Einführung zur Hartz-Reform



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Transkript:

Einführung zur Hartz-Reform von Kossens, Dr. Michael Kossens, Brigitte Steck, Dr. Angelika Schmidt, Frank Wollschläger, Dirk Lenzing 1. Auflage Einführung zur Hartz-Reform Kossens / Kossens / Steck / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C.H. Beck München 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 50798 4 : Einführung zur Hartz-Reform Kossens / Kossens / Steck / et al.

............................................. V Vorwort..................................................... XI Abkürzungsverzeichnis........................................ XIII Literaturverzeichnis........................................... XVII Kapitel 1. Einleitung........................................... 1 A. Die Hartz-Kommission........................................ 1 B. Der Abschlussbericht der Hartz-Kommission....................... 2 C. Erstes und Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt............................................. 5 Kapitel 2. Geringfügige Beschäftigung und Niedriglohnbereich....... 9 A. Allgemeines................................................ 9 B. Geringfügige Beschäftigung.................................... 10 I. Übersicht über die Neuregelungen........................... 10 II. Sozialrechtliche Neuregelungen............................ 11 1. Geringfügig entlohnte Beschäftigung...................... 11 2. Kurzfristige Beschäftigung.............................. 13 3. Zusammenrechnung................................... 15 a) Allgemeines....................................... 15 b) Mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen........... 16 c) Geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigungen.... 16 d) Mehrere kurzfristige Beschäftigungen................... 17 e) Geringfügig entlohnte Beschäftigungen und Hauptbeschäfti-.. gungen........................................... 17 f) Nicht-geringfügige Beschäftigung und kurzfristige Beschäfti-. gung............................................. 21 g) Überschreitung der Obergrenzen....................... 21 4. Versichertenstatus geringfügig Beschäftigter................ 22 a) Versicherungspflicht/-freiheit.......................... 22 b) Einkommensgrenze bei Familienkrankenversicherung...... 23 c) Übergangsregelungen................................ 24 5. Beitrags- und Leistungsrecht............................. 26 a) Krankenversicherung................................ 26 b) Rentenversicherung................................. 27 aa) Pauschaler Arbeitgeberbeitrag mit Leistungsansprüchen.. 27 bb) Verzicht auf Versicherungsfreiheit................... 28 cc) Einzelfragen.................................... 28 c) Lohnfortzahlungsversicherung nach dem LFZG............ 29 6. Verfahrensvorschriften................................. 29 a) Einheitliche Einzugsstelle............................ 30 b) Meldeverfahren.................................... 30 c) Beitragseinzug..................................... 31 d) Sozialversicherungsausweis........................... 31 e) Lohnunterlagen.................................... 32 7. Geringverdienergrenze................................. 32 8. Hinzuverdienstgrenzen bei Renten........................ 32 V

III. Steuerrechtliche Neuregelungen............................ 32 1. Wegfall der Steuerfreiheit bei Vorlage der Steuerfreistellungsbescheinigung........................................ 33 2. Besteuerung nach Lohnsteuerkarte........................ 33 3. Pauschalierung der Lohnsteuer........................... 34 a) Einheitliche Pauschsteuer nach 40 II EStG n.f........... 35 b) Lohnsteuer-Pauschalierung nach 40 a Abs. 2 a EStG n.f.... 36 4. Wahlrecht des Arbeitgebers bzgl. der Besteuerung............ 36 5. Übergangsregelungen/Inkrafttreten........................ 36 C. Beschäftigung in Privathaushalten............................... 37 I. Vorliegen einer Geringfügigen Beschäftigung im Privathaushalt... 37 1. Geringfügige Beschäftigung............................. 37 2. Im Privathaushalt...................................... 38 3. Zusammenrechnung................................... 40 4. Beschäftigung von Familienangehörigen................... 40 II. Sozialrechtliche Neuregelung.............................. 41 1. Versichertenstatus geringfügig im Privathaushalt Beschäftigter.. 41 a) Versicherungspflicht/-freiheit.......................... 41 b) Übergangsregelungen................................ 41 2. Beitrags- und Leistungsrecht............................. 41 III. Verfahrensfragen: Die Neugestaltung des Haushaltsscheckverfahrens............................................. 43 1. Vereinfachtes Meldeverfahren............................ 43 2. Inhalt des Haushaltsschecks............................. 44 3. Verfahren bei der Einzugsstelle........................... 45 4. Abwicklung der Übergangsfälle.......................... 46 IV. Steuerliche Regelungen................................... 46 1. Einkommensteuer...................................... 46 2. Steuerliche Förderung der haushaltsnahen Beschäftigung/....... Tätigkeit............................................ 47 a) Grundsätze der Förderung............................ 47 b) Höhe der Ermäßigung............................... 49 c) Zusammentreffen von haushaltsnahen Beschäftigungen und/oder Dienstleistungen............................ 50 3. Inkrafttreten der Regelungen über die steuerliche Förderung.... 51 D. Niedriglohnbereich/Gleitzone 400 800 l......................... 51 I. Übersicht über die Neuregelungen........................... 52 II. Vorliegen der Gleitzone................................... 52 1. Entgeltgrenzen....................................... 52 2. Mehrere Beschäftigungsverhältnisse....................... 53 3. Ausnahmen von der Anwendbarkeit der Gleitzonenregelung.... 55 III. Versicherungsrechtlicher Status von Beschäftigten in der Gleitzone......................................... 56 IV. Beitragsrecht........................................... 56 1. Arbeitgeberbeiträge.................................... 56 2. Arbeitnehmerbeiträge.................................. 56 a) Berechnung der abgesenkten Arbeitnehmerbeiträge........ 56 b) Arbeitnehmerbeiträge bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen............................................ 58 c) Verzicht auf Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags in der Rentenversicherung................................. 59 V. Leistungsrecht.......................................... 60 VI. Umlagen nach dem Lohnfortzahlungsgesetz................... 61 VII. Verfahrensfragen........................................ 61

