Gewinnerläuterungsgrundsätze nach US-GAAP und SEC-Recht



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Transkript:

Gewinnerläuterungsgrundsätze nach US-GAAP und SEC-Recht System der Informationsregelungen der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung im Vergleich mit den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsgemäßer Rechnungslegung Dr. Sigrid Dexheimer V- TT1W VERLAG GMBH Düsseldorf 2004

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX Problemstellung 1 1. Kapitel System der Informationsregelungen der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung I. Regulierungsprinzip der informationeilen Kapitalmarktordnung der USA 9 1. Historische Veranlassung der Regulierung der informationellen Kapitalmarktordnung 9 a) Gesetzliche Regulierung der informationellen Kapitalmarktordnung in der Wertpapiergesetzgebung 9 aa) Ursachen der US-amerikanischen Regulierung 9 bb) Wesentliche US-amerikanische Wertpapiergesetzgebung. 11 b) Hauptzielsetzung der informationellen Kapitalmarktregulierung 12 aa) Schutz der Öffentlichkeit 12 bb) Schutz des Wettbewerbs 12 c) Regulierung der Rechnungslegung in der Kapitalmarktordnung 14 aa) Bedeutung der Rechnungslegung für Kapitalmärkte... 14 bb) Verlagerung der Ausgestaltung der Regulierung auf die SEC 15 cc) Ausgestaltung der Infoimationsfunktion durch die SEC. 18 2. Periode der Straffung der Regulierung 19 3. Intensive aktuelle Regulierungstendenzen in der informationellen Kapitalmarktordnung 21 a) Reaktionen auf die gegenwärtige Krise im US-amerikanischen Kapitalmarkt 21 b) Auswirkung auf die Regulierung der Rechnungslegung 23 c) Regulierung weiterer Offenlegungsvorschriften 24 II. Die US-amerikanische Kapitalmarktordnung unter dem Leitprinzip der füll and fair disclosure 26 1. Anlegerschutzprinzip der informationellen Regelungen 26 a) Wertung in der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung... 26 b) Auswirkung auf den Umfang der Informationsgewährung... 27 XI

2. Zielstromorientierung als inhaltliche Bestimmung des informationellen Regelungszwecks 29 3. Anlegerschutz durch das Leitprinzip der füll and fair disclosure. 31 a) Füll and fair disclosure als Leitprinzip der US-amerikanischen Kapitalmarktregulierung 31 b) Prinzip der Einblicksbeschränkung 32 c) Schutz vor irreführenden Angaben (misleading Statements).. 33 d) Zum Verhältnis der füll and fair disclosure zur fair presentation 35 III. Konkretisierung des Prinzips der füll and fair disclosure in der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung 41 1. Indirekt prognoseorientierte Informationsregelungen 41 a) Die Bedeutung des Gewinns als Informationsträger in der US-amerikanischen informationellen Kapitalmarktordnung.. 41 aa) Bedeutung des Gewinns als Informationsträger 41 aaa) Gewinn als zentraler Informationsträger 41 bbb) Current operating Performance- und all inclusive income-konzept 43 ccc) Comprehensive income 46 ddd) Alternative Gewinnmaßstäbe durch pro forma bzw. non-gaapfinancial measures 49 i) Andere Maßstäbe der Leistungsmessung 49 ii) Der erste pro forma financial reporting-fa\\: SEC v. Trump Hotels & Casino Resorts, Inc... 51 iii) Regulierung von pro forma bzw. non-gaap financial measures durch Regulation G 53 bb) Konkretisierung des Gewinns durch Ansatz- und Bewertungsvorschriften nach US-GAAP 56 aaa) Bilanzielle Ermittlung des Gewinns 56 bbb) Bedeutung der anzuwendenden Rechnungslegungsmethoden nach US-GAAP für die Höhe des ermittelten Gewinns 57 i) Darstellung des Wertpotentials nach US-GAAP 57 ii) Grenzen des Wertpotentials durch Objektivierungen nach US-GAAP 59 iii) Einfluss der Wahl des Geschäftsjahres nach US-GAAP auf den ermittelten Gewinn 61 b) Bedeutung der Erläuterungsnormen in der informationellen US-amerikanischen Kapitalmarktordnung 62 c) Erläuterung durch Gliederungsgrundsätze in der informationellen US-amerikanischen Kapitalmarktordnung.. 66 XII

