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Transkript:

STAATSM1N1STER11JM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-1053/24/126 Dresden, 2 4. April 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/9067 Thema: Überstunden der sächsischen Polizei im März 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten der sächsischen Polizei sind im März 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Pol izeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten der sächsischen Polizei wurden von März 2017 in den Monat April 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 3: Wie verteilen sich die von März 2017 in den Monat April 2017 übernommenen Mehrarbeitsstunden in den einzelnen Polizeidirektionen zwischen Beamtinnen und Beamten schutzpolizeilichen und kriminalpolizeilichen Aufgaben sowie Beamtinnen und Beamten mit Verwaltungs- und Stabsaufgaben? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage 1 verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten der sächsischen Polizei sind im März 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) Frage 5: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten der sächsischen Polizei wurden von März 2017 in den Monat April 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule Aler Sächsischen Polizei, Polizeiverwaltungsamt und Polizeirevieren!) ZusarrImenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Mit Zurf1 pan eu dlichen ortung Grüßen der Fragen wird auf die Anlage 2 verwiesen. Markus Ulbia Anlagen: 2 \ Seite 2 von 2

Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/9067 Mehrarbeitsstunden im März 2017 Frage 1 Frage 2 Polizeidirektion Chemnitz 4.168 10.462 261 1.015 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 414 1.376 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 233 859 Inspektion Zentrale Dienste 641 1.436 Polizeirevier Annaberg 136 311 Polizeirevier Aue 515 1.218 Polizeirevier Chemnitz-Nordost 469 1.080 Polizeirevier Chemnitz-Südwest 337 637 Polizeirevier Döbeln 213 327 Polizeirevier Freiberg 415 1.173 Polizeirevier Marienberg 161 200 Polizeirevier Mittweida 172 397 Polizeirevier Rochlitz 44 13 Polizeirevier Stollberg 157 420 Polizeidirektion Dresden 7.232 12.405 251 1.229 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 1.914 2.856 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 236 801 Inspektion Zentrale Dienste 1.410 2.116 Polizeirevier Dippoldiswalde 315 192 Polizeirevier Dresden -Mitte 747 1.182 Polizeirevier Dresden -Nord 235 136 Polizeirevier Dresden -Süd 167 591 Polizeirevier Dresden -West 515 598 Polizeirevier Großenhain 149 92 Polizeirevier Meißen 646 804 Polizeirevier Pirna 306 825 Polizeirevier Riesa 265 614 Polizeirevier Sebnitz 76 369 Polizeidirektion Görlitz 4.277 7.779 197 694 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 907 1.192 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 143 404 Inspektion Zentrale Dienste 724 1.065 Polizeirevier Bautzen 360 809 Polizeirevier Görlitz 631 666 Polizeirevier Hoyerswerda 205 764 Polizeirevier Kamenz 501 870 Polizeirevier Weißwasser 133 194 Polizeirevier Zittau-Oberland 476 1.121 Polizeidirektion Leipzig 10.021 19.580 599 2.168 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 2.159 5.303 Operatives Abwehrzentrum 1.624 2.713 Seite 1 von 2

Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/9067 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 717 1.354 Inspektion Zentrale Dienste 2.137 3.147 Polizeirevier Borna 162 384 Polizeirevier Delitzsch 162 384 Polizeirevier Eilenburg 112 177 Polizeirevier Grimma 344 748 Polizeirevier Leipzig -Nord 607 633 Polizeirevier Leipzig -Südost 114 1.034 Polizeirevier Leipzig -Südwest 457 348 Polizeirevier Leipzig -Zentrum 631 904 Polizeirevier Oschatz 112 203 Polizeirevier Torgau 84 80 Polizeidirektion Zwickau 2.767 7.950 82 1.030 Kriminalpolizei Kriminalpolizeiinspektion 645 1.828 Schutzpolizei Verkehrspolizeiinspektion 227 532 Inspektion Zentrale Dienste 440 742 Polizeirevier Auerbach 410 754 Polizeirevier Glauchau 166 482 Polizeirevier Pfauen 444 655 Polizeirevier VVerdau 151 403 Polizeirevier Zwickau 202 1.524 Landeskriminalamt 4.806 31.046 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 261 1.840 Präsidium der Bereitschaftspolizei 23.698 15.900 Polizeiverwaltungsamt 1.176 1.438 Seite 2 von 2

Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/9067 Überstunden im März 2017 Frage 4 Frage 5 Polizeidirektion Chemnitz 81 64 Polizeirevier Annaberg Polizeirevier Aue Polizeirevier Chemnitz-Nordost Polizeirevier Chemnitz-Südwest Polizeirevier Döbeln Polizeirevier Freiberg 3 Polizeirevier Marienberg Polizeirevier Mittweida Polizeirevier Rochlitz Polizeirevier Stollberg Polizeidirektion Dresden 63 106 Polizeirevier Dippoldiswalde Polizeirevier Dresden -Mitte Polizeirevier Dresden -Nord Polizeirevier Dresden -Süd _ Polizeirevier Dresden -West Polizeirevier Großenhain 3 Polizeirevier Meißen 1 1 Polizeirevier Pima Polizeirevier Riesa Polizeirevier Sebnitz Polizeidirektion Görlitz 30 248 Polizeirevier Bautzen Polizeirevier Görlitz Polizeirevier Hoyerswerda Polizeirevier Kamenz Polizeirevier Weißwasser 20 11 Polizeirevier Zittau-Oberland 1 1 Polizeidirektion Leipzig 239 233 Polizeirevier Borna Polizeirevier Delitzsch 4 10 Polizeirevier Eilenburg Polizeirevier Grimma Polizeirevier Leipzig -Nord Polizeirevier Leipzig -Südost Polizeirevier Leipzig -Südwest Polizeirevier Leipzig -Zentrum Polizeirevier Oschatz Polizeirevier Torgau Polizeidirektion Zwickau 35 90 Polizeirevier Auerbach Polizeirevier Glauchau Polizeirevier Plauen 1 Polizeirevier Werdau Polizeirevier Zwickau 2 5 Landeskriminalamt 114 524 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Präsidium der Bereitschaftspolizei 200 68 Polizeiverwaltungsamt 747 1.128