PB 16 Allgemeine Finanzwirtschaft

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1 PB 6 Allgemeine Finanzwirtschaft PR6-- Steuern/allgemeineZuweisungenl Umlagen u.ä. PR6-2- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

2 Haushaltsplan 2 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG6- Steuernlallgem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel Nr.! Bezeichnung Ergebnis Plan Plan Plan Plan j!.-"'4 Steuern und ähnliche Abgaben i Grundsteuer A Grundsteuer B ,4 43 Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.268, , Vergnügungssteuer Spiel Vergnügungssteuer Tanz Hundesteuer i! 45 Leistungen nach dem Familienleislungsausgleich.76.96! vvv ! i i i ! , , 2 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige Transfererträge, Oi.72, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Sonstige ordentliche Erträge Säumniszuschläge Stundungszinsen Na:hforderungszinsen Gewerbesteuer i _. Seite 5 von 52..

3 Haushaltsplan 2 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG6- Steuern,allgem.Zuweisungen/Umlagen, allgem.deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis Plan Andere sonstige ordentliche Erträge 8 8 +Aktivierte Eigenleistung 9 +- Bestandsveränderungen =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 2 Versorgungsaufwendungen 3 Aufwendungen für Sach und 3 Dienstleistungen Übr. besond. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Aufwendungen für sonstige 3 Sachleistungen 4 Bilanzielle Abschreibungen 5 - Transferaufwendungen Gewerbesteuerumlage :)ö{ Deutsche Einheit Sonstige ordentliche Aufwendungen Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten i sonstige Geschäftsaufwendungen Wertveränderungen aus Niederschlagungl Erlass Aufwand Bereinigung von Kleinbeträgen 3 Plan! Plan Plan Seite 5 von 52

4 Haushaltsplan 2 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG6- Steuern,allgem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel! Nr. i Bezeichnung sen Gewerbesteuer Ergebnis Plan , Plan Plan Plan =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der laufenden Verwal tungstätigkeit (Zeilen und 7) Finanzerträge 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2 anzergebnis (Zeilen 9 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 8 und 2) Außerordentliche Erträge! 24. außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24} 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) ~e~~~äge aus internen ungsbeziehungen. 28. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen i 29 Ergebnis (Zeilen 26,27, 28} Erläuterungen PG6 Ergebnisplan 4 Der Hebesatz wurde mit Ratsbeschluss vom 26,4,2 von 24 %auf 26 %angehoben. Durch die Ausweisung neuer Baugebiete werden landwirtschaftliche Flächen in bebaubaren Grundbesitz umgewandelt. Grundsätzlich wird der Einnahmeverlust aus dieser Umwandlung durch Mehreinnahmen der Grundsteuer B wegen des höheren Hebesatzes der Grundsteuer B(45 %). überkompensiert... Seite 52 von 52

