Protokoll. 20:35 Uhr Sitzungsort: Gasthaus Linnenschmidt, Hauptstraße 29, Ostercappeln-Venne. Öffentlich

Sitzung am 22.08.2016 Seite 1 Protokoll Gremium: Ortsrat Venne Sitzungsnummer: Sitzungstag 22.08.2017 ORV/4 Beginn: Ende: 19:00 Uhr 20:35 Uhr Sitzungsort: Gasthaus Linnenschmidt, Hauptstraße 29, 49179 Ostercappeln-Venne Öffentlich Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzender: Ballmeyer, Erik Bürgermeister: Ellermann, Rainer Protokollführer/in: Rinas, Alina

Sitzung am 22.08.2016 Seite 2 Sitzungsteilnehmer Ortsbürgermeister Ballmeyer, Erik stellv. Ortsbürgermeister/in Hampe, Frauke (fehlt entschuldigt) Stimmberechtigtes Mitglied Meyer-Holtkamp, Nils Kalmey, Andreas Kuhlmann, Rene Krommes, Kay Wörmann, Hartmut Beratendes Mitglied Wagenleitner, Alexander Borchert, Sabrina Schröder, Lothar Schnell, Eckhard Kruse, Rolf (fehlt entschuldigt) Zu Tagesordnungspunkt 4 Herr Jürgen Linnemann (ISA) Mitglied der Verwaltung Schewski, Ellen Protokollführer/in Rinas, Alina Zuhörer: 13 Von der Presse Rainer Westendorf T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2017

Sitzung am 22.08.2016 Seite 3 3. Bericht des Bürgermeisters und Bericht des Ortsbürgermeisters 4. Vorstellung Umbaupläne ISA 5. Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für die 6. Bebauungsplan Nr. 58 "Erlengrund"; hier: Benennung der Erschließungsstraße 7. Vorstellung der Imagebroschüre 8. Durchführung eines Neubürgertages 9. Anfragen und Anregungen der Mitglieder 10. Einwohnerfragestunde OROORSORV- 41/2017 ORV-1/2017 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ortsbürgermeister Erik Ballmeyer eröffnet die heutige 4. öffentliche Sitzung des am 11.09.2016 gewählten Ortsrates. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung fest. 2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2017 Ortsbürgermeister Erik Ballmeyer stellt fest, dass das Protokoll über die Sitzung am 16.03.2017 einstimmig genehmigt wird. 3. Bericht des Bürgermeisters und Bericht des Ortsbürgermeisters Bericht Ellen Schewski stellv. für BM: 1. Straßenunterhaltungsarbeiten Derzeit werden auf verschiedenen Gemeindestraßen Splittarbeiten durchgeführt. Die Gesamtstrecke beträgt ca. 25 km. Die Arbeiten werden vom Wasserverband Wittlage vorgenommen. Innerorts wird ca. zwei Wochen nach den Splittarbeiten der verbliebene Rollsplitt aufgefegt. 2. Wohnbaufläche Erlengrund Die Erschließungsarbeiten laufen auf Hochtouren. Die Vermarktung der Grundstücke wird derzeit aktiv von der NLG vorgenommen. Eine Bebauung wird noch in diesem Jahr möglich sein.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 4 Anfang August haben die ersten 32 Bewerber/innen ein Anschreiben mit einem entsprechenden Exposé erhalten und haben nun die Möglichkeit, sich ein Grundstück bzw. ein Alternativgrundstück auszusuchen. Insgesamt liegen 55 ernsthafte Bewerbungen vor. Daher ist davon auszugehen, dass das Baugebiet recht zügig vermarktet sein wird. 3. Sanierung Lutterdamm Die Gemeindestraße Lutterdamm wird auf ihrer gesamten Länge von 5,1 km ausgebaut. Die Maßnahme kann aufgrund von Fördermitteln aus dem Programm Ländlicher Wegebau (Zile- Mittel) umgesetzt werden. Die Bauarbeiten wurden am 07.08.2017 von der Fa. Koldewei aus Schwaförden aufgenommen und werden bis Oktober 2017 andauern. Der Lutterdamm ist für diesen Zeitraum für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Maßnahme wird mit EU-Mitteln seitens des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems mit 73 % gefördert. Die Anlieger wurden vor Aufnahme der Bautätigkeit in insgesamt drei Anliegerversammlungen über das Vorhaben informiert. Zusätzlich soll neben den derzeit durchgeführten Arbeiten auch der Ausbau Breitband im Rahmen dieser Maßnahme mit durchgeführt werden. Wie heute in der Presse bereits mitgeteilt wurde, liegen die Bauarbeiten voll im Zeitplan. Zudem kann für die Anwohner eine Doppelbelastung durch die Verknüpfung mit dem Flurneuordnungsverfahren Venne-Nord vermieden werden. Dies haben entsprechende Gespräche mit dem ArL ergeben. Hintergrund: Die verzichtet auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen (nur möglich wegen dem Flurneuordnungsprogramm) und stattdessen erhebt die Flurbereinigungsbehörde entsprechende Flächenbeiträge