Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung der Finanzierung von AAL-Systemen

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1 Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung der Finanzierung von AAL-Systemen Anja Möwisch Rechtsanwältin Fachanwältin für Steuerrecht Nachmittagsweg 3c Hannover Tel Fax RA@Moewisch.de

2 Information und Beratung Kommunikation (plus Notruf) Dienstleistungsund Pflege- Organisation Schnittstelle zur Medikationskarte Qualitätsmanagement Finanzierung

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4 Verbraucher - Individualisierte Pflege möglichst zu Hause - Höhe des Eigenanteil - Finanzierung durch Sozialleistungsträger Angehörige - Einbeziehung - Bewältigung von Aufgaben - Sicherung des Familieneinkommens Unternehmen - Marktfähigkeit - Realisierung zukunftsfähiger Konzepte - Unternehmensgewinn Ziele mit AAL Dienstleister - Anbindung an Versorgungsstrukturen - Versorgungs-, Finanzierungs- und Qualitätssicherung

5 Direkte Refinanzierung für die Grundausstattung: Investitionskosten Einrichtungen: Laufende Kosten: Pflegesatz/ Stundensatz/ Leistungskomplex Zusatzleistung AAL

6 Finanzierung bei Unternehmen: Investitionskosten Anhebung der Platzpauschalen Differenzierte Leistungsvereinbarungen Erhöhung der Instandhaltungspauschalen Pflegesatz Refinanzierung Personalaufwand Stellenschlüssel Anleitung von Ehrenamtlichen/ Angehörigen

7 Wirtschaftliche Realisierung von Unternehmenskonzepten Quartierskonzepte Servicewohnen Tages-/ Nachtpflegekonzepte Gesamtversorgungsverträge mit übergreifendem Personaleinsatz Kurzzeit- und Verhinderungspflege Wohngemeinschaftsmodelle Hausgemeinschaftskonzepte

8 Indirekte Refinanzierung von AAL Realisierung von Konzepten Verbesserte Kommunikationsstrukturen Reduzierung der nicht abrechenbaren Abwesenheitszeiten durch Anerkennung von virtuellen/ telefonischen Betreuungszeiten Auswertung für Pflegetagebuch/ Pflegedokumentation Erleichterte Aktivierung der Tagespflegegäste direkte Einbeziehung dritter Personen ohne Zeitaufwand möglich - Organisation wird effizienter Krankenhausvermeidungskosten

9 Beispiel: Tagespflege Aufbau von zeitlich flexiblen Tagespflegen mit AAL-Anbindung I Öffnungszeiten und Erreichbarkeit über 24 Stunden moderne technische Ausstattung zur Verbesserung der Kommunikationsstrukturen Verbesserung der Dokumentation bei Bedarf an niedrigschwelligen Betreuungsleistungen

10 Finanzierung bei Verbrauchern Anerkennung durch Sozialleistungsträger Pflegeversicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Eingliederungshilfe Reha-Maßnahmen Rentenversicherung

11 Ziel des Pflegestärkungsgesetz Selbstbestimmte Pflege und Betreuung Stationäre Versorgung

12 Verbesserungen durch das PSG Steigerung der Sachleistungsansprüche Aufklärung und Beratung Stärkung der Tages-, Nacht-, Verhinderungsund Kurzzeitpflege Stärkung der ambulanten Angebote Förderung von Wohngruppen

13 Anspruch der häuslichen Betreuung nach 124 SGB XI Inhalt: Unterstützung von Aktivitäten im häuslichen Umfeld, die dem Zweck der Kommunikation und der Aufrechterhaltung sozialer Kontakte dienen Unterstützung bei der Gestaltung des häuslichen Alltages, insbesondere Hilfen zur Entwicklung und Aufrechterhaltung einer Tagesstruktur, zur Durchführung bedürfnisgerechter Beschäftigungen und zur Erhaltung eines bedürfnisgerechten Tag- und Nachtrhythmus Beispiel: AAL-Systeme (Ambient Assisted Living), wie AALivia

14 Anspruch auf Wohnraumverbessernde Maßnahmen Voraussetzungen: Eigene Häuslichkeit Technisches Wohnraumkonzept zur Einbindung von AAL-Systemen Finanzierung pro Maßnahmen: Bisher: ab : WG : von auf

15 Bauliche Maßnahme Wesentliche Eingriffe in die Bausubstanz Ein- und Umbau von Mobiliar Bad Türen Treppen Küche

16 Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen Hilfsmittel 33 SGB V Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern und drohender Behinderung vorzubeugen Eine Behinderung auszugleichen

17 Anspruch auf KFW-Zuschuss (Stand ) KFW-Investitionszuschuss 159 Altersgerecht Umbauen Zuschuss der Förderbank zur Beseitigung von Barrieren (P) Kreditinanspruchnahmemöglichkeit Höhe: 8% der förderfähigen Kosten max pro Wohneinheit

18 Unfallversicherung der Ehrenamtlichen Ansprüche für Angehörige Steuerliche Anerkennung von AAL-Aufwendung im Rahmen außergewöhnlicher Belastungen Effektive Nutzung von Pflegezeitenregelungen Flexible Pausen- und Kommunikationszeiten im Rahmen der Arbeitszeit Anerkennung von anrechnungsfreien Ehrenamtspauschalen

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!