Inhaltsübersicht. Teilhaushalte 01 13:

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Transkript:

Inhaltsübersicht Nachtragshaushaltssatzung 2014 3 Vorbericht 8 Übersicht über die Teilhaushalte/Produktübersicht 12 Ergebnishaushalt 21 Finanzhaushalt 24 Teilhaushalte 01 13: 01 Amt 10 Haupt- und Personalamt 28 02 Amt 12 Amt für Stadtmarketing 39 03 Amt 14 Rechnungsprüfungsamt keine Änderung 04 Amt 20 Stadtkämmerei 47 05 Amt 30 Rechtsamt keine Änderung 06 Amt 32 Ordnungsamt keine Änderung 07 Amt 34 Standesamt keine Änderung 08 Amt 37 Amt für Feuer-, Hochwasser und Katastrophenschutz keine Änderung 09 Amt 40 Amt für Schule und Sport keine Änderung 10 Amt 51 Amt für Jugend und Soziales 55 11 Amt 60 Stadtbauamt 72 12 Amt 65 Amt für Immobilienmanagement 86 13 Amt 20 Zentrale Finanzleistungen 94 Zusammenstellung der Investitionsmaßnahmen 102 Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (freie Finanzspitze) 111 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Muster 27) 112 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und fehlbeträge (Muster 28) 113 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29) 114 2

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Neuwied für das Jahr 2014 vom. Der Stadtrat hat aufgrund des 98 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), in der derzeit gültigen Fassung, am 13. November 2014 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: Mit dem 1.Nachtragshaushaltsplan werden festgesetzt im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt nunmehr festgesetzt gegenüber bisher erhöht um vermindert um auf der Erträge 115.408.000 585.000 0 115.993.000 der Aufwendungen 127.308.000 724.000 939.000 127.093.000 der Jahresfehlbetrag 11.900.000 11.100.000 im Finanzhaushalt der Gesamtbetrag der ordentlichen Einzahlungen 113.510.500 585.000 0 114.095.500 der ordentlichen Auszahlungen 120.147.000 724.000 939.000 119.932.000 der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen - 6.636.500-5.836.500 3

noch 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt nunmehr festgesetzt gegenüber bisher erhöht um vermindert um auf die außerordentlichen Einzahlungen 1.500 0 0 1.500 die außerordentlichen Auszahlungen 8.000 0 0 8.000 der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen - 6.500-6.500 die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.846.000 0 605.000 3.241.000 die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 9.846.000 320.000 925.000 9.241.000 der Saldo Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - 6.000.000-6.000.000 im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 15.943.000 15.143.000 die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 3.300.000 3.300.000 der Saldo Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 12.643.000 11.843.000 4

2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird weiterhin festgesetzt auf 6.000.000 3 Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige e mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) belasten, wird weiterhin festgesetzt auf 1.560.000 Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen en voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 625.000 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wie bisher 98.000.000 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen mit Sonderrechnung werden weiterhin festgesetzt auf a) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Eigenbetrieb Volkshochschule Die Brücke 0 Eigenbetrieb Musikschule der Stadt Neuwied 0 b) Kredite zur Liquiditätssicherung Eigenbetrieb Volkshochschule Die Brücke 700.000 Eigenbetrieb Musikschule der Stadt Neuwied 200.000 c) Verpflichtungsermächtigungen Eigenbetrieb Volkshochschule Die Brücke 0 Eigenbetrieb Musikschule der Stadt Neuwied 0 5

6 Steuersätze Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das weiterhin wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 270 v.h. b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 380 v.h. 2. Gewerbesteuer 405 v.h. Die Hundesteuer beträgt für jeden Hund, der innerhalb des Stadtgebietes gehalten wird, 96. Es erfolgte keine Festsetzung. 7 Gebühren und Beiträge Es erfolgte keine Festsetzung. 8 Umlagen 9 Eigenkapital Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2010 betrug 143.671.434 und zum 31.12.2011 = 134.329.656 sowie zum 31.12.2012 = 130.080.513. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2013 beträgt (planmäßig) = 120.155.513 und zum 31.12.2014 (einschließlich Nachtrag) = 109.055.513. 6

10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erhebliche überplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als 10.000 überschritten sind. Erhebliche außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall mehr als 5.000 überschritten sind. 11 Wertgrenze für Investitionen Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 100.000 sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen. Keine Änderung der Bewilligungen. 12 Altersteilzeit Neuwied, Stadtverwaltung Neuwied R o t h - Oberbürgermeister - 7

Vorbericht 8

Die wesentlichsten Veränderungen innerhalb des 1. Nachtragshaushalts 2014 -Ergebnishaushalt- Verbesserungen Verschlechterungen Mehrertrag Minderaufwand Minderertrag Mehraufwand Bürgschaftsgebühren 105.000 Umsetzung der Aufwendungen für den Sperrvermerke Rheinland-Pfalz Tag 2014 84.000 Hilfe zum Lebensunterhalt (Vorgabe der ADD) 600.000 Hilfe zum Lebensunterhalt (außerhalb v. Einrichtungen; darunter: (außerhalb von Erstattungen vom Kreis) 67.500 Unterhaltung der Ge- Einrichtungen) 90.000 Hilfe zur Erziehung bäude u. Bestandteile 50.000 Hilfe zur Erziehung (innerhalb und außerhalb Personalaufwendungen (innerhalb und außerhalb von Einrichtungen; (Kindertagesstätten) 125.000 von Einrichtungen) 550.000 Erstattungen vom Kreis) 412.500 Planungskosten (Räumliche Planung) 150.000 Unterhaltung der Straßenbeleuchtung 25.000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite 250.000 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite (zusätzlich zu den 126.000 Sperrvermerken) Verlustabdeckungen -Volkshochschule 55.800 - Musikschule 7.200 Unterhaltsvorschuss (Anteil des Landes an den Erträgen) 150.000 585.000 939.000-724.000 Verbesserungen saldiert 1.524.000 Verschlechterungen saldiert 724.000 Gesamtverbesserung Nachtragsplan 2014 darin: ersparte Aufwendungen aufgrund bereits angebrachter Sperrvermerke (Vorlage an den Stadtrat vom 20. März 2014; entsprechend der Forderung der ADD) zusätzliche Verbesserungen Nachtragsplan 2014 800.000 600.000 200.000 9