im Rahmen des Flurneuordnungsprogramms. Durch diese Verknüpfung konnte eine weitere Kostensenkung für alle Anlieger von insgesamt ca. 15.000 Euro erreicht werden. Entgegen der Ankündigung in der letzten Anliegerversammlung wird die Gemeinde Ostercappeln somit keine Ablöseverträge an die Anwohner übersenden und auch keine entsprechenden Bescheide versenden. Die Beiträge werden erst im Flurbereinigungsverfahren in den Jahren 2019/2020 fällig. Zu einer entsprechenden Versammlung wird durch das ArL kurzfristig eingeladen. Die Sitzung im Gasthaus Beinker ist bereits für den 13.09.2017 terminiert. Neben zahlreichen Informationen zum Flurneuordnungsverfahren werden hier sicherlich seitens der Flurbereinigungsbehörde auch Aussagen zu dem möglichen Flächenbeitrag getroffen. 4. Gewerbeansiedlung Häcker-Küchen Wie bereits in der Presse zu lesen war, hat die Häcker Küchen GmbH nun die endgültige Entscheidung getroffen, ihr neues Werk in Venne/Ostercappeln zu bauen. Mit dem Neubau realisiert Häcker Küchen ein zukunftsweisendes Produktions- und Logistikkonzept, um die geplanten Umsatzsteigerungen der nächsten Jahre abbilden zu können. Seit Anfang des Jahres 2017 hat Häcker Küchen weitere 100 neue Mitarbeiter eingestellt und ist somit einer der größten Arbeitgeber in der Region. Auch 2017 wird mit einem deutlichen Umsatzwachstum bei Häcker Küchen gerechnet.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 5 Auszug aus dem Pressebericht: Durch den Neubau in Venne haben wir die Möglichkeit, modernste Produktionsabläufe auf der Basis digitalisierter Prozesse aufzubauen. Ein hoher Automatisierungsgrad wird Maßstäbe in der Prozessqualität und in der Produktivität setzen. Wir werden unsere Wettbewerbsfähigkeit langfristig absichern und ausbauen können. Allein in der ersten Ausbaustufe werden mehrere hundert zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Der Standort in Venne bietet darüber hinaus sogar die Möglichkeit, die Fertigungskapazitäten zu erweitern. Und weiter Wie schon am Standort Rödinghausen wird auch das neue Werk in Venne harmonisch in die Landschaft integriert. Derzeit erfolgt die Bauplanung, so dass in der 2. Jahreshälfte 2018 mit ersten Baumaßnahmen zu rechnen ist. Eine Aufnahme der Produktion ist für 2020 geplant. 5. Zufahrt Grundschule Venne Im Rahmen der Entfernung der Öltanks an der Mühlenbachschule, Grundschule Venne wurde die sich ohnehin nicht in einem guten Zustand befindliche Zuwegung erheblich beschädigt. In den Herbstferien wird deshalb eine Sanierung des Weges erfolgen. Die Kosten der Maßnahme betragen ca. 14.000,00. Die Finanzierung ist im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten sichergestellt. 6. Hundebestandsaufnahme Der Rat der hat die Hundesteuer zum 01.01.2016 angepasst. Gleichzeitig ist beschlossen worden, dass eine Überprüfung der Hundehaltungen durchgeführt wird. In einem ersten Schritt sind bereits alle Haushalte angeschrieben und darum gebeten worden, bisher noch nicht angemeldete Hunde unverzüglich nach zu melden. Je Haushalt haben der Haushaltsvorstand sowie alle Haushaltsangehörigen über 18 Jahre ein entsprechendes Anschreiben erhalten. Die ab Oktober 2017 folgende Hundebestandsaufnahme wird durch Mitarbeiter/-innen einer Firma, die sich auf Hundebestandsaufnahmen spezialisiert hat, durchgeführt. Dazu werden circa 5.700 Haushalte im Gemeindegebiet durch die Fachfirma befragt. Sobald die von uns noch zu beauftragende Firma tätig wird, werden wir bei der Feststellung fehlender Anmeldungen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren (500,00 ) sowie eine bis zu 4 Jahre rückwirkende Steuererhebung durchführen. 7. Eisenzeithaus Venne Erstellung eines Parkplatzes und eines WC-Gebäudes In unmittelbarer Nähe zum bestehenden Parkplatz der Darpvenner Diele soll ein geschotterter Parkplatz mit insgesamt 20 Einstellplätzen entstehen. Auf der Parkplatzfläche ist zudem die Errichtung eines barrierefreien WC-Gebäudes vorgesehen. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 171.500,00. Diese Maßnahme erfährt eine Förderung im Rahmen der Dorfentwicklung. Die Förderquote beträgt 73 %, so dass seitens des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems ein Zuschuss von 125.195,00 gewährt worden ist.