Landtag Brandenburg E-AWFK 6/32 6. Wahlperiode Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur 28. November 2017 Einladung Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (zu TOP 1 und 2) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Ministerin für Bildung, Jugend und Sport (zu TOP 1 und 2) Nachrichtlich: Präsidentin des Landtages Direktor des Landtages Geschäftsstellen der Fraktionen Chef der Staatskanzlei Präsident des Landesrechnungshofes Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden Kabinettreferenten aller Ministerien 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur 13.00 Uhr, Raum 1.070 a/b Landtag Brandenburg Alter Markt 1 14467 Potsdam bitte wenden
Tagesordnung (Entwurf): 13.00 Uhr bis 13.05 Uhr (5 Minuten) 0. Abstimmung über die Tagesordnung und Protokollkontrolle 13.05 Uhr bis 13.25 Uhr (20 Minuten) 1. Präsentation und Übergabe von Schülermeinungen durch den Bund Deutscher Kunsterzieher e. V. - Landesverband Brandenburg Dazu eingeladen: Katja Frick, Vorsitzende 13.25 Uhr bis 14.25 Uhr (60 Minuten) 2. Einführung: Klasse: Kunst für Brandenburg", Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 6/6570, Neudruck in Verbindung mit Programm Klasse: Musik für Brandenburg" (Vorschlag der Fraktion DIE LINKE) Zu beiden: Öffentliche Anhörung Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport 14.25 Uhr bis 15.55 Uhr (90 Minuten) 3. Die Zukunft der Brandenburger Kirchen dauerhaft sichern, Antrag der CDU- Fraktion, Drucksache 6/6813, Neudruck Öffentliche Anhörung 15.55 Uhr bis 16.15 Uhr (20 Minuten) 4. Aktuelle Berichterstattung der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur zu bundes- und landespolitischen Themen sowie zu aktuellen Gesetzgebungs- und weiteren Vorhabenplanungen 2
16.15 Uhr bis 16.30 Uhr (15 Minuten) 5. Gesetz über die Errichtung der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz" (SFPMG), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/7369 (um Einreichung von Änderungsanträgen der Fraktionen wird bis zum 28. November 2017 gebeten) Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung 16.30 Uhr bis 17.00 Uhr (30 Minuten) 6. Vorläufige Auswertung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land und den Hochschulen 2014-2018 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur 17.00 Uhr bis 17.20 Uhr (20 Minuten) 7. Verschiedenes 7.1 Zwischenstand der Verhandlungen mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (Vorschlag Fraktion BÜNDNIS9O/DIE GRÜNEN) Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur 7.1 Informationsreise des Ausschusses im Frühjahr 2018 Neuverständigung über das Reiseziel und Entwicklung eines vorläufigen Programms -. 7.2 Abstimmung der aktuellen Arbeitsplanung des AWFK Marie Luise von Halem Vorsitzende Anlagen Listen der Anzuhörenden Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Ausschussreferenten, Herrn Felix Krüger, unter der E-Mail: ausschussawfklandtag.brandenburg.de oder der Telefon- Nr. 0331 966 1168 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge deranmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. 3
Anlage 1 Anhörung Antrag Die Zukunft der Brandenburger Kirchen dauerhaft sichern" Antrag der CDU-Fraktion (Drucksache 6/6813 Neudruck) 1300 Uhr, Landtag Brandenburg Liste der eingeladenen Anzuhörenden Carsten Lange Bernd Janowski Förderkreis Alte Kirchen Berlin-Brandenburg e. V. Karl-Ludwig Böttcher Städte- und Gemeindebund Brandenburg e. V. Dr. Thomas Drachenberg Dr. Jörg Antoine Matthias Hoffmann-Tauschwitz Martin Vogel Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum Evangelische Kirche Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz Dr. Martina Köppen Kommissariat der Bischöfe Katholisches Büro Berlin-Brandenburg 4
Anlage 2 Anhörung Einführung: Klasse: Kunst für Brandenburg", Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 6/6570, Neudruck in Verbindung mit Programm Klasse: Musik für Brandenburg" (Vorschlag der Fraktion DIE LINKE) 13.00 Uhr, Landtag Brandenburg Liste der eingeladenen Anzuhörenden Dr. h.c. Hinrich Enderlein Verband der Musik- und Kunstschulen Winnetou Sosa Brandenburg e. V. Ingo Welimann Jutta Pelz Brandenburgischer Verband Petra Schmidt Dreyblatt Bildender Künstlerinnen & Künstler e. V. 5