PB 16 Allgemeine Finanzwirtschaft

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1 PB 16 Allgemeine Finanzwirtschaft,,';,,', i "'"" '",': ;', -<'; ',', ". ~~y.ern.,allgfjm.z~weisul1gen/umr Sonsfige;jllgepeine PG16-1 PG16-2 j'. ~),;. '/lgfjm~pec.~tjf)gi;ljjlttel Finanzwirtschaft ' ", 'A,,, PR Steuern/allgemeineZuweisungenl Umlagen u.ä PR Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

2 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG16-1 Steuern, allgem.zuweisungen/umlagen,allgem.deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Spiel Vergnügungssteuer Tanz Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Zuwendungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Zuwendungen 3 +Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche 5 Leistungsentgelte Sonstige Verwaltungsgebühren 5 d 5 +Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 '" Sonstige ordentliche Erträge Säumniszuschläge Seite 511 -

3 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG16-1 Steuern,allgem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis Nachforderungszinsen Gewerbesteuer Erträge aus Zuschreibungen Aktivierte Eigenleistung !. Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen Aufwendungen für sonstige Sachleistungen Übrige Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit Kreisumlage Krankenhausinvestitionsumlage Sonstige ordentliche Aufwendungen Gerichts-, Prozess- und Vollstreckungskosten Wertveränderungen aus Niederschlagung! Erlass Seite 512 -

4 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG16-1 Steuern, allgem.zuweisungen/umlagen,allgem.deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis Aufwand Bereinigung von Kleinbeträgen Erstattungszinsen Gewerbesteuer =Ordentliche Aufwendungen =Ergebnis der fd. Verwaltungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) Finanzerträge 2 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 21 =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) 22 =Ordentliches Ergebnis (Zeilen 18 und 21) Außerordentliche Erträge 24 - außerordenuiche Aufwendungen 25 =außerordentliches Ergebnis (Zeilen 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29 =Ergebnis (Zeilen 26,27,28) Erläuterungen PG16 1 Ergebnisplan 4111 Der Hebesatz wurde mit Ratsbeschluss vom von 24 %auf 26 %angehoben. Durch die Ausweisung neuer Baugebiete werden landwirtschaftliche Flächen in bebaubaren Grundbesitz umgewandelt. Grundsätzlich wird der Einnahmeverlust aus dieser Umwandlung durch Mehreinnahmen der Grundsteuer B- wegen des höheren Hebesatzes der Grundsteuer B (42 %) - überkompensiert. -- Seite 513 -

