Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12. Anreizregulierung. Eine kritische Untersuchung



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Transkript:

Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 12 Anreizregulierung Eine kritische Untersuchung von Dr. Christian Theobald, Dr. Konrad Hummel, Dr. Peter Gussone, Diane Feller 1. Auflage Anreizregulierung Theobald / Hummel / Gussone / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Energierecht Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 58204 2

K Geleitwort............................................. V Abbildungsverzeichnis................................... XIII Abkürzungsverzeichnis................................... XV Literatur- und Quellenverzeichnis........................... XIX Einleitung............................................... 1 Teil 1. Auswirkungen der Regulierung auf die Energiepreise A. Zusammensetzung des Strom- und Gaspreises................. 3 B. Entwicklung der Energiepreise............................ 8 C. Fazit................................................ 12 Teil 2. Entwicklung der Regulierung von Netzentgelten A. EnWG 1935.......................................... 13 B. Verhandelter Netzzugang................................ 13 C. Regulierter Netzzugang.................................. 15 I. Kostenorientierte Entgeltbildung........................ 16 II. Entgeltbildung durch Anreizregulierung.................. 16 Teil 3. Systematik der Anreizregulierung A. Motive für die Einführung einer Anreizregulierung in Deutschland. 17 I. Internationale Erfahrungen............................ 18 II. Europäische Vorgaben............................... 19 III. Intention des Gesetz- und Verordnungsgebers.............. 20 B. Systematik der Anreizregulierung.......................... 22 I. System der Anreizregulierung nach der ARegV............. 23 II. Anwendungsbereich der ARegV........................ 24 III. Festlegung der Erlösobergrenzen nach der ARegV.......... 25 1. Bestimmung des Ausgangsniveaus..................... 27 2. Effizienzvergleich................................. 29 3. Ermittlung der Netzentgelte......................... 34 IV. Anpassung der Erlösobergrenzen im Einzelfall............. 34 1. Anpassungsmöglichkeiten durch den Netzbetreiber....... 35 a. Verbraucherpreisindex, 4 Abs. 3 Nr. 1 ARegV........ 35 b. Dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten, 4 Abs. 3 Nr. 2 ARegV.......................... 35 c. Übergang von Netzen, 26 Abs. 1 ARegV............ 36 2. Anpassungsmöglichkeiten auf Antrag bei der Regulierungsbehörde.......................................... 36 a. Erweiterungsfaktor, 4 Abs. 4 Nr. 1 i. V. m. 10 ARegV. 36

X b. Unzumutbare Härte, 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 ARegV..... 37 c. Berücksichtigung struktureller Besonderheiten, 15 Abs. 1 ARegV......... K..................... 38 d. Nachweis der Nichterreichbarkeit der Effizienzvorgabe, 16 Abs. 2 ARegV.............................. 38 e. Genehmigte Investitionsbudgets, 23 ARegV.......... 39 f. Pauschalierter Investitionszuschlag, 25 ARegV....... 40 g. Teilweiser Übergang eines Versorgungsnetzes, 26 Abs. 2 ARegV....................................... 40 V. Das vereinfachte Verfahren............................ 41 C. Rechtsschutz in der Anreizregulierung....................... 44 Teil 4. Rechtswidrigkeit der ARegV in ausgewählten Punkten A. Grundsatz der Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit............. 45 B. Kapitalkosten für Altinvestitionen als beeinflussbare Kostenanteile. 48 I. Gesetzliche Vorgaben und Verordnungsermächtigung........ 48 II. Ausgestaltung in der Anreizregulierungsverordnung......... 49 III. Vereinbarkeit mit Vorgaben des EnWG................... 50 1. Wortlaut........................................ 50 2. Systematik....................................... 51 a. Regelbeispiele nach 21a Abs. 4 Satz 2 Hs. 2 und 3 EnWG........................................ 51 b. 21a Abs. 5 Satz 4 EnWG........................ 53 c. 21 Abs. 2 EnWG.............................. 54 d. Zwischenergebnis............................... 55 3. Historie......................................... 55 4. Sinn und Zweck.................................. 56 5. Zwischenergebnis................................. 58 6. Beeinflussbarkeit von Kapitalkosten für Altinvestitionen... 58 a. Änderung der Abschreibungspraxis.................. 59 aa. 6 Abs. 5 Strom-/GasNEV..................... 60 bb. 6 Abs. 6 Strom-/GasNEV..................... 61 cc. Zwischenergebnis............................ 62 b. Wertberichtigung............................... 63 aa. Vorgaben des HGB........................... 63 bb. Auswirkungen auf das Kostenvolumen............ 64 cc. Keine Wertberichtigung möglich................. 65 7. Zwischenergebnis................................. 65 IV. Vereinbarkeit mit Vorgaben des Grundgesetzes............. 65 1. Netzbetreiber als Grundrechtsträger................... 66 2. Betroffene Grundrechte............................. 67 a. Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG..................... 68 aa. Schutzbereich............................... 69 bb. Eingriff.................................... 69 (1) Enteignung.............................. 71 (2) Inhalts- und Schrankenbestimmung............ 72 cc. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs................ 73 (1) Legitimes Ziel............................ 74 (2) Geeignetheit.............................. 76

