Anschaffungs-, Herstellungsund Erhaltungskosten bei Gebduden von Dr. Rudi W.Markle, Ministerialdirigent a. D. Z, vollstandig iiberarbeitete Auflage, 2004 RICHARD BOORBERG VERIAG STUTTGART MUNCHEN HANNOVER BERLIN WEIAAAR DRESDEN
Inhalt Vorwort zur 7. Auf lage 15 I. Das steuerliche Schicksal von Anschaffungs-, Herstellungs- und Erhalhjngskosten 17 1. Vereinfachungsregelung bei geringen Aufwendungen 17 2. Steuerliche Behandlung der Erhaltungskoslen 18 2.1 Der Veranlassungszusammenhang mit den Einnahmen 18 2.2 Der Zeitpunkt der steuerlichen Beriicksichtigung 20 2.3 Die eingeschrankte und wieder voll eingefiihrte Verteilungsmoglichkeit 20 2.4 Erhaltungsaufwendungen als aufiergewohnliche Belastung?... 22 2.5 Beitrage der Wohnungseigentiimer zur Instandhaltungsriicklage. 24 3. Steuerliche Behandlung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten. 25 4. Steuerliche Behandlung von nachtraglichen Herstellungskosten... 34 5. Herstellungs- und Erhaltungsaufwand bei Nurzungsrechten.... 35 5.1 Allgemeines 35 5.2 Eigentum 36 5.3 Andere Nutzungsrechte 39 5.4 Allgemeine Hinweise zum NieKbrauch 39 5.5 Der ZuwendungsnieSbrauch 42 5.6 Der Vermachtnisniefibrauch 43 5.7 Zugewendetes dingliches Wohnungsrecht 44 5.8 Zugewendetes obligatorisches Nutzungsrecht 44 5.9 Vorbehaltene Nutzungsrechte 45 5.10 Erbbaurecht 46 6. Herstellungs- und Erhaltungsaufwand bei Mieter- und Pachtereinbauten 48 6.1 Mieter- und Pachtereinbauten als selbstandige Wirtschaftsgiiter.. 49 6.2 Scheinbestandteil 49 6.3 Betriebsvorrichtung 50 6.4 Wirtschaftlicb.es Eigentum 50 6.5 Umittelbarer Nutzungszusammenhang mit dem Betrieb.... 51 6.6 In anderen Fallen Sofortabzug 53 6.7 Erhaltungsaufwand 53 6.8 Eigene Wohnnutzung durch den Mieter 53 6.9 Eigene Wohnnutzung durch den unentgeltlich Nutzungsberechtigten 54 6.10 Einheitsbewertung 54 7. GebSude auf fremdem Grund und Boden 55 7.1 Zurechnung des Gebaudes 55 7.2 Zurechnung der Herstellungskosten und Abschreibungsberechtigung 56 7.3 Nutzungsrechte im betrieblichen Bereich 56 5
Inholt 8. Wohneigentum 61 8.1 Die friihere Nutzungswertbesteuerung in den alten Bundeslandern 61 8.2 Selbstgenutztes Wohneigentum in den neuen Bundeslandern.. 62 8.3 Steuervergiinstigungen fur selbstgenutze Wohnungen 62 8.4 Wohneigentum im Ausland 63 II. Begriff der Anschaffungskosten 69 9. Rechtsentwicklung 69 10. Allgemeines zum Begriff der Anschaffungskosten 71 10.1 Nominalprinzip 71 10.2 Vergebliche Aufwendungen 71 10.3 Zinsen 72 10.4 Aufteilung auf die angeschafften Wirtschaftsgiiter 73 11. Kaufpreis 75 11.1 Steuerliche Wirksamkeit der Vereinbarung 75 11.2 Kaufpreisraten 76 11.3 Leibrente 77 11.4 Schuldiibernahme 77 11.5 Grundstiickstausch 77 11.6 Teilentgeltlicher Erwerb 78 11.7 Unentgeltlicher Erwerb 78 12. Anschaffungsnebenkosten 80 12.1 Mittelbare Vertragskosten 80 12.2 Reisekosten 80 1 3. A n s c h a f f u n g s k o s t e n z u r H e r s t e l l u n g d e r B e r r i e b s b e r e i t s c h a f t.... 8 1 13.1 Unselbstandiger Teil der Anschaffungskosten 81 13.2 Betriebsbereitschaft 83 13.3 Objektive Funktionstiichtigkeit 84 13.4 Subjektive Funktionstiichtigkeit 84 13.5 Zweckbestimmung bei Wohngebauden 85 14. Im Kaufvertrag vereinbarte BaumaBnahmen 88 15. Erhalhjngskosten 88 16. Nachtragliche Anschaffungskosten 89 16.1 Begriff und Behandlung, Anschaffungspreisminderungen.... 89 16.2 Ablosung von dinglichen Belastungen 90 16.3 Erschliefiungsbeitrage und Sonstiges 90 III. Begriff der Herstellungskosten 91 17. Allgemeines 91 17.1 Begriffsinhalt der Herstellungskosten 91 17.2 Herstellung durch Eigenleistungen des Unternehmers 92 17.3 Behandlung der Herstellungskosten 94
