Sparen als Gemeinschaftsprojekt: Der EU-Fiskalpakt und seine Folgen

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Transkript:

Sparen als Gemeinschaftsprojekt: Der EU-Fiskalpakt und seine Folgen Vortrag bei einer Tagung des Vereins für Wohnbauförderung in Krems am 9. April

Ausgangslage Talsohle im langen Zyklus Implosion des Finanzkapitalismus in Etappen Dreifachboom 7 Kollaps der Vermögenspreise Nach kurzem Schock: Weitermachen Neues Spiel: Spekulation gegen Euro-Staaten Griechenland als Experiment Sparpolitik automatisiert: EU-Fiskalpakt.4.

995 = Aktienkurse in Deutschland, Großbritannien und den USA 4 5 DAX FTSE 5 S&P 5 5 5 5 /9 /9 /96 /99 / /5 /8 /.4.

Dollar per Barrel Spekulationssystem: Erdölfutures 5 WTI Futures Preis (NYMEX) 5-Tage-Durchschnitt 9 7 5 /4 /5 /6 /7 /8 /9 / /.4.

US cents per bushel Futures-Preise: Weizen 4 5 - (August, 6) //8, 65. //, 9. 8 6 7//, 65. 4 4/4/7, 45. 6/8/, 4. /5 /6 /7 /8 /9 / / 4.4.

Spekulationssystem für den Dollar-Euro-Kurs.6 Tageskurs 4//8,.6.5 5-Tage-Durchschnitt //9,.5 5//,.4875.4 //4,.6. //,.8.. /4/5,.667 /7/8,.446 6/7/,.959..9.8 /6/,.87 //,.8594 999 4 5 6 7 8 9 5.4.

Basispunkte Zinsen für Staatsanleihen der großen Euro-Länder 7.5 6.5 Deutschland Spanien Italien Frankreich 5.5 4.5.5.5.5 / 4/ 7/ / / 4/ 7/ / 6.4.

EU-Fiskalpakt Zwei Regeln Strukturelles Defizit <,5% des BIP Staatsschuld abbauen um /el der Differenz zwischen aktueller Schuldenquote und 6% Automatische Sanktionen Verzahnung der beiden Regeln Problematik des strukturellen Defizits > EU-Kommission gestaltet de facto Fiskalpolitik Langsame Strangulierung des Sozialstaats Mission accomplished 7.4.

Veränderung gegen das Vorjahr in % Veränderung gegen das Vorjahr in % Euroraum Fiskalpakt 5 BIP, real Bruttoinvestitionen, real 5 BIP, real Bruttoinvestitionen, real 4 4 - - - - - - 8.4.

Veränderung gegen das Vorjahr in % In % Veränderung gegen das Vorjahr in % In % Euroraum Fiskalpakt Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) - - - 9-9 9.4.

In % des BIP In % des BIP In % des BIP In % des BIP Euroraum Fiskalpakt 4 9 4 9 89 89 88 88 87 87 - - 86 - - 86-85 - 85-4 -5-6 Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala) 84 8-4 -5-6 Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala) 84 8-7 8-7 8.4.

Mrd. Mrd. Euroraum BIP Investitionen 8 Fiskalpakt 7 Fiskalpakt 8 65 8 6 8 55 79 78 5 77 45 76 4.4.

Veränderung gegen das Vorjahr in % Veränderung gegen das Vorjahr in % Österreich Fiskalpakt 4 BIP, real Bruttoinvestitionen, real 4 BIP, real Bruttoinvestitionen, real - -.4.

Veränderung gegen das Vorjahr in % In % In % In % Österreich Fiskalpakt 4 Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) 5,5 4 Verbraucherpreise Arbeitslosenquote (rechte Skala) 5,5 5, 5, 4,5 4,5 4, 4,.4.

In % des BIP In % des BIP In % des BIP In % des BIP Österreich Fiskalpakt Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala) 74 Budgetsaldo Staatsschuld (rechte Skala) 74-7 - 7 - - 7 7 - - -4 7-4 7-5 7-5 7 4.4.

Mrd. Mrd. Österreich BIP Investitionen 75 Austerity 57 Austerity 7 56 65 55 54 6 5 55 5 5 5 5 45 49 4 48 5.4.

Kumulierte Differenzen -6: Fiskalpakt/Eurobond*) Deutschland Frankreich Euroraum BIP -.6 -.7-4. Brutto-Investitionen -8.6 -. -8. Arbeitslosenquote ) 5..6 5.9 Inflation ) -.8 -. -.6 Budgetsaldo in % des BIP )..9. Staatsschuldenquote ).4 -.7. Leistungsbilanz in % des BIP ).9 4. 5.5 *) Abweichungen der Werte des Fiskalpakt-Szenarios von jenen des Eurobond-Szenarios in %, kumuliert. ) Abweichung in absoluten Differenzen. _ ) Abweichung der durchschnittlichen Inflationsrate /6. - ) Abweichung im Jahr 6.. 6.4.

Kumulierte Differenzen -6: Fiskalpakt/Eurobond*) Italien Spanien Österreich BIP -. -.4-8.9 Brutto-Investitionen -9. -5.9-5. Arbeitslosenquote ).6.8.9 Inflation ) -.6 -. -.7 Budgetsaldo in % des BIP ) 5..6 6. Staatsschuldenquote ).9 5.4 -.8 Leistungsbilanz in % des BIP ) 8.5.4.7 *) Abweichungen der Werte des Fiskalpakt-Szenarios von jenen des Eurobond-Szenarios in %, kumuliert. ) Abweichung in absoluten Differenzen. _ ) Abweichung der durchschnittlichen Inflationsrate /6. - ) Abweichung im Jahr 6.. 7.4.

Der Europäische Währungsfonds (EWF) Finanzierungsagentur der Eurostaaten Begibt zu festen Zinssätzen Unter der mittelfristigen Wachstumsrate Unbeschränkte Garantie aller Euro-Länder Rückendeckung durch EZB (kauft ev. ) = Euroschatzbriefe = jederzeit flüssig, aber nicht handelbar (kein Spekulationsmittel) Mittelvergabe nach klaren Kriterien (auch Wachstums-, Beschäftigungs- und Umweltziele) 8.4.