V O R B E R I C H T ZUM HAUSHALTSPLAN DES KREISES SCHLESWIGFLENSBURG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2008 1. BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG UND KREISGEBIET Der Kreis SchleswigFlensburg ist am 24. März 1974 aufgrund des 3. Gebietsneuordnungsgesetzes vom 03.07.1973 GVOBl. Schl.H. S. 268 gebildet worden und umfasst das Gebiet der ehemaligen Kreise Schleswig und FlensburgLand. Die Wohnbevölkerung in den beiden ehemaligen Kreisen hat sich, zusammengefasst für den neuen Kreis, wie folgt entwickelt: Volkszählung am 17. Mai 1939 = 122.269 Einwohner Volkszählung am 29. Oktober 1946 = 221.157 Einwohner Volkszählung am 13. Sept. 1950 = 206.638 Einwohner Volkszählung am 06. Juni 1961 = 160.058 Einwohner Volkszählung am 27. Mai 1970 = 171.612 Einwohner Volkszählung am 15. Mai 1987 = 176.501 Einwohner Fortschreibung am 31. März 1994 = 184.981 Einwohner Fortschreibung am 31. März 1995 = 186.629 Einwohner Fortschreibung am 31. März 1996 = 188.591 Einwohner Fortschreibung am 31. März 1997 = 191.274 Einwohner Fortschreibung am 31. März 1998 = 193.300 Einwohner Fortschreibung am 31. März 1999 = 194.850 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2000 = 196.535 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2001 = 197.918 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2002 = 198.523 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2003 = 199.105 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2004 = 199.790 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2005 = 199.748 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2006 = 199.394 Einwohner Fortschreibung am 31. März 2007 = 199.071 Einwohner
2 Einwohnerentwicklung 2007 2006 2005 2004 2003 2002 2001 2000 1999 J a h r 1998 1997 1996 1995 1994 1987 1970 1961 1950 1946 1939 0 50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 Einwohner
3 Der Kreis SchleswigFlensburg hat eine Gesamtfläche von 2.071,60 km² aufzuweisen. Das sind 13,2 % der Fläche des Landes SchleswigHolstein. Aufgrund der Einwohnerzahl von 199.071 ergibt sich eine Bevölkerungsdichte von 96,09 Einw. je km². Damit liegt der Kreis SchleswigFlensburg nach der Flächengröße an 2. Stelle und nach der Einwohnerzahl an 6. Stelle aller Kreise im Land SchleswigHolstein. Das Kreisgebiet ist in 4 kreisangehörige Städte und 132 kreisangehörige Gemeinden aufgeteilt, die folgende Größenverhältnisse aufweisen: Gemeindegruppe Anzahl bis 200 Einwohner = 4 Gemeinden 201 500 Einwohner = 34 Gemeinden 501 1.000 Einwohner = 47 Gemeinden 1.001 2.000 Einwohner = 26 Gemeinden 2.001 5.000 Einwohner = 18 Gemeinden über 5.001 Einwohner = 7 Gemeinden insgesamt 136 Gemeinden Nachfolgende Einwohnerzahlen beziehen sich auf den Stand vom 31.03.2007 (Quelle: Statistikamt Nord) Zentrale Orte: Mittelzentrum Schleswig mit 24.114 Einwohnern Unterzentrum Kappeln mit Teilfunktionen eines Mittelzentrums mit 9.839Einwohnern Unterzentrum Tarp mit 5.599 Einwohnern Unterzentrum Kropp mit 6.397 Einwohnern Unterzentrum Süderbrarup mit 3.850 Einwohnern Stadtrandkern II. Ordnung Glücksburg (Ostsee) mit 5.935 Einwohnern Stadtrandkern II. Ordnung Harrislee mit 11.363 Einwohnern
4 Ländlicher Zentralort Böklund mit 1.430 Einwohnern Erfde mit 2.118 Einwohnern Gelting mit 1.827 Einwohnern Satrup mit 3.578 Einwohnern Schafflund mit 2.341 Einwohnern Silberstedt mit 2.250 Einwohnern Sörup mit 4.275 Einwohnern Steinbergkirche mit 1.381 Einwohnern Die kreisangehörigen Gemeinden sind in folgende 14 Ämter zusammengefasst: 1. Amt Arensharde in Silberstedt 9 Gemeinden = 14.137 Einwohner 2. Amt Eggebek in Eggebek 8 Gemeinden = 8.934 Einwohner 3. Amt Geltinger Bucht in Steinbergkirche 17 Gemeinden = 12.878 Einwohner 4. Amt Haddeby in Busdorf 8 Gemeinden = 8.776 Einwohner 5. Amt Handewitt in Handewitt 2 Gemeinden = 10.560 Einwohner 6. Amt Hürup in Hürup 7 Gemeinden = 8.475 Einwohner 7. Amt KappelnLand in Kappeln 4 Gemeinden = 1.595 Einwohner 8. Amt KroppStapelholm in Kropp 15 Gemeinden = 17.168 Einwohner 9. Amt Langballig in Langballig 7 Gemeinden = 8.056 Einwohner 10. Amt Mittelangeln in Satrup 5 Gemeinden = 9.755 Einwohner 11. Amt Oeversee in Tarp 4 Gemeinden = 10.660 Einwohner 12. Amt Schafflund in Schafflund 13 Gemeinden = 12.204 Einwohner 13. Amt Südangeln in Böklund 16 Gemeinden = 13.534 Einwohner 14. Amt Süderbrarup in Süderbrarup 17 Gemeinden = 11.088.Einwohner Die Städte Schleswig, Kappeln und Glücksburg sowie die Gemeinde Harrislee sind amtsfrei. Die Stadt Glücksburg bildet eine Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Flensburg, die ihre Verwaltungsgeschäfte fortan mit durchführt.. Weitere Änderungen ab 01.01.2008: Die beiden Gemeinden des Amtes Handewitt JarplundWeding und Handewitt fusionieren und bilden ab 01. März 2008 die neue Gemeinde Handewitt. Gleichzeitig wird das Amt Handewitt mit Ablauf des 29. Februar 2008 aufgelöst.
