Arbeitsrecht. Handbuch für die Praxis. Michael Kittner Bertram Zwanziger (Hrsg.) Bund-Verlag

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Transkript:

Michael Kittner Bertram Zwanziger (Hrsg.) Arbeitsrecht Handbuch für die Praxis Autoren: Appel / Bachner / Bantle / Becker / Kittner / Lakies / Litzig / Mayer / Schoof / Winkelmann / Zwanziger Bund-Verlag

Vorwort Autorenverzeichnis Verzeichnis der Bearbeiter Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Teil 1: Allgemeiner Teil- Grundlagen V VI XI XII XXIII A. Was ist und was soll Arbeitsrecht?... 1 1 Arbeitsrecht als Sonderrecht der abhängigen Arbeit 1 2 Grundstrukturen und verfassungsrechtliche Grundlagen des Arbeitsrechts 6 3 Geschichte und Entwicklung des Arbeitsrechts 14 B. Arbeitsverhältnis 59 4 Arbeitsverhältnis/Arbeitsvertrag. 59 5 Arbeitnehmer 62 6 Arbeitgeber 102 7 Drittbeziehungen des Arbeitsverhältnisses 115 8 Arbeitsvertrag und BGB 138 C. Bestimmungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses (Rechtsquellen) 156 9 Staatliches Recht 156 10 Tarifvertrag 164 11 Staatliche Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen 200 12 Betriebsvereinbarung 201 13 Arbeitsvertrag/einseitige Gestaltung 233 D. Verhältnis zwischen den Rechtsquellen 250 14 Grundsätzliche Rangfolge der Rechtsquellen 250 15 Staatliches Recht und Arbeitsvertrag 255 16 Staatliches Recht und Tarifvertrag 273 17 Staatliches Recht und Betriebsvereinbarung/Mitbestimmung.. 289 18 Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung 299 19 Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag 322 20 Betriebsvereinbarung/Mitbestimmung und Einzelarbeitsvertrag.. 329 E. Rechtsverlust 342 21 Ausschlußklausem 342 22 Verjährung 363 23 Vergleich, Verzicht, Verwirkung. 371 F. Arbeitsrecht und Sozialrecht 375 24 Grundzüge des Sozialrechts 375 25 Grundzüge des Arbeitsförderungsrechts (SGB III) 407 26 Subventionierte Arbeitsverhältnisse (»Zweiter Arbeitsmarkt«) 418 27 Verhältnis zwischen Arbeitsrecht und Sozialrecht 432 Teil 2: Begründung und Inhalt des Arbeitsverhältnisses A. Anbahnung und Begründung 437 28 Vertragsanbahnung 437 29 Entscheidung über die Begründung des Arbeitsverhältnisses... 444 30 Begründung des Arbeitsverhältnisses 459 31 Rechtsmängel des Arbeitsvertrages 474 B. Arbeitsleistung 485 32 Gläubiger und Schuldner der Arbeitsleistung 485 VII

33 Inhalt und Durchsetzung der Arbeitsleistung 486 34 Befreiung von der Arbeitsleistung 498 C. Arbeitszeit 35 Grundlagen des Arbeitszeitrechts 501 36 Gesetzlicher Arbeitszeitschutz... 509 37 Dauer der Arbeitszeit 530 38 Lage und Verteilung der Arbeitszeit, Flexibilisierung 543 39 Ruhepausen, tarifliche Erholungszeiten 566 40 Ruhezeit 571 41 Nacht- und Schichtarbeit 576 42 Sonn- und Feiertagsarbeit 593 43 Mehrarbeit, Überstunden 614 44 Kurzarbeit 629 D. Entgelt 646 45 Grundlagen des Arbeitsentgeltrechts 646 46 Anspruch auf Zahlung des Arbeitsentgelts 652 47 Entgeltgeltformen, Entgeltaufbau 658 48 Entgeltfindung, Entgeltgruppen. 670 49 Eingruppierung, Umgruppierung 676 50 Zeitentgelt 684 51 Leistungsentgelt 687 52 Tarifliche Zulagen und Zuschläge 701 53 Über- und außertarifliche Zulagen und Zuschläge 705 54 Sondervergütungen 717 55 Arbeitsentgelt ohne Arbeitsleistung (Überblick) 732 56 Entgeltfortzahlung bei Annahmeverzug 736 57 Entgeltfortzahlung an Feiertagen 749 58 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bei Kur 759 59 Vermögensbildung, Vermögensbeteiligung 823 60 Abzüge vom Arbeitsentgelt 846 61 Auszahlung des Arbeitsentgelts. 858 62 Sicherung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt 865 63 Einwendungen und Einreden gegen den Anspruch auf Arbeitsentgelt 872 64 Durchsetzung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt 874 65 Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung des Arbeitsentgelts 882 66 Pfändung des Arbeitsentgelts... 887 67 Anspruch auf Aufwendungsersatz 909 E. Urlaub, Freistellung 919 68 Erholungsurlaub 919 69 Bildungsurlaub 973 70 Elternzeit 987 71 Sonstige Freistellungen 1002 F. Beiderseitige Nebenpflichten 1003 72 Nebenpflichten des Arbeitnehmers 1003 73 Schutz- und Rücksichtnahmepflichten des Arbeitgebers 1022 74 Personalakten 1044 75 Recht am Arbeitsergebnis 1050 76 Werkwohnung 1069 G. Leistungsstörungen, Haftung 1076 77 Nichterbringung der Arbeitsleistung 1076 78 Schlechterfüllung der Arbeitsleistung und Verletzung von Nebenpflichten 1083 79 Vertragsstrafen 1084 80 Betriebsbußen 1090 81 Haftung im Arbeitsverhältnis...1091 H. Betriebliche Altersversorgung 1109 82 Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung 1109 83 Rentenanwartschaft 1128 84 Grundlagen für den Rentenanspruch 1146 85 Rentenleistung 1151 86 Insolvenzschutz 1162 Teil 3: Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Kündigung 1169 87 Gesamtsystem des Kündigungsrechts 1169 88 Mindestkündigungsschutz durch Anwendung allgemeiner Rechtsprinzipien 1178 89 Kündigungserklärung 1184 90 Kündigungsfristen 1197 91 Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze des KSchG. 1203 92 Betriebsbedingte Kündigung... 1213 93 Personenbedingte Kündigung... 1231 94 Verhaltensbedingte Kündigung.. 1243 95 Änderungskündigung 1252 96 Außerordentliche Kündigung... 1264 97 Abmahnung 1273 VIII