Mit dem Nachtragshaushaltsplan 2014 kann für den Ergebnishaushalt der über die liquiden Mittel zu finanzierende Fehlbetrag erheblich vermindert werden. 2014 2014 (Plan) (Nachtrag) Ertrag 115.408.000 115.993.000 Aufwand 127.308.000 127.093.000 Fehlbetrag Ergebnishaushalt - 11.900.000-11.100.000 Die Gesamt-Verbesserung innerhalb des Nachtragshaushaltsplanes beträgt somit 800.000. In der Betrachtung der doppischen Haushaltspläne sind einige Positionen gesondert darzustellen. Diese fließen als nicht zahlungswirksame Posten, aufgrund der Doppik, in den Haushalt ein und haben erhebliche Auswirkungen auf die Summe des auszuweisenden Fehlbetrages. 2014 2014 (Plan) (Nachtrag) Fehlbetrag des Ergebnishaushaltes 2014 11.900.000 11.100.000 zusätzliche Veranschlagungen aufgrund der Doppik Ertrag: Auflösung Sonderposten + 1.896.000 + 1.896.000 Aufwand: Abschreibungen - 7.400.000-7.400000 Pensionsrückstellungen Altersteilzeitrückstellung, Rückstellung für Urlaub und Überstunden + 247.000 + 247.000 bereinigte Unterdeckung 6.643.000 5.843.000 10

Eine Basis für die auszuweisende Minderung des Fehlbetrages im Nachtragshaushaltsplan 2014 ist überwiegend die Umsetzung der Sperrvermerke zum ursprünglichen Haushaltsplan. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat in ihrem Genehmigungsschreiben zum Haushaltsplan 2014 gefordert, dass mindestens 600.000 zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen in einem Nachtragshaushaltsplan 2014 nachzuweisen sind. Der Oberbürgermeister hat daraufhin gemäß 101 Gemeindeordnung die nachfolgenden Sperrvermerke angeordnet: 5.54.1.1.523385 Unterhaltung der Straßenbeleuchtung/Gemeindestraßen 25.000 1.11.4.1.523130 Gebäudeunterhaltung 50.000 3.36.5.1.502210 Personalaufwendungen/Kindertagesstätten 125.000 5.51.1.1.562501 Planungskosten/ Räumliche Planung und Entwicklung 150.000 6.61.2.1.575111 Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite 250.000. Mit Vorlage Nr. VO/1624/14 vom 20.März 2014 hat der Stadtrat in der Sitzung vom 09. April 2014 diese angeordneten Sperrvermerke zur Kenntnis erhalten ( 21 Abs. 2 Nr.1 Gemeindehaushaltsverordnung). Nunmehr werden die entsprechenden Ansätze mit dem Nachtragshaushaltplan vermindert ausgewiesen. Darüber hinaus sind mit dem Nachtragshaushaltsplan weitere Verbesserungen aber auch Verschlechterungen darzustellen. Die Bürgschaftsgebühren können mit einem Mehrertrag von 105.000 eingestellt werden. Mit den Stadtwerken Neuwied GmbH wurde rückwirkend zum 01.01.2013 eine neue Regelung zur Erhebung von Bürgschaftsgebühren getroffen und damit der von der Stadt Neuwied zu erhebenden Prozentsatz angehoben (Beschluss des Stadtrates vom 25. September 2013/VO1398/13). Die für die Volkshochschule und Musikschule, entsprechend den Vorschriften der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, unmittelbar von dem Träger der Einrichtung auszugleichenden ausgabewirksamen Verluste sind geringer als mit den Wirtschaftplänen für das Jahr 2013 erwartet; für die Volkshochschule ein Minderaufwand in Höhe von 55.800 und für die Musikschule in Höhe von 7.200. Über den bestehenden Sperrvermerk an den Aufwendungen für Liquiditätskredite hinaus (250.000 ; siehe vor) kann dieser Ansatz um weitere 126.000 reduziert werden. Mit einem Teilbetrag von 84.000 handelt es sich um einen Deckungsvorschlag für Mehraufwendungen im Rahmen der Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages. In der Vorlage Nr. VO/0048/14-1 vom 30. Juni 2014 hat der Stadtrat in der Sitzung vom 22. Juli 2014 zur Kenntnis erhalten, dass der Oberbürgermeister mit Zustimmung der Beigeordneten am 01. Juli 2014 eine Eilentscheidung betreffend einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Durchführung des Rheinland-Pfalz-Tages getroffen hat ( 48, 57 und 58 Gemeindeordnung). Diese Eilentscheidung war notwendig, da mehrere zeitnahe. Weiterhin bewegen sich die Zinssätze -insbesondere auf dem Geld- und Kapitalmarkt- auf einem historischen Tiefstand und es ist in absehbarer Zeit nicht mit einer wesentlichen Erhöhung zu rechnen. Daher kann der Ansatz für diese Zinsaufwendungen um zusätzlich 42.000 zurückgenommen werden. Im Bereich des Teilhaushaltes 10, Amt für Jugend und Soziales, ergeben sich insgesamt ein Mehraufwand von 10.000. Dieser resultiert im Wesentlichen aus notwendigen Anpassungen der Ansätze in drei Teilbereichen. Die Unterhaltsvorschussleistungen werden zukünftig mit dem Land und dem Landkreis Neuwied auf Netto-Basis abgerechnet. Daher können die ursprünglich im Aufwand eingeplanten Haushaltsmittel von gesamt 150.000 entfallen. Aufgrund einer steigende Zahl von Fällen, die aus dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) ausscheiden und in den Leistungsbezug nach SGB XII (u.a. Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) fallen, sind die von der Stadt Neuwied zu erbringenden Leistungen aufzustocken. Da der Landkreis Neuwied 75 % der Aufwendungen erstattet ergibt sich ein Netto- Mehraufwand von 23.000. Für den Bereich der Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ist netto ein Mehraufwand von 137.500 zu veranschlagen; der Landkreis Neuwied erstattet ebenfalls 75 % der jeweiligen Aufwendungen. Maßgebend ist, dass die Fallzahlen für diesen Bereich der Jugendhilfe, u.a. Meldungen zur Kindeswohlgefährdung, in den letzten Jahren stetig angestiegen ist. Dabei hat die Notwendigkeit, Kinder und Jugendliche in Einrichtungen unterzubringen stark zugenommen. Es kommt auch immer mehr zu längeren und teureren Unterbringungsmaßnahmen, da die Anzahl der Unterbringungen mit einem hochgradig sozialpädagogischem Bedarf immer häufiger wird. Dazu kommen die jährlichen pauschalen Anpassungen der Heimentgelte, zuletzt 2013 auf 2014 in Höhe von rd. 2,6 %.; Mehraufwand voraussichtlich 500.000. Weiterhin hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 09. April 2014 (VO/1589/14) einen Beschluss betreffend die Schulsozialarbeit an Grundschulen gefasst; Mehraufwand voraussichtlich 50.000. Damit wird die Erarbeitung eines Konzeptes und die entsprechenden Umsetzung, auch in den Folgejahren, festgelegt. 11