5 Die Dienststellen der Kreisverwaltung SchleswigFlensburg sind untergebracht in 1. Schleswig, Flensburger Straße 7, mit dem Kreisverwaltungsgebäude, 2. Schleswig, Moltkestraße 22 26, mit dem Fachdienst Gesundheit, 3. Schleswig, Königstraße 6, mit dem Fachdienst Gemeinde und Rechnungsprüfung und Schulpsychologischen Dienst 4. Schleswig, Lollfuß 85 mit dem FD Schule und Sport 4. Schleswig, Bellmannstraße 26, mit dem Fachdienst für Veterinärmedizin und Verbraucherschutz 5. Schleswig, Suadicanistraße 1, mit dem Kulturamt/Kulturstiftung 6. Flensburg, Waitzstraße 1 3, mit der Außenstelle Flensburg, die sechs Sozialzentren des Kreises SchleswigFlensburg befinden sich in 1. Schleswig, Moltkestraße 25, 2. Kropp, Johannesalle 1, 3. Eggebek, Hauptstraße 2, 4. Kappeln, Wassermühlenstraße 25, 5. Flensburg, Bahnhofstraße 38, 6. Handewitt, Frösleer Bogen 17a, 2. GEOGRAPHISCHE LAGE Der Kreis SchleswigFlensburg und sein westlicher Nachbarkreis Nordfriesland sind die Grenzkreise der Bundesrepublik Deutschland zum Königreich Dänemark. Das Kreisgebiet liegt zwischen Flensburger Förde, Ostsee, Schlei, Boklunder Au, Sorge, Eider und Treene. Im Süden grenzt es an die Kreise RendsburgEckernförde und Dithmarschen. Umschlossen vom Kreisgebiet liegt im Norden am Ende der Flensburger Förde die kreisfreie Stadt Flensburg. Sie bildet zusammen mit den Kreisen Nordfriesland und SchleswigFlensburg den Planungsraum V des Landes SchleswigHolstein. 3. WIRTSCHAFTLICHE STRUKTUR Die Wirtschaftsstruktur im Kreis SchleswigFlensburg ist durch einen vielfältigen Branchenmix geprägt. Neben Unternehmen aus den Bereichen Maschinen und Anlagenbau, Optik, Handel, Verkehr und Handwerk hat sich, gewachsen aus der engen Verflechtung mit der Landwirtschaft, eine leistungsfähige Ernährungsindustrie herausgebildet, die allein über 2.000 Menschen in 22 Unternehmen beschäftigt. Der Gesamtumsatz in diesem Bereich wird mit rd. 0,5 Mrd. Euro beziffert und macht damit 70 % des Gesamtumsatzes im verarbeitenden Gewerbe aus. In kaum einer anderen Region haben sich die historisch gewachsenen engen Verflechtungen mit der Landwirtschaft so ausgeprägt, wie es im Kreis SchleswigFlensburg vorzufinden ist. Auch in zukunftsträchtigen Geschäftsfeldern haben Unternehmen den Standort Schleswig Flensburg gewählt, z. B. mit Software und Multimediaprodukten und den damit verbundenen un
6 ternehmensbezogenen Dienstleistungen. Der Dienstleistungsbereich insgesamt stellt 50 % der Arbeitsplätze und bietet gerade für Existenzgründungen im ländlichen Raum gute Chancen. Von den insgesamt 42.114 (Stand 31.03.2007) sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sind in der Forst und Landwirtschaft, Tierhaltung und Fischerei 1.380 = 3,28 % im verarbeitenden Gewerbe (ohne Bau) 5.737 = 13,62 % im Baugewerbe 3.964 = 9,41 % im Bereich der Energie und Wasserversorgung, Bergbau 151 = 0,36 % im Handel 8.507 = 20,20 % im Gastgewerbe 1.408 = 3,34 % im Kredit und Versicherungsgewerbe 1.746 = 4,15 % im Bereich der Grundstücks und unternehmensb.dienstl. 2.825 = 6,70 % in öffentlichen Verwaltungen 3.233 = 7,68 % im öffentlichen und privaten Dienstleistungsbereich 10.734 = 25,49 % im Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung 2.429 = 5,77 % Der Kreis SchleswigFlensburg gehört zu den Gebieten der Bundesrepublik im Sinne des 2 Abs. 2 Nr. 7 des Bundesraumordnungsgesetzes (ROG) in der Neufassung vom 18.08.1997 (BGBl. I S. 2081, 2103), in denen die Lebensbedingungen der Bevölkerung, insbesondere die Erwerbsmöglichkeiten, die Wohnverhältnisse, die Umweltbedingungen sowie die Verkehrs und Versorgungs und Entsorgungseinrichtungen allgemein verbessert werden sollen. Die Gemeinden und Städte im Kreis SchleswigFlensburg haben in den vergangenen Jahren ihre Anstrengungen im Ausbau von gewerblichem Infrastrukturangeboten verstärkt. Finanziell unterstütz wurden sie dabei durch das auf die Region zugeschnittenen Förderprogramm der EU, das Regionalprogramm 2000. Mit Hilfe der bereitgestellten Fördermittel in der EUFörderperiode 2000 2006 von rd. 48,0 Mio., die ein Investitionsvolumen von rd. 78,0 Mio. auslösten, ist es u. a. gelungen, mehrere Gewerbegebiete zu erschließen. Knapp 70 ha erschlossenes Gewerbeland zu werbewirksamen Preisen stehen heute an über 20 Standorten im Kreisgebiet für neue Unternehmen zur Verfügung. Ein erheblicher Anteil war zudem für Vorhaben an besonders stark von der Konversion betroffenen Standorten, wie den Gemeinden Tarp, Eggebek und Kropp, sowie den Städte Kappeln und Schleswig, reserviert. Somit hat das Regionalprogramm 2000 zur Verbesserung der Infrastruktur und damit in erheblichem Maße zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen beigetragen. Nach Beendigung des Regionalprogramms 2000 folgt mit Beginn des Jahres 2007 u. a. das Zukunftsprogramm Wirtschaft (ZPW). Die Rahmenbedingungen für die Förderjahre 2007 bis 2013 sind geschaffen worden. Das Fördergebiet umfasst das gesamte Land SchleswigHolstein, also auch das strukturstärkere Umland von Hamburg. Es gibt vier Förderregionen, eine davon stellt die Region Nord mit den Kreisen SchleswigFlensburg, Nordfriesland und der Stadt Flensburg dar.
7 Für das neue Förderprogramm hat die Region Schleswig unter dem Dach der Entwicklungsagentur Nord GmbH (EA Nord) eine Geschäftsstelle eingerichtet. Dieser Geschäftsstelle soll auch die Durchführung des operationellen Programms INTERREG IV A Syddanmark Schleswig K.E.R.N. übertragen werden. Ferner erfolgt eine Betreuung der Region im Hinblick auf Grenzüberschreitende Regionalentwicklung und management. Die Ausstattung der Region mit Arbeitsplätzen reicht nicht aus, um allen erwerbsfähigen Menschen eine Beschäftigung zu geben. Gerade in den Städten hält sich die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Die Jahresarbeitslosenquote für den Kreis SchleswigFlensburg betrug im Jahre 1999 = 9,0 % im Jahre 2000 = 8,4 % im Jahre 2001 = 8,8 % im Jahre 2002 = 7,8 % im Jahre 2003 = 8,6 % im Jahre 2004 = 8,7 % im Jahre 2005 = 9,4 % im Jahre 2006 = 8,8 % im Jahre 2007 = 8,5 % 4. SONDERLASTEN Aufgrund der großen Fläche des Kreises und der geringen Bevölkerungsdichte ergeben sich zwangsläufig überdurchschnittliche Belastungen bei der Unterhaltung des Kreisstraßennetzes und der Schülerbeförderung. 5. EINRICHTUNGEN DES KREISES Der Kreis SchleswigFlensburg ist Träger bzw. Eigentümer folgender Einrichtungen: 1. Kreisfeuerwehrzentrale in Schleswig 2. Regionale Berufsbildungszentrum des Kreises Schleswig Flensburg Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts 3. Schulen für Geistigbehinderte mit Standorten in Schleswig und Süderbrarup 4. KurtTucholskySchule FlensburgAdelby (Kooperative Gesamtschule) 5. Gymnasien in Kappeln, Satrup und Schleswig 6. Jugendzeltlager in Neukirchen/Ostsee ;Betreuung: Kreisjugendring 7. Jugendaufbauwerk in Süderbrarup 8. Jugendhof Scheersberg Bewirtschafter: Deutscher Grenzverein e.v. in Sankelmark 9. ServiceBetrieb des Kreises SchleswigFlensburg
