IV. Künstliche Befruchtung/ Mikroinjektion



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Transkript:

1 Denkbares und medizinisch Machbares J A) Einführung in die Problematik 1 ß) Die Techniken der Reproduktionsmedizin 2 I. Die In-vivo-Fertilisation 3 II. Die In-vitro-Fertilisation 3 III. Durch die In-vitro-Fertilisation ermöglichte Verfahren 5 1. Kryo-Konservierung 6 2. Embryo-Splitting 7 3. Embryo-Transfer und Leihmutterschaft 7 IV. Künstliche Befruchtung/ Mikroinjektion 8 2 (Grund-)Rechte des Hasciturus 10 A) Recht auf Leben (Art.2 Abs.2 S.l 6G) 10 I. Geschichtliche Entwicklung 11 II. Grundrechtstatbestand 12 1. Ambivalente Funktionalität 12 2. Inhalt des Grundrechts 15 a) Entstehung der Vorschrift 16 b) Meinungsstand 17 aa) Ablehnende Ansichten 17 bb) Einbeziehende Ansichten 18 cc) Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts 20

- II - G 1i ederung c) Entwicklung der befruchteten Eizelle in den ersten 14 Tagen 22 d) Rückgriff auf andere Rechtsgebiete 23 aa) Zivilrecht 23 bb) Strafrecht 24 e) Stellungnahme 27 aa) Leben ab der Geburt 29 bb) Leben ab Ausbildung der Hirnfunktion 32 cc) Zeitraum ab Befruchtung (Verschmelzung der Keimzellen) bis zum Abschluß der Nidation (Einnistung) 36 a) Darstellung der unterschiedlichen Ansätze 36 ß) Bewertung der Standpunkte 38 aa) Kontinuitätsargument 38 ßß) Leben trotz Omnipotenz 39 TT) Leben schon ab Zeugung? 41 T) Eigener Lösungsansatz 46 f) Zwischenergebnis 49 Grundrechtsträger 49 a) Meinungsstand 50 b) Stellungnahme 51 c) Zwischenergebnis 55

III - G1 i ederung III. Beeinträchtigung 1. In-vivo-Ferti1isation 2. In-vitro-Ferti1isation 3. Künstliche Befruchtung 4. Überzählige Embryonen a) Problemüberblick b) Rechtliche Bewertung c) Exkurs: Fetozid 5. Kryokonservierung 6. Embryo-Splitting 7. Zwischenergebnis IV. Konkordanzüberlegung 1. Grundrechtstatbestand a) "Würde des Menschen" aa) Rechtsbegriff bb) Auslegung a) Historisch-grammatikalische Auslegung aa) Kulturgeschichtlicher Aufriß ßß) Entstehungsgeschichte der Norm TT) Stellungnahmen der Folgezeit öö) Zwischenbewertung ß) Systematische Auslegung aa) Weltanschauliche Bezüge ßß) Zwischenbewertung T) Stellungnahme aa) Vorgegeben oder rechtlich statuiert? 55 56 57 58 59 59 61 63 66 68. 69 69 71 71 72 11 73 7a 74 74 75 76 76 77 77 77

- IV - Gliederung ßß) Bezugspunkt für Würde 78 (1.) Würde als Leistung 78 (2.) Würde als immanenter Wert des Menschen? 80 (3.) Hermeneutischer Zirkel? 81 ö) Definitionsversuche in der Literatur 83 aa) Nur negative Definition? 84 ßß) Stellungnahme 85 2, Zwischenergebnis 87 B) Recht auf Kenntnis der eigenen genetischen (blutsmäßigen) Abstammung 88 I. Dogmatische Grundlagen 88 II. Schutzbereich 94 III. Beeinträchtigung 95 IV. Grundrechtsträgerschaft 103 3 Grundrechte anderer Personen 104 A) Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Spenders 104 I. Grundrechtstatbestand 105 II. Einzelne Maßnahmen 106 1. Die homologe Insemination 106 2. Heterologe Insemination 107 3. Wechsel von homologer zu heterologer Insemination 109

- V - 4. Kryokonservierung 111 a) homologe Insemination 111 b) heterologe Insemination 112 c) Kryokonservierung an Prae- Embryonen 114 5. Verwertung überzähliger Prae- Embryonen 114 a) Zeugung zum 'Verbrauch' 115 b) Verbrauch gezeugter Embryonen 116 B) Grundrechte der Anwender 116 I. Grundrecht auf Freiheit der Berufswahl 117 1. Schutzbereich 117 a) Berufswahl oder -ausübung? 117 b)berufsbegriff 119 aa) Typizität 121 a) Erweiterung der Tätigkeit 122 ß) Spezialisierung 123 T) Zwischenergebnis 124 bb) Erlaubte Tätigkeit 124 cc) Zwischenergebnis 129 c) Grundrechtsträgerschaft 129 2. Eingriff 129 a) Exkurs: Berufsspezifische Ausübungsbeschränkungen für Anwender 130 b) Bewertung 133 3. Schranken 134

VI - Gl i ederung 4. Ergebnis II. Schutz des Eigentums C) Grundrechte der Forscher I. Wissenschaftsfreiheit Art.5 Abs.3 S.1 GG 1. Schutzbereich a) Wissenschaftsbegriff b) Begrenzungen des Tatbestandes c) Grundrechtsträger d) Zwischenergebnis 2. Schranken II. Berufsfreiheit III. Ergebnis 136 137 137 138 138 139 140 140 141 141 143 143 \ 4 Mögliche Regelungsinstrumentarien im Bereich der Reproduktionsaedizin 144 A) Juristische Zielsetzungen 144 I. Regelungsbedarf 145 1. Status quo 145 a) Zivilrecht) 146 b) Strafrecht 147 2. Schlußfolgerungen 147 II. Regelungscharakter 148 1. Staatliches Recht oder Standesrecht? 148 2. Staatliches Rahmenrecht 150

- VII - 3. Genereller Erlaubnisvorbehalt 150 a) Sinn und Zweck 151 b) Bedenken 153 4. Konkreter Erlaubnisvorbehalt 154 a) Sinn und Zweck 155 b) Exkurs: Ethik-Kommission 155 aa) Rechtsvergleichende Aspekte - Ethik-Kommissionen in den USA 156 bb) Die Entwicklung von Ethik- Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland 158 cc) Typen der Ethik-Kommissionen 160 a) Kollegen- / Vorstandskontrolle 160 ß) Paritätische Kommission 161 x) Übergreifende Kontrolle 161 b) Stellungnahme 161 5. Sanktionserfordernis 165 a) Strafrecht 165 b) Ordnungswidrigkeitenrecht 166 c) Förderungs-, Berufs- und Disziplinarrecht 167 6. Zusammenfassung 168 III. Einzelne Regelungen 168 1. Dokumentationspflichten 169 2. Indirektes Verschmelzungsverbot 170 3. Konservierungsbeschränkungen 171

- VIII - B) Kompetenzfragen I. Gesetzgebungskompetenz des Bundes 1. Regelungen betreffend Anwender a) Art.74 Nr.l GG (Strafrecht) b) Art.74 Nr.19 GG (Gesundheitsrecht) c) Art.74 Nr.11 GG aa) Berufsregelndes Gesetz bb) Wirtschaftlicher Datenschutz cc) Wirtschaftliches Sicherheitsrecht dd) Gewerberecht ee) Zwischenergebnis 2. Regelungen betreffend Forscher II. Gesetzgebungskompetenz der Länder 5 Zusammenfassung und Ausblick A) Zusammenfassung B) Ausblick 171 172 172 173 173 174 175 176 177 177 178 178 179 180 180 182