aa) Wertpapierrechtliche Gliederungsvorgaben 66 bb) Bedeutung der Gliederungsvorschriften für den Standardsetzer 67 cc) Zusammenhang von Gliederungsvorschriften und Bestätigungsvermerk 69 aaa) Allgemeine Relevanz der Gliederungsvorschriften für die Erteilung des Bestätigungsvermerks 69 bbb) Bedeutung der SEC-Gliederungsvorschriften für die Erteilung des Bestätigungsvermerks 71 d) Erläuterungsgrundsätze im engeren Sinne 72 aa) Allgemeine Erläuterung der angewandten Rechnungslegungsmethoden 72 aaa) Generelle Bedeutung von Wahlrechten in der US-amerikanischen Rechnungslegung 72 bbb) Abgrenzung und Reichweite der Offenlegung von Rechnungslegungsmethoden 77 ccc) Erläuterung bei einem Wechsel der Rechnungslegungsmethode 79 i) Bedeutung des Wechsels der Rechnungslegungsmethode 79 ii) Begriffsabgrenzung der Änderung einer Rechnungslegungsmethode 81 iii) Generelle Erläuterung der Methodenänderung durch den separaten Ausweis und Beschreibung 82 iv) Spezielle Erläuterung der Methodenänderung durch rückwirkende Anpassung und Beschreibung 84 v) Erläuterung bei Änderungen der den Methoden zu Grunde liegenden Schätzungen 86 ddd) Ausweitung der Erläuterungspflicht der angewandten Rechnungslegungsmethoden durch den Sarbanes-Oxley Act of2002 88 i) Zielsetzung der erweiterten Erläuterungspflicht 89 ii) Ausweitungstendenz durch die Application of Critical Accounting Policies" auf zukunftsbezogene Schätzgrößen in der MD& A 91 iii) Einführung einer Sensitivitätsanalyse 93 iv) Verpflichtende Erläuterung bei erstmaliger Anwendung von Rechnungslegungsmethoden. 94 bb) Einzelstandardbezogene Erläuterungspflichten der angewandten Rechnungslegungsmethoden 97 XIII

XIV aaa) Bedeutung der einzelstandardbezogenen Erläuterungspflichten 97 bbb) Erläuterung der percentage of completion-methode 98 ccc) Erläuterung von Pensions Verpflichtungen 101 ddd) Erläuterung von Transaktionen mit nahestehenden Parteien 103 cc) Einfluss der fair presentation auf die einzelstandardbezogenen Erläuterungspflichten 105 dd) Dominante Bedeutung der Erläuterung für die SEC 106 aaa) Erläuterung der Vergangenheit bei Abweichung der zukünftigen Entwicklung 106 bbb) Bedeutung der Erläuterung der Rechnungslegungsmethoden 109 2. Direkt prognoseorientierte Informationsregelungen 113 a) Entscheidende Bedeutung von direkt prognoseorientierten Informationen 113 b) Verhältnis von direkt prognoseorientierten Informationen zu den primär vergangenheitsorientierten financial Statements in der Rechtsprechung 115 c) Klassifikation von direkt prognoseorientierten Informationen 118 aa) Abgrenzung der forward-looking Statements in der Wertpapierregulierung und den rules der SEC 118 bb) Darstellung der veröffentlichten direkt prognoseorientierten Informationen 120 cc) Prospective financial Statements 120 aaa) Definitorische Abgrenzung der zukunftsbezogenen Unternehmensgrößen 120 bbb) Darstellung und Offenlegung von zukunftsbezogenen Unternehmensdaten 122 d) Pflichtgemäße prognoseorientierte Informationsreglungen... 123 aa) Bedeutung der pflichtgemäßen prognoseorientierten Regelungen in den wertpapierrechtlichen Vorschriften... 123 bb) Angabepflicht für zukunftsbezogene Informationen in der MD&A 124 e) Freiwillig direkt prognoseorientierte Informationen 127 aa) Abgrenzung freiwillig direkt prognoseorientierter Informationen 127 bb) Rahmengrundsätze freiwillig direkt prognoseorientierter Informationen 128 f) Safe harbor rules for forward-looking Statements 129 g) Anpassungspflicht direkt prognoseorientierter Informationen. 132