8 10. Kulturstiftung des Kreises SchleswigFlensburg 11. Forst und Aufforstungsflächen mit einer Gesamtfläche von ca. 439,08 ha 12. 545 km Kreisstraßen 6. ÜBERSICHT ÜBER DIE RECHNUNGSERGEBNISSE Die Jahresrechnungen des Kreises SchleswigFlensburg für die Haushaltsjahre 2004 bis 2006 ergaben folgendes Ergebnis: Haushaltsjahr SollEinnahmen SollAusgaben Soll Überschuss Euro Euro Euro 2004 Verw.HH. 134.135.950,04 149.944.861,21 15.808.911,17 Verm.HH. 17.310.966,19 17.310.966,19 0,00 Ges.HH. 151.746.916,23 167.255.827,40 15.808.911,17 2005 Verw.HH. 181.727.243,54 201.158.564,73 19.431.321,19 Verm.HH. 16.444.329,49 16.444.329,49 0,00 Ges.HH. 199.038.209,73 217.602.894,22 19.431.321,19 2006 Verw.HH. 195.114.507,99 217.988.318,01 22.873.810,02 Verm.HH. 18.886.255,52 18.886.255,52 0,00 Ges.HH. 214.000.763,51 236.874.573,53 22.873.810,02 7. ENTWICKLUNG DER STEUEREINNAHMEN, FINANZZUWEISUNGEN UND UMLAGEN Bezeichnung 2004 Euro 2005 Euro 2006 Euro 2007 Euro 2008 Euro Jagdsteuer 32.557 32.237 34.200 32.000 32.000 Allgem. Schlüsselzuweisungen 26.294.532 29.332.776 24.269.412 29.298.400 33.100.000 Schlüsselzuweisungen gem. 12 Abs. 2 Satz 1 FAG 5.736.684 1.227.000 0 1.227.000 1.227.000 Kreisumlage 35.436.824 39.047.572,62 40.568.496 45.276.900 47.555.000 Anteilige Finanzausgleichsumlage 34.932 156.846 173.952 172.000 97.000 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des 4. Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsplatz 0 2.841.200 2.803.100 2.691.900 2.611.200 Fehlbetragszuweisung 1.106.000 831.000 977.000 1.015.000 1.000.000 Allgem. Deckungsmittel 68.641.529 73.468.632 68.826.160 79.713.200 85.622.200 Ausgaben 100.000 100.000 5.674 30.000 30.000 Überschuss Abschnitt 90 68.541.529 73.368.632 68.820.486 79.683.200 85.592.200
9 8. ENTWICKLUNG DES VERMÖGENS Das Vermögen hat sich wie folgt entwickelt: Vermögensstand am 31.12.2004 11.793.906,00 Vermögensstand am 31.12.2005 15.129.449,00 Vermögensstand am 31.12.2006 15.164.433,00 (nur Vermögen gem. 36 Abs. 1 GemHVO) Mit der Einführung der Kosten und Leistungsrechnung wird in den nächsten Jahren eine neue Vermögensbuchführung aufgebaut, die auch das Sach und Grundvermögen beinhalten wird. Seit 2001 verfügt der Kreis SchleswigFlensburg über keine allgemeine Rücklagen mehr. 9. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORAUSSICHTLICHEN STAND DER RÜCKLAGEN in TEUR Stand zum Beginn des Haushaltsjahres Zuführung Entnahme Stand zum Ende des Haushaltsjahres Zuf. Betrag Zinsen 1. Allgemeine Rücklage 0 0 X 0 0 2. Sonderrücklage 19 Abs. 4 Nr. 1 2.1. Abwasserbeseitigung 2.2. Abfallbeseitigung 3. Sonderrücklage 19 Abs. 4 Nr. 2 4. Sonderrücklage 19 Abs. 4 Nr. 3 4.1 Schlachttier u. Fleischuntersuchung 5. Finanzausgleichsrücklage 19 Abs. 4 Nr. 4 6. Pensionsrücklage 19 Abs. 4 Nr. 5 7. Altersteilzeitrücklage 19 Abs. 4 Nr. 6 8. Altlastenrücklage 19 Abs. 4 Nr. 7 9. Steuerrücklage 19 Abs. 4 Nr. 8 10. Verfahrensrücklage 19 Abs. 4 Nr. 9 11. Treuhandrücklage 19 Abs. 4 Nr. 10 12. Stellplatzrücklage 19 Abs. 4 Nr. 11 13. sonstige Sonderrücklagen 19 Abs. 4 Nr. 12 14. Beihilferücklage 19 Abs. 4 Nr. 13 0 0 0 0 0 0 0 0 X 0 0 330 0 4 0 330 0 0 X 0 0 0 0 0 0 0 112 1.530 0 324 1.318 0 0 0 0 0 0 0 X 0 0 0 0 X 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 X 0 0 0 0 X 0 0 0 0 0 0
10 10. ÜBERSICHT ÜBER DEN VORAUSSICHTLICHEN STAND DER SCHULDEN (ohne Kassenkredite) in TEUR Art Verschuldung am 1.1. im Jahre Vorjahr Haushaltsjahr 1 Schulden aus Krediten 1.1 Bund, LAF, ERPSondervermögen 7 6 1.2 Land 1.823 1.909 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 0 1.4 Zweckverbänden und dgl. 0 1.5 sonstigem öffentlichen Bereich 0 1.6 Kreditmarkt 53.576 55.668 1.7 Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 0 1.8 Innere Darlehen von Sondervermögen 0 ohne Sonderrechnung Summe 1 55.406 57.577 2 Restkreditermächtigung aus Vorjahren 4.713 2.713 Summe 1 + 2 60.119 60.290 nachrichtlich 3 Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 1.685 1.185 4 Schulden d. Sondervermögen mit Sonderrechten 0 4.1 aus Krediten VSF 163 120 Kulturstiftung 4.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 0 145 117 Entwicklung der Schulden in TEUR 60.000,00 50.000,00 T E U R 40.000,00 30.000,00 20.000,00 Schulden Tilgung Neuaufnahme 10.000,00 0,00 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Jahr
11 11. ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER SCHULDEN Haushaltsjahre Schuldenstand am 01.01. + Kreditaufnahmen Tilgung Schuldenstand Am 31.12. Nachrichtl.: Restkreditermächtigung TEUR TEUR TEUR TEUR EUR/ Einw. Inn. Darl. TEUR davon and. Schuld. TEUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Ist 2002 47.004 9.663 4.191 52.476 264,34 0 52.476 Ist 2003 52.476 7.262 5.243 54.496 273,70 0 54.496 Ist 2004 54.496 5.724 4.673 55.547 278,02 0 55.547 Ist 2005 55.547 5.949 5.422 56.074 281,22 0 56.074 TEUR Ist 2006 56.074 7.419 8.087 55.406 277,87 0 55.406 4.712 Soll 2007 55.406 12.535 7.658 60.283 302,33 0 60.283 Soll im 60.283 5.034 5.123 60.194 302,37 Haushaltsjahr Soll 2009 60.194 4.206 5.432 58.968 296,21 Soll 2010 58.968 5.331 5.504 58.795 295,34 Soll 2011 58.795 5.402 5.509 58.688 294,80 ohne außerordentliche Tilgung von rd. 500.000 an Servicebetrieb wg. Restkaufgeld aus SCHLESWAGAktien Die Übersicht über die Gesamtverschuldung, d. h. incl. Eigenbetrieb, Kulturstiftung usw. ist auf S. 29 abgedruckt. 12. ÜBERSICHT ÜBER DIE ÜBERNOMMENEN BÜRGSCHAFTEN, VERPFLICHTUNGEN AUS GEWÄHRVERTRÄGEN SOWIE RECHTSGESCHÄFTEN, DIE DIESEN WIRTSCHAFTLICH GLEICHKOMMEN I. Bürgschaften Datum der Übernahme Zweck Ursprungshöhe in TEUR Voraussichtliche Höhe zu Beginn des Haushaltsjahres in TEUR 1. MartinLuther 24.01.1992 Betriebsmittelsicherung 2.045 2.045 Krankenhaus 2. Deutsches Rotes Kreuz 30.12.1996 Grundstückskauf Rentnerwohnungen 3.268 2.847 (abgelaufen am 31.12.2006) Glücks burg, Alten und Pflegeheime Glücksburg und Fahrdorf 3. Deutscher Grenzverein 11.01.2000 Baumaßnahmen auf 605 460 e. V.; Sankelmark dem Jugendhof Scheersberg Summe 5.918 5.353 II. Verpflichtungen 4. Leasinggesellschaft der Sparkasse Bad Homburg Kassenautomat Schleswig 78 16 Summe 78 16 Insgesamt 5.996 5.369
12 13. ENTWICKLUNG DER GEBÜHREN, ENTGELTE UND ZWECKGEBUNDENEN ABGABEN TEUR EinnahmeArt 2004 2005 2006 2007 2008 Gebühren und zweckgebundene Abgaben insgesamt 4.916 5.089 5.219 5.127 5.132 Davon entfallen auf: Verwaltungsgebühren für Ordnungs und Jagdangelegenheiten 119 96 142 115 130 Gebühren der Straßenverkehrsbehörde 2.420 2.468 2.481 2.455 2.454 Verwaltungsgebühren Veterinäraufsicht 144 90 101 112 115 Verwaltungsgebühren FD Gesundheit 114 134 160 135 140 Baugenehmigungsgebühren 857 1.080 1.027 1.100 1.100 Verwaltungsgebühren Straßenbau 82 41 17 15 15 Gebühren Schlachttier u. Fleischuntersuchung 913 906 924 957 965 14. ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER WICHTIGSTEN AUSGABEARTEN TEUR Personalkosten insgesamt; davon: Verwaltung Ausgaben 2004 2005 2006 2007 2008 26.168 20.564 27.711 22.400 28.709 23.408 27.110 22.930 27.925 23.877 Schülerbeförderung 2.899 2.947 3.200 3.300 3.432 Kindergartenförderung 6.456 6.176 6.249 6.308 6.288 Sozialhilfe nach SGB XII (UA 41 + 485) 61.560 24.051 22.432 56.288 56.394 Grundsicherung f. Arbeitsuchende nach SGB II (UA 482) 0 70.634 84.396 76.939 78.198 Jugendhilfe (45) 17.405 16.759 14.701 15.825 16.178 Zinsen 3.422 3.577 4.019 4.668 4.861