5 Haushaltsplan Als Kommune mit nicht genehmigungsfähigem Haushalt hat sich die zur Einnahmeverbesserung mit Ratsbeschluss vom für eine Erhöhung des gültigen Hebesatz der Grundsteuer Bvon 45 %auf 42 %entschieden. Dieser Hebesatz liegt auch dem für 211 veranschlagten Aufkommen zugrunde m Zuge der Haushaltskonsolidierung wurde mit Ratsbeschluss vom die Gewerbesteuer von 435 %auf 438 %angehoben. Als Hilfsmittel der Finanzplanung der Gewerbesteuererträge stellt das Land die 'Orientierungsdaten' zur Verfügung, in denen anhand der - zum Zeitpunkt der Erstellung der Orientierungsdaten - aktuellsten Steuerschätzung (Mai-Steuerschätzung des Berichtsjahres) die zukünftige Entwicklung der bedeutenden Ertrags- und Aufwandspositionen prognostiziert wird. Da aber gerade die Entwicklung der Gewerbesteuer innerhalb der Kommunen NRWs sehr unterschiedlich verläuft, wird ausdrücklich betont, dass die konkreten Ansätze der einzelnen Gemeinde von den unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten abhängen und entsprechend dieser örtlichen Gegebenheiten individuell zu veranschlagen sind. Da die Entwicklung der Rheinbacher Gewerbesteuererträge kaum in Einklang mit der des Landesdurchschnitts steht, ist ein Heranziehen der Orientierungsdaten für unsere Haushaltsplanung in 212 nicht sinnvoll. Als Beispiel der unterschiedlichen Entwicklungen sei die Veränderung von 29 nach 21 dargestellt: m Landesdurchschnitt sanken die Gewerbesteuereinzahlungen gegenüber dem Vorjahr um 3,8%, während in Rheinbach ein Anstieg t. vorläufiger Berechnung von über 6% realisiert wurde, der zu einem Rekordergebnis der Gewerbesteuererträge in 21 geführt hat (ca 11 Mio. ). Das Gesamtergebnis setzt sich aus einer Vielzahl von Effekten zusammen, die teils nachhaltig (z.b. neu angesiedelte Untemehmen rutschen nach den Gründerjahren in die Gewinnzone) und deshalb eher prognostizierbar sind als die eher zufällig auftretenden Effekte aus einmaligen Steuernachzahlungen aus der Abrechnung abgelaufener Veranlagungsjahre. Und selbstverständlich ist auch die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu berücksichtigen, die aber eben auch nur einen durchschnittlichen Trend darstellt. Nach dem Rekordjahr 21 sanken die Gewerbesteuereinnahmen in 211 um rund 1,25 Mio., befinden sich aber immer noch auf sehr hohem Niveau (1,1 Mio, das zweitbeste jemals erzielte Ergebnis bei den Gewerbesteuereinnahmen). Für den 212 wird mit einem weiteren Rückgang der Gewerbesteuererträge um 1 Mio. auf 9.. gerechnet, der durch eine erwartete Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation begründet wird. Sollte sich diese Prognose bewahrheiten, so würde trotz des Rückgangs gegenüber 21 um ca 1,1 Mio sich immer noch das drittbeste Ergebnis der jährlichen Gewerbesteuereinnahmen einstellen. mit dieser von den Orientierungsdaten Entwicklung abweichenden Modifikation wird letztendlich erreicht, dass die für Jahre 29,21 und 211 zwischen Land und stark abweichenden jährliche Gewerbesteuerentwicklung für den Gesamtzeitraum nahezu identisch ausfällt (Steigerung von 29 bis 212 für Land UND Stadt: 3%) Für die Folgejahre wird jedoch unterstellt, dass damit die rückläufige Entwicklung der Steuereinnahmen beendet ist und sich vor allem der positive Effekt durchsetzt, dass neu angesiedelte Unternehmen zur Gewerbesteuereinnahmen beitragen. Deshalb wird in den Folgejahren mit einem jährlichen Anstieg der Gewerbesteuer von 4% gerechnet (und in 216 mit einem Anstieg von 2%). Auch die Orientierungsdaten weisen für den Zeitraum einen steigenden Trend aus (zwischen 4 und 6 %). Dieser stellt die Bemessungsgrundlage der beiden Gewerbesteuerumlagen (siehe Konten und 53412) dar Grundlage der bildung sind die Ergebnisse der November-Steuerschätzung (für 212) und die 'Orientierungsdaten' des Landes für den Zeitraum 212 bis 215 (für die Ansätze ). Ab 212 ist eine Veränderung der "Schlüsselzahl" (= Anteil der an der Gesamtschlüsselmasse des Landes) berücksichtigt. Das Jahr 216 wird mit einer 1%iger Steigerung prognostiziert) Grundlage der bildung sind die Ergebnisse der November-Steuerschätzung (für 212) und die "Orientierungsdaten" des Landes für den Zeitraum 212 bis 215 (für die Ansätze ). Ab 212 ist eine Veränderung der 'Schlüsselzahl' (= Anteil der an der Gesamtschlüsselmasse des Landes) berücksichtigt. Das Jahr 216 wird mit einer 1%iger Steigerung prognostiziert) Die Familienleistungsausgleichszahlungen sollen Mindereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer kompensieren, die aus einer Anrechnung familienpolitischer Leistungen entstanden sind. Diese Kompensation erfolgt, indem das Land einen gewissen Anteil seiner ihm zustehenden Umsatzsteuereinnahmen an die Gemeinden weitergibt. Als Verteilungsmaßstab wird die Schlüsselzahl der Aufteilung der Einkommenssteuer herangezogen. Der Betrag für das Jahr 211 wurde der Probeberechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 211 entnommen. Der Zeitraum wird mit Hilfe der 'Orientierungsdaten' fortgeschrieben Die Schlüsselzuweisung 212 entstammt der 1. Probeberechnung des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen der Jahre 213 bis 215 wurde auf der Grundlage der aktuellen 'Orientierungsdaten' ermittelt. Die Schlüsselzuweisungen haben den Charakter eines Umverteilungssystems, dessen maßgebliche Komponenten - der "vom Land normierte/akzeptierte Bedarf einer Kommune' (beeinflusst z.b. durch Einwohner- und Schülerzahl) - und die 'durch die Kommune selbst erwirtschafteten Erträge' (hier sind vor allem die kommunalen Steuem z.b. die Gewerbesteuer zu nennen) sind. Nur in den Fällen, in denen die von der Kommune selbst erwirtschafteten Erträge nicht ausreichen, um den akzeptierten Bedarf zu decken, 'springt das Land mit der Zahlung von Schlüsselzuweisungen ein'. Als Folge dieser Systematik wird deutlich, dass ein Anstieg der selbst erwirtschafteten Erträge (z.b. aus der Gewerbesteuer) einen negativen Einfluss auf die Erträge aus Schlüselzuweisungen hat Nach dem Steuerreforrngesetz 199 wurde u.a. eine Verzinsung von Steuernachforderungen und - rstattungen bei der Gewerbesteuer eingeführt. Die Einnahme- und Ausgabepositionen sind hier nachzuweisen. Die Ansätze können nur geschätzt werden Mit der Gewerbesteuerumlage wird das Land an den Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden beteiligt. Die Umlage berechnet -- Seite 514 -

