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Transkript:

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis........................................ XIII A. Grundzüge einer Bauträgerfinanzierung 1. Geschäftspolitische Überlegungen.............................. 1 1.1 Definition Bauträgerfinanzierung.......................... 1 1.2 Festlegung von Risikoleitlinien............................ 1 1.3 Vertriebliche Zielsetzungen.............................. 2 1.4 Organisatorische Mindestanforderungen..................... 2 1.5 Finanzierungsbedarf.................................... 3 2. Bonitätsprüfung des Bauträgers................................ 4 2.1 Bonitätsprüfung/Referenzen............................. 4 2.2 Bilanzanalyse........................................ 5 2.3 Überprüfung der maßgeblichen Projektbeteiligten.............. 6 3. Überprüfung des Bauvorhabens............................... 6 3.1 Konzeptions- und kostenseitige Objektbeurteilung.............. 6 3.2 Marktchancen........................................ 7 4. Absicherung des Kredits.................................... 8 4.1 Grundschuld......................................... 8 4.2 Abtretung der Kaufpreisansprüche.......................... 11 4.3 Abtretung der Ansprüche aus dem Generalunternehmervertrag und dem Architektenvertrag.............................. 11 4.4 Verpfändung des Guthabenkontos für die Kaufpreiszahlungen...... 12 4.5 Bürgschaft des Geschäftsführers............................ 12 4.6 Sonstige Drittsicherheiten............................... 12 5. Abwicklung in der Bank.................................... 13 5.1 Wahl des Kontomodells................................. 13 5.1.1 Ein-Konto-Modell................................ 13 5.1.2 Zwei-Konten-Modell ohne Kompensation............... 14 5.1.3 Zwei Konten mit Kompensationsvereinbarung............. 14 5.1.4 Zwei-Konten-Modell als einheitliches Kontokorrent........ 15 5.2 Überwachung im Verlauf der Baumaßnahme.................. 15 5.3 Endabrechnung/Gewinnauskehrung........................ 16

VIII Inhaltsverzeichnis 6. Absicherung der Erwerber................................... 16 6.1 Freistellungserklärung nach 3 MaBV....................... 17 6.2 Bürgschaft nach 7 MaBV............................... 18 6.3 Wechsel der Sicherheiten................................ 18 7. Zulässigkeit von Abschlagszahlungsvereinbarungen.................. 18 7.1 BGH-Entscheidung vom 22.12.2000........................ 18 7.2 Heilung durch die Sicherungsverordnung?.................... 20 7.3 Verhalten der Bank.................................... 20 8. Behandlung der Bauabzugssteuer.............................. 21 9. Neue Rechtsprechung zum Widerrufsrecht bei Realkreditverträgen...... 23 10. Neue Rechtsprechung zur Abwicklung nach 7 MaBV.............. 24 B. Darstellung des Beispielsfalls 1. Ausgangssituation......................................... 27 2. Ursachen der Krise........................................ 29 C. Verhalten der Bank bei einer stockenden Baumaßnahme 1. Typische Krisenanzeichen im Rahmen einer Bauträgerfinanzierung...... 31 1.1 In der Bank erkennbare Anzeichen......................... 31 1.2 Entwicklung der Baustelle............................... 32 1.3 Kauf von Einheiten durch am Bau beteiligte Handwerker......... 33 2. Überprüfung der eigenen Situation und Neubewertung der Sicherheiten.. 34 2.1 Wechsel der Zuständigkeit in der Bank...................... 34 2.2 Kündigung des Kreditengagements......................... 35 2.3 Risiken bei der Rückdatierung von Verträgen.................. 36 2.4 Überprüfung und Kontrolle des Bautenstandes................. 37 3. Mögliche Handlungsalternativen der Bank....................... 37 3.1 Freigabe............................................ 37 3.2 Freihändiger Erwerb des Objekts vom Bauträger............... 38 3.2.1 Vor- und Nachteile für die Bank...................... 40 3.2.2 Verhandlung mit dem Bauträger....................... 40 3.2.3 Probleme bei nachrangigen Gläubigern.................. 41 3.2.4 Verhalten gegenüber neuen Erwerbern.................. 42 3.3 Erwerb der Projektgesellschaft............................ 42 4. Verhalten bei Abwicklung nach 3 MaBV........................ 43 4.1 Rechtliche Grundlagen................................. 43