13 15. Entwicklung der Personalkosten Personalkosten in TEUR 30.000 25.000 T E U R 20.000 15.000 10.000 Gesamt Verwaltung Einrichtungen 5.000 0 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Jahr 16. ÜBERSICHT ÜBER DIE MASSNAHMEN ZUR HAUSHALTSKONSOLIDIERUNG Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2007 das folgende Haushaltskonsolidierungskonzept s. Seiten 31 bis 32 dieses Vorberichts beschlossen. 17. ÜBERSICHT ÜBER DIE ZUWEISUNGEN UND ZUSCHÜSSE AN VERBÄNDE UND VEREINE Bezeichnung 0000.7000 Zuschüsse an die Kreistagsfraktionen 0000.7010 Zuschüsse für politische Jugendbildung 1105.7000 Zuschuss an die Verkehrswacht 1310.7130 Zuweisung an den Kreisfeuerwehrverband 1601.7130 Umlage an den Leitstellen Zweckverband Nord 2441.7150 Zuschuss zur Verlustabdeckung RBZ Schleswig 2712.7180 Zuschüsse für Unterhaltung Jugendtauschbücherei 2715.7130 Umlage an den Schulverband Schule G Flensburg und Umgebung 2810.7180 Zuschuss für Unterhaltung Jugendaustauschbüchereien Haushaltsstelle Rechnungsergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 35.800,00 35.800 35.800 5.400,00 5.400 5.400 0,00 2.000 2.000 12.000,00 12.000 12.000 0,00 25.800 284.000 Erläuterungen 0,00 0 1.628.300 Wegfall von Personalund Sachkosten 460,00 500 0 Schule am Markt Süderbrarup 385.179,00 405.000 405.000 Kreisanteil gem. Haushaltsplan 2.999,20 3.000 3.000 KurtTucholskySchule 2900.7180 Zuschüsse an den dänischen Schulverein 1.400.000,00 560.000 400.000 Schülerbeförd.; 2006 = Nachzahlung f. Vorjahre
Bezeichnung 2950.7120 Zuweisung f. Medien und Geräte an Gem. und Gem.Verbände Haushaltsstelle Rechnungsergebnis 2006 14 Ansatz 2007 Ansatz 2008 4.595,50 0 0 2950.7130 Zuweisung f. Medien und Geräte an Schulverbände 4.590,00 0 0 3010.7180 7185 Zuschüsse für Paten und Partnerschaften 16.231,05 14.500 14.500 3000.7150 Zuschuss an die Kulturstiftung 4009.7000 Zuschuss zur Förd. der Schuldnerberatungsstellen freier Träger Erläuterungen Auflösung Medienzentrum 460.600,00 483.500 529.400 Erhöhung wg. Mindereinnahmen aus Dividenden 59.116,00 60.000 60.000 4511.7000 Zuschüsse an Träger der freien Jugendhilfe 17.810,42 18.000 20.000 Außerschulische Jugendbildung 4513.7000 Zuschüsse an freie Träger Innerdeutsche u. internat. der Jugendhilfe 8.836,50 10.000 10.000 Jugendarbeit 4513.7120 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 500,00 500 Förderung innerdeutsche 500 und internationale Jugendarbeit 4514.7000 Zuschüsse an freie Träger 29.277,62 30.000 30.000 Mitarbeiterfortbildung 4515.7000 Zuschüsse an den Kreisjugendring 82.000,00 82.000 82.000 4515.7010 Zuschüsse an Jugendverbände 11.100,00 12.000 12.000 Sonstige Jugendarbeit 4515.7020 Zuschüsse für offene Jugendarbeit 9.649,59 10.000 10.000 4515.70201 Zuschüsse für die institutionelle 20.000,00 18.000 18.000 Jugendarbeit 4515.7120 Zuweisungen an Gem. u. 5.546,25 7.600 7.600 Sonstige Jugendarbeit Gem.Verbände für Projekte 4533.7020 Zuschüsse für Familienbildungsstätten gem. 16, 17 17.000,00 17.000 17.000 KJHG 4543.7000 Zuschuss an Kinderschutzbund 6.993,35 9.600 9.600 4552.7010 Zuschüsse für Einzelprojekte 286.864,56 360.000 360.000 Soziale Gruppenarbeit 4640.7000 Zuschuss für die Unterhaltung von KITA (sonstige Träger) 813.269,27 810.000 810.000 4640.70001 Zuschüsse an sonstige Träger f. Sozialstaffel 1.215.409,00 1.088.200 1.088.200 4640.7120 Zuw. an Gemeinden u. Gemeindeverb. f. d. Unterhaltung v. KITA 131.902,89 150.000 150.000 4640.71201 Zuweisungen an Gem. u. Gem.Verbände (Sozialstaffel) 281.760,33 409.000 439.000 4640.71202 Kostenausgleich gem. 25 a 51.892,00 46.500 46.500 KITAG 4640.7122 Zuweis. f. spezielle Sprachförderung in Kleingruppen 4700.7020 Zuschüsse für die Arbeit mit Behinderten 11.698,00 11.700 11.700 4700.7021 Zuschüsse für die Frauenarbeit 22.344,35 21.200 21.200 4700.7023 Zuschüsse für die Gefährdetenhilfe 18.300,00 18.300 18.300 4700.7024 Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtsverbände 8.999,00 9.000 9.000 4700.7025 Zuschüsse zur Förderung sozialer Maßnahmen 510,00 600 600 4860.7000 Förderung von Betreuungsvereinen 2002 = 9 %, 2003 = 7 %, ab 2004 = 5 % 2002 = 9 %, 2003 = 7 %, ab 2004 = 5 % 0,00 153.800 153.800 Weiterleitung von Landesmitteln 47.325,00 56.200 56.200
15 Bezeichnung Haushaltsstelle Rechnungsergebnis 2006 Ansatz 2007 Ansatz 2008 5000.7050 Zuschüsse f. ambulante Suchtkrankenberatungsstellen 189.200,00 189.200 192.300 Erläuterungen 5000.7180 Zuschuss an psychosozialen 15.000,00 15.000 19.500 Krisendienst 5500.7005 Zuschuss an Kreissportverband 275.000,00 260.000 260.000 6300.7130 Zuweisungen an Schwarzdeckenunterhaltungsverbände 102.300,00 102.300 102.300 7900.7161 Zuschuss für Regionalmanagement 18.259,00 0 0 7900.7186 Zuschüsse für Projekte 43.910,30 28.700 28.500 Touristik 7910.7151 Kosten d. Wirtschaftsförd. 142.862,50 115.600 110.600 gem. Wirtschaftsplan 7910.7152 Verlustausgleich EANord 0,00 79.500 65.000 gem. Wirtschaftsplan 7920.7150 Zuschuss an ServiceBetrieb 0,00 504.100 503.300 Weiterleitung der ÖPNV Mittel 7920.7170 Zuschüsse an private Verkehrsunternehmen 0,00 5.950.000 5.788.800 Weiterleitung der ÖPNV Mittel 7930.7180 Zuschüsse für Informationszentrum 10.773,05 20.500 8.000 7930.7181 Zuschuss für Sekretariat der Region Schleswig/Sonderjylland 60.611,83 67.000 94.100 7930.7186 Zuschüsse an den Verein 17.000,00 25.000 1.000 "Region Schleswig e. V." 8800.7120 Zuweisungen an Gemeinden 0,00 20.000 0 und Gemeindeverbände Gesamtsumme Verwaltungshaushalt: 6.341.504,56 12.333.600 13.934.000 1600.9830 Umlage an Leiststellen Zweckverband Nord 0,00 600.000 657.400 Neubau gemeinsame Rettungsleitstelle UA 215 Förderung von Grund und Hauptschulen 191.703,13 180.200,00 142.800 Kreisanteil am Schulbauprogramm UA 221 Förderung der Realschulen 393.654,62 368.100,00 215.100 Kreisanteil am Schulbauprogramm 2300.9820 Erstattung anteiliger Landesmittel an Amt Satrup 2.156,14 31.300 0 Anteil des Amtes für Erweiterungsbau 2441.985 Investitionszuw. an RBZ 0 25.000 0 UA 270 Förderung v. Förderschulen 84,91 0 0 2710.9820 Zuweisung an Stadt Schleswig 0,00 20.000 5.000 Schulträgeranteil an gemeinsamen Ganztagsschulenprojekt 3212.9850 Zuschuss an Kulturstiftung 9.928,00 0 0 Durchlaufende Mittel UA 4583 Zuschüsse für Kinder und Jugendarbeit 9.986,00 28.000 32.000 4600.9880 Zuschuss an Kreisjugendring 17.429,49 23.000 30.000 UA 464 Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder 199.934,16 200.000 200.000 UA 550 Förderung des Sports 25.000,00 0 0 vertragl. Verpflichtung für Jugendlager Neukirchen 630.983 Zuw. an Schwarzdecken Weiterleitung zweckgebundener unterhaltungsverbände 0,00 1.023.800 Landesmittel 711.000 6500.981 Zuw. an LBV SH für Deckenerneuerung Kreisstraßen 1.234.000,00 1.115.000 1.150.000 Förderung d. Land; teilw. auch KIFDarlehen 7900.9880 Zuschüsse für touristische Infrastrukturprojekte 0,00 28.300 28.500 Verlagerung vom Verw.Haushalt. Gesamtsumme Vermögenshaushalt: 2.083.706,63 3.642.700 3.171.800 Summe Gesamthaushalt 8.425.211,19 15.973.300 17.105.800 Anmerkungen: a) Die Steigerung im VWHH von 2007 und 2008 zu 2006 liegt insb. in der Ausweisung (kostenneutraler) ÖPNVFördermittel begründet.
