Der Unternehmenskauf Gesamtdarstellung der zivil- und steuerrechtlichen Vorgänge einschließlich gesellschafts-, arbeits- und kartellrechtlicher Fragen bei der Übertragung eines Unternehmens 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. von Prof. Wilhelm Beisel Dipl.-Volkswirt, Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht und Dr. Hans-Hermann Klumpp Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht 3. Auflage Verlag C.H.Beck München 1996
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV XIX A. Unternehmen" als Gegenstand des Rechtsverkehrs 1 I. Anlässe für Unternehmensverkäufe und-kaufe 1 1. Persönliche Beweggründe 1 2. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen 1 3. Wirtschaftliche Überlegungen 2 4. Motive bei Unternehmenskäufen 2 5. Nachfrage ausländischer Firmen 3 II. Das Unternehmen" als Rechtsbegriff 3 1. Unternehmen als Gesamtheit von Sachen und Rechten 3 2. Fehlende Rechtsfähigkeit 5 3. Unternehmensteile, Betrieb 6 4. Kauf von Anteilen (sharedeal) 7 5. Freiberufliche Praxen 7 III. Mitwirkung eines Unternehmensmaklers 8 1. Der Makler als Vertragshelfer 8 2. Der Maklervertrag 9 IV. Rechtsbeziehungen im Vorfeld des Unternehmenskaufs 11 1. Verpflichtungen vor Abschluß des Kaufvertrags 11 2. Kein selbständiges Rechtsinstitut, Haftung im Vorfeld 11 3. Inhalt von Leistungspflichten 15 4. Selbständige Vereinbarungen 17 V. Absichtserklärung, Letter of Intent 18 VI. Vorvertrag und Punktation 20 1. Vorvertrag 20 2. Punktation 22 VII. Formerfordernisse beim Unternehmenskauf 22 1. Kauf eines Unternehmens mit Grundstück 22 2. Anteilskauf 24 3. Verkauf des gesamten Vermögens 25 4. Beurkundung im Ausland 25 B. Unternehmensbewertung 27 I. Bedeutung der Unternehmensbewertung für den Unternehmenskauf. 27 II. Prinzip der Bewertungseinheit; allgemeine Grundsätze 29 1. Stichtagsprinzip 30 2. Bewertung des nicht betriebsnotwendigen Vermögens 30 3. Bewertung der Risiken 30 III. Ertragswert 31 1. Analysezeitraum 32
VIII Inhaltsverzeichnis 2. Periodenfremde Aufwendungen und Erträge 33 3. Abschreibungen und Rückstellungen 34 4. Unternehmerlohn 34 5. Zinsen 35 6. Steuern auf stille Reserven 35 IV. Zukunftsprognose 36 1. Zukünftiger Geschäftsumfang 36 2. Zukünftige Unternehmensentwicklung 36 3. Fähigkeiten des Managements 36 V. Kapitalisierungszinssatz 37 VI. Steuerlast 39 VII. Formel für die Ertragswertberechnung 40 VIII. Substanzwertmethode 40 IX. Ergebnis 42 X. Beispiel einer Unternehmensbewertung 43 1. Betriebsergebnis zuzüglich Abschreibungen 43 2. Prognose des Geschäftsumfangs 44 3. Planung der Zukunftsergebnisse 44 4. Planung des Abschreibungsbedarfs 44 5. Planung des Zinsaufwandes 45 6. Das zukünftige betriebliche Ergebnis 45 7. Kapitalisierung 46 8. Bestimmung des Unternehmenswertes 46 C. Der Kaufgegenstand beim Unternehmenskauf 47 I. Allgemeines 47 II. Der Kaufgegenstand beim Beteiligungserwerb (share deal) 48 1. Anteilskauf ist Rechtskauf 48 2. Gewinnabgrenzung 49 3. Verlust 50 III. Kaufgegenstand bei der Übertragung der mit dem Unternehmen verbundenen Vermögensgegenstände (Singularsukzession.&ssefdea/).. 50 1. Grundstücke und Gebäude 50 2. Bewegliche Sachen 51 3. Künftige Sachen 52 4. Forderungen 52 5. Bilanz als Abgrenzungsmerkmal 53 IV. Der Verkauf einer freiberuflichen Praxis 54 D. Unternehmenskauf im Konkurs-und Vergleichsverfahren 56 I. Vergleichsverfahren 56 II. Konkurs- und Anschlußkonkursverfahren 57 1. Die Firma im Konkursverfahren 57 2. Haftungsvorschriften nach 25 HGB und 419 BGB im Konkursund Vergleichsverfahren 59