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 6 Die öffentliche Ausschreibung der 8 Gewerke wurde durchgeführt. Die Submission fand am 04.08.2017 statt. Die Auftragsvergabe wird in Kürze erfolgen, da die Maßnahme bis zum 31.10.2017 fertiggestellt und abgerechnet sein muss. 8. Aussichtsturm Venner Berg Die Sanierung des Aussichtsturmes Venner Berg wird ebenfalls mit 73 % seitens des Amtes für regionale Landesentwicklung Weser-Ems gefördert. Derzeit wird das Leistungsverzeichnis erstellt und abgestimmt, so dass in Kürze die öffentliche Ausschreibung erfolgen wird. Die Maßnahme muss ebenfalls bis zum 31.10.2017 abgeschlossen und abgerechnet sein. 9. Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Hauptstraße 27 Zum 15.09.2017 soll ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses vorgenommen werden. Das Gebäude soll einen neuen Anstrich bekommen. Die Holzfenster sind zu streichen. Einige müssen ersetzt werden. Der nach Westen ausgerichtete Treppenzugang soll entfernt und durch eine Stahltreppe ersetzt werden. Die Entscheidung über den Zuwendungsantrag wird voraussichtlich noch in 2017 erfolgen. Sollte eine entsprechende Förderung erfolgen, ist eine Umsetzung der Maßnahme im Kalenderjahr 2018 möglich. 10. Sanierung der Hallenbeleuchtung in der Sporthalle Venne Die abgängige Hallenbeleuchtung in der Sporthalle Venne wird durch eine energieeffiziente LED-Beleuchtung ersetzt. Die öffentliche Ausschreibung wurde durchgeführt. Nach der Submission am 03.08.2017 wurde der Auftrag vergeben. Die Arbeiten sollen während der Herbstferien in der Zeit vom 02. bis 13. Oktober 2017 durchgeführt werden. 11. Bundestagswahl am 24.09.2017 (Wahl zum 18. Deutschen Bundestag) Die Wahlbenachrichtigungskarten werden aller Voraussicht nach in der laufenden Kalenderwoche den rund 7.450 Wahlberechtigten zugehen, sodass ab sofort Briefwahl möglich ist. Spätester Termin für den Zugang der Wahlbenachrichtigungskarten ist der 03. September. Anders als vor vier Jahren (7.330 Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung 75,4 %) gibt es keine Erstwähler, da bei der Kommunalwahl im letzten Jahr schon ab 16 Jahren gewählt werden durfte. Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutscher ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten in Deutschland eine Wohnung hat. Auslandsdeutsche können sich auf Antrag in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Die benötigten 80 Wahlhelfer für die 10 Urnenwahlbezirke in Ostercappeln sind fast vollständig komplett. Der Briefwahlbezirk wird beim Landkreis Osnabrück ausgezählt. Die Wahlbenachrichtigungskarten für die 7.450 Wahlberechtigten in Ostercappeln gehen spätestens in der 34. KW zu. Briefwahlunterlagen können aber bereits seit dem 14.08.2017 beantragt werden.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 7 12. Landtagswahl am 15. Oktober 2017 Auch bei der Landtagswahl wird wie bei der Bundestagswahl die Durchführung einer Repräsentativen Wahlstatistik erfolgen. In der sind die Wahlbezirke 002 (Hitz- Jöstinghausen/Nordhausen), 004 (Ostercappeln-Süd) und 010 (Vorwalde-Süd) einbezogen. In den ausgewählten Wahlbezirken sind die Stimmzettel im oberen Bereich mit einem Unterscheidungsaufdruck nach Geschlecht und Alter versehen. So können Daten über die Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler für die einzelnen Parteien nach Geschlecht und Altersgruppen ermittelt werden. Außerdem erfasst die repräsentative Wahlstatistik durch Auszählung der Wählerverzeichnisse die Geschlechts- und Altersgliederung der Wahlberechtigten und ihre Beteiligung an der Wahl. Bei Verwendung der Stimmzettel mit Unterscheidungsaufdruck ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ausdrücklich ausgeschlossen! Wahlberechtigte aus den drei vorgenannten Wahlbezirken, die Briefwahl beantragen, erhalten einen Stimmzettel ohne Unterscheidungsaufdruck, da der Briefwahlbezirk der nicht mit in die repräsentative Wahlstatistik einbezogen wurde. Wahlberechtigt ist auch hier, wer am Wahltag Deutscher ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 3 Monaten im Land Niedersachsen eine Wohnung hat. Auslandsdeutsche dagegen sind nicht wahlberechtigt. Sobald der Wahltag endgültig feststeht, gilt es, die Wahlhelfer, die zum großen Teil schon für den ursprünglichen Wahltermin am 14.01.2018 zugesagt hatten, erneut zu verpflichten. 