98 Beteiligung des Betriebsrats bei Kündigungen 1280 99 Besonderer Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung 1294 100 Massenkündigungsschutz 1300 101 Prozessuale Besonderheiten des Kündigungsschutzprozesses... 1304 102 Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses 1319 103 Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses/Abfindung 1326 B. Auflösungsvertrag 1337 104 Auflösungsvertrag 1337 C. Arbeitspapiere 1356 105 Arbeitspapiere 1356 106 Zeugnis 1359 D. Wiedereinstellung 1367 107 Wiedereinstellung 1367 E. Stellensuche/Nachvertragliche Pflichten 1371 108 Nachvertragliche Pflichten 1371 109 Nachvertragliches Wettbewerbsverbot 1373 F. Sozial- und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen 1383 110 Sozial- und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen 1383 Teil 4: Übergreifende Fragen A. Gleichbehandlung 1413 111 Gleichbehandlung 1413 B. Arbeitsschutz 1438 112 Arbeitsschutz 1438 C. Datenschutz 1473 113 Datenschutz 1473 D. Betriebsinhaberwechsel und Unternehmensumwandlung 1490 114 Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich des 613a BGB 1490 115 Betriebsübergang/Umwandlung und Arbeitsverhältnis 1505 116 Betriebsübergang/Umwandlung und Betriebsverfassung 1528 117 Betriebsübergang/Umwandlung und Tarifvertrag 1542 118 Abdingbarkeit von 613a BGB.1547 E. Insolvenz 1550 119 Ablauf des Insolvenzverfahrens 1550 120 Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers in der Insolvenz...1563 121 Kündigung des Arbeitsverhältnisses in der Insolvenz.. 1571 122 Kollektivrechtliche Ansprüche in der Insolvenz 1589 123 Insolvenzgeld 1596 Teil 5: Besonderheiten A. Gruppenspezifische Fragen 1607 124 Arbeiter und Angestellte 1607 125 Ausländische Arbeitnehmer... 1609 126 Dienstpflichtige 1622 127 Jugendliche/Kinder 1633 128 Mutterschutz 1642 129 Schwerbehinderte 1673 B. Besondere Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse 1704 130 Altersteilzeit 1704 131 Arbeitnehmerüberlassung 1737 132 Aushilfs- und Probearbeitsverhältnis 1770 133 Befristung, Bedingung 1772 134 Berufsbildung 1841 135 Beauftragte 1889 136 Heimarbeit 1899 137 Telearbeit 1911 138 Leitungsfunktionen 1923 139 Nebentätigkeit 1937 140 Teilzeit 1940 C. Besondere Branchen, Unternehmen und Berufe 1959 141 Ärzte, Gesundheitswesen 1959 142 Außendienst 1972 143 Bauhauptgewerbe 1983 144 Bergbau 2010 145 Bühnen 2016 146 Fernsehen, Rundfunk 2031 147 Kirchen 2035 148 Kraftfahrer 2043 149 Luftfahrt 2051 150 NATO/Stationierungsstreitkräfte 2055 151 Öffentlicher Dienst 2060 IX

152 Schiffahrt 2090 153 Sportler und Trainer 2106 154 Tendenzunternehmen 2121 D. Arbeitsverhältnis im Arbeitskampf 2129 155 Das Arbeitsverhältnis im Arbeitskampf 2129 Teil 6: Überstaatliches Arbeitsrecht, Kollisionsrecht 156 Internationales Arbeitsrecht....2149 157 Europäisches Gemeinschaftsrecht 2167 158 Arbeitskollisionsrecht 2198 Teil 7: Arbeitsgerichtsverfahren A. Grandlagen der Arbeitsgerichtsbarkeit 2209 159 Grundlagen der Rechtsdurchsetzung und der Arbeitsgerichtsbarkeit 2209 160 Allgemeine Verfahrensgrundsätze 2213 B. Organisation der Arbeitsgerichtsbarkeit 2217 161 Organisatorische Grundlagen.. 2217 162 Organisation der Arbeitsgerichte 2218 163 Organisation der Rechtsmittelgerichte 2225 C. Zugang zur Arbeitsgerichtsbarkeit.. 2227 164 Praktische Hindernisse und ihre Überwindung 2227 165 Prozeßvoraussetzungen 2242 D. Verfahrensablauf 2253 166 Verfahren erster Instanz 2253 167 Rechtsmittel 2289 168 Prozeßvergleich 2305 169 Kosten 2317 170 Vorlage des Verfahrens an andere Gerichte 2320 171 Rechtskraft/Wirkungen gegenüber Dritten 2322 172 Einstweiliger Rechtsschutz 2328 173 Zwangsvollstreckung 2334 Stichwortverzeichnis 2339