Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen

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Transkript:

Einstellungs- und Eignungsuntersuchungen von Patrick Aligbe 1. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 67676 5 Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Stichwortverzeichnis Die Zahlen verweisen auf die jeweiligen Randnummern. Abgrenzung Arbeitsschutzrecht und Arbeitsrecht 137 Beschäftigungsverbot (Schwangerschaft) und Arbeitsunfähigkeit 311 ff. Eignung und Vorsorge 626 ff. Alkohol 47, 825 ff. Behinderung 794 Blutentnahme 850 Einstellungsuntersuchung 836 ff. im Beschäftigungsverhältnis 857 ff. Alkoholtest Einwilligung 889 ff. Alkoholverbot im Betrieb 896 ff. Allgemeiner Gesundheitszustand 88 Allgemeines Persönlichkeitsrecht 18 ff. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 762 ff. Gleichbehandlungsgesetz Beamte 952 Anamnesebögen 48 Anfechtbarkeit 131 Anforderung an den Arbeitsplatz 35 an den Arzt 229f entscheidende 97 ff. wesentliche 97 ff. Anforderungsprofi 33 ff., 44 Angemessenheit 56, 63 ff. Angemessenheitsprüfung 65 Anlass besonderer 175 ff., 661 personenbezogener 178 Anrecht auf Einstellung 53 Ansteckende Erkrankungen 114 Krankheiten 110 Arbeitgeber Ergebnismitteilung an 683 ff. Fragerecht 87 ff., 435 Mitteilung an (Jugendschutz) 399 Arbeitgeberfunktion 77 Arbeitgeberverbot 77 Arbeitgeberwechsel Jugendliche 384 ff. Arbeitsfähigkeit Prüfung bei Drogen und Alkohol 862 ff. Arbeitsmedizin 230 Arbeitsmediziner Sonderstellung 736 ff. Arbeitsmittel selbstfahrende 234 Arbeitsplatzbezogenheit Grundsatz der 73, 86, 94, 125, 129, 166, 184, 436, 455 Arbeitsrecht Abgrenzung Arbeitsschutzrecht 137 Zusammenspiel Datenschutzrecht 450 Arbeitsrecht 430 ff. Arbeitsschutz Mängel 66 Arbeitsschutz 210 Arbeitsschutzgesetz Befähigungsprüfung 210 ff. Arbeitsschutzmaßnahme 73, 494 Eignungsuntersuchung 663 ff. organisatorische 226 Rangfolgeprüfung 226 technische 226 Arbeitsschutzrecht Abgrenzung Arbeitsrecht 137 Arbeitsstelle Wahl der 15 Arbeitsunfähigkeit 65, 89, 116 ff., 176, 181, 198, 827, Abgrenzung Beschäftigungsverbot Schwangerschaft 311 ff. Arztwahl 681 Beweis der 673 teilweise 121 Überprüfung 669 ff. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 186, 670 303