26 Bürgerinnen und Bürger aus der sind zum vorgezogenen Wahltermin im Oktober noch nicht volljährig, hätten aber zum ursprünglichen Termin im Januar 2018 wählen dürfen. 5 Personen sind aus anderen Bundesländern zugezogen und halten sich zum vorgezogenen Termin noch nicht drei Monate lang hier auf. 13. Bürgerfahrt nach Olsztynek In der Zeit vom 31.08. - 04.09.2017 findet eine Bürgerfahrt nach Olsztynek statt. Zu dieser, vom Förderverein Olsztynek-Ostercappeln e. V. organisierten Fahrt, haben sich insgesamt 26 Personen angemeldet. Bericht des Ortsbürgermeisters: 1. Veranstaltungen Frühjahr und Sommer Auch in diesem Frühjahr und über den Sommer sind wieder zahlreiche Veranstaltungen erfolgreich durchgeführt worden. Besonders erwähnenswert in diesem Zusammenhang das Schützenfest mit geändertem Festablauf. Erstmalig durften auch Frauen auf die Königswürde schießen. Damit ist diese Bastion in Venne gefallen, zur Premiere ist es aber in diesem Jahr noch nicht gekommen. Der Verein hofft, dass der neue Ablauf dauerhaft gut von den Vennern angenommen wird. Ein weiteres Highlight war das Sommerfest des Kindergartens. Zweckgebundene Spenden und Aktionen, insbesondere der Sponsorenlauf, haben eine beeindruckende Summe zur Sanierung des Spielplatzes zusammengebracht. Es ist in der Gemeinde schon herausragend welche Spendenbereitschaft und Unterstützung unsere Einrichtungen in Venne

Sitzung am 22.08.2016 Seite 8 durch die Bürger erfahren. Den Mitwirkenden aller Veranstaltungen sei ein herzlicher Dank ausgesprochen, eure Veranstaltungen sind ein Aushängeschild unserer Ortschaft. 2. Dorfputztag Sehr erfolgreich war auch wieder der Dorfputztag mit vielen Helfern in nagelneuen neongelben Warnwesten der Awigo. Der jahrelange Einsatz zeigt Wirkung, die Müllmenge ist merklich zurückgegangen. 3. Übergabe Ortsdurchfahrt Im April konnte gemeinsam mit Anliegern, Offiziellen und Interessierten die Ortsdurchfahrt übergeben werden. Wir Venner haben uns mittlerweile gut eingelebt, der Verkehr fließt entgegen aller Befürchtungen relativ reibungslos, auch Dank der digitalen Geschwindigkeitsanzeigen. Unstrittig sind sicher die Verbesserungen für die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger und Radfahrer. Auch wenn an der einen oder anderen Stelle noch nicht alles optimal ist, ist die Ortsdurchfahrt deutlich aufgewertet worden. 4. Baugebiet Erlengrund Nach vielen Jahren gibt es wieder ein Wohnbaugebiet in Venne. Auch die letzte Hürde mit Ausgleichsflächen für Kiebitze wurde letztlich genommen, obwohl erhebliche Mittel für Ersatzflächen eingesetzt werden mussten. Die Vermarktungssituation des Erlengrundes ist aber bekanntermaßen sehr vielversprechend. Entgegen der langjährigen Meinung, dass uns ein letztes Baugebiet mit 20-30 Bauplätzen für die Zukunft reicht, wird es hier weitergehen müssen. Insbesondere auch mit kleineren Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern im Innenbereich. 5. Sanierung Lutterdamm Die Sanierung des Lutterdamms hat Verwaltung und Kommunalpolitik viele Jahre große Sorgen bereitet. Mit Mitteln aus dem EU-Förderprogramm Ländlicher Wegebau mit einer ausgezeichneten Förderquote von 73% ist diese Maßnahme für die Gemeinde und die Anlieger bezahlbar geworden. Zur neuen Situation betreffend die Anliegerbeiträge hat Ellen ja bereits etwas gesagt. Wir sind froh, dass es jetzt losgegangen ist und hoffen, dass die Baumaßnahme ohne Unfälle fach- und fristgerecht fertiggestellt wird. Dass mit der Sanierung des Lutterdamms endlich Bewegung in die Breitbandversorgung des Venner Moores kommt, ist umso erfreulicher. Am 04.09 findet um 17:30 eine weitere Infoveranstaltung mit dem Landkreis im Gasthaus Beinker zu diesem Thema statt. Eine Bekanntmachung folgt. In den nächsten Jahren wird im Bereich Venne Nord bekanntermaßen eine Flurneuordnung durchgeführt, in der auch die digitale Versorgung berücksichtigt wird. 6. Weniger Baustellen in absehbarer Zeit Bei den ganzen Baustellen in unserer Gemeinde und der näheren Umgebung gewinnt man ja aktuell fast den Eindruck, dass Venne isoliert werden soll. Zum Glück wird sich das in absehbarer Zukunft wieder normalisieren. Die Egge soll z.b. nach Sanierung der Fahrbahndecke am 28.08 wieder freigegeben werden.