Gemeinde Kremperheide Niederschrift über die Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Kremperheide Sitzungstermin: Donnerstag, 22.11.2007 Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr Sitzungsende: 20:20 Uhr Ort, Raum: Kremperheide, Gaststätte Heidekrug Anwesend sind: Frau Adamski, Ilona Herr Baumann, Sven Herr Bose, Hans-Jochen Herr Conrad, Helmuth Herr Fritsche, Gunnar Herr Jahn, Just Herr Lipp, Heiko Herr Meisiek, Michael Frau Mölln, Elfriede Herr Rave, Thomas Herr Richert, Helmut Herr Rönnau, Ernst-Willy Herr Schiefelbein, Martin Frau Stechemeßer, Eva-Maria Herr Stegen, Joachim Herr Teichert, Thomas Herr Worf, Oliver Weiter anwesend: Frau Hintz, Sylvia, Gleichstellungsbeauftragte Schriftführer: Herr Babendreier, Rolf Frau Bürgermeisterin Stechemeßer eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung um 19.30 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Frau Bürgermeisterin Stechemeßer die Erweiterung der Tagesordnung um folgenden Punkt: Verwendung der heutigen Sitzungsgelder und beantragt gleichzeitig, den Tagesordnungspunkt unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Über den Antrag wird wie folgt abgestimmt: dafür einstimmig. Seite: 1/6
Beginn: 19:30 Ende: 20:20 Tagesordnung 1. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom 08.10.2007 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht der Bürgermeisterin 4. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 5. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2007 6. Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von zwei Musikinstrumenten für den Jugendmusikzug 7. Beratung und Beschlussfassung über Werbung lokaler Firmen in den ''Kremperheider Nachrichten'' 8. Bericht aus dem Kultur-, Sport- und Sozialausschuss 9. Mitteilungen und Anfragen 10. Verwendung der heutigen Sitzungsgelder Protokoll zu 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen das Protokoll vom 08.10.2007 Gegen das Protokoll vom 08.10.2007 werden keine Einwände erhoben. zu 2 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen an die Gemeindevertretung gerichtet. zu 3 Bericht der Bürgermeisterin Frau Bürgermeisterin Stechemeßer berichtet über folgende Angelegenheiten: a) An der Aktion Ferienpass 2007 haben 50 Kinder aus Kremperheide teilgenommen. Die Kosten betrugen 378,70. b) Am 31.03.2007 betrug die Einwohnerzahl der Gemeinde Kremperheide 2.335. c) Am Theaternachmittag haben insgesamt 80 Personen teilgenommen. Seite: 2/6
zu 4 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Der Gemeindevertretung liegt das Verzeichnis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben vor. Die überplanmäßige Ausgabe und die außerplanmäßige Ausgabe werden von Herrn Stegen erläutert. Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 07.11.2007 hierüber beraten. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen. Abstimmung: dafür einstimmig. zu 5 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2007 Es liegt der Gemeindevertretung der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 vor. Herr Stegen berichtet über die Beratung im Finanzausschuss am 07.11.2007. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Haushaltssatzung in der vorliegen Fassung zu beschließen. Es findet eine Aussprache unter Beteiligung von Frau Adamski, Herrn Stegen, Frau Stechemeßer, Frau Mölln und Herrn Meisiek statt. Die Nachtragshaushaltssatzung hat folgenden Wortlaut: 1.Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Kremperheide für das Haushaltsjahr 2007 Aufgrund des 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden im Verwaltungshaushalt erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge gegenüber bisher nunmehr festgesetzt auf EURO EURO EURO EURO die Einnahmen 35.400-2.156.400 2.191.800 die Ausgaben 35.400-2.156.400 2.191.800 im Vermögenshaushalt die Einnahmen 23.800-621.800 645.600 die Ausgaben 23.800-621.800 645.600 Seite: 3/6
