Protokoll der 1. öffentlichen Sitzung des Bau und Wegeausschusses vom 08. August 2013 Anwesende : Herbert Benn, Vorsitzender Bernd Nissen, Bürgermeister Marc Prätorius, Protokoll Andree Borchardt Horst Kohrt Frank Nissen Frank Skrzeba Frank Leopold Daniel Mundt Ingo Struve Stefan Sommerfeld Es fehlt: Petra Schindler Gäste: 8 Gäste, darunter 5 Gemeindevertreter Beginn: 19:34 Uhr Tagesordnung 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 3. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder durch den Vorsitzenden 4. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23. April 2013 5. Feststellung der Tagesordnung; für die Punkte 13 + 14 wird Nichtöffentlichkeit beantragt werden 6. Einwohnerfragestunde 7. Information über die Renovierungsarbeiten des Waschraumes im Kindergarten 8. Beratung über Reparaturarbeiten von Gehwegen im Ortsteil Bollingstedt 9. Information über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED 10. Beratung über die Vergabe von Pflegearbeiten an den Gedenkstätten
11. Anfragen und Mitteilungen 12. Internetpräsentation 13. Grundstücksangelegenheiten 14. Vertragsangelegenheiten zu 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste. Der Ausschuss ist beschlussfähig. zu 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird festgestellt. zu 3. Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Mitglieder Frank Leopold, Daniel Mundt, Ingo Struve und Stefan Sommerfeld gem. 21 der Gemeindeordnung zur Geheimhaltung. Die Verpflichtung erfolgt per Handschlag. Zu 4. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 23. April 2013 Die Niederschrift wird in der vorliegenden Form genehmigt. zu 5. Feststellung der Tagesordnung Die Nicht-Öffentlichkeit zu den Punkten 13. und 14. wird beantragt und genehmigt. Die Tagesordnung wird in der geänderten Form festgestellt. zu 6. Einwohnerfragestunde Dorfstr. 15 B. Banck / H. Clausen Der Gehweg / Bürgersteig des Grundstückes Dorfstr. 15 im OT Bollingstedt ist durch starken Bewuchs und die Nichtpflege des Grundstückanliegers nicht mehr begehbar. Schulkinder müssen die Straßenseite wechseln. Es besteht Einigkeit, die Amtsverwaltung mit der Einleitung weiterer rechtlicher Schritte zu beauftragen.
Mergelkuhle M. Lammers Der Wanderweg an der Mergelkuhle, der durch die Neuanpflanzung verläuft, ist als solcher infolge Bewuchs nur noch schwer erkennbar, zudem liegen noch Reste des Holzeinschlages vor Ort. Der BGM teilt mit, dass ein Freischneiden des Weges durch die Forstgemeinschaft vereinbart ist. Diese Maßnahmen ist zudem bis zu 85 % förderungsfähig, für die Gemeinde fallen Kosten von rund 200 an. Eine Durchführung der Maßnahme ist jedoch erst in einigen Wochen möglich. Knickpflege des Wegenetzes S. Sommerfeld und f. Skrezba Es wird vorgetragen, dass einige Wege im OT Bollingstedt sehr zugewachsen seien. Im Rahmen der Diskussion über einzelne Wege wird vereinbart, eine Prioritätenliste hinsichtlich der frei zu schneidenden Wege zu erstellen, die dann abgearbeitet werden soll. Dazu soll zu einer Wegeschau eingeladen werden. Abwasserkontrollleuchte S. Sommerfeld S. Sommerfeld berichtet, dass in diesem Jahr bereits viermal die Alarmlampe leuchtete und er die Klärwärter verständigte. BGM Nissen verwies darauf, dass es sich um eine der anfälligen Pumpenstation handelt. Der Vorsitzende erklärt, in Absprache mit den Klärwärtern einen Austausch der Pumpe zu prüfen. Wegenetz L. Manthey L. Manthey spricht die ausgefahrenen Wege insbesondere im Moor im OT Bollingstedt an. Es findet eine Diskussion über mögliche Formen einer Ausbesserung statt. Zuvor soll ein Beschau der Wege durchgeführt werden, um hier ggf. eine Prioritätenliste zu erstellen. Regenwasser W. Cofahl Der vor Jahren geschaffene Notüberlauf zur Ableitung des Regenwassers in der Straße An de Diek, OT Gammellund, über das Grundstück W. Cofahl ist funktionsunfähig. Grund dafür ist, dass das Wasser infolge intensiver landwirtschaftlicher Bewirtschaftung nicht mehr über den hinter dem Grundstück befindlichen Acker ablaufen kann. BGM Nissen erklärt, mit dem Eigentümer Verbindung aufzunehmen.