Arbeitsunfälle Verhütung von 652 ff. Arbeitsvertrag 157, 164, 452 ff. Einwilligungsklausel 471 Regelung Einwilligung 461 ff. Schwangerschaft 281, 771 Verhältnis zur Betriebsvereinbarung 509 ff. Arbeitsvertragliche Pflichten 102 Arglistige Täuschung 131 Arzt als Sachverständiger vor Gericht 752 ff. als Zeuge vor Gericht 748 ff. Anforderungen an den 229f Bedenken gegen den 80 Bestimmung des 72 ff. Schweigepflicht 683 ff. Arztwahl 72 ff. Arbeitsunfähigkeit 681 Jugendarbeitsschutz 426 Zeugnis Beschäftigungsverbot Schwangerschaft 327f Atemschutz 162 Atemwegserkrankungen 162 Aufbewahrung Unterlagen Jugendarbeitsschutz 414 ff. von Gesundheitsdaten 607 Aufbewahrungsfrist Arbeitgeber Bescheinigung Jugendschutz 415 ff. Arzt Jugendschutz 424 Aufklärung therapeutische 127 Auflösende Bedingung Arbeitsvertrag 560 ff. Aufzeichnungen Arzt Jugendliche 392 Außerordentliche Nachuntersuchung Jugendliche 362 ff. Auswahlrichtlinie 35, 43 ff. Beamte 744 ff., 935 ff. allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 952 Dienstunfähigkeit 951 Gendiagnostik 953 HIV 946 Bedenken gegen den Arzt 72, 80 Bedingung auflösende Arbeitsvertrag 560 ff. Beendigung der Schwangerschaft 292 Befähigungsprüfung 210 ff. Zeitpunkt 227 Befunddaten 618 Behandlungsfehler 127 Behinderung 130, 762 ff., 785 ff. Begriffsbestimmung 787 bloße Annahme 822 Einstellungs-/Eignungsuntersuchung 802 ff. Benachteiligung 766 Berechtigtes Interesse 87 Berufsfreiheit 11 ff. Berufskrankheit 738 Berufszugangsvoraussetzung 265 ff. Beschäftigungsanspruch 145 Beschäftigungsverbot Abgrenzung Arbeitsunfähigkeit 311 ff. individuelles Schwangerschaft 293 ff. Mutterschutz 280 ff. Schwangere 349 Beschäftigungsverhältnis Schwangerschaft 780 Bescheinigungen Jugendarbeitsschutz 394 Besonderer Anlass 175 ff., 661 Bestimmung des Anforderungsprofils 33 ff. des Arztes 72 ff. Betriebliches Eingliederungsmanagement 194f Betriebsarzt Sonderstellung 736 ff. Betriebsmedizin 230 Betriebsrat Mitbestimmung 643 ff. Betriebssicherheitsverordnung 234 ff. Betriebsvereinbarung 157, 164, 497 ff. Datenweitergabe 545 ff. Diskriminierungsverbot 520 ff. erzwingbare 528 ff. freiwillige 528 ff. gerichtliche Kontrolle 552 ff. Günstigkeitsprinzip 511 mögliche Inhalte 507 Rechtskontrolle 554 304

routinemäßige Untersuchungen 543 ff. Verhältnis zum Arbeitsvertrag 509 ff. Verhältnis Datenschutzrecht 532 ff. Veröffentlichung 506 Beurteilungen ärztliche Jugendliche 379 ff. Beweis Arbeitsunfähigkeit 673 Beschäftigungsverbot Schwangerschaft 337 Beweisvereitelung Schwangerschaft 343 Beweisverwertungsverbot 433 Beweiswert ärztliches Zeugnis Schwangerschaft 300 Bewerber 132 Billigenswertes Interesse 87 Billiges Ermessen 72 ff. Blutentnahme 31, 57, 67 ff., 126, 144, 170 Alkohol 850 Bürosachbearbeiter 71 Blutkontakt 112 BMI 96 Beamte 946 Body-Mass-Index 96 Beamte 946 Bundesdatenschutzgesetz 439 ff. Bürosachbearbeiter Blutentnahme 71 Cannabis 878 Chirurg 112, 115 Daten personenbezogene 27 Datenschutzrecht 430 ff. Verhältnis Betriebsvereinbarung 532 ff. Zusammenspiel Arbeitsrecht 450 Datenschutzrechtliche Einwilligung 718 ff. Erforderlichkeit 90 Datenweitergabe Betriebsvereinbarung 545 ff. Einwilligung 705 ff. DGUV-Grundsätze 164, 269 Dienstunfähigkeit Beamte 951 Dienstunfähigkeitsuntersuchung 744 ff. DIN-Normen 167 Direktionsrecht 483 Diskriminierung 766 Diskriminierungsverbot 594 Betriebsvereinbarung 520 ff. Drittgefährdung 153 ff. Drogen 47, 825 ff. Behinderung 794 Blutentnahme 850 Einstellungsuntersuchung 836 ff. im Beschäftigungsverhältnis 857 ff. Urinprobe 848 Drogentest Einwilligung 889 ff. Drogenverbot im Betrieb 896 ff. Duldungsverpflichtung 965 Durchsetzbarkeit Eignungsuntersuchungen 962 ff. Eid des Hippokrates 689 Eigengefährdung 105, 161 ff., 220 Eignung 101 ff. Abgrenzung Vorsorge 626 ff. selbstfahrende Arbeitsmittel 234 Trennungsgebot 636 ff. Eignungsuntersuchung als Arbeitsschutzmaßnahme 663 ff. Durchsetzbarkeit 962 ff. ohne spezifische Rechtsgrundlage 150 ff. rechtliche 275 ff. rechtliche vorgeschriebene 147 Regelmäßigkeit 473 ff. Verpflichtungen 954 ff. Verweigerung 975 Eignungsvorbehalt 103 ff., 150, 162, 206 ff., 249 im Straßenverkehr 257 ff. Untersuchungsumfang 268 ff. Eingeschränktes Fragerecht 85 Eingliederungsmanagement betriebliches 194f Einstellung 43 Anrecht auf 53 Recht auf 16 Einstellungsentscheidung 33, 50 ff. Einstellungsuntersuchung 82 ff. Alkohol 836 ff. auflösende Bedingung 584 ff. 305

