Ratgeber Künstlersozialversicherung



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Transkript:

Beck-Rechtsberater im dtv 5683 Ratgeber ünstlersozialversicherung Vorteile, Voraussetzungen, Verfahren von Andri Jürgensen 2. Auflage Ratgeber ünstlersozialversicherung Jürgensen wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Sozialrechtliche Nebengesetze Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 57312 5 Inhaltsverzeichnis: Ratgeber ünstlersozialversicherung Jürgensen

InhaltsuÈ bersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX VerzeichnisderTabellen... XV Abkçrzungsverzeichnis... XVII Teil 1.Eine kurze Einfçhrung in das System der çnstlersozialversicherung... 1 Teil 2.Die vier Voraussetzungen der Versicherungspflicht.. 11 Teil3.Versicherungsfreiheit... 47 Teil 4.Befreiung von der gesetzlichen rankenversicherung aufantrag... 71 Teil 5.Die Durchfçhrung des Verwaltungsverfahrens bei der çnstlersozialkasse... 83 Anhang... 105 Sachverzeichnis... 143

Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsçbersicht... VII VerzeichnisderTabellen... XV Abkçrzungsverzeichnis... XVII Teil 1. Eine kurze Einfçhrung in das System der çnstlersozialversicherung... 1 I.Welche Vorteile bringt die çnstlersozialversicherung selbstståndigen çnstlern und Publizisten?... 2 II.Die Funktionsweise der çnstlersozialversicherung... 2 1.Die Versicherten... 3 2.Die abgabepflichtigen Unternehmen... 3 3.Die çnstlersozialkasse... 5 4.Die Versicherungstråger... 6 5.Die Deutsche Rentenversicherung... 7 III.Das Verfahren vor der çnstlersozialkasse im Ûberblick 8 IV.Wann ¹lohnt`` sich die Versicherung nach dem SVG?. 9 Teil 2. Die vier Voraussetzungen der Versicherungspflicht... 11 I.Erste Voraussetzung: ¹çnstler`` oder ¹Publizist`` im SinnedesSVG... 11 1.Wer ist ¹çnstler`` im Sinne des SVG?... 12 a) Nicht die Qualitåt entscheidet!... 12 b) Der ¹çnstlerkatalog``... 14 c) Es zåhlt nur die tatsåchlich ausgeçbte Tåtigkeit.. 15 d) Die Behandlung von Zweifelsfållen... 16 aa) Handwerk... 16 bb) Fotografie... 18 cc) Lehrtåtigkeiten... 19 dd) Werbung... 21 2.Wer ist ¹Publizist`` im Sinne des SVG?... 21 IX

Inhaltsverzeichnis a) Schriftstellerei... 22 b) Journalismus... 22 c) Andere publizistische Tåtigkeit... 23 d) Lehre von Publizistik... 24 3.Die Bedeutung der Staatsangehærigkeit... 25 a) Die Regel: Territorialitåtsprinzip und ¹Ausstrahlung`` 25 b) Die Ausnahme: nur befristeter Aufenthalt in Deutschland ¹Einstrahlung``)... 27 II.Zweite Voraussetzung: Selbstståndigkeit der Tåtigkeit.. 28 1.Die Abgrenzung zwischen Selbstståndigkeit und Beschåftigung... 28 a) Nicht die Vertragsformulierungen zåhlen, sondern die tatsåchlichen Verhåltnisse... 29 b) Selbstståndig ist, wer nicht von einem Arbeitgeber ¹persænlich abhångig`` ist... 30 aa) riterien fçr die Abgrenzung von selbstståndiger Tåtigkeit und abhångiger Beschåftigung... 31 bb) Die sog.scheinselbstståndigkeit und ihre Bedeutung... 33 cc) Die wertende Betrachtung in jedem Einzelfall.34 c) Unterschiedliche Einordnungen im Sozialversicherungsrecht, Arbeitsrecht und Steuerrecht.35 d) Die Folgen einer falschen Einordnung... 36 e) Vorbeugung... 36 2.Die Besonderheiten bei Presse und Rundfunk... 37 a) Presse- und Rundfunkunternehmen schçtzt Artikel 5 GG... 37 b) Die Rechtslage bei Pauschalisten und festen Freien 39 III.Dritte Voraussetzung: Erwerbsmåûige und nicht nur vorçbergehende Tåtigkeit... 40 1.Erwerbsabsicht... 40 2.Nicht nur vorçbergehende Tåtigkeit... 40 IV.Vierte Voraussetzung: keine arbeitgeberåhnliche Stellung 41 1.Der Grundsatz: Der Versicherte darf nur einen Arbeitnehmer beschåftigen... 41 X

