Niederschrift-Nr. 03/2014 über eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Rautenberg am Dienstag, dem 5. August 2014 im Sportmehrzweckgebäude Rautenberg Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.45 Uhr Anwesende: Ortsbürgermeister Thorsten Künnemann stellv. Ortsbürgermeister Henning Rasch Ortsratsmitglied Martin Arlt Ortsratsmitglied Ulrike Müller Ferner: Ratsherr Günter Arlt Ratsherr Andreas Rasch Es fehlten: Ortsratsmitglied Claudia Coordes - entschuldigt Ortsheimatpflegerin Maria Röscher-Arlt - entschuldigt Von der Verwaltung: Verwaltungsangestellter Schulz, zugl. Protokollführer Zuhörer: 7 Ortsbürgermeister Künnemann begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. Er ermöglicht den anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern vor dem Eintritt in die Tagesordnung und im Anschluss an die Tagesordnung eine Viertelstunde die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung und an den Ortsrat zu richten. Tagesordnung: 1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/2014 über die Sitzung am 06.05.2014 2. Mitteilungen des Ortsbürgermeister 3. Mitteilung der Verwaltung 4. Mitteilungen der Ratsherren 5. Behinderten WC Sportmehrzweckgebäude 6. Investitionen 2015 und Folgejahre 7. Rückblick Seniorenfahrt 8. Feier Ehrenmal und Adventsfeier Senioren 9. Bericht der Ortsheimatpflegerin 10. Anfragen und Anregungen
- 2 - Ergebnis der Beratung: Zu TOP 1: Genehmigung der Niederschrift Nr. 02/2014 über die Sitzung am 06.05.2014 (öffentlicher Teil) Ortsratsmitglied Martin Arlt bittet um Korrektur des Abstimmungsergebnisses von Top 1, das nicht 3 Ja sondern 4 Ja Stimmen lauten muss. Die Niederschrift Nr. 02/2014 über die Sitzung vom 06. Mai 2014 (öffentl. Teil) wird ansonsten in der vorliegenden Form und Fassung genehmigt. Zu TOP 2: Mitteilung des Ortsbürgermeisters Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass nur noch 10 Bauplätze im Neubaugebiet Am Wallweg zur Verfügung stehen, davon sind bereits 2 reserviert worden. Weiterhin teilt er mit, dass die alten Stühle aus dem Dorfgemeinschaftshaus die stark beschädigt waren, teilweise entsorgt wurden. Die Stühle, die noch nutzbar waren, wurden an andere Interessenten weitergeben. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass das diesjährige Scheibenschießen durchaus ein Erfolg gewesen ist, da der Termin von mehreren Vereinen wahrgenommen wurde. Ortsbürgermeister Künnemann stellt kurz das Ergebnis der Umfrage Harsums Zukunft - misch Dich ein vor, er bemängelt das die Fragen auf Harsum zugeschnitten waren. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit das ein Antrag von Herrn Brünig vorliegt, der das anböschen an der Nordseite seines Grundstücks beinhaltet. Ortsbürgermeister Künnemann berichtet von dem 25 jährigen Kindergarten Jubiläum. Ortsbürgermeister Künnemann berichtet dass am 17. Juni eine Kirchenvisitation stattgefunden hat, an der der Ortsrat aber nicht teilgenommen hat. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, das Spenden durch den VA genehmigt werden müssen. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass er einen Brief von Frau Struhler erhalten hat, bzügl. durchwachsender Pflanzen vom Kindergarten Garten, dies ist jedoch nicht Angelegenheit des Ortsrates, sondern Nachbarschftsrechtlich zu klären. Ortsbürgermeister Künnemann bedankt sich bei allen Beteiligten für die Neugestaltung des Rondells vor dem Kindergarten.