Beamte 935ff. Drogen 836 ff. Kosten 163 öffentlicher Dienst 205 Schwangerschaft 773 Verpflichtung zur Teilnahme 132 ff. Einwilligung 26 datenschutzrechtliche 718 ff. Datenweitergabe 705 ff. Drogentest/Alkohol 889 ff. Ergebnisweitergabe 468 freie Entscheidung 726 Hinweise auf Zweck 727 konkludente 712 ff. Minderjährige 730 Regelung im Arbeitsvertrag 461 ff. Schriftlichkeit 728 Zeitpunkt 729 Einwilligungsklausel Arbeitsvertrag 471 Eisenbahnfahrzeug 238 Elterliche Sorge 397 Entscheidende Anforderung 97 ff. Erforderlichkeit 56, 61 ff. Datenschutz 443 datenschutzrechtliche 90 Ergänzungsuntersuchungen Jugendliche 378 Ergebnismitteilung 451 an Arbeitgeber 683 ff. Einwilligung 468 Inhalt 732 ff. Erkrankungen ansteckende 114 infektiöse 111 Ermessen billiges 72 ff. Erstuntersuchung Jugendliche 353 ff. Erzwingbare Betriebsvereinbarung 528 ff. Fahrzeughalter 257 Feststellungsklage 492, 556 Frage nach Alkohol/Drogen 840 nach Schwerbehinderung 815 unrechtmäßige 54 Fragerecht des Arbeitgebers 87 ff., 435 eingeschränktes 85 Freistellung Untersuchungen Jugendschutz 408 Freistellungsanspruch Jugendschutz 409 Freiwillige Betriebsvereinbarung 528 ff. Früherkennung arbeitsbedingter Erkrankungen 173, 201 ff. Fürsorgegrundsatz 190 Fürsorgepflicht 151, 157, 161 Geeignetheit 56, 60 Gefährdung für Dritte 153 ff., 218 Gefährdungsbeurteilung 163, 221, 242, 493 ff., 656, 905 Schwangerschaft 283 Gefährdungsvermerk Jugendarbeitsschutz 401 ff. Geheimhaltungsinteresse 692 Geheimnis Offenbarung 691 Gendiagnostik 913 ff. Beamte 953 Begriffsbestimmungen 930 Benachteiligungsverbot 916 Verbot 918 ff. Gericht Schweigepflicht 748 ff. Gesundheitsrisiko 170 Gesundheitszustand allgemeiner 88 Gleichbehandlungsgesetz 762 ff. Grundrecht auf Berufsfreiheit 11 ff. Wirkung der 6 Grundsatz der Arbeitsplatzbezogenheit 73, 86, 90, 94, 125, 129, 166, 184, 436, 455 der Verhältnismäßigkeit 54 ff. Günstigkeitsprinzip 79, 511 Gutachten vor Gericht 752 ff. Gutachtenverweigerungsrecht 758 ff. Halter Fahrzeug 257 Halterbegriff 258 Handhabung von Lasten 240 ff. Heilkunde 224 Hepatitis 113, 159, 182 306