6 Haushaltsplan 212 sich in 212 wie folgt: Aufkommen Gewerbesteuer dividiert durch Hebesatz 438 %x Umlagesatz 35 % Bei diesem Vorgang handelt sich um die kommunale Finanzierungsbeteiligung an den Lasten der Deutschen Einheit. Die Umlage berechnet sich in 212 wie folgt: Aufkommen Gewerbesteuer dividiert durch Hebesatz 438 %x Umlagesatz 34 % Über dieses Konto wird die 'allgemeine Kreisumlage' und die 'ÖPNV-Umlage' abgewickelt. Auf Grundlage des aktuellen Entwurfs des Kreishaushalts von einem Umlagesalz der 'allgemeinen Kreisumlage" von 36,9% (Vorjahr: 36,69%) auszugehen. Die Kreisumlage wird berechnet, indem der 'Umlagesatz' multipliziert wird mit den "Umlagegrundlagen', die vereinfacht gesehen, die großen Ertragsquellen der Stadt widerspiegeln (Gewerbesteuer, Grundsteuern, Anteil Einkommensteuer, Schlüsselzuweisung...), Nach der Neufassung des 19 Abs, 1des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen durch Gesetz vom 19,12.21 (GV,NRW,S,876) werden die Gemeinden an den im Haushalt des Landes veranschlagten Beträgen der förderfähigen nvestitionsmaßnahmen nach 9 Abs. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz in Höhe von 4% beteiligt. Für die Heranziehung ist die Einwohnerzahl maßgebend, Die Krankenhausinvestitionsumlage wurde erstmals 22 erhoben. Die Umlage wird mit den nach 14 Gemeindefinanzierungsgesetz auszuzahlenden Zuweisungen verrechnet Über die Höhe des kommunalen Beitrags zur Finanzierung der Einheitslasten bestehen unterschiedliche Meinungen zwischen Land und Städte- und Gemeindebund NRW. Sollten diese Differenzen zum Rechtsstreit führen, dient der zur Abdeckung der für die anteilig in Rechnung gestellten Gerichtskosten. -- Seite 515 -