2 Es werden neu festgesetzt: der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von bisher 86.400 auf 0 Kremperheide, Bürgermeisterin Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung einstimmig. zu 6 Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von zwei Musikinstrumenten für den Jugendmusikzug Herr Stegen berichtet über die Beratung im Finanzausschuss am 07.11.2007. Von Seiten des Jugendmusikzuges der Freiwilligen Feuerwehr Kremperheide liegt ein Antrag vor, zwei Instrumente, eine Flöte für 580,00 und eine Trompete für 540,00, zu beschaffen. Entsprechende Haushaltsmittel stehen im Haushaltsplan 2007 zur Verfügung. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der Beschaffung der Instrumente zuzustimmen. Abstimmung: dafür einstimmig. zu 7 Beratung und Beschlussfassung über Werbung lokaler Firmen in den ''Kremperheider Nachrichten'' Herr Lipp bereichtet über die Beratung im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss am 08.11.2007. Der Ausschuss hat sich gegen eine Aufnahme von Werbung lokaler Firmen in die Kremperheider Nachrichten ausgesprochen. Es findet eine Aussprache unter Beteiligung von Frau Adamski, Frau Stechemeßer und Herrn Rave statt. Die Aufnahme von Werbung lokaler Firmen in die Kremperheider Nachrichten kommt wie folgt zur Abstimmung: dafür 4 Stimmen, dagegen 11 Stimmen, Stimmenthaltungen 2. zu 8 Bericht aus dem Kultur-, Sport- und Sozialausschuss Herr Lipp berichtet über die Sitzung des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses am 08.11.2007. Hier ist über die Einstellung eines Sozialarbeiters beraten worden sowie über den Erwerb eines zum Kauf angebotenen Gebäudes für Zwecke der Jugendarbeit. Es findet eine Aussprache unter Beteiligung von Frau Adamski, Herrn Fritsche und Herrn Baumann statt. Seite: 4/6
und Herrn Baumann statt. zu 9 Mitteilungen und Anfragen a) Frau Stechemeßer weist darauf hin, dass für die Seniorenweihnachtsfeier am 30. November 2007 von der Gemeindevertretung keine Kuchen zu liefern sind. Die Weihnachtsbäckerei wird vom DRK übernommen. b) Frau Bürgermeisterin Stechemeßer gibt folgende Termine bekannt: 26. November 2007, 15.00 Uhr Begehung Biberbach, Treffpunkt Grundstück Niederklapfer. 28. und 29. November 2007 besucht Frau Stechemeßer ein Seminar der Feuerwehrschule Harrislee. 29. November, 19.30 Uhr Bau-, Werk-, Wege- und Umweltausschuss im Heidekrug. 04. Dezember 2007, 19.30 Uhr Finanzausschuss im Feuerwehrgerätehaus. 14. Dezember 2007, 15.00 Uhr Fahrradbereisung, Ziele werden durch Herrn Richert noch bekannt gegeben. 18. Dezember 2007, 19.30 Uhr Gemeindevertretung im Feuerwehrgerätehaus. c) Frau Adamski fragt an, ob der Vertrag mit der Firma Raabe gekündigt sei. Dies wird von Frau Stechemeßer bestätigt. Die Einholung von Angeboten wird derzeit vorbereitet. d) Herr Rave weist darauf hin, dass er die Mitwirkung des Pastors an der Gedenkfeier zum Volkstrauertag vermisst. Frau Stechemeßer berichtet, dass der Pastor im Anschluss an den Gottesdienst eine Taufe hatte. e) Herr Fritsche berichtet über Klagen von Bewohnern des Gebietes Sandlang über Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der L 120 Richtung Bahrenfleth. f) Frau Hintz weist auf den Bücherflohmarkt am 16.02.2008 hin. g) Frau Hintz berichtet über herausgegebene Leitfaden der Gleichstellungsbeauftragten zu den Themen Trennung und Scheidung sowie Minijobs. Seite: 5/6
Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungsraum. zu 10 Verwendung der heutigen Sitzungsgelder Abstimmung: dafür einstimmig. Bürgermeisterin Protokollführer Seite: 6/6