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Sie findet am Dienstag, 14. November 2017 um 15:00 Uhr statt. Sitzungsort: Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1, Marktplatz 1

N i e d e r s c h r i f t

Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr zu erreichen. 3 Genehmigung der Niederschrift vom

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Sie findet am Dienstag, 27. Februar 2018 um 17:00 Uhr statt. Sitzungsort: Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal, Neusser Tor 12

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Transkript:

Rat Der Oberbürgermeister Düsseldorf, den 14.03.2018 E I N L A D U N G zur 33. Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner 16. Wahlperiode am Donnerstag, dem 22. März 2018 um 14:00 Uhr Sitzungsort: Rathaus - Plenarsaal, Marktplatz 2 Die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer sind unter der Tel.-Nr. 89-93121 und 89-93122 zu erreichen. TOP 1 Anerkennung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.07.2017 (5/2017) 3 Anfragen aus aktuellem Anlass 4 Anfragen a) 01/ 30/2018 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Verpflichtungserklärung zur Männer-Fußball EM 2024 b) 01/ 31/2018 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Vorkehrungen für einen atomaren Unfall in belgischen Atomkraftwerken c) 01/ 33/2018 Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Klimapartnerstadt für Düsseldorf? d) 01/ 35/2018 Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Zukunftsperspektive Hafen langfristig sichern e) 01/ 36/2018 Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zusätzlicher Einsatz von Sicherheitskräften zu Karneval? f) 01/ 39/2018 Anfrage des Ratsherrn Maniera: Anträge auf Unterhaltsvorschuss g) 01/ 46/2018 Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: U 81 h) 01/ 47/2018 Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: D.Live Open Air Park

i) 01/ 57/2018 Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobilitätsdaten ÖPNV j) 01/ 58/2018 Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobilitätsdaten motorisierter Individualverkehr k) 01/ 32/2018 Anfrage des Ratsherrn Czerwinski: Kostenloser ÖPNV als Lösung für Düsseldorf 5 Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahn-Linie 6 Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen 7 Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) 8 Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus Berichterstatter: Beigeordneter Lohe 9 001/ 9/2018 Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen Haushaltsjahr 2017 10 66/ 31/2018 Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Stadtbahnstrecke der Wehrhahn-Linie vom 14.11.2013 (Vorlage 66/94/2013) gemäß ZO 1, Abs. (1), Ziff. 16 Berichterstatter: Ratsherr Volkenrath 11 41/ 43/2018 Sanierung von Dach und Fassade des Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss 12 41/ 41/2018 Anhebung der Miet- und Dienstleistungskonditionen der Tonhalle ab der Saison 2018/19 13 001/ 1/2018 Rhein-Ruhr-Express Prüfergebnisse zum Ratsauftrag vom 10.03.2017 zum Runden Tisch Lärmschutz Angermund 14 19/ 27/2017-1 Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf Berichterstatterin: Beigeordnete Stulgies 15 40/ 10/2018-1 Errichtung einer Grundschule am Schulstandort Steinkaul und Auflösung des Teilstandortes der St. Apollinaris Schule Berichterstatter: Bürgermeister Scheffler

16 41/ 88/2017-1 Gründung der Tonhalle Düsseldorf ggmbh 17 64/ 59/2017 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Düsseldorf (Wohnraumschutzsatzung) Berichterstatter: Ratsherr Warnecke 64/ 9/2018 Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und BÜ90/GRÜ 64/ 1/2018 Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE 18 01/ 43/2018 Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Änderung der Taxentarifordnung Berichterstatter: Beigeordneter Prof. Dr. Meyer-Falcke 19 01/ 51/2018 Einkünfte aus Nebentätigkeiten im Jahr 2017 für Herrn Oberbürgermeister Die Vorlage wird nachgereicht. 20 11/ 5/2018 Prüfungsordnung für Beschäftigte im kommunalen Verwaltungsdienst Berichterstatter: Beigeordneter Prof. Dr. Meyer-Falcke 21 01/ 49/2018 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf 22 01/ 45/2018 Beschlusskontrolle des Rates Berichterstatter: Auf Anfrage der/die zuständige Dezernent/in 23 01/ 42/2018 Aufsichtsrat der Flughafen Düsseldorf GmbH Ersatzwahl 24 41/ 27/2018 Berufung von zwei Mitgliedern und einer Stellvertreterin für die Jury Förderpreis für Musik der Landeshauptstadt Düsseldorf 25 61/ 29/2018 Integrierte Quartiersentwicklung Garath 2.0 Den Wandel gestalten Nachtrag zum Ergänzenden Exposé zur Antragstellung Starke Quartiere starke Menschen (Akquisition zusätzlicher Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE)

26 62/ 68/2017 Durchführung der bodentechnischen Aufbereitung von städtischen Flächen im Glasmacherviertel 27 Anträge a) 01/ 27/2018 Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval b) 01/ 40/2018 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf c) 01/ 41/2018 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Feldversuch zu Fahrscheinlosem ÖPNV in Düsseldorf d) 01/ 44/2018 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Familienfreundliches Düsseldorf Still- und Wickelmöglichkeiten verbessern e) 01/ 56/2018 Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorf hat ein schlechtes Klima Rettet die Bäume an der Messe f) 01/ 54/2018 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Internationaler Frauentag am 8. März Einführung eines Feiertages g) 01/ 55/2018 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Tempo 30 in der Düsseldorfer Innenstadt h) 01/ 60/2018 Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Trippelsberg 100 Klagerecht einfordern i) 01/ 53/2018 Antrag der CDU-Ratsfraktion: Jedem Kind ein Platz an der Clara-Schumann-Musikschule j) 01/ 59/2018 Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Stärkung der Bildungsarbeit in der Mahn- und Gedenkstätte Oberbürgermeister

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am Donnerstag, dem 22. März 2018 TOP NÖ 1 NÖ 2 NÖ 3 Anerkennung der Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 13.07.2017 (5/2017) 001/ 7/2018 Flughafen Düsseldorf GmbH; Änderung der Anteilseignerstruktur eines Beteiligungsunternehmens NÖ 4 62/ 7/2018 Reorganisation der Willi-Becker-Allee, Objekte WBA 6-8, 7, 10 NÖ 5 61/ 20/2018 61/ 23/2018 61/ 24/2018 61/ 27/2018 61/ 28/2018 61/ 31/2018 Grundstücksangelegenheiten Oberbürgermeister