7 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG16-1 Steuern,allgem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel Nr. Bezeichnung Ergebnis ! Finanzplan 1 17 (fd. Verw. tätigkeit) o Darstellung nur im Gesamtfinanzplan o!, 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen Allgemeine nvestitionspauschale n +Einzahlungen aus der Veräußerung ' von Sachanlagen 2 +Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen 23 =Einzahlungen aus nvestitionstätigkeit Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Bau 26 Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen, , 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 29 Sonstige nvestitions auszahlungen 3 =Auszahlungen aus,'nvestitionstätigkeit. 31 =Saldo aus nvestitions tätigkeit (Zeilen 23 und 3) Seite 516 -

8 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR Steuern, allgem.zuweisungen+umlagen Produktbereich PB16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe PG16-1 Steuem,algem.Zuweisungen/Umlagen,allgem.Deckungsmittel Produkt PR Steuem, allgem.zuweisungen+umlagen Produ ktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit FG 2 - Finanzverwaltung Verantwortliche Person(en ): Walter Kohlosser Produktbeschreibung Das Produkt umfasst auf der Ertragsseite: - Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, Hundesteuer und Vergnügungssteuer - Beiträge nach KAG und BauGB - Benutzungsgebühren für Kanal, Straßenreinigung und Winterdienst - allgemeine Deckungsmittel und Abwicklung des Finanzausgleichs - Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Umsatzsteuerbeteiligung und steuerähnlichen Erträgen -Allgemeine Zuweisungen des Finanzausgleichs Auf der Aufwandsseite sind hier folgende wesentliche Positionen zu nennen: - Allgemeine Umlagen (z.b. Kreisumlage) - Finanzierungsbeteiligung,Fond Deutsche Einheit" - Gewerbesteuer- und Krankenhausinvestitionsumlage Textliche Ergänzungen: Abgebildet werden bei diesem Produkt nur die reinen Zahlungen. Der Nachweis der Aufwendungen für die Verwaltung, insbesondere der Steuerverwaltung erfolgt bei der Produktgnuppe 1-4,Finanzmanagement und Rechnungswesen". Ziele Keine messbaren Ziele - Sicherstellung der Finanzkraft - Mitfinanzienung der Kreisaufgaben durch die Kreisumlage - Mitfinanzienung von Landes- und Bundesaufgaben (einsehl. Deutsche Einheit) durch die Gewerbesteuenumlage und Krankenhausinvestitionsumlage Auftragsgrund lage Gnundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Gemeindefinanzreformgesetz, Gemeindefinanzierungsgesetz, Gemeindeordnung, Gemeindhaushaltsverordnung, Gemeindesatzungen Zielgruppe Gesamte Verwaltung, Steuerpfiichtige, Einwohner/innen, Dritte -- Seite 517 -

9 Haushaltsplan 212 el erge b ms. haus h a t P ro d u Jet gruppe Nr. Bezeichnung PG16-2 Sons f 'ge a 11 gememe F' manzwi 'rt sc h aft Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben i Vergnügungssteuer Spiel t Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von SoPo aus Zuwendungen 3 t Sonstige Transfererträge 1 4 t Öffentlich-rechtliche leistungsengeite o 1 5 t Privatrechtliche leistungsentgelte, 6 t Kostenerstattungen und Kostenumlagen ~ 7 t Sonstige ordenlliche Erträge 8 t Aktivierte Eigenleistung 9 tf Bestandsveränderungen 1 =Ordentliche Erträge Personalaufwendungen i 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 15 Transferaufwendungen Seite 518 -