VIII. Steuerrechtliche Regelungen............................... 61 E. Inkrafttreten der Neuregelungen................................. 61 Kapitel 3. Personalserviceagenturen und Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit)........................................ 65 A. Personalserviceagenturen (PSA)................................ 65 I. Gesetzliche Regelung / Überblick........................... 65 II. Ausgestaltung in der Praxis / Ausschreibungsverfahren der Arbeitsämter................................................. 66 III. Zielgruppe............................................. 66 IV. Arbeitsverhältnis und Regelung der verleihfreien Zeiten......... 67 V. Honorar der PSA........................................ 67 B. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG).......................... 68 I. Allgemeines / Definition.................................. 68 II. Abgrenzung zu anderen vertraglichen Gestaltungsformen........ 69 1. Arbeitsvermittlung.................................... 69 2. Werkvertrag.......................................... 70 3. Dienstvertrag......................................... 71 III. Die Neuregelung zum 1.1.2003............................. 72 IV. Inkrafttreten der Neuerungen / Übergangsvorschrift............. 73 V. Erlaubnispflicht......................................... 73 VI. Sonderfall Baugewerbe................................... 74 VII. Nachweis- und Meldepflicht............................... 75 VIII. Auskunftspflicht des Entleihers / Auskunftsanspruch des Leiharbeitnehmers.................................... 76 IX. Wegfall von Beschränkungen für die Arbeitnehmerüberlassung.... 76 1. Aufhebung des besonderen Befristungsverbots............... 76 2. Aufhebung des Wiedereinstellungs- und des Synchronisationsverbots.............................................. 77 3. Wegfall der Höchstüberlassungsdauer...................... 77 X. Der neue gesetzliche Gleichbehandlungsgrundsatz............. 78 1. Überblick............................................ 78 2. Vergleichbare Arbeitnehmer des Entleihers................. 78 3. Arbeitsentgelt........................................ 79 4. Sonstige wesentliche Arbeitsbedingungen.................. 80 5. Anwendbarkeit von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. 82 6. Regelung der verleihfreien Zeiten......................... 83 XI. Ausnahmen vom Gleichbehandlungsgrundsatz................. 83 1. Arbeitsvertragliche Regelung mit zuvor arbeitslosen Leiharbeitnehmern für sechs Wochen.............................. 83 2. Tarifvertragliche Ausnahmeregelungen..................... 84 3. Ausnahmen aus sachlichem Grund........................ 86 XII. Betriebsverfassungsrechtliche Fragen........................ 86 XIII. Rechtsfolgen bei Verstoß / Sanktionen....................... 87 XIV. Die geplante EU-Richtinie zur Leiharbeit..................... 88 Kapitel 4. Neuregelung im Arbeitsförderungsrecht (SGB III) und TzBfG.......................................... 91 A. Berufliche Weiterbildung/Bildungsgutschein....................... 91 I. Allgemeines............................................ 91 II. Fördervoraussetzungen................................... 92 1. Notwendigkeit der Maßnahme zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.................................... 92 2. Arbeitslosigkeit....................................... 93 VII