5 Haushaltsplan 2 42 Als Kommune mit nicht genehmigungsfähigem Haushalt hat sich die zur Einnahmeverbesserung mit Ratsbeschluss vom für eine Erhöhung des gültigen Hebesatz der Grundsteuer B von 45 %auf 42 %entschieden. Dieser Hebesatzes liegt auch dem für 2 veranschlagten Aufkommen zugrunde. 43 m Zuge der Haushaltskonsolidierung wurde mit Ratsbeschluss vom die Gewerbesteuer von 435 %auf 438 %angehoben. Als Hilfsmittel der Finanzplanung der Gewerbesteuererträge stellt das Land die "Orientierungsdaten" zur Verfügung, in denen anhand der - zum Zeitpunkt der Erstellung der Orientierungsdaten - aktuellsten Steuerschätzung (Mai-Steuerschätzung des Berichtsjahres) die zukünftige Entwicklung der bedeutenden Ertrags- und Aufwandspositionen prognostiziert wird. Da aber gerade die Entwicklung der Gewerbesteuer innerhalb der Kommunen NRWs sehr untarschiedlich verläuft, wird ausdrücklich betont, dass die konkreten Ansätze der einzelnen Gemeinde von den unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten abhängen und entsprechend dieser örtlichen Gegebenheiten individuell zu veranschlagen sind. Da die Entwicklung der Rheinbacher Gewerbesteuererträge kaum im Einklang mit der des Landesdurchschnitts steht, ist ein Heranziehen der Orientierungsdaten für unsere HaUShaltsplanung in 2 nicht sinnvoll. Als Beispiel der unterschiedlichen Entwicklungen sei die Veränderung von 29 nach 2 dargestellt: m Landesdurchschnitt sanken die Gewerbesteuereinzahlungen gegenüber dem Vorjahr um 3,8 %, während in Rheinbach ein Anstieg t. vorläufiger Berechnung von über 6 % realisiert wurde, der zu einem Rekordergebnis der Gewerbesteuererträge in 2 geführt hat (ca Mio. ). Das Gesamtergebnis setzt sich aus einer Vielzahl von Effekten zusammen, die teils nachhaltig (z.b. neu angesiedelte Unternehmen rutschen nach den Gründe~ahren in die Gewinnzone) und deshalb eher prognostizierbar sind als die eher zufällig auftretenden Effekte aus einmaligen Steuernachzahlungen aus der Abrechnung abgelaufener Veranlagungsjahre. Und selbstverständlich ist auch die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu berücksichtigen, die aber eben auch nur eine Durchschnittsprognose darstellt. m Ergebnis der o.a. angegebenen Entwicklungen wurde der aus Gewerbesteuererträgen mit Mio. abgeschätzt. Mit dem gestiegenen erhöht sich auch die Bemessungsgrundlage der beiden Gewerbesteuerumlagen (siehe Konten 534 und 5342). 42 Grundlage der bildung sind die Ergebnisse der November-Steuerschätzung (für 2) und die "Orienlierungsdaten" des Landes für den Zeitraum 2 bis 24 (für die Ansätze 2-24). Ab 22 ist eine Veränderung der "Schlüsselzahl" (= Anteil der an der Gesamtschlüsselrnasse des Landes) berücksichtigt. 422 Grundlage der bildung sind die Ergebnisse der November-Steuerschätzung (für 2) und die "Orientierungsdaten" des Landes für den Zeitraum 2 bis 24 (für die Ansätze 2-24). 45 Die Familienleistungsausgleichszahlungen sollen Mindereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer kompensieren, die aus einer Anrechnung familienpolitischer Leistungen entstanden sind. Diese Kompensation erfolgt, indem das Land einen gewissen Anteil seiner ihm zustehenden Umsatzsteuereinnahmen an die Gemeinden weitergibt. Als Verteilungsmaßstab wird die Schlüsselzahl der Aufteilung der Einkommenssteuer herangezogen. Der Betrag für das Jahr 2 wurde der Probeberechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2 entnommen. Der Zeitraum wird mit Hilfe der "Orientierungsdaten" fortgeschrieben. 4 Die Schlüsselzuweisung 2 entstammt der. Probeberechnung des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen der Jahre 22 bis 24 wurde auf der Grundlage der akuellen 'Orientierungsdaten' ermittelt. Auf die Gründe für den erheblichen Rückgang der zu erwartenden Einnahmen 2 ist im Vorbericht eingegangen worden. Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass die hohen Gewerbesteuererträge des Prognosezeitraumes wenn auch durch notwendige Vorlaufzeiten bei der Berechnung der Verteilung der Schlüsselzuweisungen zeitverzögert - einen negativen Effekt auf die Höhe der zukünftigen Schlüsselzuweisungen haben: Denn die Schlüsselzuweisungen haben den Charakter eines Umverteilungssystems, dessen maßgebliche Komponenten - der "vom Land normierte/akzeptierte Bedarf einer Kommune" (oeeinfiusst z.b. durch Einwohner- und Schülerzahl) - und die "durch die Kommune selbst erwirtschafteten Erträge' (hier sind vor allem die kommunalen Steuern z.b. die Gewerbesteuer) zu nennen sind. Nur in den Fällen, in denen die von der Kommune selbst erwirtschafteten Erträge nicht ausreichen, um den akzeptierten Bedarf zu decken, "springt das Land mit der Zahlung von Schlüsselzuweisungen ein". Als Folge dieser Systematik wird deutlich, dass ein Anstieg der selbst erwirtschafteten Erträge aus der Gewerbesteuer einen negativen Einfluss auf die Erträge aus Schlüselzuweisungen hat Nach dem Steuerreformgesetz 99 wurde u.a. eine Verzinsung von Steuemachforderungen und -erstattungen bei der Gewerbesteuer eingeführt. Die Einnahme- und Ausgabepositionen sind hier nachzuweisen. Die Ansätze können nur geschätzt werden. 534 Mit der Gewerbesteuerumlage wird das Land an den Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden beteiligt. Die Umlage berechnet sich in 2 wie folgt:: Aufkommen Gewerbesteuer dividiert durch Hebesatz 43 %x Umlagesatz 35 % Bei diesem Vorgang handelt sich um die kommunale Finanzierungsbeteiligung an den Lasten der Deutschen Einheit. Die Umlage berechnet sich in 2 wie folgt:: Aufkommen Gewerbesteuer dividiert durch Hebesatz 43 %x Umlagesatz 35 % Über dieses Konto wird die "allgemeine Kreisumlage' und die "ÖPNV-Umlage' abgewickelt. Auf der Grundlage des aktuellen Entwurfs des Kreishaushalts st von einem Umlagesatz der "allgemeinen Kreisumlage" von 36,59 % (Vorjahr: 35,59 %) auszugehen. Die Kreisumlage wird berechnet, indem der "Umlagesatz" multipliziert wird mit den "Umlagegrundlagen', die vereinfacht gesehen, die großen Ertragsquellen der Stadt widerspiegeln (Gewerbesteuer, Grundsteuern, Anteil Einkommensteuer, Schlüsselzuweisung,...). - Seite 53 von 52-