XI (3) Erforderlichkeit........................... 77 (4) Verhältnismäßigkeit i.e.s.................... 78 (a) Gemeinwohlinteressen K.................. 78 (b) Interessen Dritter...................... 79 (c) Interessen der Netzbetreiber.............. 80 (d) Verstoß gegen das Übermaßverbot......... 81 dd. Zwischenergebnis........................... 85 b. Berufsfreiheit, Art. 12 GG........................ 85 aa. Schutzbereich.............................. 85 bb. Eingriff................................... 86 cc. Rechtfertigung.............................. 86 dd. Zwischenergebnis........................... 87 V. Vereinbarkeit mit Vorgaben des Europäischen Rechts....... 87 VI. Zwischenergebnis.................................. 88 C. Sektoraler Produktivitätsfortschritt........................ 89 I. Gesetzliche Vorgaben und Verordnungsermächtigung....... 89 II. Ausgestaltung in der Anreizregulierungsverordnung........ 90 1. Gesamtwirtschaftlicher Produktivitätsfortschritt und 8 ARegV..................................... 90 2. Sektoraler Produktivitätsfortschritt und 9 ARegV...... 91 3. Produktivitätsfortschritt und Ermittlung der Erlösobergrenzen........................................... 92 III. Vereinbarkeit mit Vorgaben des EnWG.................. 93 1. Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung................. 93 a. Gesetzliche Vorgaben des EnWG................... 93 aa. Wortlaut.................................. 94 bb. Systematik................................. 96 (1) Systematische Auslegung des 21a Abs. 5 und 6 EnWG................................. 96 (2) Systematische Auslegung nach dem Bericht der BNetzA................................ 98 cc. Historie................................... 99 dd. Sinn und Zweck............................ 101 b. Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts....................................... 103 c. Zwischenergebnis.............................. 103 2. Rechtmäßigkeit des Bezugsobjektes................... 103 a. Vorgaben des EnWG............................ 103 aa. Wortlaut.................................. 104 bb. Systematik................................. 104 cc. Historie................................... 105 dd. Sinn und Zweck............................ 106 b. Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts....................................... 107 c. Zwischenergebnis.............................. 107 3. Rechtmäßigkeit der betragsmäßigen Bestimmung........ 108 a. Vorgaben des EnWG............................ 108 aa. Erste und zweite Regulierungsperiode............ 110 bb. Dritte Regulierungsperiode.................... 110

XII b. Verstoß gegen das Erfordernis der Methodenrobustheit. 111 IV. Zwischenergebnis.................................. 111 D. Orientierung am Besten............. K.................... 111 I. Gesetzliche Vorgaben und Verordnungsermächtigung....... 112 II. Ausgestaltung in der Anreizregulierungsverordnung........ 112 III. Vereinbarkeit mit Vorgaben des EnWG.................. 113 1. Wortlaut....................................... 113 2. Systematik...................................... 114 a. 21 EnWG................................... 114 b. Regelungen im TKG............................ 116 c. 21a Abs. 5 Satz 4 EnWG....................... 117 3. Historie........................................ 118 4. Sinn und Zweck................................. 120 IV. Vereinbarkeit mit Vorgaben des Grundgesetzes und des Europäischen Rechts................................ 122 V. Regelung des 16 Abs. 2 ARegV...................... 122 VI. Zwischenergebnis.................................. 124 E. Praktische Konsequenzen............................... 125 I. Verfassungskonforme Auslegung....................... 125 II. Unanwendbarkeit der Vorgaben....................... 127 Teil 5. Ergebnis A. Kapitalkosten für Altinvestitionen als beeinflussbare Kostenanteile................................................ 129 B. Sektoraler Produktivitätsfortschritt........................ 130 C. Orientierung am Besten................................. 130 Stichwortverzeichnis...................................... 131