Produktübersicht 12

Die Teilhaushalte 1 13, Produktzuordnungen Teilhaushalt 1 / Amt 10 1.11.1.1 Verwaltungsführung und politische Gremien 1.11.1.2 Gleichstellung 1.11.1.3 Personalvertretung 1.11.1.4 Ortsvorsteher/Ortsbeiräte 1.11.2.1 Zentrale Personalsteuerung 1.11.2.2 Personalverwaltung und -betreuung 1.11.3.1 Organisatorische Dienstleistung 1.11.4.3 EDV 1.11.4.4 Logistik 1.12.1.1 Statistik und Wahlen 2.26.3.1 Kostenbeteiligung Musikschule 2.27.1.1 Kostenbeteiligung Volkshochschule Teilhaushalt 2 /Amt 12 2.25.2.2 Ausstellungen, Sammlungen, Galerien 2.25.3.1 Förderung Zoo Neuwied 2.26.1.1 Kultur 2.28.1.1 Heimat- und Kulturpflege 5.57.1.1 Wirtschaftsförderung 5.57.5.1 Marketing/Tourismus Teilhaushalt 3 / Amt 14 1.11.8.1 Rechnungsprüfung Teilhaushalt 4 / Amt 20 1.11.6.1 Finanz- und Steuerverwaltung 1.11.6.2 Zahlungsabwicklung Teilhaushalt 5 / Amt 30 1.11.9.1 Rechtsangelegenheiten Teilhaushalt 6 / Amt 32 1.12.2.1 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1.12.2.2 Bußgeldstelle 1.12.2.4 Gewerbewesen 1.12.2.5 Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente 1.12.3.1 Verkehrssicherung und -überwachung 1.12.3.2 Fahr- und Beförderungserlaubnisse 1.12.3.3 Zulassung und Abmeldung von Fahrzeugen Teilhaushalt 7 / Amt 34 1.12.2.3 Personenstandswesen Teilhaushalt 8 / Amt 37 1.12.6.1 Brandschutz 13

Teilhaushalt 9 / Amt 40 2.21.1.1 Grundschulen 2.21.2.1 Hauptschulen 2.21.6.1 Kombinierte Haupt- und Realschulen 2.25.2.1 Stadtarchiv 2.27.2.1 Stadtbibliothek 4.42.1.1 Förderung des Sports 4.42.4.1 Verwaltung der Sportstätten Teilhaushalt 10 / Amt 51 3.31.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) 3.31.1.2 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 3.31.1.3 Hilfe zur Pflege, sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen 3.31.2.1 Grundsicherung für Arbeitsuchende 3.31.2.2 Bildung und Teilhabe (SGBII) 3.31.3.1 Hilfen für Asylbewerber 3.31.4.1 Soziale Einrichtungen, Integration und Senioren 3.33.1.1 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 3.34.1.1 Unterhaltsvorschuss 3.35.1.1 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 3.35.2.1 Sonstige soziale Hilfen u. Leistungen (Bildung und Teilhabe) 3.36.1.1 Förderung v. Kindern in Tageseinrichtungen/Tagespflege 3.36.2.1 Kinder- und Jugendarbeit 3.36.3.1 Hilfe zur Erziehung (HzE) 3.36.3.2 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe 3.36.5.1 Betreuung in Kindertagesstätten 3.36.6.1 Einrichtungen der Jugendarbeit 3.36.7.1 Förderung von Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt 11 / Amt 60 3.36.6.2 Unterhaltung der Spielplätze 5.51.1.1 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 5.51.1.2 Geobasis und Vermessung 5.52.1.1 Baurechtliches Handeln 5.52.2.1 Wohnungsbauförderung 5.54.1.1 Gemeindestraßen 5.54.6.1 Parkraumbewirtschaftung 5.55.1.1 Unterhaltung der Grün- und Parkanlagen 5.55.2.1 Gewässer Teilhaushalt 12 / Amt 65 1.11.4.1 Zentrales Gebäudemanagement 1.11.4.2 Zentrales Grundstücksmanagement 4.42.4.2 Unterhaltung der Sportanlagen 5.55.5.1 Kommunale Forstwirtschaft Teilhaushalt 13 / Zentrale Finanzleistungen / 6.61.1.1 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 6.61.2.1 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 14

Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilhaushalt 3 Teilhaushalt 4 Teilhaushalt 5 Teilhaushalt 6 Amt 10 Amt 12 Amt 14 Amt 20 Amt 30 Amt 32 Haupt- und Personalamt Stadtmarketingamt Rechnungsprüfungsamt Stadtkämmerei Rechtsamt Ordnungsamt 1.11.1.1 2.25.2.2 1.11.8.1 1.11.6.1 1.11.9.1 1.12.2.1 Verwaltungsf. u. polit. Gremien Galerien u.a. Rechnungsprüfung Finanz- und Steuerverwaltung Rechtsangelegenheiten Allg. Sicherheit und Ordnung 1.11.1.2 2.25.3.1 1.11.6.2 1.12.2.2 Gleichstellung Förderung Zoo Neuwied Zahlungsabwicklung Bußgeldstelle 1.11.1.3 2.26.1.1 1.12.2.4 Personalvertretung Kultur Gewerbewesen 1.11.1.4 2.28.1.1 1.12.2.5 Ortsvorsteher/Ortsbeiräte Heimat- und Kulturpflege Einwohnerwesen, Ausweise u.a. 1.11.2.1 5.57.1.1 1.12.3.1 Zentrale Personalsteuerung Wirtschaftsförderung Verkehrssicherung u. -überw. 1.11.2.2 5.57.5.1 1.12.3.2 Personalverwaltung u. -betreuung Marketing/Tourismus Fahr- und Beförderungserlaubnisse 1.11.3.1 1.12.3.3 Organisatorische Dienstleistung Zul. u. Abmeld. v. Fahrzeugen 1.11.4.3 EDV 1.11.4.4 Logistik 1.12.1.1 Statistik und Wahlen 2.26.3.1 Kostenbeteiligung Musikschule 2.27.1.1 Kostenbeteiligung VHS Aufbau doppischer Haushaltsplan Stadt Neuwied jeweils Ergebnis- und Finanzhaushalt dazugehörige Produkte: 15

Aufbau doppischer Haushaltsplan Stadt Neuwied Teilhaushalt 7 Teilhaushalt 8 Teilhaushalt 9 Teilhaushalt 10 Teilhaushalt 11 Teilhaushalt 12 Teilhaushalt 13 Amt 34 Amt 37 Amt 40 Amt 51 Amt 60 Amt 65 Zentrale Finanzleistungen Standesamt Amt für Feuerschutz u.a. Amt für Schule und Sport Amt für Jugend u. Soziales Stadtbauamt Immobilienmanagement Kämmerei jeweils Ergebnis- und Finanzhaushalt dazugehörige Produkte: 1.12.2.3 1.12.6.1 2.21.1.1 3.31.1.1 3.36.6.2 1.11.4.1 6.61.1.1 Personenstandswesen Brandschutz Grundschulen Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Unterhaltung der Spielplätze Zentrales Gebäudemanagement Steuern, allg. Zuw./Umlagen 2.21.2.1 3.31.1.2 5.51.1.1 1.11.4.2 6.61.2.1 Hauptschulen Grunds.i.Alter u. bei Erwerbsmind. Räuml. Planungs- u. Entw.-maßn. Zentrales Grundstücksmanagement Sonstige allg. Finanzwirtschaft 2.21.6.1 3.31.1.3 5.51.1.2 4.42.4.2 Kombinierte Haupt- u. Realschulen Hilfe z.pflege, s. Hilfen in Lebensl. Geobasis und Vermessung Unterhaltung der Sportanlagen 2.25.2.1 3.31.2.1 5.52.1.1 5.55.5.1 Stadtarchiv Grunds. für Arbeitsuchende Baurechtliches Handeln Kommunale Forstwirtschaft 2.27.2.1 3.31.2.2 5.52.2.1 Stadtbibliothek Bildung und Teilhabe (SGB II) Wohnungsbauförderung 4.42.1.1 3.31.3.1 5.54.1.1 Förderung des Sports Hilfen für Asylbewerber Gemeindestraßen 4.42.4.1 3.31.4.1 5.54.6.1 Verwaltung der Sportstätten Soz. Einr., Integration u. Senioren Parkraumbewirtschaftung 3.33.1.1 5.55.1.1 Förd. v. Trägern d. Wohlfahrtspfl. Unterhaltung Grün- und Parkanlagen 3.34.1.1 5.55.2.1 Unterhaltsvorschuss Gewässer 3.35.1.1 Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen 3.35.2.1 Sonstige Hilfen u. Leistungen (BuT) 3.36.1.1 Förd. v. Kindern i.tageseinricht. 3.36.2.1 Kinder- und Jugendarbeit 3.36.3.1 Hilfe zur Erziehung (HzE) 3.36.3.2 S. Leist.Kinder-, Jugend- u. Fam-h. 3.36.5.1 Betreuung in Kindertagesstätten 3.36.6.1 Einr. der Jugendarbeit 3.36.7.1 Förderung von Einrichtungen der 16 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Übersicht über die Teilhaushalte Übersicht Teilergebnishaushalte (1. Nachtrag 2014) Ansätze des Ansätze des lfd. Jahresergebnisse der Teilergebnishaushalte Haushalts- Veränderungen Veränderungen Haushalts- Nr. nach Verrechnung der internen jahres Nachtrag Nachtrag jahres Leistungsbeziehungen 2014 2014 2014 2014 -Plan- Verschlechterung Verbesserung -Nachtrag- in 1 Teilergebnishaushalt 01 - Amt 10-7.106.910 0 63.000-7.043.910 2 Teilergebnishaushalt 02 - Amt 12-2.420.250 84.000 0-2.504.250 3 Teilergebnishaushalt 03 - Amt 14-389.640 0 0-389.640 4 Teilergebnishaushalt 04 - Amt 20-1.453.180 0 105.000-1.348.180 5 Teilergebnishaushalt 05 - Amt 30-590.270 0 0-590.270 6 Teilergebnishaushalt 06 - Amt 32-1.418.200 0 0-1.418.200 7 Teilergebnishaushalt 07 - Amt 34-475.090 0 0-475.090 8 Teilergebnishaushalt 08 - Amt 37-1.397.360 0 0-1.397.360 9 Teilergebnishaushalt 09 - Amt 40-1.566.860 0 0-1.566.860 10 Teilergebnishaushalt 10 - Amt 51-10.151.540 0 115.000-10.036.540 11 Teilergebnishaushalt 11 - Amt 60-18.790.950 0 175.000-18.615.950 12 Teilergebnishaushalt 12 - Amt 65-9.290.520 0 50.000-9.240.520 13 Teilergebnishaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen- 43.150.770 0 376.000 43.526.770 Teilergebnishaushalte zusammen -11.900.000 84.000 884.000-11.100.000 17