6 Haushaltsplan Nach der Neufassung des 9 Abs. des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen durch Gesetz vom (GV.NRW.S.876) werden die Gemeinden an den im Haushalt des Landes veranschlagten Beträgen der förderfähigen nvestitionsmaßnahmen nach 9Abs. Krankenhausfinanzierungsgesetz in Höhe von 4 %beteiligt. Für die Heranziehung ist die Einwohnerzahl maßgebend. Die Krankenhausinvestitionsumlage wurde erstmals 22 erhobel. Die Umlage wird mit den nach 4 Gemeindefinanzierungsgesetz auszuzahlenden Zuweisungen verrechnet Über die Höhe des kommunalen Beitrags zur Finanzierung der Einheitslasten bestehen unterschiedliche Meinungen zwischen Land und Städteund Gemeindebund NRW. Sollten diese Differenzen zum Rechtsstreit führen, dient der zur Abdeckung der für die anteilig in Rechnung gestellten Gerichtskosten. -. Seite 54 von 52 _.

7 Haushaltsplan 2 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG6- Steuern,allgem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis Plan Finanzplan 7 (fd. Verw.tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 8 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen Allgemeine nvestitionspauschale t Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 2 t Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 2 t Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 t Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von. Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit 3 =Saldo aus nvestitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) Plan Plan Plan Seite 55 von 52-

8 ~ Haushaltsplan 2 Produktbeschreibung Produkt PR6 Steuern, allgem.zuweisungen+umlagen Produktbereich PB6 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe PG6- Steuem,allgem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel Produkt PR6-- Steuem, allgem.zuweisungen+umlagen Produ ktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit i FG 2 - Finanzverwaltung Verantwortliche Person(en ): Waller Kohlosser Produktbeschreibung Das Produkt umfasst auf der Ertragsseite: - Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, Hundesteuer und Vergnügungssteuer Beiträge nach KAG und BauGB - Benutzungsgebühren für Kanal, Straßenreinigung und Winterdienst..... allgemeine Deckungsmittel und AbWicklung des Finanzausgleichs - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Umsatzsteuerbeleiligung und steuerähnlichen Erträgen - Allgemeine Zuweisungen des Finanzausgleichs Auf der Aufwandsseite sind hier folgende wesentliche Positionen zu nennen: - Allgemeine Umlagen (z.b. Kreisumlage) - FinanzierungsbeteiJigung,Fond Deutsche Einheit" - Gewerbesteuer- und Krank nhausinvestitionsumlage Textliche Ergänzungen: Abgebildet werden bei diesem Produkt nur die reinen Zahlungen. Der Nachweis der Aufwendungen für die Verwaltung, insbesondere der Steuerverwaltung erfolgt bei der Produktgruppe -4,Finanzmanagement und Rechnungswesen". Ziele Keine messbaren Ziele - Sicherstellung der Finanzkraft Mitlinanzierung der Kreisaufgaben durch die Kreisumlage - Mitlinanzierung von Landes- und Bundesaufgaben (einseh!. Deutsche Einhelt) durch die Gewerbesteuerumlage und Krankenhausinvestilionsumlage Auftragsgrundlage Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Gemeindefinanzreformgesetz, Gemeindefinanzierungsgesetz, Gemeindeordnung, Gemeindehaushaltsverordnung, Gemeindesatzungen S!;lp.n)flichtinp. Einwohner/innen, Dritte -- Seite 56 von 52-

