Samtgemeinde Ilmenau Beschlussprotokoll Gremium 01. Sitzung des Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschusses 2011-2016 Sitzung am 14.12.2011 Sitzungsort Sitzungsraum des Rathauses Melbeck Sitzungsdauer (von/bis) 17:30 19:45 Uhr Es handelt sich um eine öffentliche Sitzung. Anwesend: Stimmberechtigte Mitglieder: Egbert Bolmerg Jan Aust Peter Boysen ab TOP 6 Christa Krüger Ria Oehmichen Henning Seumenicht Bernd Wagner Nicht stimmberechtigte Mitglieder bzw. Gäste Hans-Joachim Danzenbächer ab TOP 6 Dieter Holdberg ab TOP 6 Günter Preikschas Hedda Lampe Helmut Szczepaniak Gerhard Schulz Nele Jennert Ingrid Reinecke (Bolmerg) (Lampe)
Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Bolmerg eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen die Tagesordnung ergeben sich nicht. 2. Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder Herr Bolmerg verpflichtet die Bürgervertreterinnen Nele Jennert und Ingrid Reinecke per Handschlag. 3. Bestimmung der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Auf Vorschlag von Herrn Wagner wird Herr Seumenicht bei einer Enthaltung zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt. 4. Bericht der Verwaltung Frau Lampe gibt bekannt, dass der Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans Amelinghausen, Gellersen & Ilmenau in seiner Sitzung am 12.10.2011 über die eingereichten Projektanträge des Förderjahres 2011 entschieden hat. Gefördert werden in diesem Jahr folgende Projekte: Öffentlichkeitsarbeit Situationsanalyse Begleitung und Moderation des Partizipationsprozesses zur Ziel-, Strategie- und Konzeptentwicklung des LAP Amelinghausen, Gellersen & Ilmenau Produktion einer Informationsbroschüre zum LAP Amelinghausen, Gellersen & Ilmenau Bock auf Wahl Ehrlich und einfühlsam - mit kleinen Schritten das Gesicht der Welt verändern. Gewaltfreie Kommunikation in der Samtgemeinde Gellersen Ev.-luth. St. Laurentius Kirchengemeinde Kirchgellersen VIS A VIS - Zivilcouragetraining für Schulklassen Förderverein zur Kriminalprävention Hansestadt und Landkreis Lüneburg e.v. VIS A VIS - Zivilcouragetraining für Bürger Förderverein zur Kriminalprävention Hansestadt und Landkreis Lüneburg e.v. Für ein Miteinander - gegen Ausgrenzung DRK Kreisverband Lüneburg e.v. Aufbau einer mobilen Beratungsstruktur Integration von Kindern aus Migrantenfamilien durch Sport
Mit den genannten Projekten ist die für 2011 bewilligte Fördersumme von 60.000,-- vollständig ausgeschöpft worden. Für das Jahr 2012 wurde ein neuer Förderantrag gestellt. Sollte dieser ebenfalls positiv beschieden werden, steht für das Jahr 2012 ein Fördervolumen in Höhe von insgesamt 90.000,-- zur Verfügung. Weiter lädt Sie alle Anwesenden zu einem weiteren Informations- und Ideenworkshop am 12.01.2012 ins Rathaus Amelinghausen ein. Während dieser Veranstaltung interessierte Projektträger zu einer möglichen Projektförderung beraten werden, da die Antragsfrist für das Förderjahr 2012 am 15.02.2012 endet. Die Einladung ist dem Protokoll noch mal als Anlage beigefügt. 5. Unterbrechung der Sitzung für eine Einwohnerfragestunde Herr Bolmerg unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde. Herr Schulz und Herr Szczepaniak danken Frau Lampe und Frau Bundt von der Verwaltung für die hervorragende Durchführung der Sportlerehrung 2011. Da sich weitere Fragen nicht ergeben, wird die Sitzung wieder eröffnet. 