Übersicht über die Teilhaushalte Übersicht Teilfinanzhaushalte (1. Nachtrag 2014) Ansätze des Ansätze des lfd. Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbedarfe Haushalts- Veränderungen Veränderungen Haushalts- Nr. der Teilfinanzhaushalte jahres Nachtrag Nachtrag jahres 2014 2014 2014 2014 -Plan- Verschlechterung Verbesserung -Nachtrag- in 1 Teilfinanzhaushalt 01 - Amt 10 7.128.860 0 63.000 7.065.860 2 Teilfinanzhaushalt 02 - Amt 12 2.370.900 84.000 0 2.454.900 3 Teilfinanzhaushalt 03 - Amt 14 334.340 0 0 334.340 4 Teilfinanzhaushalt 04 - Amt 20 1.456.530 0 105.000 1.351.530 5 Teilfinanzhaushalt 05 - Amt 30 555.870 0 0 555.870 6 Teilfinanzhaushalt 06 - Amt 32 1.465.700 0 0 1.465.700 7 Teilfinanzhaushalt 07 - Amt 34 469.090 0 0 469.090 8 Teilfinanzhaushalt 08 - Amt 37 1.537.810 0 0 1.537.810 9 Teilfinanzhaushalt 09 - Amt 40 1.747.060 0 0 1.747.060 10 Teilfinanzhaushalt 10 - Amt 51 11.239.240 0 115.000 11.124.240 11 Teilfinanzhaushalt 11 - Amt 60 16.502.150 0 175.000 16.327.150 12 Teilfinanzhaushalt 12 - Amt 65 11.058.320 0 50.000 11.008.320 13 Teilfinanzhaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen- -43.222.870 0 376.000-43.598.870 Teilfinanzhaushalte zusammen 12.643.000 84.000 884.000 11.843.000 18

Übersicht über die Teilhaushalte II Übersicht Teilergebnishaushalte Ansätze des Ansätze des Planungsdaten Planungsdaten Planungsdaten Jahresergebnisse der Teilergebnishaushalte Haushalts- Haushalts- des Haushalts- des zweiten des dritten nach Verrechnung der internen jahres jahres folgejahres Haushalts- Haushalts- Leistungsbeziehungen folgejahres folgejahres 2013 2014 2015 2016 2017 Teilergebnishaushalt 01 - Amt 10-6.810.920-7.043.910-6.965.680-6.929.040-6.905.340 Teilergebnishaushalt 02 - Amt 12-2.290.710-2.504.250-2.262.460-2.448.060-2.483.090 Teilergebnishaushalt 03 - Amt 14-374.630-389.640-398.050-408.470-418.920 Teilergebnishaushalt 04 - Amt 20-1.586.210-1.348.180-1.469.160-1.494.110-1.514.340 Teilergebnishaushalt 05 - Amt 30-549.010-590.270-582.980-590.720-598.500 Teilergebnishaushalt 06 - Amt 32-1.458.480-1.418.200-1.467.430-1.506.680-1.539.280 Teilergebnishaushalt 07 - Amt 34-346.800-475.090-482.790-490.050-492.360 Teilergebnishaushalt 08 - Amt 37-1.384.660-1.397.360-1.432.970-1.447.620-1.468.950 Teilergebnishaushalt 09 - Amt 40-1.621.990-1.566.860-1.562.390-1.579.950-1.620.400 Teilergebnishaushalt 10 - Amt 51-9.092.090-10.036.540-10.218.320-10.403.720-10.540.030 Teilergebnishaushalt 11 - Amt 60-17.062.440-18.615.950-18.670.140-18.900.980-19.154.040 Teilergebnishaushalt 12 - Amt 65-8.476.680-9.240.520-9.261.270-9.655.760-9.982.390 Teilergebnishaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen- 41.129.620 43.526.770 44.403.640 46.015.160 47.557.640 Teilergebnishaushalte zusammen -9.925.000,00-11.100.000,00-10.370.000,00-9.840.000,00-9.160.000 19

Übersicht über die Teilhaushalte II Übersicht Teilfinanzhaushalte Ansätze des Ansätze des Ansätze des Ansätze des Ansätze des lfd. Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbedarfe Haushalts- Haushalts- Haushalts- Haushalts- Haushalts- Nr. der Teilfinanzhaushalte jahres jahres jahres jahres jahres 2013 2014 2015 2016 2017 1 Teilfinanzhaushalt 01 - Amt 10 6.637.720 7.065.860 6.926.130 6.955.490 6.944.290 2 Teilfinanzhaushalt 02 - Amt 12 2.358.760 2.454.900 2.360.610 2.410.710 2.423.740 3 Teilfinanzhaushalt 03 - Amt 14 322.330 334.340 337.750 341.170 344.620 4 Teilfinanzhaushalt 04 - Amt 20 1.618.560 1.351.530 1.444.510 1.462.460 1.480.690 5 Teilfinanzhaushalt 05 - Amt 30 515.610 555.870 540.580 545.320 550.100 6 Teilfinanzhaushalt 06 - Amt 32 1.399.530 1.465.700 1.491.930 1.511.180 1.539.780 7 Teilfinanzhaushalt 07 - Amt 34 339.200 469.090 473.790 479.050 483.360 8 Teilfinanzhaushalt 08 - Amt 37 1.198.410 1.537.810 1.448.420 1.411.070 1.615.900 9 Teilfinanzhaushalt 09 - Amt 40 1.810.690 1.747.060 1.749.590 1.762.150 1.770.600 10 Teilfinanzhaushalt 10 - Amt 51 9.460.080 11.124.240 10.164.020 10.163.420 10.434.730 11 Teilfinanzhaushalt 11 - Amt 60 14.864.600 16.327.150 16.822.840 17.560.880 16.222.940 12 Teilfinanzhaushalt 12 - Amt 65 8.512.230 11.008.320 8.782.070 8.844.360 10.162.990 13 Teilfinanzhaushalt 13 - Zentrale Finanzleistungen- -41.182.720-43.598.870-44.457.740-46.069.660-47.613.040 Teilfinanzhaushalte zusammen 7.855.000 11.843.000 8.084.500 7.377.600 6.360.700 in 20