9 Haushaltsplan 2 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG6-2 Sonstige allgemeine Finan~wirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis Plan Plan Plan Plan Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer B -324! O! o 43 Vergnügungssteuer Spiel -,956 i o. 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3 +Sonstige Transfererträge Oi Oi 4 +Öffentlich-rechtliche 44 Leistungsentgelte 4399 Sonstige Verwaltungsgebühren Privatrechtliche Leistungsentgelte t. i 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 +Sonstige ordentliche Erträge Oi 8 +Aktivierte Eigenleistung 9 +/- Bestandsveränderungen =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 2 Versorgungsaufwendungen Oi 3 AufwendungenfürSach und Dienstleistungen 4 8ianziel/e Abschreibungen 5 Transferaufwendungen Seite 57 von 52

10 Haushaltsplan 2 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG6-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis Plan Plan Plan Plan Sonstige ordentliche Aufwendungen 7 =Ordentliche Aufwendungen 8 :: Ergebnis der laufenden Verwal tungstätigkeit (Zeilen und 7) 9 + Finanzerträge Zinserträge von Gemeinden/GV i Zinserträge vom sonstigen inländischen i Bereich 8 2 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ungen beim Bund "'''..L. endungen beim Land endungen bei Kreditinstituten ! =Finanzergebnis (Zeilen 9 und 2) ' =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 8 und 2) Außerordentliche Erträge 24.. außerordentliche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis! (Zeilen 23 und 24), =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Erträge iv kalkulatorische Zinsen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen iv Zinsen i O.. Seite 58 von 52-

11 Haushaltsplan 2 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG6-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis 29 2 Gebührendefizit'-überschuss 2 Plan 22 Plan Plan Plan i Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) i i Erläuterungen PG6 2 Ergebnisplan 557 Der Zinsaufwand 2 teilt sich wie folgt auf: 2.86,38 Zinsaufwand nvestitionskredite 79,6 Zinsaufwand Liquiditäts- bzw. Kassenkredite (Prognose für 2:,5 %Zinssatz) Summe Seite 59 von 52

12 Haushaltsplan 2 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG6-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis Plan Plan Plan Plan 25 Finanzplan 7 (fd. Verw,tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 8 Zuwendungen für , nvestitionsmaßnahmen 82, Schulpauschale 755, , Sportpauschale , Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen ~ 2 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 2 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 + Sonstige nvestitionseinzahlungen Laufzeit> 5 Jahre Laufzeit> 5 Jahre , =Einzahlungen aus , nvestitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden, 25 Auszahlungen für Baurnaßnahmen 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit. - Seite 5 von 52-

13 Haushaltsplan 2 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG6-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft StatRemac d h' b h Nr. Bezeichnung Ergebnis Plan Plan Plan Plan =Saldo aus nvestitionstätigkeit (Zeilen 23 und 3) i.- Seite 5 von 52

14 Haushaltsplan 2 Produktbeschreibung Produkt PR6 2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich PB6 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe PG6-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt PR6-2- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 2 - Finanzverwaltung Verantwortliche Person(en ): Walter Kohlosser Produktbeschreibung Bei diesem Produkt werden dargestellt: - Kredite für nvestitionen und zur Liquiditätssicherung - der aus den Krediten resultierende Schuldendienst - Zinserträge und Zinsen aus Geldanlagen Textliche Ergänzungen: Abgebildet werden nur die reinen Zahlungen, der Nachweis der Aufwendungen für die Verwaltung, insbesondere der Darlehensverwaltung, erfolgt bei der Produktgruppe -4 "Finanzmanagement und Rechnungswesen" Ziele Keine messbaren Ziele - Mitfinanzierung der nvestitionen - Versorgung der Zahlungsabwicklung mit liquiden Mitteln -günstige Gestaltung der Schuldenstruktur - Erzielung günstiger Konditionen bei deraufnahme von Krediten Auftragsgrundlage Gemeideordnung, Gemeindehaushaltsverordnung Zielgruppe Gesamte Verwaltung, Banken und sontige Kreditgeber -- Seite 52 von 52 -