10 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG16-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis Sonstige ordentliche Aufwendungen 17 =Ordentliche Aufwendungen : 18 =Ergebnis der fd. Verwal tungstätigkeit (Zeilen 1 und 17) 19 +Finanzerträge i Zinserträge von Gemeinden/GV : ' Zinserträge vom sonstigen inländischen Bereich Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsaufwendungen beim Bund 1, ,32 7,87 7,415 6, Zinsaufwendungen beim Land i Zinsaufwendungen bei Kreditinstituten 3, ,258,268 3,442, ,49 4,25, ,942 i 3, =Finanzergebnis (Zeilen 19 und 2) ! =Ordentliches Ergebnis (Zeilen und 21) Außerordentliche Erträge 24 außerordentliche Aufwendungen ~ 25 =außerordentlich 23 und 24) 26 =Jahresergebnis (Zeilen 22 und 25) Erträge aus internen i Leistungsbeziehungen : Erträge iv kalkulatorische Zinsen , , Erträge iv Zinsen GebührendefiziV überschuss -2-4, Seite 519 -

11 Haushaltsplan 212 Teilergebnishaushalt Produktgruppe PG16 2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. 28 Bezeichnung Ergebnis Aufwendungen aus internen leistungsbezieh ungen Aufwendungen iv Zinsen GebührendefizitJ-überschuss =Ergebnis (Zeilen 26, 27, 28) Erläuterungen PG16 2 Ergebnisplan Der Zinsaufwand 212 teilt sich wie folgt auf: 2.575,65 Zinsaufwand nvestitionskredite 792,544 Zinsaufwand Liquiditäts- bzw, Kassenkredite (Prognose für 212: 1.5% Summe Seite 52 -

12 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG16-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis 21 i Finanzplan 1 17 (fd. Verw. tätigkeit) Darstellung nur im Gesamtfinanzplan 18 Zuwendungen für nvestitionsmaßnahmen Schulpauschale Sportpauschale Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1 2 +Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 21 +Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 22 +Sonstige nvestitionseinzahlungen Laufzeit> 5 Jahre Laufzeit> 5Jahre =Einzahlungen aus i nvestitionstätigkeit _ Auszahlungen für Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 26 Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen.. 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 1 28 Auszahlungen von aktivierbaren 1 Zuwendungen 29 Sonstige nvestitionsauszahlungen : 3 =Auszahlungen aus nvestitionstätigkeit Seite 521 -

13 Haushaltsplan 212 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe PG16-2 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Ergebnis =Saldo aus nvestitions-tätigkeit (Zeilen 23 und 3) Seite 522 -

14 Haushaltsplan 212 Produktbeschreibung Produkt PR Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich Produktgruppe Produkt PB16 PG16-D2 PR16-D2-D1 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Verantwortliche Person(en ): FG 2 - Finanzverwaltung Walter Kohlosser Produktbeschreibung Bei diesem Produkt werden dargestellt: - Kredite für nvestitionen und zur Liquiditätssicherung - der aus den Krediten resultierende Schuldendienst - Zinserträge und Zinsen aus Geldanlagen, Textliche Ergänzungen: Aegebildet werden nur die reinen Zahlungen, der Nachweis der Aufwendugnen tür die Verwaltung, insbesondere der Darlehensverwaltung, erfolgt bei der Produktgruppe 1-D4.Finanzmanagement und Rechnungswesen" Ziele Keine messbaren Ziele - Mitfinanzierung der nvestitionen Versorgung der Zahlungsabwicklung mit liquiden Mitteln - günstige Gestaltung der Schuldenstruktur - Erzielung günstiger Konditionen bei der Aufnahme von Krediten Auftragsgrundlage Gemeideordnung, Gemeindehaushaltsverordnung Zielgruppe Gesamte Verwaltung, Banken und.- Seite 523 -

15 Haushaltsplan 212 Verpflichtungserm. Nr. Bezeichnung VE12-1 Kindergarten Flerzheim, -2. Erweiterung VE12-2 Kreisverkehr B266/Koblenzer Str, -25. ~eteiligung VE12-3 Nord 11, 4. Bauabschnitt, -3. Kanalbau VE12-4 Bahnhaltepunkt Ost, BPL 61,Gülden Morgen", Strbau Finanzplaplaplaplan Finanz Finanz Finanz _. Seite 524 -