IV. Vergleich mit den Grundsätzen ordnungsgemäßer Rechnungslegung 136 1. Handelsbilanzrechtliche Regulierung unter dem Leitbild eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende^] Bildfes] der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage" 136 a) Bedeutung der Generalnorm des 264 Abs. 2 HGB 136 b) Skizze des Systems der handelsrechtlichen Erläuterungsvorschriften 139 aa) Jahresabschlusszweck der Konkretisierung von Informationspflichten 139 bb) Indirekt prognoseorientierte Informationspflichten durch Gliederung und Anhangsangaben 140 cc) Direkt prognoseorientierte Informationspflichten im Lagebericht 142 2. Vergleich mit den Informationsregelungen in der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung 145 a) Reichweite der handelsrechtlichen Generalnorm im Verhältnis zur fair presenation bzw. füll and fair disclosure 145 b) Gleichwertigkeit der direkten Prognosepublizität 147 2. Kapitel Gewinnerläuterungsgrundsätze im System der Informationsregelungen der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung als Konkretisierung des Prinzips der füll and fair disclosure I. Gewinngliederungssgrundsätze in der informationellen US-amerikanischen Kapitalmarktordnung 149 1. Gliederung der US-amerikanischen Gewinn- und Verlustrechnung 149 a) Allgemeine Konzeption der Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung 149 b) Bedeutung des Einzelpostenausweises im income statement.. 150 c) Gewinngliederungsvorschriften nach US-GAAP 153 aa) Gewinngliederungsvorschriften der US-amerikanischen Wissenschaft 153 aaa) Der Entwurfsstandard von 1936 153 bbb) Nachfolgende Standards von 1941 und 1948 155 ccc) Überarbeitung der veröffentlichten Standards 156 bb) Gewinngliederungsvorschriften der US-GAAP- Standardsetzer 159 XV

aaa) Historische Entwicklung 159 bbb) Gewinngliederungsvorschriften nach US-GAAP... 162 ccc) Erweiterung der Gewinngliederung durch das comprehensive income 166 ddd) Gewinngliederung und Conceptual Framework... 169 eee) Financial Performance reporting by a business enterprise" 172 d) Wertpapierrechtliche Gewinngliederungsvorschriften 174 e) Bedeutung der Gliederungsvorschriften in der Rechtsprechung 179 2. Gliederung des US-amerikanischen Gewinns durch andere Abschlussinstrumente 182 a) Gliederung der Eigenkapitalveränderungen 182 b) Gliederung der US-amerikanischen Bilanz 183 aa) Bedeutung der Bilanzgliederung für den Gewinnausweis 183 bb) Relevante Vorschriften der Bilanzgliederung 184 aaa) Bilanzgliederung nach US-GAAP 184 bbb) Wertpapierrechtliche Bilanzgliederungsvorschriften 188 c) Gliederung des US-amerikanischen Statement of cash flows.. 191 aa) Bedeutung des Statement of cash flows 191 bb) Relevante Vorschriften der Gliederung des Statement of cash flows 192 aaa) Gliederung des Statement of cash flows nach US-GAAP 192 bbb) Wertpapierrechtliche Gliederungsvorschriften des Statement of cash flows 197 II. Gewinnerläuterungsgrundsätze in der informationellen US-amerikanischen Kapitalmarktordnung 199 1. Verhältnis von Erläuterungsvorschriften zu Gliederungsvorschriften 199 2. Gewinnerläuterung durch die Segmentberichterstattung 201 a) Segmentberichterstattung nach US-GAAP 201 b) Wertpapierrechtliche Vorschriften zur Segmentberichterstattung 205 c) Dominierende wertpapierrechtliche Erläuterungspflichten in den SEC-Verwaltungsverfahren zur Segmentberichterstattung 207 3. Erläuterung von irregulär items als Ausdruck des Prinzips der füll and fair disclosure 210 a) Wesentliche Bedeutung der Erläuterung von irregulär items. 210 b) Inhalt und Erläuterung von extraordinary items 212 XVI