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 9 7. Ansiedlung des Unternehmens Häcker Die Ansiedlung des Küchenherstellers Häcker im neuen Gewerbegebiet B 218 war am 26.04. dann eine weitere zukunftsweisende Meldung. Mit der Ansiedlung und der kompletten Vermarktung der 23 ha Gewerbeflächen wird es für die Ortschaft Venne eine einschneidende Entwicklung geben. Noch nie wurde in Ostercappeln oder Venne ein so großes Unternehmen angesiedelt. In Anbetracht der Erfahrungen der Stadt Dissen mit dem unsauberen Geschäftsgebaren der Firma Homann/Müller, die ja auch mal starkes Interesse an unserem Gewerbegebiet gezeigt haben, bin ich sehr froh, dass wir mit Häcker ein familiengeführtes und nachweislich verantwortungsvoll agierendes Unternehmen gefunden haben. 8. Partnerschaftsverein Olsztynek und weitere Baumaßnahmen Im letzten Jahr wurde hier in diesem Saal der Partnerschaftsverein Olsztynek gegründet. Die Beteiligung an dem Verein ist sehr gut und die jetzt anstehende Fahrt, oder besser der Flug, ist sehr gut angenommen worden. Im Rahmen dieses Besuchs wird die Partnerschaftsurkunde zwischen den Gemeinden Ostercappeln und Olsztynek feierlich unterzeichnet. Mit Bolbec in Frankreich und Olsztynek in Polen hat die jetzt zwei Partnerschaften die für das Miteinander in Europa sehr wichtig sind. In diesem Zusammenhang auch der Hinweis, dass eine große Delegation aus dem Wittlager Land im Oktober wieder Bolbec besucht. Weitere Bauvorhaben kündigen sich an. Insbesondere im Bereich Tourismus kommen einige Maßnahmen auf uns zu. Mit Dorferneuerungsmitteln wird der Aussichtsturm saniert, in diesem Zusammenhang wird auch der Baumbestand am Turm überprüft und zurückgenommen. Desweiteren wird ein Toilettenhaus am Eisenzeithaus gebaut. An diesem touristischen Knotenpunkt an der viel frequentierten Diva Tour wurde dies erforderlich. Insbesondere durch Veranstaltungen mit Übernachtungen am Eisenzeithaus, die von Schülergruppen sehr gut angenommen werden, wurde dies erforderlich. Eine Nutzung der Toiletten der Darpvenner Diele ist im Hinblick auf Öffnungszeiten und Kapazität immer schwieriger geworden und war kein vertretbarer Zustand mehr. 9. Masterplan Wandern Im gleichen Kontext steht der Masterplan Wandern. Der Landkreis Osnabrück überarbeitet gemeinsam mit den Kommunen, Heimat und Wandervereinen und weiteren Beteiligten das Wanderwegenetz. Auch die Bürger sind aufgefordert sich einzubringen, was auch hier in Venne durchaus genutzt wird. Der Gemeinderat und die Ortsräte werden sich mit diesem Thema auf ihrer Klausurtagung im Herbst befassen. 10. Nutzung des alten Spritzenhauses Der Ortsrat hat sich im Übrigen vor Beginn der heutigen Sitzung das alte Spritzenhaus angesehen. Derzeit hat das Rote Kreuz das Haus gemietet. Mittelfristig muss man eine Nachnutzung in Betracht ziehen, da das Rote Kreuz einen Teil seines Equipments dauerhaft nach Schwagstorf verlagert. 11. Verbesserungen im Bereich Mobilfunk Neben der vorhin genannten Breitbandoffensive im Außenbereich wird sich der Ortsrat gemeinsam mit der Verwaltung bemühen, Verbesserungen im Bereich des Mobilfunks zu erreichen.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 10 Die Empfangsqualität ist in nahezu allen Netzen inakzeptabel und nicht mehr zeitgemäß. Wir hoffen, auch im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Ortschaft, hier zügig weiterzukommen. 12. Vorbereitungen Weihnachtsbeleuchtung Obwohl wir noch im August sind, wirft Weihnachten seinen Schatten voraus. Beim Thema Weihnachtsbeleuchtung bin ich mit Holger Winkelmann vom Forum Venne, Heinfried Probst von der Feuerwehr und Volker Stockhowe am Ball. 13. Planung für diesjährigen Weihnachtsmarkt Schwieriger gestaltet sich das Thema Weihnachtsmarkt. Hier hat die langjährige Marktmeisterin Frauke Hampe bekanntlich ihr Amt niedergelegt. An dieser Stelle noch einmal ein ausdrücklicher Dank für die geleistete Arbeit und den gezeigten Einsatz. Trotz zahlreicher Gespräche ist für dieses Jahr kein Nachfolger für Frauke gefunden worden. Daher werden in diesem Jahr der Heimat und Wanderverein mit Reinhard Wolff und ich als Ortsbürgermeister mit Fraukes Unterstützung kommissarisch den Markt organisieren. Ich bitte die Venner Bürger, durch ihren Besuch den Venner Weihnachtsmarkt zu unterstützen. Unterstützer und Mitmacher - insbesondere im Programmbereich - sind sehr willkommen, sprecht uns an. 14. Pflicht der Anlieger zur Reinigung und Pflege der Straße Durch die derzeitige Witterung wuchert an vielen Ecken das Unkraut wie selten zuvor. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass gemäß Satzung innerorts die Anlieger für die Reinigung und Pflege der Straße, der Regengosse und des Bürgersteigs etc. zuständig sind. Dies gilt auch für die Hunteburger Str., auch hier sind die Anlieger für Instandhaltung und Pflege zuständig. Ausgenommen von der Reinigungspflicht der Anlieger ist nur die Fahrbahn der Ortsdurchfahrt B218. 15. Bundes- und Landtagswahlen Am 24.09. und am 15.10 werden die Bundes- und Landtagswahlen durchgeführt. Wie in Venne üblich, gehe ich von einem fairen Wahlkampf aus. Aufgrund vieler Beschwerden nach der letzten Wahl die Bitte an alle Parteien, die Wahlplakate nach der Wahl zeitnah wieder abzunehmen. 16. Ausspruch eines Dankes Zum Abschluss noch ein besonderer Dank an unser beratendes Mitglied Rolf Kruse. Rolf hat die Sitzbänke, die auf der Grünfläche am Eingangsbereich der Grundschule stehen, überholt und mit neuen Brettern versehen. Wir werden sie in den nächsten Tagen wieder aufstellen. Rolf danke für deinen Einsatz. 4. Vorstellung Umbaupläne ISA Ortsbürgermeister Erik Ballmeyer begrüßt Herrn Jürgen Linnemann, der die Umbaupläne ISA vorstellt.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 11 Jürgen Linnemann stellt die geplanten Umbaumaßnahmen der Scheune sowie des angrenzenden Geländes anhand von Planentwürfen vor. Zudem weist er darauf hin, dass der Verein bereits ein Gebäude an der Hauptstraße gekauft hat und derzeit Umbaumaßnahmen laufen, um dort umfangreiche Angebote im Bereich der Familienunterstützung zur Verfügung zu stellen. Zukünftig soll die Linnenschmidtsche Scheune neben Schulungsräumen und einer Einliegerwohnung für die jetzigen Eigentümer auch weitere Wohneinheiten für Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Vereins bereithalten. Um für die Angebote entsprechende Parkflächen bereitstellen zu können ist beabsichtigt, der Kirche ein Teilgrundstück des derzeitigen Pastorengartens abzukaufen. Die erforderliche Zustimmung des Kirchenvorstandes und des Kirchenkreises liegt bereits vor. Derzeit steht allerdings noch die Zustimmung der Landeskirche aus. Hinsichtlich der geplanten Umsetzung des Projektes sind zudem noch weitere Finanzierungshürden zu nehmen. So ist geplant, einen Antrag beim ArL im Rahmen der Dorfentwicklung zu stellen und darüber hinaus weitere Fördergelder von Stiftungen einzuwerben. Erst wenn diese Hürden genommen wurden, darf mit einer Umsetzung des Projektes begonnen werden. Im Anschluss an die Vorstellung unterbricht Ortsbürgermeister Ballmeyer die öffentliche Sitzung, um auch den Anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörern die Gelegenheit zu eröffnen, Fragen zum Projekt zu stellen. Gerold Meyer zu Broxten erkundigt sich, ob das Gerätehäuschen auf dem jetzigen Grundstück der Kirchengemeinde zukünftig erhalten bleibt. Hierzu teilt Jürgen Linnemann mit, dass dieses grundsätzlich übernommen wird, da es aus seiner Sicht erhaltungswürdig ist. Wünschenswert wäre aus seiner Sicht allerdings eine Umsetzung. Hierzu ist jedoch noch die Rückmeldung der Denkmalschutzbehörde abzuwarten. Auf Anfrage erklärt Herr Linnemann, dass die vorgestellten Planungen noch im Entwurfsstatus sind und derzeit die genaue Lage der Wohneinheiten und der Schulungsräume im Gebäude noch nicht abschließend feststeht. Hier bittet er die Anwesenden noch um ein wenig Geduld bis zum Abschluss der Planungsphase. Fest steht jedoch bereits zum jetzigen Zeitpunkt, dass im Erdgeschoss ein Raum eingerichtet wird, welcher der Öffentlichkeit für Schulungen oder Feierlichkeiten zur Verfügung gestellt werden soll. Um die Maßnahmen umsetzen zu können ist derzeit geplant, die Gesamtmaßnahme in 2 Teilbereiche (Außenfassade/Innenausbau) zu splitten. Eine erste Antragstellung ist zum 15.09.17 geplant, so dass bei entsprechender Bewilligung eine Umsetzung und Abrechnung bis zum 31.10.2018 erfolgen muss. 5. Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für die ORO ORS ORV-41/2017 Die Ge-Komm GmbH wurde mit der Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für das Wittlager Land im Dezember 2015 beauftragt und startete zunächst mit vorbereitenden Maßnahmen und der Projekteinrichtung. Die Bereisungen fanden im Zeitraum Mai bis Juni 2016 statt und wurden gemeinsam mit Vertretern der drei Kommunen im Wittlager Land durchgeführt. Anschließend erfolgten die erforderliche CAD-Bearbeitung im Geoinformationssystem, Datenanalysen und -aufbereitungen, sowie die Erstellung des Konzeptvorentwurfes.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 12 Das Ergebnis in Form eines gemeinsamen Konzeptentwurfs wurde am 21.11.2016 im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung den Verwaltungs- und Fachausschüssen der Gemeinden Ostercappeln, Bohmte und Bad Essen detailliert vorgestellt und erläutert. Im Anschluss daran hatte dieser Personenkreis exklusiv Zugriff auf das Bürgerdialogportal http://www.wirtschaftswegekonzept.de und konnte sich mit dem Entwurf näher vertraut machen. In dem Zeitraum Januar und Februar 2017 wurde eine umfassende Bürgerbeteiligung über Ortskonferenzen und anschließend über das Bürgerdialogportal http://www.wirtschaftswegekonzept.de durchgeführt. Das Portal blieb schließlich für die Bürger zur Einreichung ihrer Stellungnahmen bis Ende März 2017 geöffnet. Alle eingegangenen Stellungnahmen (Portal, schriftlich, telefonisch und persönlich) wurden seitens der Ge-Komm in Listenform aufbereitet und im Geoinformationssystem einzelnen Wegeabschnitten zugeordnet. Alle eingereichten Stellungnahmen wurden schließlich gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung der gesichtet, geprüft, abgewogen und kommentiert. Der Konzeptentwurf wurde dahingehend überarbeitet. Der überarbeitete Konzeptentwurf mit den eingegangenen Stellungnahmen und Abwägungsvorschlägen konnte seitens der Mandatsträger im Bürgerportal während der Sommerferien eingesehen werden. Nach den Beratungen in den Ortsräten soll die Öffentlichkeit noch einmal die Möglichkeit haben, weitere Stellungnahmen zum erarbeiteten Konzeptentwurf abzugeben, bevor eine weitere Beratung in den politischen Gremien erfolgt. Weiterführende Informationen und Erläuterungen zum Wirtschaftswegekonzept sind dem Zwischenbericht der Ge-Komm GmbH in der Anlage zur Vorlage vom 22.06.2017 zu entnehmen. Im Rahmen der folgenden Beratung trägt Rene Kuhlmann die Stellungnahme der CDU vor (siehe Anlage 1). Für die SPD teilt Kay Krommes mit, dass dem vorliegenden Konzept grds. nichts entgegenzusetzen ist. Im Ergebnis wird die finanzielle Lage der keine andere Wahl lassen, als viele Wege herabzustufen. Im Anschluss fasst der Ortsrat Venne einstimmig folgenden Beschluss: Der Ortsrat Venne nimmt den vorliegenden Konzeptentwurf zustimmend zur Kenntnis. Auf dieser Grundlage soll eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung mit der Möglichkeit der Abgabe von Stellungnahmen vorgenommen werden. 6. Bebauungsplan Nr. 58 "Erlengrund"; hier: Benennung der Erschließungsstraße ORV-1/2017 Der vorstehende Bebauungsplan ist am 15.04.2017 in Kraft getreten. Derzeit werden die Erschließungsarbeiten durchgeführt und voraussichtlich im Spätherbst abgeschlossen, sodass im Anschluss mit der Bebauung begonnen werden kann.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 13 Die Bezeichnung der in der Anlage zur Vorlage vom 11.08.2017 orange gekennzeichneten Erschließungsstraße (Planstraßen A bis C bzw. Planweg A) steht noch aus und muss nun gefunden werden. Angesichts der bereits beschlossenen Bezeichnung des Baugebietes Erlengrund und des Vorliegens einer einheitlichen Erschließungsstraße, erscheint die Übernahme der Gebietsbezeichnung als Straßennamensbezeichnung naheliegend und zweckmäßig. Andreas Kalmey nimmt für die CDU-Fraktion Stellung (siehe Anlage 2). Kay Krommes erklärt für die SPD, dass die Benennung des Baugebietes auf der Hand liegt. Wichtig ist, dass es nicht bei einem Baugebiet bleibt, da der Bedarf groß ist. Es sollen schnell neue Gebiete geschaffen werden. Hier ist es wichtig, den Ortsrat Venne mit einzubeziehen. Der Ortsrat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die in der Anlage zur Vorlage vom 11.08.2017 orange gekennzeichneten Planstraßen A-C bzw. Planweg A im Baugebiet Erlengrund erhalten als einheitliche Erschließungsstraße die Bezeichnung Erlengrund. 