- 3 - Ortsbürgermeister Künnemann erläutert ein Schreiben des Landkreis Hildesheim bzgl. der Mitteilung von freiem Wohnraum für Asylbewerber. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass der Baum im Remnitzweg vom Eigentümer Oelmann beschnitten werden muss. Ortsbürgermeister Künnemann bittet darum den Remnitzweg vom Grüneinwuchs zu befreien. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass die Badminton-, Flohmarkt-, und Helfer- AG ihre Arbeit aufgenommen haben. Die Maibaum- und Spielplatz-AG werden zu einem späteren Zeitpunkt beginnen. Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass er einen Brief vom Betriebsrat des Kraftwerks Mehrum erhalten hat. Der Betriebsrat drückt in dem Schreiben seine Sorge über den fortbestand des Kraftwerks Mehrum aus und somit über den erhalt der Arbeitsplätze. Des Weiteren wird die gesicherte Stromversorgung in Deutschland infrage gestellt. Zu TOP 3: Mitteilungen der Verwaltung Verwaltungsangestellter Schulz teilt mit, dass 2 Baugrundgrundstücke des Neubaugebietes Am Wallweg reserviert wurden und bitte den Ortsrat um Anhörung, ob es Einwände gibt, diese Grundstücke zu verkaufen. Der Ortsrat entscheidet sich einstimmig für den Verkauf dieser Grundstücke. Zu TOP 4: Mitteilungen der Ratsherren Die Ratsherren teilen mit, dass es noch keine Entscheidung über den geplanten Windkraftanlagenstandort in der Gemarkung Hönnersum/Machtsum gibt, da es noch unterschiedliche Auffassungen bzgl. der Abstandsregelung gibt. Bei einem Abstand von 1000 Metern zu den Wohngebieten, ist eine Realisierung dieser Windkraftanlage kaum denkbar. Ansonsten hat sich jetzt die sog. Sommerpause eingestellt. Zu TOP 5: Behinderten WC Sportmehrzweckgebäude Ortsbürgermeister Künnemann stellt den von der Architektin Eckert-Petkovic vorgestellten Plan zur Realisierung eines barrierefreien WC s im Mehrzweckgebäude vor. Nach einigen Diskussionen entschließt sich der Ortsrat diesen Vorschlag nicht
- 4 - anzunehmen und bittet darum, die Planung zu ändern um eine andere Variante zu realisieren. Beschluss: Der Ortsrat beantragt die Änderung der Planung bzgl. der Zusammenlegung der Damen- und Herren-WC-Anlage im südlichen Bereich des Mehrzweckgebäudes für die Errichtung eines barrierefreien WC s. Zu TOP 6: Investitionen 2015 und Folgejahre Nach kurzer intensiver Beratung beantragt der Ortsrat Rautenberg folgende Mittel für das Haushaltsjahr 2015: Renovierung der Küche im Mehrzweckgebäude 8.000,00 Ersatzbeschaffung von Stühlen 4.500,00 Errichtung eines barrierefreien WC s 30.000,00 Zu TOP 7: Rückblick Seniorenfahrt Der Rückblick auf die Seniorenfahrt war von allen Beteiligten zufrieden dargestellt worden. Auch das Ziel war von allen Beteiligten gut angenommen worden. Zu TOP 8: Feier Ehrenmal und Adventsfeier Senioren Die Feier am Ehrenmal soll wieder wie gehabt an einem Samstag stattfinden und im Anschluss soll es im Feuerwehrgerätehaus wieder einen kleinen Imbiss geben. Auch die Seniorenadventsfeier soll an einem Samstag stattfinden. Ratsherr Günter Arlt gibt zu bedenken, dass man vielleicht die Volksbank und Sparkasse ansprechen sollte, um einige Spenden zu erbitten. Ortsratsmitglied Ulrike Müller wünscht sich eine bessere Zusammenarbeit zwischen dem Ortsrat und der Kirche. Zu TOP 9: Bericht der Ortsheimatpflegerin Der Bericht entfällt aufgrund des entschuldigten Fehlens der Ortsheimatpflegerin.
- 5 - Zu TOP 10: Anfragen und Anregungen Ortsbürgermeister Künnemann teilt mit, dass Frau Marianne Zeller die Kübel am Ehrenmal aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr unterhalten kann. Er bittet die Anwesenden um Verbreitung dieser Nachricht um evtl. Nachfolger zu aktivieren. Herr Künnemann bittet darum die Bank am Bolzplatz zu versetzen und freizuschneiden, damit sie wieder als solche nutzbar ist. Ratsherr Andreas Rasch teilt mit, dass der Radweg auf Höhe des Grundstückes Voges freigeschnitten werden müsste und eine Reparatur dringend notwendig wäre, da durch Wurzelwerk der Asphalt schon stark aufgebrochen ist. Dadurch kann es zu einer Unfallgefahr kommen. Des Weiteren teilt er mit, dass sich an der Ecke Rutenbergstraße/Am Burgwall ein Loch im Straßenkörper befindet, welches dringend geschlossen werden müsste. Verwaltungsangestellter Schulz weist darauf hin, dass es sich bei dieser Reparatur, wie auch bei der, des vorgenannten Radweges um die Zuständigkeit des Landkreises Hildesheim handele. Er wird nach Rücksprache mit Herrn Brandes diese Anliegen entsprechend weiterleiten. Nunmehr haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit eine Viertelstunde Fragen an den Ortsrat und die Verwaltung zu richten. Abschließend bedankt sich Ortsbürgermeister Künnemann für die rege und konstruktive Mitarbeit und beendet die Sitzung. Künnemann Ortsbürgermeister Schulz Protokollführer