Magdalena K^dzior. Gerichtliche Überprüfung von Vereinsstrafen am Beispiel von Sportverbänden im deutschen und polnischen Rechtssystem

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Transkript:

Magdalena K^dzior Gerichtliche Überprüfung von Vereinsstrafen am Beispiel von Sportverbänden im deutschen und polnischen Rechtssystem Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einleitung 1 I. Problemstellung 1 II. Ziel, Methodik und Gang der Untersuchung 10 III. Klärung der Begriffe 12 A. Entwicklung und Struktur des Sportverbandswesens 17 I. Polen 17 1. Das Sportvereinswesen im Vorkriegs-Polen 17 2. Das Sportvereinswesen nach 1945 18 a. Zentralisierung 18 b. Rechtsakte 20 c. Merkmale 22 aa. Verstaatlichung des Sportvereinswesens 22 bb. Patenschaft 22 cc. Staatliche Förderung von Leistungssport 23 dd. Fehlende Kommerzialisierung und Professionalisierung 24 3. Veränderungen nach der Wende 1989 bis 1996 24 4. Das polnische Sportvereinswesen nach 1996 25 a. Struktur 25 b. Aufsicht des Staates nach dem Gesetz über die Körperkultur vom 18.1.1996... 30 c. Professioneller Sport 32 d. Disziplinarverantwortung im Sport 32 5. Das polnische Sportvereinswesen nach 2002 33 a. Der Polnische Sportbund 33 b. Dezentralisierung 35 c. Geänderte Grundsätze zur Registrierung, Aufsicht und Auflösung von Sportvereinen 36 d. Angleichung des polnischen Sportrechts an das Recht der EG 36 aa. Freier Kapitalverkehr 36 bb. Freier Personenverkehr 37 cc. Bildung, Ausbildung und Jugend 39 6. Ergebnis zu 1 39 II. Deutschland 42 1. Sporthistorischer Abriss 42 a. Die Situation in der Weimarer Republik 42 b. Die Entwicklung in den Jahren 1933-1945 42 aa. Neuordnung des Sportverbandswesens 42 bb. Merkmale des Sports im nationalsozialistischen Deutschland 43 (1) Das Führerprinzip 43 (2) Organisations- und Verwaltungsmonopol des Staates 44 (3) Vereinheitlichung des Satzungs- und Ordnungsrechts 44 c. Die Verbände im Nachkriegs-Deutschland 45 aa. Die Neuorganisation in Westdeutschland 45 bb. Die Neuorganisation in Ostdeutschland 46 VII

d. Die Situation nach der Wiedervereinigung 47 2. Die heutige Struktur des deutschen Sports 48 a. Die rechtlichen Grundlagen der Struktur von Verbänden und Vereinen 48 aa. Die Regelungen des BGB 48 bb. Umwandlung von Sportvereinen in Sportkapitalgesellschaften 50 b. Das Ein-Platz-Prinzip 51 c. Pyramidenförmiger Aufbau von Sportvereinen und verbänden 52 3. Ergebnis zu II 54 III. Entwicklung und Struktur des Sportverbandswesens auf europäischer und internationaler Ebene 55 1. Entwicklung der Europäischen Sportpolitik 55 a. Rechtliche Grundlagen 55 b. Historischer Hintergrund 57 2. Struktur des Sports auf europäischer und internationaler Ebene 59 a. Europäische Ebene 59 b. Internationale Ebene 59 3. Die Einordnung des Sports in die Gemeinschaftstätigkeit 60 4. Ergebnis zu III 60 IV. Zwischenergebnis Vergleich der historischen Entwicklung und der Organisation des Sportvereinswesens in Polen und in Deutschland 62 B. Vereins- und Verbandsstrafe 63 I. Polen 63 1. Vereinsautonomie und Vereinsstrafe im polnischen Sportrecht? 63 2. Zwischen den öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Grundlagen der Sportdisziplinarstrafe 65 a. Gesetzliche Vorgaben 65 b. Delegation des Art. 37 des Gesetzes über die Körperkultur 66 3. Erfassung der Sportler durch die Disziplinargewalt der Sportverbände 67 a. Mitgliedschaft 68 b. Lizenzlösung 68 c. Mittelbare und unmittelbare Verbandsmitgliedschaft 70 4. Der differenzierte Rechtscharakter der Vereinsstrafe im Bereich des Sports 71 a. Sportdisziplinarstrafe als Vereins- und Vertragsstrafe 71 b. Sportdisziplinarstrafe als Disziplinarstrafe sensu stricto 73 c. Sportdisziplinarstrafe im Amateur-und Berufssport 73 d. Sportdisziplinarstrafen und Sport-Reglements-Sanktionen 75 e. Einordnungsversuche der Sportdisziplinarstrafe 78 aa. Sportdisziplinarstrafe und Verwaltungs- bzw. Arbeitsrecht 78 bb. Sportdisziplinarstrafe und Zivilrecht 80 cc. Sportdisziplinarstrafe und Strafrecht 83 5. Sanktionierung von Dopingverstößen in Polen 87 a. Gesetzesbestimmungen 87 b. Bestimmungen der Anordnung des Präsidenten des Amtes für Körperkultur und Tourismus vom 21.7.1997 88 c. Bestimmungen der Rechtsverordnung des Bildungsministers vom 18.9.2001 über die Grundsätze der Disziplinarverantwortung für die Verletzung der Anti-Doping- Vorschriften 89 VIII

