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Gliederung A. Einleitung 1 I. Problemstellung 2 II. Gang der Untersuchung 4 B. Grundlagen des Dumpings 5 I. Definition des Dumping aus ökonomischer Sicht 5 II. Unterschiedliche Formen des Dumpings 6 1. Räuberisches Dumping 7 2. Strategisches Dumping 7 3. Zyklisches Dumping 8 4. Dumping zur Markteinführung neuer Produkte 8 5. Dumping aufgrund inländischer Marktdominanz 8 6. Dumping aufgrund von Währungsdifferenzen 9 7. Staatshandelsdumping 9 8. Abgrenzung zum Antisubventionsrecht 9 C. Entwicklung des Antidumpingrechts 11 I. Definition und Begründung des Antidumpings 11 II. Die ersten Antidumpingregelungen 12 1. Erste Regelungen in den Commonwealthländern 12 2. Geschichtliche Entwicklung der Antidumpingregelungen 12 a) Länder der heutigen Europäische Union 12 b) USA 13 3. Artikel VI GATT 15 4. Vom GATT Antidumping-Kodex zum WTO-ADÜ 16 a) Kennedy-Runde 16 b) Tokyo-Runde 16 c) Uruguay-Runde 17 d) Fazit 18 D. Die Umsetzung des WTO-ADÜ 21 I. Einleitung 21 II. Rechtsgrundlagen 21 1. Europäische Gemeinschaft 21 2. Vereinigte Staaten von Amerika 23 III. Materieller Dumpingtatbestand 24 1. Betroffene und gleichartige Ware 24 V http://d-nb.info/1013728688

2. Verkauf unter Produktionskosten - Dumping 26 3. Preisvergleich 27 a) Der Normalwert 29 aa) Preis auf dem Heimatmarkt 29 (1) Umsetzung in der EU 31 (2) Umsetzung in den USA 32 (a) Der arm's-length"-test: Der U.S.-DOC 99,5%"-Test 32 (b) Der neue arm 's-length "-Test 34 (3) Definition verbundene Parteien" 34 (a) Verlustverkäufe 35 (b) Die Entwicklung des Ordinary-Course-of-Trade"-Tests für V erlustverkäufe 36 (c) Die Umsetzung und Anwendung des Ordinary-Courseof-Trade" -Tests für Verluste in der EU 37 (aa) Globaltest 37 (bb) Transaktionstest 38 (d) Die Umsetzung des Ordinary-Course-of-Trade"-Tests für Verluste in den USA 38 (e) Bewertung 39 bb) konstruierter Preis 41 (1) Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie Gewinne...42 (a) Umsetzung in der EU 44 (b) Umsetzung in den USA 45 (2) Staatshandelsländer 47 (a) Regelungen in der EU 47 (b) Regelungen in den USA 49 (c) Vergleich 49 (d) Bewertung 51 cc) Exportpreis 52 dd) Methoden zur Bestimmung der Dumpingspanne 54 (1) Preisliche Berechnung 54 (2) Zeitliche Dimension 56 ee) Durchschnittsbildung 56 (1) Zeroing" in der EU 56 (2) Zeroing" in den USA 58 VI

4. Schädigungstatbestand 59 a) Schädigungsbegriff 60 aa) Schädigung 60 (1) Prüfung der Schädigung in der EU 60 (2) Prüfung der Schädigung in den USA 62 (a) Die Elasticity Analysis" (,,But-For"-Test) 63 (b) Der Unitary" oder Comparative Approach" 63 (c) Bewertung 64 bb) Drohende Schädigung 65 cc) Bewertung 66 b) Gemeinschaftsindustrie 66 aa) Bestimmung der heimischen Industrie in der EU 66 bb) Bestimmung der Domestic Industry" in den USA 69 cc) Bewertung 69 c) Kausalität 70 d) Kumulation 72 e) Unbedeutende Importe 72 5. Gemeinschaftsinteresse 73 a) Der public-interest-test" 73 b) Problematik der Interessenabwägung 75 6. Bewertung 76 IV. Das Antidumpingverfahren 77 1. Allgemeiner Ablauf 77 2. Verfahrenseinleitung 78 3. Antidumpinguntersuchung 80 a) Voruntersuchung 80 aa) Voruntersuchung der Europäischen Kommission 80 bb) Voruntersuchung der ITC 81 cc) Bewertung... 82 b) Vorläufige Untersuchung 83 aa) Vorläufige Untersuchung durch die EU-Kommission 83 bb) Vorläufige Untersuchung des DOC 84 (1) Preliminary LTFV Determination" 85 (2) Final LTFV determination" 86 c) Endentscheidungen der Behörden 87 aa) Die Endentscheidung der Europäischen Kommission 87 VII

(1) Festsetzung der Zölle 88 (2) Nachbeobachtung 89 bb) Die Endentscheidungen der ITC 89 d) Bewertung der Verfahrensstufen 90 e) Best Information Available" 92 aa) Risiken der 'facts available' 92 bb) Angegriffene Anwendung der BIA 93 cc) Lösungsansätze 95 f) Tansparenz versus Vertraulichkeit 96 aa) das Problem der fehlenden Transparenz in der EU 96 bb) Die Transparenzpflicht in den USA 98 cc) Bewertung...: 99 g) De Minimis"-Grundsatz 100 4. Festsetzung von Zöllen und lesser duty" 100 5. Sunset Clause" 101 6. Antiabsorptionszölle 101 a) Entwicklungen in der EU 101 b) Regelungen in den USA im Vergleich zu den EU-Vorschriften 102 7. Antidumpingumgehung 103 a) Regelungen in der WTO 103 b) Tatbestand in der EU 104 c) Tatbestand in den USA 105 d) Sonstige Voraussetzungen 106 e) WTO-Konformität 107 aa) Montage innerhalb eines Drittlandes 107 bb) Montage innerhalb der Gemeinschaft 108 f) Bewertung 109 g) Byrd Amendment 110 aa) Anrufung des WTO-Panels durch die WTO-Mitglieder 110 bb) Umsetzung des Urteils durch die USA 111 cc) Verfahren vor dem U.S.-Court of International Trade 111 dd) Bedeutung des Rechtsstreits für die globale Marktwirtschaft 112 V. Rechtsschutz gegen Antidumpingmaßnahmen 112 1. Rechtsschutzmöglichkeiten in der EU 113 a) Nichtigkeitsklage 114 b) Vorabentscheidungsverfahren 115 VIII

c) Untätigkeitsklage 116 d) Schadensersatzklage 116 e) einstweiliger Rechtsschutz 116 2. Gerichtlicher Rechtsschutz in den USA 117 3. Bewertung der verschiedenen Verfahrensausgestaltungen 119 VI. Betrachtung der verschiedenen Antidumpingsysteme 120 E. Fazit und Schlussbetrachtung 123 IX