Inhaltsverzeichnis IX 4.2 Verhandlung mit dem Bauträger........................... 44 4.3 Kontaktaufnahme und Verhandlungen mit den Erwerbern........ 45 4.4 Erwerberversammlung.................................. 45 4.5 Mängelrügen durch die Erwerber/Kaufpreisminderung........... 46 4.6 Entscheidungsfindung in der Bank......................... 47 5. Verhalten bei Abwicklung nach 7 MaBV........................ 47 5.1 Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Bank............. 47 5.2 Kontaktaufnahme und Verhandlungen mit dem Erwerber......... 48 5.3 Abwicklung nach Zahlung aus der Bürgschaft................. 49 D. Risiken im Rahmen einer Bauträgerfinanzierung 1. Sanierungskredit.......................................... 51 1.1 Erkennen der Krise.................................... 51 1.2 Erstellung eines Sanierungskonzepts........................ 52 1.3 Umsetzung des Sanierungskonzepts......................... 54 2. Drohende Zahlungsunfähigkeit............................... 54 2.1 Neuer Insolvenzgrund als Sanierungsmöglichkeit............... 54 2.2 Spezifische Risiken im Rahmen einer Bauträgerfinanzierung....... 56 2.3 Finanzplanung als Steuerungsinstrument..................... 57 3. Überschuldung........................................... 59 3.1 Neue Definition der Überschuldung........................ 59 3.2 Erhöhte Bedeutung im Bauträgergeschäft/Prüfungspflichten der Bank 62 3.3 Rangrücktrittserklärung................................. 63 4. Zahlungsunfähigkeit....................................... 64 4.1 Erhöhte Anforderungen an die Zahlungsfähigkeit............... 64 4.1.1 Abgrenzung unwesentlicher Liquiditätslücken............. 66 4.1.2 Wegfall der Zahlungsunfähigkeit....................... 68 4.1.3 Baukosten...................................... 69 4.1.4 Bauzeiten....................................... 69 4.1.5 Vertriebsstörungen................................ 70 4.2 Auswirkungen auf die Finanzierung des Bauträgers.............. 70 4.3 Vorkehrungen/Maßnahmen der Bank....................... 71 5. Insolvenzantrag durch die Bank............................... 72 5.1 Voraussetzungen...................................... 72 5.2 Vor- und Nachteile für die Bank.......................... 73 5.3 Beschwerde des Schuldners gegen Sicherungsmaßnahmen......... 74 5.4 Auswahl des Insolvenzverwalters........................... 74 6. Unregelmäßigkeiten beim Bauträger............................ 75

X Inhaltsverzeichnis 7. Haftung der Bank......................................... 76 7.1 Aufklärungspflichten/Beratungshaftung/Prospekthaftung.......... 76 7.2 Vollmachtserteilung im Rahmen des VerbrKrG/Unwirksamkeit der Vollmacht eines Treuhänders.............................. 77 7.3 Ausschließliche Finanzierung des Bauträgers................... 78 7.4 Gleichzeitige Finanzierung von Bauträger und Erwerber.......... 78 E. Abwicklung im Rahmen eines Insolvenzverfahrens 1. Verhalten im Insolvenzverfahren............................... 82 1.1 Eröffnungsverfahren................................... 82 1.2 Neue Stundungsregelung zur Deckung der Verfahrenskosten auch im Regelinsolvenzverfahren.............................. 83 1.3 Tätigkeit des vorläufigen Insolvenzverwalters.................. 86 1.4 Tätigkeit des Insolvenzverwalters nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens.................................... 91 1.5 Verhalten der Bank während des Insolvenzverfahrens............. 93 1.5.1 Kontaktaufnahme/Zusammenarbeit mit dem Insolvenzverwalter 93 1.5.2 Forderungsanmeldung.............................. 94 1.5.3 Entscheidung über die Sicherheitenverwertung............ 95 1.5.3.1 Mobiliarsicherheiten.......................... 96 1.5.3.2 Grundpfandrechte........................... 97 1.5.3.3 Drittsicherheiten............................ 98 1.5.4 Abwehr von Anfechtungsansprüchen des Insolvenzverwalters... 98 1.5.4.1 Grundsätzliche Regelungen..................... 98 1.5.4.2 Sicherheitenbestellung........................ 102 1.5.4.3 Zahlungseingänge........................... 103 1.5.5 Gläubigerversammlung............................. 106 1.5.5.1 Ablauf der Gläubigerversammlung................ 106 1.5.5.2 Abwahl des Insolvenzverwalters.................. 107 1.5.6 Verteilung der Insolvenzmasse........................ 109 1.5.7 Beendigung des Insolvenzverfahrens.................... 109 2. Freihändiger Erwerb vom Insolvenzverwalter...................... 110 2.1 Vor- und Nachteile für die Bank.......................... 110 2.2 Entscheidungsfindung in der Bank......................... 111 2.3 Verhandlung mit dem Insolvenzverwalter..................... 112 F. Ablauf des Beispielsfalls mit Insolvenzplan 1. Das Insolvenzplanverfahren.................................. 115 1.1 Grundlagen eines Insolvenzplanverfahrens.................... 115 1.2 Unterschiede zum Regelinsolvenzverfahren................... 121