Ergebnishaushalt 21

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Gesamthaushalt Ergebnishaushalt 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge 10 Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibunge überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 21 Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis 25 Außerordentliche Erträge 26 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 61.250.000 0 61.250.000 62.880.000 64.750.000 66.411.000 11.485.320 0 11.485.320 11.179.820 11.236.620 11.231.520 27.947.170 480.000 28.427.170 27.957.120 27.971.920 27.973.920 4.140.860 105.000 4.245.860 4.126.400 4.123.800 4.121.500 1.850.890 0 1.850.890 1.840.850 1.855.850 1.855.850 3.072.120 0 3.072.120 2.977.380 2.997.580 3.002.580 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.037.600 0 4.037.600 4.165.630 3.987.610 4.038.240 113.783.960 585.000 114.368.960 115.127.200 116.923.380 118.634.610 28.222.310-125.000 28.097.310 28.530.840 28.993.780 29.572.600 10.700 0 10.700-13.120-20.980-33.740 21.801.070 9.000 21.810.070 21.126.770 21.424.970 21.784.140 7.300.000 0 7.300.000 7.300.000 7.300.000 7.300.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 100.000 30.562.740-63.000 30.499.740 31.012.040 31.397.640 31.563.240 29.546.360 490.000 30.036.360 29.557.650 29.588.750 29.588.300 6.492.350-150.000 6.342.350 6.197.660 6.240.480 6.163.010 124.035.530 161.000 124.196.530 123.811.840 125.024.640 126.037.550-10.251.570 424.000-9.827.570-8.684.640-8.101.260-7.402.940 1.622.540 0 1.622.540 1.622.300 1.672.120 1.671.890 3.264.470-376.000 2.888.470 3.301.160 3.404.360 3.422.450-1.641.930 376.000-1.265.930-1.678.860-1.732.240-1.750.560-11.893.500 800.000-11.093.500-10.363.500-9.833.500-9.153.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500 1.500 8.000 0 8.000 8.000 8.000 8.000-6.500 0-6.500-6.500-6.500-6.500-11.900.000 800.000-11.100.000-10.370.000-9.840.000-9.160.000 22

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Gesamthaushalt Ergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 29 Einstellung in den Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 30 Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31 Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen der Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich -11.900.000 800.000-11.100.000-10.370.000-9.840.000-9.160.000 23

Finanzhaushalt 24

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Gesamthaushalt Finanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Einzahlungen 10 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalauszahlungen 12 Versorgungsauszahlungen 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 Auszahlungen der sozialen Sicherung 16 Sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 19 Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 20 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 23 Außerordentliche Einzahlungen 24 Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 28 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 30 Einzahlungen für Sachanlagen 61.250.000 0 61.250.000 62.880.000 64.750.000 66.411.000 10.571.520 0 10.571.520 10.306.820 10.375.320 10.377.620 27.947.170 480.000 28.427.170 27.957.120 27.971.920 27.973.920 3.258.660 105.000 3.363.660 3.252.900 3.252.400 3.252.200 1.850.890 0 1.850.890 1.840.850 1.855.850 1.855.850 3.072.120 0 3.072.120 2.977.380 2.997.580 3.002.580 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.937.600 0 3.937.600 4.065.630 3.887.810 3.938.440 111.887.960 585.000 112.472.960 113.280.700 115.090.880 116.811.610 27.896.310-125.000 27.771.310 28.175.340 28.460.280 28.743.600 583.700 0 583.700 591.880 599.020 605.260 21.801.070 9.000 21.810.070 21.126.770 21.424.970 21.784.140 30.562.740-63.000 30.499.740 31.012.040 31.397.640 31.563.240 29.546.360 490.000 30.036.360 29.557.650 29.588.750 29.588.300 6.492.350-150.000 6.342.350 6.197.660 6.240.480 6.163.010 116.882.530 161.000 117.043.530 116.661.340 117.711.140 118.447.550-4.994.570 424.000-4.570.570-3.380.640-2.620.260-1.635.940 1.622.540 0 1.622.540 1.622.300 1.672.120 1.671.890 3.264.470-376.000 2.888.470 3.319.660 3.422.960 3.440.150-1.641.930 376.000-1.265.930-1.697.360-1.750.840-1.768.260-6.636.500 800.000-5.836.500-5.078.000-4.371.100-3.404.200 1.500 0 1.500 1.500 1.500 1.500 8.000 0 8.000 8.000 8.000 8.000-6.500 0-6.500-6.500-6.500-6.500-6.643.000 800.000-5.843.000-5.084.500-4.377.600-3.410.700 2.458.500-365.000 2.093.500 2.593.000 2.833.500 1.121.000 1.160.000-240.000 920.000 1.560.000 1.000.000 110.000 0 0 0 0 0 0 183.500 0 183.500 140.500 150.500 150.500 25