6. Ergebnis zu 1 91 II. Deutschland 94 1. Vereinsautonomie und Vereinsstrafe 94 a. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Vereinsautonomie 94 b. Die Rechtsnatur der Vereinsstrafe 96 aa. Vereinstrafe als autonomer Akt des Vereins 97 bb. Vereinsstrafen als Vertragstrafen 97 2. Erfassung der Sportler durch die Disziplinargewalt der Sportverbände 98 a. Unmittelbare und mittelbare Verbandmitgliedschaft? 98 b. Satzungslösung 99 c. Rechtsgeschäftliche Lösung 100 aa. Lizenzlösung 100 bb. Nennungslösung: Unterwerfimg durch Meldung zum Wettbewerb 101 3. Sportregel und Rechtsregel - Zulässigkeit der Nachprüfung von Vereinstrafen im Bereich des deutschen Sports 103 4. Voraussetzungen einer Verbandsstrafe - Beweisrechtliche Probleme 105 a. Materiellrechtliche Voraussetzungen 105 aa. Verschuldenserfordernis 105 bb. (Limited) strict liability 106 b. Beweisrechtliche Voraussetzungen 107 aa. Beweismaß und Anscheinsbeweis 107 bb. Beweislast (-umkehr) 108 5. Sanktionierung von Dopingverstößen in Deutschland 109 a. Allgemeines zur Dopingregulierung in Deutschland 109 b. Die Rahmen-Richtlinien zur Bekämpfung des Dopings 110 6. Ergebnis zu II 112 III. Vereinsstrafe auf europäischer und internationaler Ebene 115 1. Erfassung der Sportler durch die Disziplinargewalt der internationalen Sportverbände 115 2. Die Vereinsstrafe im Bereich des Sports und Europarecht 116 a. Der Schutz der Vereinsautonomie im Gemeinschaftsrecht 116 b. Das Zusammenspiel von Vereinsautonomie und Grundfreiheiten 116 c. Rechtfertigungsgründe für die Verbände 117 3. Die Dopingproblematik auf europäischer und internationaler Ebene 119 a. Ausgangspunkt 119 b. Die Harmonisierungsproblematik 120 c. Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) 121 aa. Zweck 121 bb. Der World-Anti-Doping-Code (WADC) 122 (1) Die Rechtsnatur und die Umsetzungsproblematik 122 (2) Die wesentlichen Bestimmungen 122 4. Ergebnis zu III 124 IV. Zwischenergebnis 125 IX