Inhaltsverzeichnis XI 2. Grundzüge des vorgelegten Insolvenzplans im Beispielsfall............ 124 2.1 Bericht des vorläufigen Insolvenzverwalters................... 124 2.2 Insolvenzplan........................................ 131 2.3 Erläuterungen zum Insolvenzplan.......................... 136 3. Verhalten im Laufe des Insolvenzplanverfahrens.................... 137 3.1 Vorbereitung der Gläubigerversammlung..................... 137 3.2 Ablauf der Gläubigerversammlung......................... 138 3.3 Umsetzung des Insolvenzplans und Abschluss des Insolvenzverfahrens. 139 G. Zwangsverwaltung zur Fertigstellung des Objekts 1. Besonderheiten bei der Zwangsverwaltung eines Bauträgerobjekts....... 141 1.1 Voraussetzungen für die Einleitung der Zwangsverwaltung......... 141 1.2 Auswahl des Zwangsverwalters............................ 143 2. Maßnahmen und Tätigkeiten des Zwangsverwalters................. 144 2.1 Bestandsaufnahme..................................... 144 2.2 Kostenermittlung..................................... 146 2.3 Fertigstellung........................................ 147 3. Verteilung möglicher Überschüsse............................. 148 4. Vorschüsse für die Fertigstellung der Maßnahme................... 151 5. Vergütung des Zwangsverwalters.............................. 152 5.1 Gesetzliche Regelung.................................. 152 5.2 Vergütung bei einer Bauträgermaßnahme..................... 154 H. Verwertung durch Zwangsversteigerung 1. Besonderheiten bei der Zwangsversteigerung eines Bauträgerobjekts..... 157 1.1 Voraussetzungen...................................... 157 1.2 Einleitung des Zwangsversteigerungsverfahrens................. 158 1.3 Einstellungsmöglichkeiten............................... 162 1.3.1 Einstellungsantrag nach 30a ZVG..................... 162 1.3.2 Einstellungsantrag nach 30d ZVG.................... 163 1.4 Altlasten............................................ 166 1.5 Probleme bei der Ermittlung des Verkehrswertes................ 168 2. Vorbereitung des Versteigerungstermins.......................... 170 2.1 Bankinterne Maßnahmen................................ 170 2.2 Interessentensuche..................................... 172 2.3 Verteilung eines Gesamtrechts nach 64 ZVG................. 174 2.4 Ablauf des Versteigerungstermins anhand des Beispielsfalls......... 178

XII Inhaltsverzeichnis 2.5 Zuschlagsentscheidung.................................. 187 2.6 Verteilungsverfahren................................... 189 I. Not leidende Erwerberfinanzierungen 1. Vorgehen der Bank........................................ 195 1.1 Kaufvertragsabwicklung nach 3 MaBV..................... 195 1.2 Kaufvertragsabwicklung nach 7 MaBV..................... 195 2. Neuregelungen im Verbraucherinsolvenzverfahren.................. 196 2.1 Vollstreckungsschutz während des außergerichtlichen Einigungsversuchs..................................... 196 2.2 Wegfall des gerichtlichen Schuldenbereinigungsverfahrens bei vorhersehbarem Scheitern............................... 197 2.3 Anwendbarkeit der Vorschriften über die Pfändungsfreigrenzen im Insolvenzverfahren..................................... 198 2.4 Verkürzte Dauer der Wohlverhaltensperiode und der Gültigkeit einer Lohnabtretung....................................... 199 2.5 Forderungen aus unerlaubter Handlung...................... 200 2.6 Neuregelung der Anfechtung............................. 201 2.7 Verwertungsrecht des Treuhänders nach Aufforderung............ 201 Anhang 1. Vertragsmuster........................................... 203 1.1 Freistellungserklärung nach 3 MaBV....................... 203 1.2 Bürgschaft nach 7 MaBV............................... 206 1.3 Zusatzvereinbarung zum Kreditvertrag beim Ein-Konto-Modell..... 207 1.4 Zusatzvereinbarung zum Kreditvertrag beim Zwei-Konto-Modell als einheitliches Kontokorrent............................. 212 2. Literaturverzeichnis........................................ 217 3. Mustergrundbücher....................................... 219 4. Sachverzeichnis.......................................... 231