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Gesamthaushalt Finanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 31 Einzahlungen für Finanzanlagen 32 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 34 Sonstige Investitionseinzahlungen 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 44.000 0 44.000 44.500 45.000 45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.846.000-605.000 3.241.000 4.338.000 4.029.000 1.426.500 36 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 37 Auszahlungen für Sachanlagen 38 Auszahlungen für Finanzanlagen 39 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 40 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 41 sonstige Investitionsauszahlungen 42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 0 1.070.000 940.000 50.000 9.846.000-605.000 9.241.000 6.268.000 6.089.000 4.326.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.846.000-605.000 9.241.000 7.338.000 7.029.000 4.376.500 43 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -6.000.000 0-6.000.000-3.000.000-3.000.000-2.950.000 44 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag -12.643.000 800.000-11.843.000-8.084.500-7.377.600-6.360.700 45 Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 6.000.000 0 6.000.000 3.000.000 3.000.000 2.950.000 3.300.000 0 3.300.000 3.250.000 3.050.000 3.050.000 2.700.000 0 2.700.000-250.000-50.000-100.000 48 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 Auszahlungen zur Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 50 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung 9.943.000-800.000 9.143.000 8.334.500 7.427.600 6.460.700 0 0 0 0 0 0 9.943.000-800.000 9.143.000 8.334.500 7.427.600 6.460.700 51 Abnahme der liquiden Mittel 52 Zunahme der liquiden Mittel 53 Veränderung der liquiden Mittel 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.643.000-800.000 11.843.000 8.084.500 7.377.600 6.360.700 55 Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 26

Ergebnis- und Finanzhaushalte - Teilhaushalte - 27

Teilhaushalt 1 - Amt 10 - Produkte: 1.11.1.1 Verwaltungsführung und politische Gremien 1.11.1.2 Gleichstellung 1.11.1.3 Personalvertretung 1.11.1.4 Ortsvorsteher/Ortsbeiräte 1.11.2.1 Zentrale Personalsteuerung 1.11.2.2 Personalverwaltung und -betreuung 1.11.3.1 Organisatorische Dienstleistung 1.11.4.3 EDV 1.11.4.4 Logistik 1.12.1.1 Statistik und Wahlen 2.26.3.1 Kostenbeteiligung Musikschule 2.27.1.1 Kostenbeteiligung Volkshochschule 28

Übersicht Teilhaushalt Ergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 1 2 3 4 5 6 1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und 0 0 0 0 0 0 sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 100 0 100 100 100 100 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 471.800 0 471.800 415.800 431.000 436.000 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an 0 0 0 0 0 0 fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 9 Sonstige laufende Erträge 3.250 0 3.250 3.250 3.250 3.250 10 Summe der Laufenden Erträge aus 475.150 0 475.150 419.150 434.350 439.350 Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 4.964.590 0 4.964.590 4.936.030 4.924.870 4.975.120 12 Versorgungsaufwendungen 8.560 0 8.560 800-3.980-8.730 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 320.220 0 320.220 201.020 201.220 201.220 14 Abschreibungen auf immaterielle 126.550 0 126.550 126.550 126.550 126.550 Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des 0 0 0 0 0 0 Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibunge überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige 963.470-63.000 900.470 959.170 959.170 899.170 Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 0 0 0 0 0 0 18 Sonstige laufende Aufwendungen 1.198.670 0 1.198.670 1.161.260 1.155.560 1.151.360 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus 7.582.060-63.000 7.519.060 7.384.830 7.363.390 7.344.690 Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -7.106.910 63.000-7.043.910-6.965.680-6.929.040-6.905.340 21 Zins- und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 23 Finanzergebnis 0 0 0 0 0 0 24 Ordentliches Ergebnis -7.106.910 63.000-7.043.910-6.965.680-6.929.040-6.905.340 29

Übersicht Teilhaushalt Ergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 1 2 3 4 5 6 + 3 25 Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 26 Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 27 Außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / -7.106.910 63.000-7.043.910-6.965.680-6.929.040-6.905.340 Jahresfehlbetrag) 29 Einstellung in den Sonderposten für Belastungen 0 0 0 0 0 0 aus dem kommunalen Finanzausgleich 30 Entnahme aus dem Sonderposten für Belastungen 0 0 0 0 0 0 aus dem kommunalen Finanzausgleich 31 Jahresergebnis nach Berücksichtigung der -7.106.910 63.000-7.043.910-6.965.680-6.929.040-6.905.340 Veränderungen der Sonderposten für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 30

Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- + 1 haltsjahr + 2 1 2 3 4 5 6 + 3 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus -6.854.360 63.000-6.791.360-6.799.630-6.828.990-6.808.790 Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -6.854.360 63.000-6.791.360-6.799.630-6.828.990-6.808.790 4 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- -6.854.360 63.000-6.791.360-6.799.630-6.828.990-6.808.790 und Auszahlungen vor Verrechnung 6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen -6.854.360 63.000-6.791.360-6.799.630-6.828.990-6.808.790 Ein- und Auszahlungen nach 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 10 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 11 Einzahlungen für Sachanlagen 12 Einzahlungen für Finanzanlagen 13 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 14 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 15 sonstige Investitionseinzahlungen 31

Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr + 3 1 2 3 4 5 6 16 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen 274.500 0 274.500 126.500 126.500 135.500 19 Auszahlungen für Finanzanlagen 20 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 21 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus 274.500 0 274.500 126.500 126.500 135.500 Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus -274.500 0-274.500-126.500-126.500-135.500 Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag -7.128.860 63.000-7.065.860-6.926.130-6.955.490-6.944.290 des Teilhaushalts 32

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.26 Theater, Musikpflege, Musikschulen Produktgruppe 2.26.3 Musikschulen Produkt 2.26.3.1 Kostenbeteiligung Musikschule Teilergebnishaushalt 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 2.26.3.1.541311 Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 24 Ordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis Teilhaushalt vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis Teilhaushalt nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehung Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 177.330-7.200 170.130 177.030 177.030 117.030 108.300-7.200 101.100 108.000 108.000 108.000 177.330-7.200 170.130 177.030 177.030 117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030 33

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.26 Theater, Musikpflege, Musikschulen Produktgruppe 2.26.3 Musikschulen Produkt 2.26.3.1 Kostenbeteiligung Musikschule Teilfinanzhaushalt 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 2.26.3.1.741311 Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 177.330-7.200 170.130 177.030 177.030 117.030 108.300-7.200 101.100 108.000 108.000 108.000 177.330-7.200 170.130 177.030 177.030 117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030-177.330 7.200-170.130-177.030-177.030-117.030 34