C. Rechtsschutz 129 I. Polen 129 1. Gerichtsbarkeit im polnischen Sportvereinswesens - Disziplinarorgane und Disziplinarverfahren der Polnischen Sportverbände 129 2. Schiedsgerichtsbarkeit im polnischen Sport 131 a. Allgemeines 131 b. Schiedsvereinbarung im polnischen Sportrecht 132 aa. Zulässigkeit 132 bb. Folgen 133 cc. Bindungswirkung einer Schiedsklausel nach KPC 134 c. Das Ständige Schiedsgericht beim Pohlischen Olympischen Komitee 135 aa. Allgemeines 135 bb. Besetzungs- und Finanzierungsmodalitäten 136 cc. Zuständigkeit 136 dd. Vergleichsverfahren beim Ständigen Schiedsgericht beim Pohlischen Olympischen Komitee 139 3. Überprüfung von Sport-Disziplinarstrafen durch staatliche Gerichte? 140 a. Verfassungsgarantien 140 b. Das Oberste Gericht 142 aa. Zuständigkeit 142 bb. Entwicklung der Rechtsprechung 142 c. Zuständiges Gericht in Sportdisziplinarangelegenheiten? 144 aa. Verwaltungsgerichtsbarkeit 144 (1) Zuständigkeit 144 (2) Kontrollumfang 145 bb. Ordentliche Gerichtsbarkeit 146 4. Einstweiliger Rechtsschutz 148 a. Einstweiliger Rechtsschutz in der ordentlichen Gerichtsbarkeit 149 b. Einstweiliger Rechtsschutz in der Schiedsgerichtsbarkeit 150 c.ausblick 151 5. Ergebnis zu 1 151 II. Deutschland 153 1. Gerichtsbarkeit" im deutschen Sportverbandswesen Verbandsorgane und Verbandsstrafverfahren der deutschen Sportverbände 154 2. Schiedsgerichtsbarkeit im deutschen Sport 156 a. Echte" Schiedsgerichte nach der ZPO 156 b. Schiedsvereinbarung im deutschen Sportrecht 157 3. Nachprüfung der Vereinsstrafen durch das ordentliche Gericht 160 a. Justizgewährungspflicht des Staates 160 b. Entwicklung der Überprüfungskompetenz der Gerichte 161 c. Art und Umfang der Nachprüfung 162 aa. Die Überprüfung der Vereinsstrafen eines Vereins ohne Monopolstellung 162 (1) Grundlage in der Satzung 162 (2) Einhaltung des in der Satzung oder Vereinsordnung festgelegten Verfahrens und allgemeingültiger Verfahrensgrundsätze 163 (3) Materiellrechtliche Kontrolle 164 (a) Tatsachenkontrolle 165 (b) Subsumtionskontrolle 166 (c) Kontrolle der Straffestsetzung 167

bb. Die Überprüfung der Vereinsstrafen eines Monopolvereins mit überragender Machtstellung 168 (1) Erweiterte Subsumtionskontrolle 169 (2) Inhaltskontrolle 170 (3) Anwendung zwingender Schutzvorschriften 171 (a) Kartellrechtliche Kontrolle 171 (»Arbeitsrecht 172 4. Einstweiliger Rechtsschutz 174 a. Ausgangspunkt 174 b. Voraussetzungen einer einstweiligen Verfügung 175 aa. Verfügungsanspruch, Verfügungsgrund, Glaubhaftmachung 175 bb. Vorläufiger Charakter der Maßnahme? 176 c. Einstweiliger Rechtsschutz in der Schiedsgerichtsbarkeit 177 5. Ergebnis zu II 179 III. Internationale Ebene des Rechtsschutzes in Sportdisziplinarangelegenheiten... 181 1. Anforderungen der EMRK an die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens in Sportdisziplinarangelegenheiten 181 a. Die Bestimmungen des Art. 6 EMRK 181 b. Anwendbarkeit der EMRK auf Sportdisziplinarangelegenheiten 182 aa. Polen 182 bb. Deutschland 183 2. Der Rechtsschutz vor dem CAS 184 a. Geschichte und Organisation des CAS 184 b. Zuständigkeit 185 c. Verfahrensarten 186 d. CAS und strict liability 187 3. Das Verfahren der Mediation 189 a. Allgemeines zur Mediation im Sportl 89 b. Mediation beim CAS 191 4. Ergebnis zu III 192 IV. Zwischenergebnis 193 D. Rechtsvergleichung 197 I. Bestandsaufnahme 197 II. Ausblick und Vorschlag für die Rechtsentwicklung in Polen 201 Anhang 217 1. Auszug aus der Verfassung der Republik Polen vom 2.4.1997 217 2. Auszug aus dem Gesetz über das Vereinsrecht vom 7.4.1989 218 3. Auszug aus dem Gesetz über die Körperkultur vom 18.1. 1996 218 4. Auszug aus der Rechtsverordnung des Bildungsministers vom 18.9.2001 über die Grundsätze der Disziplinarverantwortung für die Verletzung der Anti-Doping-Vorschriften 223 5. Auszug aus dem Zivilgesetzbuch vom 23.4.1964 224 6. Auszug aus der Zivilprozessordnung vom 17.11.1964 226 Literaturverzeichnis 229 XI