16 b) Die weitere Steigerung in 2008 wird überwiegend durch die erstmalige Veranschlagung einer Verlustabdeckung für das RBZ Schleswig verursacht. Dafür konnte die Einplanung von Personal und Sachkosten erheblich reduziert werden. c) Die Steigerung im VMHH von 2007 und 2008 zu 2006 liegt u. a. in der Ausweisung (kostenneutraler) zweckgebundener Landesmittel für die Unterhaltung und Instandsetzung sowie den Um und Ausbau von Gemeindestraßen begründet. d) Zudem sind die für 2007 und 2008 für den Neubau der Regionalen Leitstelle Nord notwendigen Kreismittel als Investitionskostenumlage in die Zusammenstellung aufgenommen worden. 18. Übersicht über Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden Vereine und Verbände Aufwendungen in 2006 2007 2008 Landkreistag Schl.Hol. 96.999,50 96.840,44 97.000,00 KGSt. 4.592,69 4.584,82 4.600,00 Kommunaler Arbeitgeberverband 5.138,50 5.408,00 5.400,00 AG der Personalräte Nord 55,00 55,00 55,00 Arbeitsgemeinschaft der Personalräte Sch.Hol. 130,00 130,00 130,00 Fachverband der Kommunalkassen 50,00 50,00 50,00 Förderverein für die freiwilligen Feuerwehren 100,00 100,00 100,00 Akademie für ländliche Räume 300,00 300,00 300,00 Arbeitsgemeinschaft Dt. Schleswig 170,00 170,00 140,00 Grenzfriedensbund 60,00 60,00 60,00 DJH ServiceGmbH 125,00 125,00 125,00 Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen e. V. 200,00 200,00 0,00 Dt. Verein für öffentl. und private Fürsorge e. V. 759,27 784,36 800,00 Deutsches Institut f. Jugendhilfe u. Familienrecht e. V. 2.022,00 2.022,00 2.144,00 Förderverein Mittlere Treene 750,00 750,00 750,00 Landesverband der Standesbeamten Schl.Hol. e. V. 33,00 33,00 33,00 Naturschutzverein Obere Treene 1.022,58 1.022,58 1.022,58 OstseeHolsteinTourismus e. V. 17.000,00 17.439,65 17.500,00 SchleswigHolstein Binnenland Tourismus e. V. 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Gemeindepsychiatrischer Verbund 0,00 0,00 0,00 Schl.Hol. Krebsgesellschaft 102,26 102,26 102,26 Schl.Hol. Gesellschaft zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkolose und Lungenkrankheiten 0,00 51,13 55,00 Zwischensumme 134.609,80 135.228,24 135.366,84 Finanzierung aus dem Haushalt der Kulturstiftung Förderverein PlattdüütschZentrum 52,00 52,00 52,00 Gesellschaft für Schleswiger Stadtgeschichte 255,00 255,00 255,00 Gesellschaft für SchleswigHolsteinische Geschichte 127,82 127,82 127,82 Landesverband der Volkshochschulen e. V. 100,00 100,00 100,00 Büchereiverein SchleswigHolstein e. V. 102,00 102,00 102,00 Dt.Dänische Gesellschaft e. V. 100,00 100,00 100,00 Deutscher Grenzverein e. V. 51,50 51,50 51,50 Freundeskreis Schloss Glücksburg 100,00 100,00 100,00 Freundeskreis Schloss Gottorf e. V. 511,29 511,29 511,29 SchleswigHolsteinischer Heimatbund 818,10 818,10 818,10 Verein zur Förderung des Landesarchivs e. V. 30,00 30,00 30,00 Flensburger Fachhochschulkreis e. V. 50,00 50,00 50,00 Verein Wind und Wassermühlen 51,13 51,13 51,13 IdstedtStiftung 3.300,00 3.300,00 3.300,00 Landestheater Schl.Hol. 250.106,00 250.106,00 250.106,00 Zwischensumme 255.754,84 255.754,84 255.754,84 I N S G E S A M T 390.364,64 390.983,08 391.121,68
17 19. HAUSHALTSECKWERTE FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2008 Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 9.10.2007 für die Haushaltsplanung 2008 folgende Eckwerte festgesetzt: 1. Für die übertragenen Aufgaben im Bereich Gebäudemanagement (insbesondere Mieten und Pachten, Energiekosten, sonstige Bewirtschaftungskosten, Mieten für Fernmeldeeinrichtungen) auf den ServiceBetrieb, soll ein Erstattungsbetrag für Bewirtschaftungs und Verwaltungsaufwendungen von 1.845.000 nicht überschritten werden. Dabei ist anzustreben, dass in diesem Bereich Einsparungen von mind. 10 % erzielt werden. 2. Die Personal und Sachkostenerstattungen für die vom ServiceBetrieb übernommenen Hausmeister und Reinigungskräfte sollen einen Betrag von 2.700.000 nicht überschreiten. 3. Die Erstattungen an den ServiceBetrieb für die bauliche Unterhaltung werden auf 950.000 festgesetzt, wobei unter Berücksichtigung eines gesperrten Anteils von 10 %, auch tatsächliche Ausgaben in dieser Höhe für die Substanzerhaltung der kreiseigenen Liegenschaften erwartet werden. 4. Die Finanzierung des straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs im Kreis SchleswigFlensburg, einschließlich der Zuwendung für den dänischen Schülerverkehr sowie der sonstigen, mit der Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs im Zusammenhang stehenden Kosten, erfolgt ausschließlich aus den seitens des Landes zur Verfügung gestellten ÖPNV Mittel. Lediglich der Betrag von 180.000 für die Mindererlöse aus dem Juniorticket wird aus Eigenmitteln des Kreises finanziert. 5. Die Höhe der Personalkosten 2008 darf den Betrag von 29 Mio. unter Berücksichtigung der Verminderung durch die Aufgabenübertragung auf den ServiceBetrieb nicht übersteigen. 6. Dem Regionalen Bildungszentrum des Kreises SchleswigFlensburg ist zur Wahrnehmung seiner Aufgaben nach dem Schulgesetz ein Zuschuss des Kreises zu gewähren, der sich in der Höhe nach der Zahl der Schülerinnen und Schüler aus dem Kreisgebiet und dem vom Land festgesetzten Gastschulgeld bemisst. 7. Der auf das Haushaltsjahr 2008 bezogene Haushaltsfehlbetrag darf sich max. auf 4 Mio. belaufen. 8. Für den Kreisstraßenbau sind im Haushaltsjahr 2008 Eigenmittel des Kreises in Höhe von rd. 1,2 Mio. bereitzustellen. 9. Das Zuschussbudget für Investitionen im Bereich Brand und Katastrophenschutz und Rettungsdienst ist auf die Vorjahreshöhe zu begrenzen. 10. Die NettoNeuverschuldung (Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen abzüglich ordentliche Tilgungsleistungen) 2008 ist auf 0 zu reduzieren. Zudem ist zwecks Ablösung des Restkaufgeldes aus SCHLESWAGAktien an den ServiceBetrieb auch noch eine dritte Rate als außerordentliche Tilgung an die kommunale Sonderrechung in Höhe von erneut 500.000 einzuplanen. 11. Realisierte Mehreinnahmen aus der Veräußerung von Kreisvermögen sind grundsätzlich zur Reduzierung der Kreditaufnahme einzusetzen. 12. Auf die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den kreiseigenen Gymnasien sowie der KTS FlensburgAdelby soweit nicht unaufschiebbare Brandschutzmaßnahmen anstehen ist bis zu einer endgültigen Entscheidung über die zukünftige Trägerschaft zu verzichten. 13. Künftig sind Eckwerte für die Haushalts und Finanzplanung bis zur Sommerpause zu erarbeiten und dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Der vom Kreistag verabschiedete Haushaltsplan 2008 berücksichtigt in vollem Umfang die vorgenannten Eckwerte.