Inhaltsverzeichnis a) Beschåftigung durch çnstler als Einzelunter- nehmer... 41 b) Beschåftigung durch Personen- und apitalgesellschaften... 42 3.Die Ausnahme: Beschåftigung Auszubildender oder geringfçgig Beschåftigter... 43 a) Auszubildende... 44 b) Geringfçgig Beschåftigte... 44 aa) Entgeltgeringfçgigkeit... 44 bb) urzfristige Beschåftigung... 45 Teil 3. Versicherungsfreiheit... 47 I.Versicherungsfreiheit wegen geringfçgigen Einkommens 48 1.Die Voraussetzungen der Versicherungsfreiheit... 48 a) Der fçr die Prognose maûgebliche Zeitraum: das alenderjahr... 48 b) Die Ermittlung des Arbeitseinkommens... 49 aa) Betriebseinnahmen... 50 bb) Betriebsausgaben... 52 c) Zulåssiges Unterschreiten des Mindesteinkommens... 54 2.eine Versicherungsfreiheit bei Berufsanfångern... 56 a) Wer ist Berufsanfånger?... 56 b) Verlångerung der 3-Jahres-Frist... 56 II.Versicherungsfreiheit nur von der gesetzlichen Rentenversicherung... 57 1.Verweis auf eine Versicherungsfreiheit bzw. -befreiung nach SGB VI 4 Nr.1 SVG)... 58 a) Versicherungsfreiheit fçr Beschåftigte... 58 b) Versicherungsfreiheit fçr Selbstståndige... 59 c) Versicherungsfreiheit fçr Rentenbezieher... 59 d) Versicherungsbefreiung gem. 6 SGB VI... 60 2.Anderweitiger Bezug von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen 4 Nr.2 SVG)... 60 a) Die maûgebliche Schwelle fçr die zusåtzlichen Einkçnfte... 61 XI

Inhaltsverzeichnis b) Besonderheiten bei ¹unståndiger Beschåftigung``, insbesondere in der Film- und Fernsehproduktion.63 3.Versicherungspflicht als Handwerksbetrieb 4 Nr.3 SVG)... 64 4.Landwirte 4 Nr.4 SVG)... 65 5.Altersrente der gesetzlichen Rentenversicherung 4 Nr.5 SVG)... 65 6.Altersgeld oder Landabgaberente 4 Nr.6 SVG).. 65 7.Wehr- oder Zivildienst 4 Nr.7 SVG)... 65 III.Versicherungsfreiheit nur von der gesetzlichen rankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung... 66 1.Andere Beschåftigung; Bezug von Arbeitslosengeld bzw.-hilfe oder von Unterhaltsgeld 5 Abs.1 Nr.1 SVG)... 66 2.Ruheståndler 5 Abs.1 Nr.2 SVG)... 66 3.Landwirte 5 Abs.1 Nr.3 SVG)... 67 4.Anderweitige Versicherungsfreiheit oder -befreiung 5 Abs.1 Nr.4 SVG)... 67 5.Anderweitige selbstståndige, nichtkçnstlerische Tåtigkeit 5 Abs.1 Nr.5 SVG)... 68 6.Wehr- oder Zivildienstleistende 5 Abs.1 Nr.6 SVG)... 68 7.Strafgefangene 5 Abs.1 Nr.7 SVG)... 69 8.Studierende 5 Abs.1 Nr.8 SVG)... 69 Teil 4. Befreiung von der gesetzlichen rankenversicherung auf Antrag... 71 I.Die Voraussetzungen fçr eine Befreiung... 72 1.Erste Mæglichkeit: Berufsanfånger... 72 a) Abschluss einer vergleichbaren privaten rankenund Pflegeversicherung... 72 b) Antragstellung und Frist... 73 c) Rçckkehr in die gesetzliche rankenversicherung.74 2.Zweite Mæglichkeit: Hæherverdienende... 75 a) Wer ist hæherverdienend?... 75 b) Abschluss einer vergleichbaren privaten rankenversicherung... 76 XII