zu 7. Information über die Renovierungsarbeiten des Waschraumes Kindergarten Die Arbeiten im Waschraum sind bis auf Restarbeiten abgeschlossen. Für die Maurerarbeiten sind 6.000.-, für die Sanitärausstattung 14.000,- bereitgestellt. Diese Summen können durch Mehrarbeiten, die im Zuge der Renovierung durchgeführt wurden, wohl nicht eingehalten werden. Die Betonsohle des Waschraumes ist entfernt worden und durch eine neue Sohle mit einem schwimmenden Estrich mit Fußbodenheizung ersetzt worden. Im Zuge dieser Arbeiten sind Rohrleitungen, die wild durch den Raum liefen, in die Sohle verlegt worden. Die neuen Wandfliesen sind auf den vorhandenen Fliesenbelag geklebt worden. Ein Abstemmen der alten Wandfliesen war nicht möglich, da diese in Mauermörtel verlegt waren und beim Versuch des Abstemmens die Wandflächen erheblich beschädigt wurden. Zusätzlich ist das Personal-WC renoviert worden. Nicht bedacht wurden die nötigen Malerarbeiten sowie die elektrische Installation. Hier fallen Mehrkosten an. Benötigt für den Kindergarten werden ein neuer Wäschetrockner und eine Tür zwischen dem kleinen Flur und dem Personal-WC. Ferner ist die Tür zum Garten verrottet und muss in nächster Zukunft erneuert werden. Geplant ist, den Gartenzaun des Kindergartens durch einen Metallzaun zu ersetzen. Diese Arbeit ist noch für dieses Jahr vorgesehen. zu 8. Beratung über Reparaturarbeiten von Gehwegen im Ortsteil Bollingstedt Der Vorsitzende schlägt vor, die begonnenen Reparaturarbeiten im Schulring fortzuführen. Dafür sollen 10.000 Euro bereitgestellt und entsprechende Angebote eingeholt werden. Der genaue Abschnitt soll nach einer Besichtigung vor Ort bestimmt werden. Der Ausschuss stimmt einstimmig dafür, der Gemeindevertretung vorzuschlagen, für Reparaturarbeiten im Schulring 10.000 bereitzustellen. zu 9. Information über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Die Beleuchtungskörper sind bestellt. Eine Lampe ist im Westerschauer Weg installiert. Liefertermin der Peitschenbeleuchtung ist lt. Amtsverwaltung die 36. Kalenderwoche, für die Topfleuchten die 38. Kalenderwoche. Für Demontage der alten und Montage
der neuen Beleuchtung belaufen sich die Kosten auf rund 7.500. Diese Arbeiten sind innerhalb von 14. Tagen nach Lieferung der LED Leuchten durchzuführen. zu 10. Beratung über die Vergabe von Pflegearbeiten an den Gedenkstätten Um den Gemeindearbeiter zu entlasten, ist angedacht, die Pflege der beiden Ehrenmäler an die Schleswiger Werkstätten zu vergeben. Die Kosten dafür betragen bei zweimaligem Bearbeiten ca. 1.200. bis 1.400 -/ Jahr. Die Arbeiten der Werkstätten werden unter fachkundiger Anleitung durchgeführt. Nach ausführlicher Diskussion besteht Einigkeit, diesen TOP nicht weiter zu verfolgen. zu 11. Anfragen und Mitteilungen Die beiden Verkehrszeichen im Norderweg in Gammellund sind entfernt worden. Der Gemeindearbeiter wird die beiden Masten in Kürze entfernen. Der Holtreg hat in Teilbereichen eine neue Asphaltdecke erhalten. Die Banketten müssen insbesondere in den Kurven noch befestigt werden. Diese Arbeiten werden durch den Gemeindearbeiter in Zusammenarbeit mit der Fa. Albertsen durchgeführt. Im Bereich des Lerchenweges ist ein Graben zugewachsen und muss frei gemacht werden. Die Fa. Greve hat nachgefragt, ob die Gemeinde eine Pflege der erneuerten Wege im Wochenendhausgebiet wünscht. Dies wird durch den Ausschuss zur Zeit für nicht erforderlich gehalten. Auffällig Bereiche werden durch den Gemeindearbeiter gepflegt. Eine Abwasserleitung im Bereich des Schmiedeweges war am letzten Wochenende verstopft. Der Notdienst des Amtes hat diesen Schaden behoben. Nach Sichtung der Leitungspläne verläuft die Leitung über das Grundstück Fliederweg 18 (Leitungsrecht). Da der Verursacher der Verstopfung nicht ermittelt werden kann, besteht Einstimmigkeit, dass die Kosten zu Lasten der Gemeinde gehen. Der Gemeindearbeiter führt in der kommenden Woche Schlegelarbeiten durch. Der bodennahe Austrieb an den Linden in der Hauptstraße im OT Gammellund wird durch den Gemeindearbeiter zurückgeschnitten. Der Radweg nach Bollingstedt weist starke Wurzelschäden auf. Es wird gebeten, über das Amt an den Kreis heranzutreten, um die Stellen zu schleifen. Auf einer nächsten Sitzung soll als TOP über den Winterdienst beraten werden.
zu 12.. Internetpräsentation Die Internetseite der Gemeinde ist zu Teilen aktualisiert worden. Es wird vereinbart, den Kultur und Sportausschuss zu bitten, sich des Themas anzunehmen. Der Vorsitzende schließt um 20:44 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung....... Vorsitzender / Herbert Benn Protokollführer / Marc Prätorius