18 20. Übersicht über die Entwicklung der bereinigten Ausgaben im Verwaltungshaushalt in TEUR Lfd. Haushaltsjahr Nr. Bezeichnung Grp. 2006 2007 2008 2009 2010 2011 Nr. 1 Gesamtausgaben Verwaltungshaushalt 4 8 217.988 265.917 277.453 278.469 281.665 278.572 2 abzgl. Zuführung zum Vermögenshaushalt 86 4.822 4.965 6.594 5.736 5.731 5.752 3 abzgl. innere Verrechnungen 679 4.070 11.005 12.523 12.631 12.757 12.885 4 abzgl. Abschreibungen (kalkulatorisch) 680 352 389 403 322 325 328 5 abzgl. Verzinsung des Anlagekapitals (kalkulatorisch) 685 208 213 212 99 100 101 6 abzgl. Gewerbesteuerumlage 810 0 0 0 0 0 0 7 abzgl. Allgemeine Umlage an das Land 831 0 0 0 0 0 0 8 832 0 0 0 0 0 0 abzgl. Allg. Umlage an Gemeinden u. Gemeindever. Kreis, Amts, Zusatzumlage 9 abzgl. Gebührenausgleichsrücklage 3130 0 0 0 0 0 0 10 abzgl. Altersteilzeitrücklage 3151 0 0 324 386 475 372 11 abzgl. Steuerrücklage 3170 0 0 0 0 0 0 12 abzgl. Verfahrensrücklage 3171 0 0 0 0 0 0 13 abzgl. Treuhandrücklage (Dauergrabpflege) 3190 0 0 0 0 0 0 14 abzgl. Treuhandrücklage (nicht rechtsfähige Stiftungen) 5 3190 0 0 0 0 0 0 15 abzgl. Fehlbetragsabdeckung 892 15.809 19.431 22.874 24.274 25.980 21.398 16 bereinigte Ausgaben VwH 192.727 229.914 234.523 235.021 236.297 237.736 17 Veränderung Vorjahr (in %) 4,68 19,29 2,0 0,22 0,54 0,60 18 Empfehlung (in %) 1,0 1,0 bis zu bis zu 1 bis zu 1 bis zu 1 1,5 Um einen Vergleich mit anderen Kreisen in SchleswigHolstein herstellen zu können, müssen die Ausgaben des Kreises SchleswigFlensburg für die Ausübung der Option nach dem SGB II und die Ausgaben aufgrund der Rückübertragung der Leistungsgewährung nach dem SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Wohngeldgesetz herausgerechnet werden. Danach ergibt sich folgendes Bild hinsichtlich der Entwicklung der bereinigten Ausgaben des Verwaltungshaushaltes: in TEUR Haushaltsjahr Abschnitt 2006 2007 2008 2009 2010 2001 Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Ausgaben Sozialzentren 4051 1.225 8.560 8.413 8.468 8.550 8.634 Optionsausübung SGB II 4052 7.725 7.892 9.094 9.185 9.277 9.370 Wohngeldgewährung 4004 397 361 359 363 367 370 existenzsichernde Leistungen 4013 876 2.550 2.600 2.627 2.653 2.680 Summe 10.223 19.363 20.466 20.643 20.847 21.054 bereinigte Ausgaben VwH 192.727 229.551 234.523 235.021 236.297 237.736 korrigierte bereinigte Ausgaben VwH 182.504 210.927 214.057 214.378 215.450 216.682 Veränderung Vorjahr (in %) 4,50 15,37 1,67 0,15 0,50 0,57 Empfehlung (in %) 1,0 1,0 bis zu 2,5 bis zu 1,5 bis zu 1,5 bis zu 1,5
Entwicklung der Planstellen 19 2004 2005 2006 2007 2008 insgesamt 514,50 536,75 615,75 609,25 551,75 davon Verwaltung * 409,75 436,50 515,50 512,25 506,75 Einrichtungen u. Betriebe 104,75 100,25 100,25 97,00 45,00 * Davon entfallen auf 2004 2005 2006 2007 2008 FB Regionale Integration 9,75 26,75 99,25 117,25 115,50 Entwicklung der Personalausgaben 2004 2005 2006 2007 2008 Personalausgaben 26.168.474,41 27.710.610,00 28.709.259,61 27.110.500,00 27.924.500,00 insgesamt davon Verwaltung 20.563.712,00 22.400.119,00 23.407.523,00 22.929.500,00 23.876.600,00 /Einw. 102,93 112,14 117,39 120,38 119,94 darin enthalten Fachstelle Regionale 179.008,00 1.375.704,00 2.428.667,00 3.493.100,00 4.116.600,00 Integration /Einw. 0,89 6,88 12,18 17,51 20,67 davon über Bundesmittel finanziert ca. 20.888,18 1.139.706 1.966.458,00 2.084.000 2.989.400,00 /Einw. 0,10 5,70 9,86 10,45 15,01 2004 2005 2006 2007 2008 Korrigierte Zahl für Verwaltung ohne FB Regionale Integration 102,04 105,26 105,21 105,87 99,27 Die Erhöhung der Personalausgaben ab 2004 steht im engen Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Option. Damit Sozialhilfe aus einer Hand gewährt werden kann, hat der Kreis auch die Aufgaben, die bisher bei den Gemeinden und Ämtern anfielen, übernommen. Dies zieht automatisch eine Personalkostensteigerung mit sich. Bei einem Vergleich mit anderen Kreisen, die keine Option wahrnehmen, darf nur die letzte Zeile herangezogen werden. Diese zeigt, dass der Kreis SchleswigFlensburg bereits im Jahr 2005 den Mittelwert aller Kreise in SchleswigHolstein von 108,72 /Einwohner unterschreitet.. Aufgrund der Aufgabenverlagerung in den ServiceBetrieb wird der Kreis SchleswigFlensburg ab dem Jahr 2007 mit den vergleichbaren Personalkosten deutlich unter dem Landesdurchschnitt liegen. 21. IM HAUSHALTSJAHR 2008 GEPLANTE INVESTITIONEN UND INVESTITIONS FÖRDERUNGSMAßNAHMEN Das Volumen des Vermögenshaushalts beläuft sich auf 17.979.000,00. Darin enthalten sind Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von 10.501.700,00. Den Gesamtausgaben stehen Einnahmen von 12.945.500,00 gegenüber, so dass eine Deckungslücke von 5.033.500,00 verbleibt, die sich nur durch Kreditaufnahmen finanzieren lässt.