Inhaltsverzeichnis c) Antragstellung und Frist... 76 II.Die Befreiung von der sozialen Pflegeversicherung... 77 III.DerBeitragszuschuss... 77 1.Antragstellung und Frist... 77 2.Das zweistufige Zuschussverfahren... 78 a) Vorlåufiger Beitragszuschuss... 78 aa) Bei Abschluss einer privaten rankenversicherung... 79 bb) Bei freiwilliger Mitgliedschaft in der gesetzlichen rankenversicherung... 79 b) Endgçltiger Beitragszuschuss... 79 c) Jåhrliche Meldepflichten... 80 3.Zuschuss zu den Beitrågen einer privaten Pflegeversicherung... 81 Teil 5. Die Durchfçhrung des Verwaltungsverfahrens bei der çnstlersozialkasse... 83 I.Das Antragsverfahren bis zur Entscheidung durch dieçnstlersozialkasse... 83 1.Die Meldepflicht... 83 a) Wer muss sich bei der çnstlersozialkasse melden? 83 b) Der notwendige Inhalt der Meldung... 84 c) Beginn des Versicherungsschutzes... 85 2.Der Fragebogen und die erforderlichen Nachweise.. 86 3.Die Entscheidung durch die S... 88 II.Nach der Feststellung der Versicherungspflicht... 88 1.Beratungs- und Abrechnungspflichten der çnstlersozialkasse... 89 a) Aufklårungs- und Beratungspflichten... 89 b) Abrechnung çber Beitragsleistungen... 90 2.Auskunfts- und Meldepflichten des Versicherten... 91 a) Auskunftspflicht çber alle das Versicherungsverhåltnis betreffende Verhåltnisse... 91 b) Meldung des voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens... 92 c) Melde- und Nachweispflichten bei privater oder freiwilliger gesetzlicher rankenversicherung... 93 XIII

Inhaltsverzeichnis d) Angaben çber die Auftraggeber... 94 3.Anpassung der Beitråge an geånderte Verhåltnisse... 94 a) Spåter eintretende Versicherungsfreiheit, Beendigung der Versicherungspflicht... 94 b) Anpassung an die tatsåchliche Einkommensentwicklung... 95 4.Vertragsdurchfçhrung mit der zuståndigen Renten-, ranken- bzw.pflegekasse... 96 III.Nach einer Ablehnung der Versicherungspflicht... 97 1.Das Widerspruchsverfahren... 97 a) Die Einlegung des Widerspruchs... 98 aa) Inhalt des Widerspruchs... 98 bb) Form und Frist... 98 b) Die Entscheidung durch die S oder einen speziellen Ausschuss... 99 2.Das lageverfahren vor den Sozialgerichten... 100 3.Weitere Mæglichkeit: Neuer Antrag... 100 IV.Prçfungen durch die çnstlersozialkasse... 101 1.Anlass fçr eine Prçfung durch die S... 101 2.Ort der Prçfung... 102 3.Durchfçhrung der Prçfung... 102 4.Folgen einer Prçfung... 103 Anhang... 105 I.Ûbersicht çber 400 Tåtigkeiten und ihre Einordnung als kçnstlerisch oder publizistisch... 106 II.çnstlersozialversicherungsgesetz Auszug)... 125 III.SVG-Beitragsçberwachungsverordnung Auszug)... 137 IV.ontaktadressen... 141 Sachverzeichnis... 143 XIV

Verzeichnis der Tabellen Seite Tab.1: Abgrenzung Selbstståndigkeit ± Beschåftigung... 31 Tab.2: Mindesteinkommen West) fçr die Versicherungsfreiheit nach dem SVG in der gesetzl.rv... 61 Tab.3: Mindesteinkommen Ost) fçr die Versicherungsfreiheit nach dem SVG in der gesetzl.rv... 61 Tab.4: Jahresarbeitsentgeltgrenze fçr die gesetzl.v... 75 Tab.5: Mindesteinkommen fçr die Befreiung gem. 7SVG... 76