Inhaltsverzeichnis IX 3. Anwendbarkeit des 613 a BGB bei Betriebsveräußerung im Konkurs und Vergleich 59 4. Gewerbegenehmigungen, Geschäftsbücher, Marken 62 III. Unternehmenskauf vor und während der Krise 63 E. Umstrukturierungen durch Unternehmensübertragungen 66 I. Einbringung eines Einzelunternehmens 67 1. In eine Personengesellschaft 67 2. In eine Kapitalgesellschaft 69 II. Verschmelzungen (Fusionen) von Unternehmen 74 1. Verschmelzung von Personengesellschaften 74 2. Verschmelzung von Kapitalgesellschaften 77 III. Spaltung und Ausgliederung von Unternehmen 78 1. Spaltung nach bisherigem Recht 78 2. Spaltung nach dem UmwG 1995 79 3. Die Ausgliederung 81 IV. Die Vermögensübertragung 83 V. Zusammenfassung 84 F. Der Unternehmenskauf mit Auslandsbezug 85 I. Anwendbares Recht beim Verkauf eines Unternehmens über die Grenze 85 1. Vereinbarung des Schuldstatuts 85 2. Sachenrechtliche Kollisionsnormen 88 3. Gesellschaftsstatut 88 II. Internationale Verschmelzung 89 G. Verfügungsbeschränkungen, Zustimmungsbedürftigkeit durch Dritte 91 I. Öffentlich-rechtliche Beschränkungen 91 1. Grundsatz der Gewerbefreiheit 91 2. Einschränkung der Gewerbefreiheit 92 3.,Einfluß von Beschränkungen auf den Unternehmenskauf 92 4. Öffentlich-rechtliche Veräußerungsverbote 92 II. Familien-und vormundschaftsrechtliche Beschränkungen 93 1. Familienrechtliche Beschränkungen 93 2. Vormundschaftsrechtliche Beschränkungen 96 III. Erbrechtliche Beschränkungen 98 1. Gemeinschaftliche Verfügung aller Erben 98 2. Vorerbschaft 99 3. Testamentsvollstreckung 101 4. Nachlaßpflegschaft, Nachlaßverwaltung, Nachlaßkonkurs 102 IV. Gesellschaftsrechtliche Beschränkungen 103 1. Verkauf einer Personengesellschaft 103 2. Verkauf einer Aktiengesellschaft 107 3. Verkauf einer GmbH 109 V. Verfügungsbeschränkungen aus allgemeinen Rechtsgründen 112
X Inhaltsverzeichnis H. Der Übergang von Rechten und Pflichten 114 I. Allgemeines 114 II. Dinglicher Rechtsübergang bei der Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter 114 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 114 2. Bewegliche Sachen 115 III. Firmenfortführung 115 IV. Marken, Urheberrechte, Geschäftsbücher 117 V. Übertragung von Ansprüchen, Forderungen und die Überleitung von Verträgen 118 1. Übertragung von Forderungen 118 2. Überleitung von Verträgen 120 VI. Die Abgrenzung nicht übernommener Rechte und Pflichten 122 VII. Die gesetzliche Haftung für Verbindlichkeiten 124 1. Die Haftung nach 25 HGB 124 2. Die Haftung nach 419 BGB 127 3. Haftung für betriebliche Steuern 131 VIII. Haftung bei der Übernahme von GmbH-Geschäftsanteilen und Kommanditbeteiligungen 131 1. Haftung bei Übernahme von GmbH-Anteilen 131 2. Erwerb einer Kommanditbeteiligung 133 3. Haftung bei Komplementärwechsel 135 IX. Keine Endloshaftung des ausgeschiedenen Gesellschafters 136 X. Übergangsstichtag (Closing) 139 1. Bedeutung 139 2. Rückwirkender Übergangsstichtag 140 3. Veränderungen zwischen Vertragsschluß und Übergangsstichtag.. 141 I. Arbeitsrecht 143 I. Die Voraussetzungen des 613 a BGB 143 1. Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils 143 2. Neuer Betriebsinhaber 144 3. Übergang durch Rechtsgeschäft 145 II. Gesellschaftsrechtliche Vorgänge und 613 a BGB 149 III. Das Haftungssystem des 613a BGB und sein Verhältnis zu 419 BGB und 25 HGB 152 1. Einstandspflicht des Übernehmers 152 2. Haftung bei Vermögensübernahme 156 IV. Kündigung beim Wechsel des Betriebsinhabers 157 1. Grundsätzliche Unwirksamkeit der Kündigung 157 2. Fälle wirksamer Kündigung 158 3. Besonders geschützter Personenkreis 161 V. Rechtsgeschäftliche Regelungsmöglichkeiten bei 613a BGB, Abdingbarkeit 162 1. Unzulässigkeit vertraglicher Vereinbarungen 162 2. Ausnahmeregelungen 164
