Betrieb und Steuer. Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre

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Transkript:

Betrieb und Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Von DR. GERD ROSE Steuerberater Universitätsprofessor der Betriebswirtschaftslehre an der Universität zu Köln Fünftes Buch Grundzüge des Internationalen Steuerrechts 2., überarbeitete Auflage der Grundzüge des Außensteuerrechts" GABLER

Inhaltsverzeichnis Fünftes Buch: Grundzüge des Internationalen Steuerrechts 20 Einführung: Inhaltsübersicht und Darstellungsplan 19 21 Begriffe, Rechtsquellen, Grundtatsachen und Grundprinzipien des Internationalen Steuerrechts 21 21 A Begriff des Internationalen Steuerrechts und Abgrenzung zum Außensteuerrecht 21 21 B Rechtsquellen 22 21 B 1 Nationales Außensteuerrecht 22 21 B 2 Recht aus Doppelbesteuerungsabkommen 22 21 B 3 Sonstige Rechtsquellen 23 21 C Grundprinzipien 24 21 C 1 Souveränitätsprinzip 24 21 C 2 Prinzipien zur grundsätzlichen Abgrenzung der Steuerhoheit 24 21 C 3 Prinzipien zur Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung 25 21 D Wichtige Einzelbegriffe 28 21 D 1 Wohnsitz 28 21 D 2 Gewöhnlicher Aufenthalt 28 21 D 3 Sitz 29 21 D 4 Geschäftsleitung 30 21 D 5 Betriebstätte 30 21 D 6 Aktive (unschädliche) und passive (schädliche) Betätigungen 31 21 E Überblick über fremdstaatliche Steuersysteme und deren außensteuerliche Grundprinzipien 33 21 E 1 Westliche Industrieländer 3 3 21 E 2 Östliche Industrieländer 3 3 21 E 3 Entwicklungsländer 34 22 Anknüpfungstatbestände des deutschen Außensteuerrechts in den einzelnen Steuerarten 3 5 22 A Verkehrsteuern, 35 22 A 1 Umsatzsteuer 3 5 22 A 2 Gesellschaftsteuer 36

22 A 3 Grunderwerbsteuer 36 22 A 4 Kleinere Verkehrsteuern 37 22 B Grundsteuer und Gewerbesteuer 39 22 B 1 Grundsteuer 39 22 B 2 Gewerbesteuer 39 22 C Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Vermögensteuer 41 22 C 1 Übersicht 41 22 C 2 Unbeschränkte Steuerpflicht 41 22 C 3 Beschränkte Steuerpflicht 42 22 C 4 Erweiterte beschränkte Steuerpflicht 44 22 D Erbschaft- und Schenkungsteuer 47 22 D 1 Übersicht 47 22 D 2 Unbeschränkte Steuerpflicht 47 22 D 3 Beschränkte Steuerpflicht 47 22 D 4 Erweiterte beschränkte Steuerpflicht 48 23 Grundprobleme und Grundziele des Internationalen Steuerrechts 49 23 A Ursachen der Grundprobleme und relevante Steuerarten 49 23 A 1 Ursachen 49 23 A 2 Relevante Steuerarten 49 23 B Das Doppelbesteuerungsproblem 51 23 B 1 Begriff der Doppelbesteuerung 51 23 B 2 Ursachen der Doppelbesteuerung 52 23 B 3 ökonomische Wirkungen der Doppelbesteuerung 53 23 C Das Minderbesteuerungsproblem 55 23 C 1 Begriff der Minderbesteuerung 55 23 C 2 Ursachen der Minderbesteuerung 55 23 C 3 Ökonomische Wirkungen der Minderbesteuerung 56 23 D Sonstige steuerliche Hemmnisse für Auslandsinvestitionen 58 23 E Überblick über die Grundziele 59 24 Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung 61 24 A Methoden zur Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung 61 24 A 1 Überblick 61 24 A 2 Freistellungsmethode 61

24 A 3 Anrechnungsmethode 63 24 A 4 Pauschalierungsmethode 66 24 A 5 Abzugsmethode 67 24 A 6 Sonstige Methoden 67 24 B Überblick über die Instrumente zur Vermeidung bzw. Milderung der Doppelbesteuerung 69 24 C Unilaterale Maßnahmen 70 24 C 1 Einkommensteuer 70 24 C 2 Körperschaftsteuer 71 24 C 3 Gewerbesteuer 72 24 C 4 Vermögensteuer 73 24 C 5 Erbschaftsteuer 74 24 C 6 Sonstige relevante Steuern 74,24 D Bilaterale Maßnahmen 75 24 D 1 Übersicht 75 24 D 2 Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen nach dem OECD-Musterabkommen 76 24 D 3 Besonderheiten bei Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen mit östlichen Industrieländern 78 24 D 4 Besonderheiten bei Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen mit Entwicklungsländern 78 24 D 5 Verständigungsverfahren in Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern vom Einkommen und Vermögen... 79 24 D 6 Doppelbesteuerungsabkommen für Steuern auf Erbschaften und Nachlässe nach dem OECD-Musterabkommen 80 24 E Methoden zur Abgrenzung der Bemessungsgrundlagen 82 24 E 1 Notwendigkeit und Problematik der Abgrenzung 82 24 E 2 Indirekte Methode 82 24 E 3 Direkte Methode 84 25 Maßnahmen gegen die unangemessene Ausnutzung des internationalen Steuergefälles 87 25 A Übersicht 87 25 B Maßnahmen bei Gewinnverlagerungen über die Grenze: Berichtigung der Einkünfte 88