6. Finanzielle Unterstützung des Theaters Lüneburg Vorlage Nr.: 2011-2016/0021 Herr Wagner teilt für die CDU/UWI-Gruppe mit, dass sich diese mehrheitlich dazu entschlossen habe, den Antrag des Landkreis Lüneburg zu unterstützen. Herr Boysen ergänzt hierzu, dass dem Antrag nur für das Jahr 2012 stattgegeben werden sollte und der Zuschuss nicht zur Dauereinrichtung werden sollte. Herr Bolmerg führt für die Gruppe GL Grüne, Linke aus, dass diese dem Antrag eher kritisch gegenüber stehe und der Finanzausschuss nun prüfen möge, wo 10.500,-- im Haushalt eingespart werden können. Nach einer kontroversen Diskussion fasst der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss anschließend bei zwei Enthaltungen folgenden Beschluss: Der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt einen einmaligen Unterstützungsbetrag für das Theater in Höhe von 1,00 pro Einwohner in den Haushalt 2012 einzustellen. 7. Beratung über mögliche Inhalte/Themen zum Bereich Kultur Herr Bolmerg leitet als Ausschussvorsitzender kurz in die Thematik zum Tagesordnungspunkt ein. Herr Aust macht darauf aufmerksam, dass es derzeit viele Einzelkämpfer im kulturellen Bereich gebe und hier eine Vernetzung für eine bessere Nutzung des Angebotes in der Region erfolgen sollte. Es sollte insbesondere für alle Altersgruppen ein Zugang zu den kulturellen Angeboten geschaffen werden. Herr Seumenicht gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass zukünftig auch die Vertreter aus dem kulturellen Bereich eine Einladung zu den Ausschusssitzungen erhalten müssten. Hierzu wäre eine Liste der entsprechenden Ansprechpartner hilfreich.
Nach ausführlicher Diskussion erklären sich abschließend Herr Aust und Herr Bolmerg bereit ein Kulturkataster zu erstellen, welches in einer der nächsten Sitzungen des Jugend-, Sport-, Sozialund Kulturausschusses vorgestellt werden soll. 8. Durchführung der Sportlerehrung im Jahr 2012 Frau Lampe stellt den Ausschussmitgliedern noch einmal kurz den veränderten Modus der Sportlerehrung 2012 vor. Der geplante Sportlerball zur Ehrung der Erwachsenen Sportlerinnen und Sportler wird am 15.09.2012 im Schützenhaus in Melbeck stattfinden. Die Ehrung der Kinder und Jugendlichen wird einen Tag eher, am 14.09.2012, erfolgen. Ausrichter ist hier der SV Barnstedt. 9. Haushaltsplanberatungen 2012 Vorlage Nr.: 2011-2016/0018 Frau Lampe erläutert die vorliegenden Entwurfseiten des Haushaltsplanes 2012. Auf Antrag des Herrn Seumenicht empfiehlt der Ausschuss einstimmig den Ansatz für die Ferienpassaktionen auf 3.500,00 zu erhöhen. Im Übrigen folgt der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung. Der Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss stimmt dem Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2012 für den Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturbereich mit folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen zu: Produkt 36250000 Sonstige Jugendarbeit Nr. 4271041 Ferienpassaktion neuer Ansatz 3.500,-- Nr. 7271041 Ferienpassaktion neuer Ansatz 3.500,-- 10. Anfragen und Anregungen Herr Aust spricht eine Einladung an alle Ratsmitglieder zu einem Besuch des Theater Lüneburg sowie des Salzmuseums aus. Seine anschließende Anfrage zu Engpässen auf Grund des Wegfalls der Zivildienstleistenden wird im Ausschuss beantwortet. Herr Bolmerg spricht ebenfalls eine Einladung an alle Ratsmitglieder zum Besuch der Bildungsund Gedenkstätte Opfer der NS-Psychiatrie in Lüneburg aus. Die Vereinsvertreter Herr Schulz und Herr Szczepaniak geben den anwesenden Ausschussmitgliedern auf Nachfrage einen kurzen Überblick über den Stand einer möglichen Fusion der Sportvereine. Abschließend regt Herr Bolmerg an, den Bürgerinnen und Bürgern der Samtgemeinde Ilmenau einen noch nicht näher bestimmten Zuschuss beim Besuch des Theater Lüneburg zu geben. Dieser könne direkt mit dem Theater abgerechnet werden. Hierdurch könne erreicht werden, dass zum einen mehr Menschen ins Theater gingen und zum anderen würden die Bürgerinnen und Bürger dadurch finanziell entlastet.
11. Schließung der Sitzung Herr Bolmerg schließt um 19.45 Uhr die Sitzung.