Inhclt 17.4 Abgrenzung zur Anschaffung, Erwerb von teilfertigen Gebauden. 95 17.5 Vergebliche Aufwendungen 95 17.6 Nicht geleistete Aufwendungen 99 17.7 Eigene Arbeitsleistung 99 17.8 Finanzierungskosten 100 17.9 Einnahmen durch Biirgschaft 103 17.10 Entschadigungen 103 17.11 Einnahmen durch Vertragsstrafen 104 17.12 Planungskosten 105 17.13 Gebiihren an die Baubehorden 107 17.14 Uberbaurente 108 17.15 Bauwesenversicherung 109 17.16 Behandlung der Umsatzsteuer 110 17.17 Sonstige Kosten 112 17.18 Steuerabzug bei Bauleistungen 120 18. Herstellungskosten fur bereits bestehende Gebaude 121 18.1 Die MaEgeblichkeit des handelsrechtlichen Begriffs der Herstellungskosten 121 18.2 Neubau 122 18.3 Erweiterung 123 18.4 Wesentliche Verbesserung iiber den urspriinglichen Zustand hinaus 128 18.5 Gleiche steuerliche Behandlung einer einheitlichen Baumafinahme. 130 IV. Aufwendungen fur den Grund und Boden 133 19. Inhalt und Abgrenzung der Aufwendungen 133 19.1 Zum Begriff des Grund und Bodens 133 19.2 Grundsatzliches zur Behandlung von ErschlieSungskosten.... 134 19.3 ErschlieSungsbeitrage 136 19.4 Erschlie(?ungs- und Daseinsbeitrage bei Erbbaurecht 137 19.5 Beitragspflicht und Eigentiimerwechsel 138 19.6 Beitrage fur offentliche verkehrsberuhigte Zonen 139 19.7 Zuschiisse von Betrieben fur die verbesserte offentliche Anbindung eines Betriebsgrundstiicks 140 19.8 Beitrage und Gebiihren beim Anschluss an offentliche Einrichtungen der Daseinsvorsorge 141 19.9 Dienstbarkeiten 142 19.10 Prozess-und Beratungskosten 144 V. Begriff der Erhalhjngskosten 145 20. Begriffdefinition 145 21. Modernisierung als Erhaltungsaufwand 146 22. Beispiele fur Erhaltungsaufwendungen 147
Inholt VI. Einzelfalle 151 23. Abbruch des Gebaudes 151 23.1 Abbruch ohne Bauabsicht 151 23.2 Abbruch nach Schadenseintritt sowie vor Umbau 152 23.3 Erwerb oder Einlage ohne Abbruchabsicht 153 23.4 Erwerb oder Einlage in Abbruchabsicht 154 23.5 Aufteilung des Gesamtkaufpreises 156 23.6 Abbruchabsicht 156 23.7 Abbruchmaterial 157 23.8 Abbruch nach Bestellung eines Erbbaurechts 157 23.9 Abbruch nach VerauSerung 157 23.10 Zusammenfassung 158 24. Abstandszahlungen an Mieter, Pachter, Nachbarn sowie an die Gemeinde 160 24.1 Zahlungen eines Gewerbetreibenden, eines Land- und Forstwirts oder eines selbstandig Tatigen nach dem Grundstiickserwerb.. 160 24.2 Zahlungen eines Gewerbetreibenden, eines Land- und Forstwirts oder eines selbstandig Tatigen ohne Zusammenhang mit dem Grundstiickserwerb 160 24.3 Zahlungen eines Gewerbetreibenden, eines Land- und Forstwirts oder eines selbstandig Tatigen zur Ablosung eines Rechtsverhaltnisses 161 24.4 Zahlungen eines privaten Vermieters 161 24.5 Zahlungen im Zusammenhang mit der Errichtung eines Gebaudes 24.6 Behandlung beim Empfanger der Abstandszahlung 162 24.7 Abstandszahlungen an Nachbarn 162 24.8 Zahlungen im Zusammenhang mit dem Abbruch eines Gebaudes. 163 25. Abschlussgebiihren fur einen Bausparvertrag 163 26. Anschaffungsnaher Aufwand 165 26.1 Geschichtliche Entwicklung und Sinnzusammenhang 166 26.2 Der Eingriff des Gesetzgebers 167 26.3 Die zeitliche Anwendung der entstandenen Regelungen.... 168 26.4 Nachtragliche Herstellungskosten nach der einkommensteuerlichen Spezialnorm der 6 Abs.l Nr. la, 9 Abs.5 Satz 2 EStG. 169 26.5 Im Verhaltnis zum Kaufpreis hohe Aufwendungen 173 26.6 Problem des Dreijahreszeitraums 176 26.7 Begriff der Instandsetzungsaufwendungen 177 26.8 BaumaBnahmen nach unentgeltlichem oder teilentgeltlichem Erwerb, Erbauseinandersetzung 179 26.9 Bauma&iahmen nach Bestellung eines entgeltlichen NiefSbrauchs. 181 27. GebSude und Gebdudeteile 182 27.1 Der Begriff des Gebaudes 182 27.2 Unselbstandige Gebaudeteile 183 27.3 Aufienanlagen 185 8
Inholt 274 Betriebsvorrichtungen 187 27.5 Selbstandige Wirtschaftsgiiter 190 28. Hausrat (Betriebsvorrichtungen) und die Abgrenzung zum Gebaude. 192 29. Gartenanlugen und Kinderspielplatze 195 30. Heizungsanlagen 196 31. Umstellung der Gasgerate 199 31.1 Gasgerate gehoren zum Betriebsvermogen 199 31.2 Gasgerate gehoren einem privaten Vermieter 200 31.3 Kosten der Umstellung tragt der Mieter 200 32. Schwimmbecken und Sauna 201 33. Zuschiisse 202 33.1 Zuschusse aus offentlichen oder privaten Mitteln 202 33.2 Zuschusse von Mietern oder Pachtern 207 Anlage 1: Teilentgeltliche oder unentgelhiche Nutzungsuberlassung, schematische Darstellung 64 Anlage 2: Anschaffungs-, Herstellungs- und Erhalhjngskosten, schematische Darstellung 70 Sachregister 209