25 C Maßnahmen bei Wohnsitzwechsel in niedrigbesteuernde Länder: Erweiterte beschränkte Steuerpflicht 91 25 D Maßnahmen zur Erfassung noch nicht realisierter stiller Reserven: Die Steuerentstrickung 92 25 D 1 Überblick 92 25 D 2 Steuerentstrickung im Bereich des Betriebsvermögens 92 25 D 3 Steuerentstrickung bei wesentlichen Beteiligungen im Privatvermögen 94 25 E Maßnahmen zur Beseitigung der Abschirmwirkung ausländischer juristischer Personen: Hinzurechnungsbesteuerung 96 25 E 1 Überblick 96 25 E 2 Voraussetzungen der Hinzurechnungsbesteuerung 97 25 E 3 Besteuerung der Einkünfte aus Zwischengesellschaften... 98 25 F Maßnahmen gegen die Verrechnung negativer ausländischer Einkünfte mit inländischen Besteuerungsgrundlagen: Eingeschränkter Verlustausgleich 101 25 G Formell-rechtliche Maßnahmen 102 26 Begünstigende Sonderregelungen des deutschen Außensteuerrechts 105 26 A Berücksichtigung von Verlusten ausländischer Betriebstätten 105 26 B Spezielle Förderung von Auslandsinvestitionen 106 27 Formen grenzüberschreitender Auslandsaktivitäten 107 27A Überblick 107 27 B Export und Import 109 27 C Betätigung durch unselbständige Niederlassungen im Ausland 110 27 D Beteiligung an ausländischen Personengesellschaften 111 27 E Beteiligung an ausländischen Kapitalgesellschaften 112 28 Besteuerung inländischer Unternehmungen mit Aktivitäten im Ausland... 115 28 A Besteuerung des Exports 115 28 A 1 Umsatzsteuer 115 28 A 2 Ertragsteuern 115

28 B Besteuerung der Betätigung durch unselbständige Niederlassungen im Ausland: Betriebstättenbesteuerung 117 28 B 1 Gründung 117 28 B 2 Methoden der Gewinn-und Vermögensabgrenzung 117 28 B 3 Gewinnbesteuerung 118 28 B 4 Kompensationsmöglichkeiten für Betriebstättenverluste... 119 28 B 5 Der Leistungsaustausch zwischen Betriebstätte und Stammhaus 119 28 B 6 Substanzbesteuerung 120 28 B 7 Veräußerung der ausländischen Betriebstätte 121 28 B 8 Aufhebung der ausländischen Betriebstätte 122 28 C Besteuerung der Beteiligung an einer ausländischen Kapitalgesellschaft... 124 28 C 1 Gründung 124 28 C 2 Methoden der Gewinn-und Vermögensabgrenzung 124 28 C 3 Gewinnbesteuerung 124 28 C 4 Kompensationsmöglichkeiten für Verluste aus ausländischen Kapitalgesellschaften 127 28 C 5 Der Leistungsaustausch zwischen der ausländischen Kapitalgesellschaft und der inländischen Spitzeneinheit... 128 28 C 6 Substanzbesteuerung 129 28 C 7 Veräußerung der ausländischen Beteiligung 129 28 C 8 Liquidation der ausländischen Kapitalgesellschaft 130 28 D Besteuerung der Beteiligung an einer ausländischen Personengesellschaft 132 28 D 1 Zur steuerlichen Qualifizierung der Beteiligung 132 28 D 2 Besonderheiten bei der Besteuerung als Betriebstätte... 132 28 E Besteuerung der ausländischen Basisgesellschaft 134 28 E 1 Begriff und Funktion einer Basisgesellschaft 134 28 E 2 Steuerrechtliche Würdigung der Basisgesellschaft 13 5 28 F Besonderheiten bei Auslandseinkünften inländischer Kapitalgesellschaften 136 29 Besteuerung ausländischer Unternehmungen mit Aktivitäten im Inland 139 29 A Besteuerung des Imports 139 29 A 1 Umsatzsteuer 139 29 A 2 Ertragsteuern 139 29 A 3 Vermögensteuer 141

29 B Besteuerung der Betätigung durch unselbständige Niederlassungen im Inland: Betriebstättenbesteuerung 143 29 B 1 Gründung 143 29 B 2 Methoden der Gewinn- und Vermögensabgrenzung 143 29 B 3 Erfolgsbesteuerung 144 29 B 4 Leistungsaustausch über die Grenze 144 29 B 5 Substanzbesteuerung 145 29 B 6 Veräußerung der inländischen Betriebstätte 145 29 B 7 Aufhebung der inländischen Betriebstätte 146 29 B 8 Die inländische Betriebstätte als Organträger 147 29 C Besteuerung der Beteiligung an einer inländischen Kapitalgesellschaft 148 29 C 1 Gründung 148 29 C 2 Methoden der Gewinn- und Vermögensabgrenzung 148 29 C 3 Erfolgsbesteuerung 148 29 C 4 Leistungsaustausch über die Grenze 149 29 C 5 Substanzbesteuerung 150 29 C 6 Veräußerung der Beteiligung 150 29 C 7 Liquidation der inländischen Kapitalgesellschaft 151 29 C 8 Die inländische Kapitalgesellschaft als Organträger 152 29 D Besteuerung der Beteiligung an einer inländischen Personengesellschaft 153 Verzeichnis der Kommentare 155 Sachregister 157 Tafeln Tafel 11: Tafel 12: Übersicht über die von der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen mit wichtigen Merkmalen.... 163 Wortlaut wichtiger Bestimmungen aus dem OECD-Musterabkommen 1977 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen 169