2.26.3.1.541311 Die auszugleichenden ausgabewirksamen Verluste der Volkshochschule und Musikschule sind geringer als mit dem Wirtschaftplan für das Jahr 2013 erwartet; siehe auch Planungsstelle 2.27.1.1.541311. 35

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.27 Volkshochschulen, Büchereien, u.a. Produktgruppe 2.27.1 Volkshochschulen Produkt 2.27.1.1 Kostenbeteiligung Volkshochschule Teilergebnishaushalt 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 2.27.1.1.541311 Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 24 Ordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis Teilhaushalt vor Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis Teilhaushalt nach Verrechnung der internen Leistungsbeziehung Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 728.440-55.800 672.640 724.440 724.440 724.440 414.000-55.800 358.200 410.000 410.000 410.000 728.440-55.800 672.640 724.440 724.440 724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440 36

Doppischer Produktplan 2014 1. Nachtrag Haupt-Produktbereich 2 Schule und Kultur Produktmerkmal: Teilhaushalt 1 / Amt 10 Produktbereich 2.27 Volkshochschulen, Büchereien, u.a. Produktgruppe 2.27.1 Volkshochschulen Produkt 2.27.1.1 Kostenbeteiligung Volkshochschule Teilfinanzhaushalt 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 2.27.1.1.741311 Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 18 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 22 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- und Auszahlungen vor Verrechnung 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen nach 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag + 1 + 2 + 3 728.440-55.800 672.640 724.440 724.440 724.440 414.000-55.800 358.200 410.000 410.000 410.000 728.440-55.800 672.640 724.440 724.440 724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440-728.440 55.800-672.640-724.440-724.440-724.440 37

2.27.1.1.541311 Die auszugleichenden ausgabewirksamen Verluste der Volkshochschule und Musikschule sind geringer als mit dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 erwartet; siehe auch Planungsstelle 2.26.3.1.541311. 38

Teilhaushalt 2 - Amt 12 - Produkte: 2.25.2.2 Ausstellungen, Sammlungen, Galerien 2.25.3.1 Förderung Zoo Neuwied 2.26.1.1 Kultur 2.28.1.1 Heimat- und Kulturpflege 5.57.1.1 Wirtschaftsförderung 5.57.5.1 Marketing/Tourismus 39

Übersicht Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr + 3 1 2 3 4 5 6 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige 341.720 0 341.720 100.720 100.720 100.720 Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 184.900 0 184.900 179.900 179.900 179.900 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 29.500 0 29.500 28.500 28.500 28.500 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.000 0 13.000 13.000 13.000 13.000 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge 300 0 300 300 300 300 10 Summe der laufenden Erträge aus 569.420 0 569.420 322.420 322.420 322.420 Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 1.093.060 0 1.093.060 1.107.610 1.122.260 1.137.020 12 Versorgungsaufwendungen 16.110 0 16.110 16.270 16.420 16.590 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 569.730 84.000 653.730 288.730 288.730 288.730 14 Abschreibungen gemäß Paragraph 2 Abs.1 Nr. 14 10.350 0 10.350 10.350 10.350 10.350 GemHVO 15 Abschreibungen gemäß Paragraph 2 Abs.1 Nr. 15 GemHVO 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige 154.320 0 154.320 154.320 284.320 304.320 Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 Sonstige laufende Aufwendungen 1.146.100 0 1.146.100 1.007.600 1.048.400 1.048.500 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus 2.989.670 84.000 3.073.670 2.584.880 2.770.480 2.805.510 Verwaltungstätigkeit 20 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit -2.420.250-84.000-2.504.250-2.262.460-2.448.060-2.483.090 21 Zinserträge und sonstige Finanzerträge 22 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis -2.420.250-84.000-2.504.250-2.262.460-2.448.060-2.483.090 25 Außerordentliche Erträge 26 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 40

Übersicht Teilhaushalt Teilergebnishaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr + 3 1 2 3 4 5 6 28 Jahresergebnis Teilhaushalt vor Verrechnung der -2.420.250-84.000-2.504.250-2.262.460-2.448.060-2.483.090 internen Leistungsbeziehungen 29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 30 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 31 Saldo der Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 32 Jahresergebnis Teilhaushalt nach Verrechnung -2.420.250-84.000-2.504.250-2.262.460-2.448.060-2.483.090 der internen Leistungsbeziehung 41

Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- + 1 haltsjahr + 2 1 2 3 4 5 6 + 3 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige laufende Einzahlungen Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen Sonstige laufende Auszahlungen Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 1 Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus -2.370.900-84.000-2.454.900-2.209.110-2.390.710-2.421.740 Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen -2.370.900-84.000-2.454.900-2.209.110-2.390.710-2.421.740 4 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo der ordentlichen und außerordentlich Ein- -2.370.900-84.000-2.454.900-2.209.110-2.390.710-2.421.740 und Auszahlungen vor Verrechnung 6 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen 7 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen -2.370.900-84.000-2.454.900-2.209.110-2.390.710-2.421.740 Ein- und Auszahlungen nach 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 920.000 920.000 0 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 10 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 11 Einzahlungen für Sachanlagen 12 Einzahlungen für Finanzanlagen 13 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 42

Übersicht Teilhaushalt Teilfinanzhaushalt Ansatz Mehr/Weniger Ansatz Nachtrag Planung Haus- Planung Haus- Planung Haus- haltsjahr + 1 haltsjahr + 2 haltsjahr + 3 1 2 3 4 5 6 14 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 15 sonstige Investitionseinzahlungen 16 Summe der Einzahlungen aus 0 0 0 920.000 920.000 0 Investitionstätigkeit 17 Auszahlungen für immaterielle 0 0 0 1.070.000 940.000 0 Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen 0 0 0 1.500 0 2.000 19 Auszahlungen für Finanzanlagen 20 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 21 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus 0 0 0 1.071.500 940.000 2.000 Investitionstätigkeit 24 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 0 0 0-151.500-20.000-2.000 Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag -2.370.900-84.000-2.454.900-2.360.610-2.410.710-2.423.740 des Teilhaushalts 43