Herausgebeverpflichtung Bescheinigung Jugendschutz 421 ff. Hippokrates Eid des 689 HIV 113, 159 Beamte 946 Behinderung 798 Individuelles Beschäftigungsverbot Schwangerschaft 293 ff. Indiziertheit des Eingriffes 464 Infektionen nosokomiale 114 Infektionsgefährdung 158 ff. Infektionskrankheiten Offenbarungspflicht 741 ff. Infektionsträger 160 Infektiöse Erkrankungen 111 Informationen Arbeitsplatz Schwangerschaft 322 ff. Inhalt Ergebnismitteilung 732 ff. Untersuchungen Jugendliche 373 ff. Initiativrecht Mitbestimmung Personalvertretung 649 Integrität körperliche 30 Interesse berechtigtes 87 billigenswertes 87 schutzwürdiges 87 Intimsphäre 20 Jugendarbeitsschutz 350 ff. Jugendliche Arztwahl 426 erste Nachuntersuchung 358 ff. Erstuntersuchung 353 ff. Untersuchungen 350 ff. Kinderbetreuung Schwangerschaft 293 Klarheit der vertraglichen Regelungen 479 ff. Konkludente Einwilligung 712 ff. Konkordanz praktische 105 Konkretheit der medizinischen Fragestellung 123 Konstitution körperliche 244 Körperliche Konstitution 244 Körperverletzung 159 Kosten ärztliches Zeugnis Schwangerschaft 314 Einstellungsuntersuchung 136 Jugendarbeitsschutz 425 Krankenhausinfektionen 114 Krankenhausträger 114, 182 Krankenhausvertrag 114 Krankheiten ansteckende 110 meldepflichtige 742 Krankheitsvorgeschichte Jugendliche 375 Kündigung 43 Vorbereitung der 188 Kündigungsmöglichkeiten auflösende Bedingung 578 ff. Kündigungsschutz auflösende Bedingung 596 ff. Lasten Handhabung 240 ff. Lastenhandhabungsverordnung 240 ff. Lebensführung private 526 Lebenszeit Beamte 949 Leistungsfähigkeit 102 Mängel im Arbeitsschutz 66 Maßnahme des Arbeitsschutzes 213 Meldepflichtige Krankheiten 742 Mitbestimmung Personalvertretung 643 ff. soziale Angelegenheiten 647 ff. Mitbestimmung 231 ff., 481 Mitteilung an den Arbeitgeber (Jugendschutz) 399 Jugendarbeitsschutz 394 Personenberechtigte Jugendschutz 396 ff. Mitteilungspflicht Schwangerschaft 288 ff. Momentaufnahme 141, 175 307

MRSA 113 Mutterschutz 280 ff. Beamtinnen 950 Nachfragerecht des Arbeitgebers Beschäftigungsverbot Schwangerschaft 329 ff. Nachuntersuchung außerordentliche Jugendliche 362 ff. Beschäftigungsverbot Schwangerschaft 345 ff. erste Jugendliche 358 ff. weitere Jugendliche 369 ff. Nebenpflicht 197, 276 Nichteignung als auflösende Bedingung 602 Nichtwissen Recht auf 67 Normklarheit 150 Normwirkung 504 Nosokomiale Infektionen 114 Obergutachten 347 Offenbarung Geheimnis 691 Offenbarungspflicht 128 ff. Berufskrankheiten 738 ff. Infektionskrankheiten 741 ff. Öffentlicher Verkehrsgrund 262 Operationen 159 Operationsbereich 115 Ordnung des Betriebes 657 ff. Organisatorische Arbeitsschutzmaßnahmen 226 Personalakte Aufbewahrung von Gesundheitsdaten 607 Befunddaten 618 Personalvertretung Mitbestimmung 643 ff. Personalvertretungsgesetze der Länder 662 Personenberechtigte Mitteilung an (Jugendschutz) 396 ff. Personenbezogene Daten 27 Personenbezogener Anlass 178 Persönlichkeitsrecht 18 ff. Pflegekräfte 115 Pflichten arbeitsvertragliche 102 Pflichtenkreis des Arbeitgebers 158, 182 Privatautonomie 12 Private Lebensführung 526 Prognosestellung 188 Rangfolgeprüfung Arbeitsschutzmaßnahmen 226 Recht auf informationelle Selbstbestimmung 27 ff. auf körperliche Unversehrtheit 30 ff. auf Nichtwissen 67 Rechtlich vorgeschriebene Eignungsuntersuchungen 147 Rechtliche Eignungsuntersuchungen 275 ff. Rechtliches Unvermögen 148 Rechtskontrolle Betriebsvereinbarung 554 Regelmäßigkeit Eignungsuntersuchungen 473 ff. Regressforderungen 103 Richtigkeitsgewähr 876, 892 ff. Routinemäßige Untersuchungen 140 ff. Untersuchungen Betriebsvereinbarung 543 ff. Rücksichtnahmepflichten 128 Sachverständiger Arzt als 752 ff. Schutzwürdiges Interesse 87 Schwangerschaft 762 ff., 768 ff. Arbeitsvertrag 281, 771 Beendigung 292 Beschäftigungsverhältnis 780 bloße Annahme 822 Einstellungsuntersuchung 773 Gefährdungsbeurteilung 283 Kinderbetreuung 293 Mitteilungspflicht 288 ff. Schweigepflicht 468, 547 ärztliche 683 ff. Betriebsarzt/Arbeitsmediziner 737 geeignet 697 Gericht 748 ff. 308

