Grundsätze ordnungsmäßiger Gewinnrealisierung von Dipl.-Kfm. Dr. Roland Euler IDW-Verlag GmbH Düsseldorf 1989
Inhaltsverzeichnis Seite Problemstellung 1 1. Kapitel Die Rechtsnatur und die Ermittlung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 7 1. Die induktive Ermittlung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 7 I. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung im Handelsgesetzbuch von 1897 7 1. Die Kodifikation des 38 Abs. 1 HGB 1897 7 2. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung im Verständnis des historischen Gesetzgebers 9 a) Die Denkschrift zum Handelsgesetzbuch von 1897 9 b) Die Auslegung von Art. 1 ADHGB durch das Reichsoberhandelsgericht 10 II. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als Gewohnheitsrecht 12 1. Die Voraussetzungen des Gewohnheitsrechts 12 a) Die tatsächliche Übung 12 b) Die opinio necessitatis 16 2. Die zum Gewohnheitsrecht erstarkte Rechtsprechung der Bundesgerichte 17 III. Die Gewinnung gewohnheitsrechtlich geltender Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als Akt richterlicher Wertung 19 2. Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als unbestimmter Rechtsbegriff 21 I. Die Wandlung der GoB-Interpretation als Folge der Grenzen induktiver GoB-Ermittlung 21 XI
1. Die ersten Ansätze bei Becker: Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als Rechtssätze 21 2. Die Lehre Döllerers: Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als Rechtsquellen mit abgeleiteter Rechtssatzwirkung 23 3. Die Meinung von Kruse: Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als Stücke offengelassener Gesetzgebung 27 4. Die Auffassung des Bundesfinanzhofes: Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung als unbestimmter Rechtsbegriff 30 II. Die Möglichkeiten und Grenzen deduktiver GoB-Ermittlung 31 1. Die Voraussetzung der Erkennbarkeit von Jahresabschlußaufgaben 31 a) Die Ableitung der handelsbilanzrechtlichen Werturteile aus den gewachsenen Bilanzaufgaben... 31 b) Die Bestimmung der handelsbilanzrechtlichen WerturteiLe aus. den ökonomischen Aufgaben, der Bilanz 33 c) Die Gewinnung der gesetzlichen Werturteile durch Auslegung des Handelsbilanzrechts 37 2. Die Deduktionsfähigkeit der gesetzlichen Bilanzzwecke 42 a) Der Jahresabschluß als Meßinstrument: Die Wertungsabhängigkeit von Finanzierungshypothesen und Reduktionsmodellen 42 b) Die Präzisierung gesetzlicher Bilanzzwecke durch die Anlehnung an eine klassische Bilanztheorie.. 50 c) Die Konkretisierung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung durch die Dogmatik des Bundesfinanzhofes 52 3. Die Lösung von Bilanzzweckkollisionen 55 3. Das System der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 58 XII I. Die Möglichkeiten und Grenzen der Bildung eines inneren Systems von Bilanzierungsprinzipien 58
II. Die Skizze des Systems der kodifizierten Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung 60 1. Das Prinzip der vorsichtsgeprägten, verlustantizipierenden Umsatzgewinnermittlung 60 2. Das Prinzip der vereinfachten und objektivierten Bestimmung des Umsatzgewinns 63 3. Die Ausschüttungsregelung als Primäraufgabe des handelsrechtlichen Jahresabschlusses 63 2. Kapitel Die Anwendung des Systems handelsrechtlicher Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung auf erfolgswirksame Vermögensgegenstände 67 4. Die Konkretisierung erfolgswirksamer Vermögenszugänge durch das Prinzip des quasisicheren Anspruchs 67 I. Das Prinzip des quasisicheren Anspruchs 67 1. Die Quasisicherheit des Gewinns bei Lieferung oder Leistung 67 2. Das Verhältnis von wirtschaftlicher und zivilrechtlicher Betrachtung der Gewinnrealisation 70 II. Die Möglichkeiten und Grenzen der bürgerlich-rechtlichen Objektivierung des Gewinnrealisationszeitpunktes 71 1. Die Gewinnrealisation mit der Vertragserfüllung... 71 2. Die Gewinnverwirklichung mit der Leistungshandlung 79 3. Der Gewinnausweis mit dem Übergang der Preisgefahr 81 a) Die Gewinnverwirklichung im Regelfall des Preisgefahrenübergangs mit der bürgerlich-rechtlichen Vertragserfüllung 81 b) Die Gewinnrealisation beim Preisgefahrenübergang vor Vertragserfüllung 88 1) Die Gewinnentstehung beim Verkauf beweglicher Sachen 88 2) Die Gewinnverwirklichung bei Werklieferungsverträgen 93 XIII
3) Die Gewinnrealisierung bei Leasingverträgen. 96 4) Der Gewinnausweis bei Grundstücksveräußerungen 99 5) Die Gewinnrealisation bei Annahmeverzug.. 100 4. Der Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums als subsidiäres Realisationskriterium 102 a) Die Bedeutung des Erwerbs des wirtschaftlichen Eigentums für den Gewinnausweis 102 b) Die Konkretisierung des Erwerbs des wirtschaftlichen Eigentums 104 1) Der Gewinnausweis beim Verkauf beweglicher Sachen 104 2) Die Gewinnrealisation bei Werklieferungsverträgen 112 3) Die Gewinnverwirklichung bei formnichtigen Grundstückskaufverträgen 112 5. Die Möglichkeiten und Grenzen vereinfachter Gewinnrealisation 116 6. Das Verhältnis der Gewinnrealisation zur Umsatzrealisation 117 5. Die Objektivierung erfolgswirksamer Vermögensgegenstände durch das Prinzip der selbständigen Bewertbarkeit... 120 I. Die Bilanzierung mehrwertiger Forderungen 120 II. Der Risikenausgleich im Forderungskollektiv 121 III. Die Gewinnrealisation dem Grunde nach beim Tausch. 123 6. Die Definition erfolgswirksamer Anschaffungskosten durch das Einnahmenantizipationsprinzip 130 XIV I. Die Einnahmenorientierung des handelsrechtlichen Realisationsprinzips 130 II. Die Anschaffungskosten mehrwertiger Forderungen.. 132 III. Die Anschaffungskosten verdeckt verzinslicher Forderungen aus Lieferung und Leistung 135
IV. Die Bewertung umsatzinduzierter Fremdwährungsforderungen mit Anschaffungskosten 136 V. Die Anschaffungskosten beim Tausch 137 Zusammenfassung 141 Literaturverzeichnis 143 Urteilsverzeichnis 153 Verzeichnis der Gesetze und Gesetzesmaterialien 157 Sachregister 158 XV