20 Es sind insbesondere folgende Investitionen bzw. Investitionsförderungsmaßnahmen eingeplant: Grunderwerbskosten = 294.300,00 Erwerb von beweglichen Sachen = 637.100,00 Baumaßnahmen Hochbau = 1.315.600,00 1) Straßen = 1.976.200,00 Zuweisungen an das Land = 3.259.000,00 2) Zuweisungen an Gem. u. Gemeindeverb. = 1.287.900,00 Zuweisungen an Zweckverbände = 1.408.400,00 3) Zuschüsse an Sonstige = 323.200,00 Insgesamt 10.501.700,00 Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen führen in den kommenden Haushaltsjahren zu einem höheren Schuldendienst. Dieser ist für den Finanzplanungszeitraum bei der Aufstellung des Finanzplanes berücksichtigt worden. Zu 1): Folgende Investitionen sind geplant: a) Gebäudemanagement Für einige kurz bis mittelfristig durchzuführende Sanierungsmaßnahmen ( Beleuchtungserneuerung, Energieeinsparvorhaben, Fenster u. Fassadensanierungen, Kellersanierung, Wärmedämmung und Dachsanierung Altbau ) ist ein Finanzbedarf von rd. 1,0 Mio. ermittelt worden. Es ist ein Teilbetrag von 100.000 eingeplant worden. b) Veterinärwesen Hinsichtlich der notwendigen Kellersanierung sind Mittel von 60.000 (1. Rate) veranschlagt worden. c) KBS Schleswig Bauliche Ergänzungen und Sanierung Hinsichtlich der Finanzierung weiterer Umbauarbeiten lt. Konzeption in den Gebäuden der ehem. Justizvollzugsschule werden 2008 125.000 benötigt. Die für den Ankauf und Umbau bewilligten Landesmittel von insg. 633.750 ( 65 % von 975.000 ) sind bereits in den vergangenen Jahren veranschlagt worden. Insbesondere für die Durchführung weiterer Dachsanierungen sowie die notwendige Erneuerung des Hallenbodens in der Sporthalle in Schleswig sind Mittel von zusammen 165.000 vorgesehen. Zudem werden Mittel im Zusammenhang mit der Küchenerneuerung am Standort Kappeln und sonst. Maßnahmen von 65.000 benötigt. Ansatz somit: 230.000
21 d) Schule am Markt Süderbrarup Für die Umsetzung des genehmigten Raumprogramms u. a. vier Klassennebst dazugehöriger Gruppenräume sowie eine Mensa u. Mehrzweckhalle werden sich die Baukosten voraussichtlich auf insg. 1.374.500 belaufen. Nach Einplanung von Baukosten in 2007 mit 249.500 sind für 2008 Haushaltsmittel von 625.500 sowie eine VE für 2009 in Höhe von 500.000 veranschlagt worden. Auf der Basis der zuwendungsfähigen Baukosten von 1.295.000 ist ein weiterer Förderantrag gestellt worden. Landesmittel werden jedoch frühestens ab 2009 erwartet. e) Sanierung KTSFlensburgAdelby Hinsichtlich der unumgänglichen Sanierung vorhandener Brandschutzklappen besteht ein Finanzbedarf in Höhe von 60.000. f) Jugendhof Scheersberg Die vorgesehenen Baukosten von 28.100 dienen zur Ausfinanzierung der in den Vorjahren bereits abgewickelten Vorhaben sowie der Sanierung der Scheersberghalle. Bezüglich durchzuführender Brandschutzmaßnahmen besteht ein Finanzbedarf von insg. rd. 200.000. Im Haushaltsplan 2008 sind als 3. Rate erneut Mittel in Höhe von 50.000 vorgesehen. g) Umbau Gebäude Moltkestraße für Fachdienst Gesundheit Für die noch ausstehende Gestaltung der Außenanlagen sowie die Erneuerung von Außentüren und Vordächern sind Mittel von 37.000 angemeldet und veranschlagt worden. h) Kreisstraßenbau Neben den Grunderwerbskosten und den Zuweisungen an das Land für Deckenerneuerungen sowie der Baukostenerstattung an DB Netz AG von zusammen 1.591.700 sieht der Haushaltsplan zudem Baukosten für den Kreisstraßenbau von 1.976.200 vor. Neben Verkaufserlösen von 4.000 erhält der Kreis Landesmittel und Kostenbeteiligungen der Gemeinden von insgesamt 2.366.000, so dass für den Kreis eine Eigenbeteiligung von 1.197.900 verbleibt. Hinsichtlich des Rad, Gehweg und Straßenbaues werden die Baukosten überwiegend durch Landes und Gemeindezuweisungen finanziert. Dies gilt auch für die neu aufgenommene Straßenbaumaßnahmen K 36 RW Fahrdorf Borgwedel Für mehrere Baumaßnahmen sind VE s von zusammen 4.484.000 eingestellt worden.
22 Zu 2): Davon a) Krankenhausinvestitionskostenbeitrag 2.108.800 b) Deckenerneuerungen Kreisstrassen 1.150.000 Zu 3): Davon entfallen auf a) Zuweisungen für Brandschutz 725.000,00 b) Umlage an den LeistellenZweckverband Nord 657.400,00 Anm.: Das Land wird die Kooperative Regionalleitstelle Nord in Harrislee als landeseigenes Bauvorhaben errichten. Der zwischenzeitlich gebildete Zweckverband als Träger des kommunalen Teils der KRLS Nord hat daher im investiven Bereich insbesondere die Leitstellen und Kommunikationstechnik mit max. 3. Mio. zu finanzieren. Der auf den Kreis SchleswigFlensburg entfallene Technikkostenanteil von 1,257 Mio. ist auf 2007 und 2008 verteilt worden. c) Schulbauförderung 372.400,00 d) Landschaftspflege 115.000,00 e) Zuweisung für Maßnahmen nach dem KJHG 62.000,00 f) Kindergartenförderung 200.000,00 g) Krankenhausförderung 300,00 h) Schwarzdeckenunterhaltungsverbände 711.000,00 Anm.: Weiterleitung zweckgebundener Zuweisungen gem. 24 FAG i) Baukostenerstattung an DB Netz AG 147.700,00 j) Tourismus 28.500,00 22. Übersicht über die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 2008 gem. Ziffer 2.3 des Krediterlasses Bezeichnung Haushaltsstelle Ersatzinvestitionen Fortsetzungsmaßnahmen EURO hohe Zuweisungsquote EURO Sonstige Erläuterungen EURO EURO 0201.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen 49.500 Personalinformationssystem Maßnahme im Rahmen von EGoverment; 2. Rate 0350.9410 Baukosten Kreishaus SL 100.000 1110.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 1.500 1110.9400 Baukosten 60.000 1. Rate Kellersanierung 1310.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 5.100 20 %ige Förderung; Löschzug Gefahrgut 1310.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen f. Ausbildung Feuerwehr 9.400 20 %ige Förderung; Kreisausbildung Feuerwehr 1320.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 2.100 1320.9820 Zuweisungen an Gem. 725.000 100 % Landesmittel 1400.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 5.000 1400.9351 Erwerb v. bewegl. Sachen 80.000 Zuw. Ld.beschaffungsprogramm ca. 33.000 1600.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 325.400 Refinanzierung Gebührenhaushalt Rettungsdienst 1600.9830 Umlage Leitstellen Zweckverband Nord 657.400 teilweise Refinanzierung Gebührenhaushalt Rettungsdienst
Bezeichnung EURO 23 Haushaltsstelle Ersatzinvestitionen Fortsetzungsmaßnahmen EURO hohe Zuweisungsquote EURO Sonstige Erläuterungen EURO 372.400 Mitfinanzierung im Rahmen d. Schulbauprogramms UAe 215 und 221 Förderung von Schulbauvorhaben 2300.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 31.800 BernstorffGymnasium 2310.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 25.500 KlausHarmsSchule 2320.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 36.500 Lornsenschule 2441.9410 Bauliche Ergänzung 125.000 RBZ Schleswig 2441.9450 Sanierungskosten 230.000 2710.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 19.000 PeterHärtlingSchule 2710.9820 Zuweisung an Stadt Schleswig 2712.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 6.100 5.000 Kostenanteil gemeinsames Ganztagsschulenprojekt 2712.9400 Baukosten 625.500 Erweiterungsbau Schule G Süderbrarup; teilw. Refinanzierung über Schulbauprogramm 2810.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 31.700 KurtTucholskySchule 2810.9430 Sanierungskosten 60.000 UA 360 Zuweisungen und Zuschüsse 125.000 Verwendung von Ausgleichsmitteln (100 %) 3651.9810 Zuweisung an Archäologisches Landesamt 200 Weiterleitung von Bundesu. Landesmitteln UA 4583 Förderung der Kinder und 32.000 Jugendarbeit 4600.9880 Zuschuss an KJR 30.000 Anteil gem. Vertrag für Jugendlager Neukirchen 4603.9400 Baukosten 29.500 Förderung mit Ld. Mitteln und Zusch. Grenzverein 4603.9410 Kosten f. Brandschutzm. 50.000 4610.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 1.500 UA 4640 Förd. V. Kindertagesstätten 200.000 5000.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 5.000 5000.9400 Baukosten 37.000 Umbaukosten Ges.Amt Abschn. 51 Krankenhausförderung 300 Weitergabe der Ld.Mittel; Beitrag AGKHG Abschn. 51 Krankenhausförderung 5410.9350 Erwerb v. bewegl. Sachen 2.000 6300.9830 Zuw. an Schwarzdeckenunterhaltungsverbände Kreisstraßenbau Zuweisung an LBV SH für 1.150.000 Deckenerneuerung Kreisstraßenbau Straßenbaumaßnahmen 2.417.900 7900.9880 Zuschüsse für touristische Infrastrukturprojekte 2.108.800 Kreisbelastung KIGBeitrag (gesetzl. Verpflicht.) 711.000 100 %ige Finanzierung über Landesmittel 28.500 Gesamtsumme 252.600 3.069.400 3.362.900 3.832.700 10.517.600 Kreisanteil = 1.197.900
24 23. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 5.118.000,00 verteilt sich wie folgt auf die kommenden Haushaltsjahre: Haushaltsjahr 2009 = 4.311.000,00 Haushaltsjahr 2010 = 807.000,00 Sie sind für folgende Zwecke vorgesehen: Baukosten Kreisfeuerwehrzentrale 20.000,00 Schulbauförderung Grund und Hauptschulen 99.000,00 Erwerb von beweglichen Sachen PeterHärtlingSchule 15.000,00 Baukosten Schule am Markt Süderbrarup 500.000,00 Baukosten B 201 (Kappeln) K 22 (Grödersby) 345.000,00 Baukosten K 29 Gunneby 520.000,00 Baukosten K 34 Tarp Keelbek 108.000,00 Baukosten K 36 RW Fahrdorf Borgwedel 347.000,00 Baukosten K 55 RW Mohrkirch Boel 408.000,00 Baukosten K 31 RW Boren Petersfeld L 283 2.151.000,00 Baukosten K 102 Sörup Dingholz RW u. Fahrbahn (I. BA) 605.000,00 24. ABWEICHUNGEN VOM FINANZPLAN Der Haushaltsplan weicht weder bei den Einnahmen noch bei den Ausgaben von den Angaben im Finanzplan ab.