Schwerbehinderung 130, 792 Selbstbestimmung informationelle 27 ff. Selbstbestimmungsaufklärung 126 Selbstfahrende Arbeitsmittel 234 Selbstgefährdung 106 Selbstprüfungspflicht Straßenverkehr 263 Sonderstellung Arbeitsmediziner/Betriebsarzt 736 ff. Sorge Elterliche 397 Soziale Angelegenheiten Mitbestimmung 647 Sozialstaatsprinzip 84 Stellenausschreibung 40 Stellenbesetzung 35 Straßenverkehr 257 Selbstprüfungspflicht 263 Stufenmodell 987 Suchtmittelkontrollen 864 Tarifautonomie 515 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst 204 ff. Tarifvertrag ÖD Einstellungsuntersuchung 205 Tätigkeitsbezug 476 Tätigkeitsinteresse 165 ff. Tätigkeitswechsel 139 Täuschung arglistige 131 Technische Arbeitsschutzmaßnahmen 226 Teilnahmeverpflichtung Untersuchung 458 Teilweise Arbeitsunfähigkeit 121 Therapeutische Aufklärung 127 Trennungsgebot Eignung Vorsorge 636 ff. Treu und Glauben 90 Treuepflicht 196 TVÖD 204 ff. Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit 669 ff. Umgruppierung 43 Unfallverhütungsvorschrift 150, 162, 248 ff. Regelungsreichweite 251 Unrechtmäßige Fragen 54 Unrichtigkeit ärztliches Zeugnis Schwangerschaft 343 Untersuchung Betriebsvereinbarung 544 Jugendliche Inhalt 373 ff. Jugendlicher 350 ff. routinemäßige 140 ff. Teilnahmeverpflichtung 458 Untersuchungsumfang Eignungsvorbehalte 268 ff. Unvermögen rechtliches 148, 276 Unversehrtheit körperliche 30 ff. Urinprobe Drogen 848 Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 29 Verfassungsbeschwerde 278 Verhältnismäßigkeit 54 ff. Grundsatz der 54 Verhinderung arbeitsbedingter Erkrankungen 173, 201 ff. Verkehrsgrund öffentlicher 262 Verpflichtung zur Teilnahme an Einstellungsuntersuchung 132 ff. Verpflichtungen bei Eignungsuntersuchungen 954 ff. Verschwiegenheitspflicht 127 Versetzung 43 Vertragliche Regelungen Klarheit 479 ff. Verweigerung 975 Vorbereitung der Kündigung 188 Vorsorge Abgrenzung Eignung 626 ff. Trennungsgebot Eignung 363 ff. Vorvertragsverhältnis 129 Wahl der Arbeitsstelle 15 Wechsel des Arbeitgebers Jugendliche 384 ff. 309

Weisung von Nichtärzten 76 Weisungsrecht 483 Weitere Nachuntersuchungen Jugendliche 369 ff. Wesentliche Anforderung 97 ff. Wirkung der Grundrechte 6 Zeuge vor Gericht Arzt 748 ff. Zeugnis ärztliches Schwangerschaft 294 ff. Zeugnisverweigerungsrecht 749 Zuweisung anderer Tätigkeiten Schwangerschaft 306 Zwangshaltungen 246 Zweckmäßigkeit 98 310