Inhaltsverzeichnis XI VI. Die besonderen Probleme der Altersversorgung beim Betriebsübergang 165 1. Allgemeines 165 2. Abfindung unverfallbarer Anwartschaften 166 3. Versorgungsansprüche von Pensionären und sonstigen bereits ausgeschiedenen Arbeitnehmern 168 4. Vertragliche Änderung oder Aufhebung betrieblicher Altersversorgungsansprüche 169 VII. Tarifrechtliche Probleme 171 1. Der Eintritt des Betriebsnachfolgers in Tarifverträge und deren individualrechtliche Weitergeltung 171 2. Ausschluß der Transformation 173 3. Parteistellung 175 VIII. Betriebsverfassung und Mitbestimmung 176 1. Mitwirkung des Betriebsrats 176 2. Fortbestand des Betriebsrats 177 3. Einfluß auf die Mitbestimmung 177 IX. Gesamtrechtsnachfolge 178 X. Sonderregelungen für die neuen Bundesländer 179 J. Der Kaufpreis 181 I. Kaufpreisermittlung 181 II. Kaufpreisfälligkeit, Raten- und Rentenzahlung 183 1. Fälligkeit 183 2. Raten- und Rentenzahlung 183 3. Verzinsung und Abwicklung 184 III. Kaufpreissicherung 185 1. Wertsicherungs-und Anpassungsklauseln 185 2. Sicherheiten 186 IV. Schlußbilanz und Abrechnungsbilanz, Eigenkapitalgarantie 187 1. Die Schlußbilanz des Verkäufers 187 2. Abrechnungsbilanz 188.3. Berichtigung der Abrechnungsbilanz 190 4. Eigenkapitalgarantie 191 V. Verjährung der Kaufpreisforderung 192 K. Der Einfluß von Wettbewerbsbeschränkungen bei Unternehmensveräußerungen; Fusionskontrolle, Entflechtung, Wettbewerbsverbote 194 I. Fusionskontrolle nach GWB 194 1. Grundsatz der präventiven Fusionskontrolle 194 2. Anzeige- und Anmeldepflicht, Entflechtung 194 3. Bagatellbestände, Kartellverstoß gegen 1 GWB 197 II. Unternehmenserwerb nach Europäischem Kartellrecht 198 III. Wettbewerbsverbote 199 1. Zulässigkeit und Inhalt von Wettbewerbsverboten 199 2. Wettbewerbsverbote nach europäischem Kartellrecht 200 3. Grenzen zulässiger Wettbewerbsverbote 202
XII Inhaltsverzeichnis L. Management Buy-Out 205 I. Die Problemstellung 205 II. Rechtsfragen des MBO 206 III. Steuerfragen 210 IV. Zusammenfassung 211 V. Übernahme über die Börse 211 M. Steuerrechtliche Probleme beim Unternehmenskauf 213 I. Verkehrssteuern 213 1. Grunderwerbsteuer 213 2. Umsatzsteuer 215 \ fl. Die Besteuerung des Veräußerungsgewinns nach 16 EStG 217 \ / 1. Der Veräußerungstatbestand 217 X 2. Veräußerung des ganzen Gewerbebetriebs 219 / \ 3. Zurückbehaltene Wirtschaftsgüter 221 I \4. Gewinnrealisierung bei Einbringungen 222 I 5. Veräußerungsgewinne bei Beendigung von Betriebsaufspaltungen 224 \ 6. Besteuerungsfälle bei Veräußerung von Anteilen der GmbH und Co. KG 227 7. Besteuerungsfälle bei Veräußerung von Anteilen der GmbH & Still 228 8. Anteile im Betriebsvermögen 230 9. Veräußerung des Unternehmens durch Erben 230 10. Ermittlung des Veräußerungsgewinns 232 11. Rücklagen nach 6b EStG 235 12. Kosten der Veräußerung 235 13. Veräußerungsverlust 235 14. Freibetrag 236 15. Ermäßigter Steuersatz 237 III. Die Besteuerung des Gewinns bei Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften ( 17 EStG) 237 1. Veräußerung von Anteilen im Betriebsvermögen 237 2. Veräußerung von Anteilen im Privatvermögen 238 3. Veräußerung von Anteilen durch Erben 240 4. Berechnung des Veräußerungsgewinns 240 5. Behandlung thesaurierter Gewinne 240 6. Freibetrag 241 IV. Verlustrücktrag, Verlustvortrag 242 V. Gewerbesteuerrechtliche Folgen 242 VI. Ertragsteuerliche Folgen bei unentgeltlicher Übertragung ( 7 EStDV) 243 1. Allgemeines 243 2. Steuerliche Behandlung der unentgeltlichen Übertragung 243 3. Unentgeltliche Übertragung von Teilbetrieben 245 4. Gemischte Schenkung 246 5. Unentgeltliche Übertragung von Mitunternehmeranteilen 247 6. Unentgeltliche Übertragung von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft 247