3. Konkret drohende Arbeitslosigkeit........................ 93 4. Wechsel von Teilzeit in Vollzeit.......................... 94 5. Weiterbildungsbedarf wegen fehlendem Berufsabschluss....... 94 6. Vorbeschäftigungszeit.................................. 95 7. Beratung durch das Arbeitsamt........................... 96 III. Zulässigkeit der Fortbildungsmaßname....................... 96 1. Anforderung an Träger................................. 96 2. Anforderung an die Maßnahme........................... 97 IV. Bildungsgutschein....................................... 99 V. Leistungen des Arbeitsamtes............................... 99 1. Lehrgangskosten...................................... 100 2. Fahrtkosten.......................................... 101 3. Kosten für auswärtige Unterbringung und Verpflegung........ 102 4. Kinderbetreuungskosten................................ 102 5. Unterhaltsgeld........................................ 102 a) Höhe des Unterhaltsgeldes............................ 104 b) Teilunterhaltsgeld................................... 104 c) Anrechnung von Nebeneinkünften...................... 105 d) Anschlussunterhaltsgeld.............................. 105 e) Verhältnis zu anderen Bildungsmaßnahmen............... 106 B. Änderungen beim Arbeitslosengeld.............................. 106 I. Frühzeitige Meldepflicht mit Minderung des Arbeitslosengeldes... 106 II. Änderung der Zumutbarkeitsregelungen...................... 107 III. Änderung der Sperrzeitregelung............................ 108 C. Leistungen für ältere Arbeitnehmer/Befristete Arbeitsverträge......... 109 I. Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer..................... 110 II. Tragung der Beiträge zur Arbeitsförderung bei Beschäftigung älterer Arbeitnehmer..................................... 112 III. Brückengeld........................................... 113 IV. Befristete Arbeitsverträge mit älteren Arbeitnehmern............ 113 D. Änderungen bei der Arbeitslosenhilfe............................ 114 I. Verschärfte Einkommensanrechnung........................ 114 II. Reduzierung der Vermögensfreibeträge....................... 116 III. Übergangsregelungen.................................... 117 IV. Absenkung des Bemessungsentgelts......................... 118 V. Absenkung der Beiträge zur Krankenversicherung für Bezieher von Arbeitslosenhilfe ( 232a SGB V)....................... 119 E. Änderungen beim Unterhaltsgeld................................ 119 F. Dynamisierung von Leistungen................................. 122 Kapitel 5. Rentenrechtliche Änderungen (SGB VI) und sonstige sozialversicherungsrechtliche Neuerungen.................. 123 A. Geänderte Hinzuverdienstgrenzen für Rentner...................... 123 B. Ausweitung der Anrechnungszeiten.............................. 123 C. Änderungen bei einmalig gezahltem Arbeitsentgelt.................. 124 I. Beitragspflicht erst bei Zahlung des einmaligen Arbeitsentgelts.... 124 II. Beitragsfreiheit sonstiger pauschal versteuerter Bezüge.......... 126 D. Einführung des elektronischen Meldeverfahrens.................... 126 E. Hinterlegung des Sozialversicherungsausweises.................... 127 F. Scheinselbständigkeit......................................... 127 Kapitel 6. Existenzgründer Leistungen und Steuerrecht............ 129 A. Existenzgründerzuschuss Ich-AG.............................. 129 I. Berechtigter Personenkreis................................ 129 VIII

II. Höhe der Förderung...................................... 132 III. Befristung bis 31.12.2005................................. 133 IV. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte....................... 133 1. Rentenversicherung.................................... 134 2. Krankenversicherung................................... 134 3. Arbeitslosenversicherung............................... 134 V. Steuerrechtliche Aspekte.................................. 135 VI. Antragsverfahren........................................ 135 B. Steuerliche Förderung von Kleinunternehmen...................... 135 I. Einkommensteuerrecht................................... 135 II. Gewerbesteuerrecht...................................... 137 Kapitel 7. Programm Kapital für Arbeit......................... 139 A. Das Modell Kapital für Arbeit................................. 139 B. Fördervoraussetzungen........................................ 140 I. Maximaler Jahresumsatz.................................. 140 II. Neuer Arbeitsplatz....................................... 141 III. Verfahrensfragen........................................ 142 IV. Darlehensmodalitäten.................................... 143 1. Nachrangtranche...................................... 144 2. Fremdkapitaltranche................................... 145 V. Ausblick............................................... 145 Anlage 1. Synopse der gesetzlichen Vorschriften..................... 147 Anlage 2. Zusätzlichen Informationen den neuen Mini-Jobs.......... 184 Anlage 3. Tarifvertrag Zeitarbeit................................. 185 I. Verhandlungsergebnis zum Entgeltrahmentarifvertrag........... 185 II. Verhandlungsergebnis zum Entgelttarifvertrag................. 188 III. Anlage 1 zum Verhandlungsergebnis Entgelttarifvertrag BZA DGB-Tarifgemeinschaft vom 27.05.2003..................... 191 Anlage 4. Adressenverzeichnis................................... 195 I. Rentenversicherungsträger................................. 195 II. Landesarbeitsämter...................................... 197 Sachverzeichnis............................................... 199 IX