7. Vorstellung der Imagebroschüre Die Venner Imagebroschüre ist fertiggestellt. Ortsbürgermeister Erik Ballmeyer, der das Projekt initiiert hat, präsentiert das Ergebnis. Alle Anwesenden erhalten eine Ausfertigung der Broschüre. Die Broschüre stellt Vennes örtliches Leben in seiner Vielfalt dar und präsentiert Stärken und Charakter der Ortschaft. Mit der Broschüre möchte sich Venne als Ortschaft mit eigenem Charakter und eigenen Stärken herausstellen und sich als attraktiver Standort präsentieren, so der Arbeitskreis, der das Projekt geplant und umgesetzt hat. Themenbereiche, wie Arbeit und Wohnen, Kultur und Bildung, Freizeit und Sport sowie Landschaft und Natur sind Inhalt der Broschüre. Vor der Erstellung der Broschüre war in einem ersten Schritt ein Fotowettbewerb durchgeführt worden. Der Erlös und die schönsten Fotos sind in die Broschüre eingeflossen. Nach Vorstellung der Broschüre spricht Erik Ballmeyer dem Arbeitskreis und allen Unterstützern einen großen Dank aus. Ohne die Hilfe aller am Projekt beteiligten Personen, wäre diese Broschüre nicht umzusetzen gewesen. Sein besonderer Dank gilt Heiko Kettler für die unermüdliche Mitarbeit. Als Anerkennung überreicht er ihm im Rahmen des Ortsrates ein Präsent. Im Anschluss dankt Sabrina Borchert auch dem Initiator des Projektes. Ohne Erik Ballmeyer wäre die Idee nicht umgesetzt worden. Gleichzeitig dankt sie insbesondere der Redaktion, die eine gelungene Arbeit vorgelegt hat.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 14 8. Durchführung eines Neubürgertages Erik Ballmeyer erklärt, dass der Neubürgertag üblicherweise in den Sommermonaten stattfindet, dieses Jahr aber aus zeitlichen Gründen nicht durchgeführt werden konnte. Die ersten Vorbereitungen wurden allerdings von Frauke Hampe bereits gemacht, so dass der einzuladende Personenkreis bereits ausgewertet wurde. Erneut sind insgesamt 216 Neubürger in der Ortschaft zu begrüßen. Im Rahmen der Überlegungen, wie der Neubürgertag noch in diesem Jahr organisiert werden kann, schlägt die CDU vor, im Rahmen des Weihnachtsmarktes ein gemeinsames Kaffeetrinken zu organisieren. Mit diesem Vorgehen erklären sich alle Mitglieder des Ortsrates einverstanden, so dass der Arbeitskreis schnell einberufen werden soll, um die weiteren Planungen durchzuführen. 9. Anfragen und Anregungen der Mitglieder Es liegen keine Anfragen und Anregungen der Mitglieder vor. 10. Einwohnerfragestunde Erik Ballmeyer eröffnet die Einwohnerfragestunde. Toilette und Parkplatz Eisenzeithaus Helmut Meyer fragt, wo genau die Toilette und der Parkplatz beim Eisenzeithaus gebaut werden soll. Erik Ballmeyer erklärt hierzu, dass der Neubau nicht direkt am Eisenzeithaus, sondern versetzt im Anschluss an den Parkplatz des Gasthauses Darpvenner Diele gebaut wird, da dort eine Wasseranschlussmöglichkeit besteht. Wirtschaftswegekonzept Gerold Meyer zu Broxten teilt mit, dass der auf der Homepage veröffentlichte Plan nicht dem aktuellen Beratungsstand entspricht und erkundigt sich, wo er die aktuelle Fassung einsehen kann. Erik Ballmeyer bittet Gerold Meyer zu Broxten zur Sachverhaltsklärung direkt Kontakt mit Michael Borgmeier aufzunehmen. Erwin Minning merkt zu diesem Thema an, dass das Konzept aus seiner Sicht lediglich dazu dient, einzelne Wege und Straßen zu Schotterwegen abzustufen. Dies hat in der Bevölkerung zu Unmut geführt. Erik Ballmeyer teilt mit, dass Schotter eine Lösung für wenig benutzte Wege ist.

Sitzung am 22.08.2016 Seite 15 Ellen Schewski ergänzt, dass im Rahmen der Erstellung des Konzeptes selbstverständlich kein Weg geschreddert wird, der im guten Zustand ist. Diese Wege bleiben erhalten. Zudem ist es der in allen zukünftigen Entscheidungen zum Ausbau von abgängigen Straßen auch weiterhin unbenommen, im Einzelfall zu entscheiden, welche Ausbauart (Schotter, Bitum, ) erfolgen soll. Baugebiet Erlengrund Hartmut Motzek erkundigt sich, ob die Baustraße zum Baugebiet Erlengrund nach Abschluss der Neubaumaßnahmen zurückgebaut wird. Dies wird durch Erik Ballmeyer und die Verwaltung bejaht.