Inhaltsverzeichnis XIII 7. Unentgeltliche Übertragung des Besitz- und Betriebsunternehmens bei Betriebsaufspaltung 247 VII. Besteuerung von Ratenzahlungen, Veräußerungs- und Versorgungsrenten 248 1. Zeitpunkt der Gewinnrealisierung 248 2. Betriebliche Veräußerungsrente 250 3. Veräußerungsleibrente 251 4. Veräußerungszeitrente 253 5. Gewinn- und Umsatzbeteiligung 254 6. Betriebliche Versorgungsrente 255 7. Rentenvereinbarungen mit nahen Familienangehörigen 256 8. Rentenvereinbarungen bei Veräußerung von Teilbetrieben... 258 9. Renten als Dauerschuld 258 10. Zusammenfassung 258 VIII. Steuerliche Folgen der Realteilung und der Ausgliederung (Abspaltung) außerhalb des UmwG 259 1. Die Realteilung 259 2. Ausgliederung (Abspaltung) 260 IX. Die steuerlichen Folgen des Mantelkaufs 262 X. Die Haftung des Übernehmers für Steuern und Abgaben 263 1. Besonderer Haftungstatbestand 263 2. Beschränkte Haftung 265 XI. Die steuerlichen Folgen der RückÜbertragung des entgeltlich erworbenen Unternehmens 266 1. Wirtschaftliche Betrachtungsweise 266 2. Besteuerung hinfälliger Verträge 268 3. Hinfällige Verträge und Steuerklauseln 270 N. Leistungsstörungen 271 I. Lösungsversuche in Rechtsprechung und Literatur 271 1. Überblick 271 2. Der dem Unternehmenskauf gleichgestellte Beteiligungserwerb.. 271 3. Fehler des Unternehmens und zusicherungsfähige Eigenschaften.. 273 4i Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluß (c.i.c.) und Wegfall der Geschäftsgrundlage 275 5. Verjährung 277 6. Sonstige Probleme 278 7. Vertragliche Garantien 279 II. Folgerungen für die Vertragsgestaltung 281 1. Ausgleich über die Abrechnungsbilanz 281 2. Gewährleistungsregelungen 281 3. Erfüllung 283 4. Rückabwicklung des Vertrags 283 5. Minderung des Kaufpreises 286 6. Schadensersatz wegen Nichterfüllung, Nachteilsausgleich 286 7. Sonstige Regelungen zur Vertragsabwicklung, Verjährung 289 8. Haftung für Dritte, Haftung des Beraters 290
XIV Inhaltsverzeichnis O. Schiedsabreden 293 I. Schiedsgutachterliches Verfahren 293 II. Entscheidung durch ein Schiedsgericht 294 1. Vorteile des Schiedsverfahrens 294 2. Der Schiedsvertrag 294 3. Besonderheiten des schiedsrichterlichen Verfahrens 295 P. Vertragsklauseln für den Unternehmenskauf 297 1. Allgemeine Bemerkungen 297 2. Bezeichnung der Beteiligten, Präambel 298 3. Kaufgegenstand 298 4. Übernahme von Verbindlichkeiten 300 5. Übergang von Arbeitsverhältnissen 301 6. Laufende Verträge 301 7. Betriebliche Versorgungsansprüche 301 8. Begründung von Arbeitsverhältnissen in der Zwischenzeit 302 9. Handelsvertreter 302 10. Ablösung von Sicherheiten 303 11. Unerwartete Verbindlichkeiten 303 12. Weitere beachtenswerte Klauseln 303 13. Öffentlich-rechtliche Erlaubnisse 304 14. Wettbewerbsverbot 304 15. Kaufpreisbestimmung 304 16. Gewährleistung, Zusicherungen, Garantien 306 17. Spätere Änderung der steuerlichen Verhältnisse 306 18. Übergabezeitpunkt (Closing) 307 19. Allgemeine Bestimmungen 307 20. Verjährung 308 21. Schiedsklausel 308 22. Zusammenfassung 308 Q. Vertragsteil (ausgewählte Muster) 310 1. Letter of Intent 310 2. Ausführlicher Vertrag über den Verkauf sämtlicher Wirtschaftsgüter eines Unternehmens 312 3. Unternehmensübertragung durch Anteilsverkauf 325 4. Verschmelzungsvertrag 331 Sachverzeichnis 335