aa) Begriff und Erläuterung von extraordinary items nach US-GAAP 212 aaa) Extraordinary items in der US-amerikanischen Wissenschaft 212 i) Der Entwurfsstandard von 1936 212 ii) Nachfolgende Standards von 1941 und 1948.. 213 iii) Überarbeitung der veröffentlichten Standards..214 bbb) Extraordinary items des US-GAAP-Standardsetzers 215 i) Historische Entwicklung des Begriffs und der Erläuterung nach US-GAAP 215 (1) Accounting Research Bulletin von 1948... 215 (2) Überarbeitung der Accounting Research Bulletins in 1953 217 (3) Accounting Principle Board Opinion von 1966 219 ii) Geltender Begriff und geltende Erläuterung von extraordinary items 222 (1) Relevanter Standard: APBO No. 30 von 1973 222 (2) Extraordinary items und Einzelvorschriften nach US-GAAP 227 (3) EITF No. 01-10 Terrorist Attacks 2001... 231 (4) Extraordinary items und Conceptual Framework 234 bb) Wertpapierrechtliche Auslegung von extraordinary items 236 aaa) Historische Interpretation des Ausweises von extraordinary items durch die SEC 236 bbb) Geltende Interpretation von extraordinary items durch die SEC 238 cc) Bedeutung der Erläuterung von extraordinary items in der Rechtsprechung 239 aaa) Vosgerichian v. Commodore International 239 bbb) Koch v. Koch Industries 241 ccc) Dominante Bedeutung der Erläuterung von extraordinary items 244 c) Inhalt und Erläuterung von unusual items 245 aa) Begriff und Erläuterung von unusual items nach US-GAAP 245 bb) Wertpapierrechtliche Auslegung von unusual items 247 XVII

cc) Restructuring charges als Veranschaulichung von unusual items 248 d) Inhalt und Erläuterung von discontinued operations 253 aa) Begriff und Erläuterung von discontinued operations nach US-GAAP 253 bb) Wertpapierrechtliche Auslegung von discontinued operations 258 cc) Bedeutung der Erläuterung von discontinued operations in der Rechtsprechung 259 e) Inhalt und Erläuterung weiterer irregulär items 261 aa) Begriff und Erläuterung von cumulative effects of changes in accounting principles 261 bb) Inhalt und Erläuterung von prior period adjustments... 262 cc) Bedeutung der Erläuterung weiterer irregulär items in der Rechtsprechung 264 III. Vergleich mit den Grundsätzen ordnungsgemäßer Rechnungslegung 266 1. Konkretisierung des den tatsächlichen Verhältnissen entsprechende[n] Bild[es] der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage" durch handelsrechtliche Gewinnerläuterungsvorschriften 266 a) Erläuterung durch handelsrechtliche Gewinngliederungsvorschriften 266 aa) Handelsrechtliche Gliederungsvorschriften 266 bb) Bedeutung der Gliederungsvorschriften für den Jahresabschluss 268 b) Erläuterung durch den Ausweis unregelmäßiger Bestandteile in der Gewinn- und Verlustrechnung im außerordentlichen Ergebnis 270 2. Vergleich mit den Informationsregelungen in der US-amerikanischen Kapitalmarktordnung 271 a) Regelungsschärfe der Gewinngliederungsvorschriften 271 b) Gleichwertigkeit im Ausweis unregelmäßiger Posten 272 c) Gleichwertigkeit der Gewinnerläuterungsvorschriften 274 Thesenförmige Zusammenfassung 275 Anhang 281 Verzeichnis der abgekürzt zitierten Schriften 283 Verzeichnis der zitierten Entscheidungen 285 Verzeichnis der zitierten Schriften 287 XVIII