25 25. FREIER FINANZSPIELRAUM IN TEUR bzw. EUR/Ew. Lfd. Bezeichnung Gruppie Haushaltsjahr Nr. rungsnr. 2006 2007 2008 2009 2010 2011 1 Zuführung zum Vermögenshaushalt 86 4.822 4.965 6.594 5.736 5.731 5.752 2 abzgl. Kreditbeschaffungskosten und ordentliche Tilgung ( 21 Abs. 1 Nr. 1) 3 abzüglich Zuführung zur Sonderrücklage Rückstellungen ( 21 Abs. 1 Nr. 1) 4 abzgl. Zuführung zur Sonderrücklage Abschreibungsrücklage ( 21 Abs. 1 Nr. 3) 5 abzgl. Zuführung zur Sonderrücklage Gebührenausgleichsrücklage ( 21 Abs. 1 Nr. 4) 6 abzgl. Zuführung zu Rücklagen der Treuhandvermögen ( 21 Abs. 1 Nr. 5) 7 abzgl. Zuführung zur Finanzausgleichsrücklage ( 21 Abs. 1 Nr. 6) 990, 97 ohne 97_9 4.803 4.853 5.064 5.236 5.331 5.402 9110 9120 9130 19 9190 9140 8 abzgl. Zuführung zur Altersteilzeitrücklage ( 21 Abs. 9151 112 1.530 500 400 350 1 Nr. 7) 9 abzgl. Zuführung zur Altlastenrücklage 9160 ( 21 Abs. 1 Nr. 8) 10 abzgl. Zuführung zur Steuerrücklage 9170 ( 21 Abs. 1 Nr. 9) 11 abzgl. Zuführung zur Verfahrensrücklage 9171 ( 21 Abs. 1 Nr. 10) 12 abzüglich des Fehlbetrages/bedarfes 22.874 24.274 25.980 21.388 20.617 13.659 13 TEUR 22.874 24.274 25.980 21.398 20.617 13.659 Freier Finanzspielraum EUR/Ew. 114,71 121,74 130,50 107,49 103,56 68,61 nachrichtlich: 14 Abschreibungen 270 352 389 403 322 325 328 15 Verwendung von Mitteln der allgem. Rücklage, der Finanzausgleichsrücklage oder Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens ( 1 Abs. 1 Nr. 2) zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes ( 21 Abs. 3) 16 Zuführung zur Pensionsrücklage 9150 ( 19 Abs. 4 Nr. 5) 17 Zuführung zu sonstigen Sonderrücklagen 9152 19 ( 19 Abs. 4 Nr. 12) 18 Zuführung zur Beihilferücklage ( 19 Abs. 4 Nr. 13) 9193
26 26. DIE WIRTSCHAFTLICHEN ERGEBNISSE ALLER KOSTENRECHNENDEN EINRICHTUNGEN Rettungsdienst Schlachttier u. Fleischuntersuchung 1 JAW Süderbrarup Sporthalle Scheersberg 3 1 2 2 2006 EURO 2007 EURO 2008 EURO Einnahmen 917.712,34 1.018.900,00 1.337.400,00 Ausgaben 916.729,64 1.018.900,00 1.296.000,00 darin enthalten: Abschreibungen 273.441,87 298.600,00 318.800,00 kalk. Zinsen 76.770,29 83.500,00 98.000,00 Zuschussbedarf 18.186,60 0,00 41.400,00 Kostendeckungsgrad 100 % 100 % 100 % Einnahmen 979.901,00 992.800,00 1.001.500,00 Ausgaben 979.901,00 991.600,00 1.001.500,00 darin enthalten: Abschreibungen 0,00 0,00 0,00 kalk. Zinsen 0,00 0,00 0,00 Zuschussbedarf 0,00 1.200,00 0,00 Kostendeckungsgrad 100 % 100 % 100 % Einnahmen 476.186,14 360.400,00 411.900,00 Ausgaben 1.014.085,32 974.600,00 816.500,00 darin enthalten: Abschreibungen 78.166,64 90.500,00 83.800,00 kalk. Zinsen 130.923,19 129.500,00 114.400,00 Zuschussbedarf 374.899,18 614.200,00 404.600,00 Kostendeckungsgrad 46,95 % 36,97 % 50,44 % Einnahmen 18.296,50 0,00 0,00 Ausgaben 48.927,99 5.400,00 0,00 darin enthalten: Abschreibungen 0 0,00 0,00 kalk. Zinsen 0 0,00 0,00 Zuschussbedarf 30.631,49 5.400,00 0,00 Kostendeckungsgrad 26,71 % 0,00 0,00 Für den Bereich der Schlachttier und Fleischuntersuchung gibt es kein Anlagevermögen, so dass die Veranschlagung von kalkulatorischen Kosten entfällt. Seit Sept. 2007 sind 34 Jugendliche in einer Maßnahme, die mit Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit, finanziert wird. Die von der BA gezahlten Entgelte sind nicht auskömmlich. Diese Tatsache und die Nichtbelegung von durchschnittlich 10 12 Plätzen führen zu der Unterdeckung. Die unzureichende Kostendeckung hat die Gremien des Kreises veranlasst, im Rahmen einer Ausschreibung nach einem geeigneten Betreiber für die Einrichtung zu suchen. Zeitgleich ist die Gründung einer Eigengesellschaft zum Betrieb des JAW zu prüfen. Die Ergebnisse der Ausschreibung und der Prüfung liegen noch nicht vor. 3 Die Bewirtschaftung sämtlicher Gebäude des Jugendhofes Scheersberg mit der dazugehörigen Sporthalle ist rückwirkend zum 01.01.2006 vertraglich neu geregelt. Die Bewirtschaftung der gesamten Liegenschaft obliegt dem Deutschen Grenzverein e.v. An den Kosten der Unterdeckung, die insbesondere durch den Betrieb der Veranstaltungshalle entstehen, beteiligen sich die umliegenden Gemeinden und Ämter. Mit der vertraglichen Neuregelung wird die ehemalige Sporthalle als Veranstaltungshalle vom Grenzverein betrieben und überwiegend unterhalten, so dass der Kreis im Haushaltsplan keine Einnahmen und Ausgaben für die ehemalige kostenrechnende Einrichtung mehr auszuweisen hat.