Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung



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Transkript:

Christina Böttcher Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

INHALTSVERZEICHNIS 1 Einführung 19 I. Die Bedeutung des abstrakten Schuldversprechens für die Kreditsicherung 20 II. Terminologie 23 1. Abstraktes Schuldversprechen und abstraktes Schuldanerkenntnis 23 2. Abstraktion vs. Nichtakzessorietät 23 III. Gang der Darstellung 25 2 Das Schuldversprechen als abstrakter Verpflichtungsvertrag 27 I. Kausale und abstrakte Schuldverhältnisse 27 II. Die causa des abstrakten Schuldversprechens 28 III. Kondiktion des abstrakten Schuldversprechens 29 IV. Die Beweislastverteilung beim abstrakten Schuldversprechen 30 V. Vertragsschluss 31 VI. Auslegung und Abgrenzung 34 1. Rechtsbindungswille 36 2. Abstraktionswille 37 3 Das abstrakte Schuldversprechen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 39 I. 305 Abs. 1 BGB - das abstrakte Schuldversprechen als Allgemeine Geschäftsbedingung 40 II. 305 c Abs. 1 BGB - überraschende Klauseln 42 1. Sicherung eigener Verbindlicheiten 43 a. Rechtsprechung 44 b. Literatur 46 c. Stellungnahme 47 (1) Objektiv ungewöhnlich" 47 (2) Subjektives Überraschungsmoment 49 (a) Geschäftserfahrung 49 (b) Notarielle Belehrung 50 (c) Drucktechnische Hervorhebung 50 (d) Bedeutung des Vertrages 51 2. Sicherung fremder Verbindlichkeiten 52 a. Rechtsprechung 52 b. Literatur 54 c. Stellungnahme 54 III. 307 Abs. 3 BGB - Ausschluss der Inhaltskontrolle 56

10 Inhaltsverzeichnis 1. Deklaratorische Klausel 57 2. Leistungsumschreibende Klausel 59 a. Rechtsprechung 60 (1) BGH-Urteil v. 15.01.1987 ( Chateau d'amour") 60 (2) BGH-Urteil v. 26.10.2005 63 (3) BGH-Urteil v. 5.03.1991 63 b. essentialia negotii 64 c. Koch /Stübing 66 d. Das Fehlen rechtsnormativer Vorgaben 68 e. Dylla-Krebs 69 f. Zusammenfassung 69 IV. Exkurs: Einwendungsverzicht 69 IV. Leistungspflichten und Transparenz 70 4 Das abstrakte Schuldversprechen im Verbraucherdarlehensvertrag 73 I. Pflichtangabe des Verbraucherdarlehensvertrages 73 II. Das abstrakte Schuldversprechen als Verstoß gegen 496 Abs. 1 und 2 BGB analog? 74 5 Die Sicherungszweckerklärung 77 I. Umfang der weiten Sicherungszweckerklärung 78 1. Ansprüche aus der bankmäßigen Geschäftsverbindung 78 2. Insbesondere: Ansprüche aus der Haftungsübernahme für Dritte 79 II. Die weite Sicherungszweckerklärung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 80 1. Anwendbarkeit der für die Grundschuld entwickelten Rechtsprechungsgrundsätze 81 2. 305 c Abs. 1 BGB: überraschende Klausel 82 a. Sicherung eigener Verbindlichkeiten 82 b. Sicherung fremder Verbindlichkeiten 83 c. Drittsicherung bei persönlicher und wirtschaftlicher Verbundenheit 85 d. Ausräumung des Überraschungsmoments durch Aufklärung? 86 3. Inhaltskontrolle 87 a. Rechtsprechung 87 b. Literatur 90 c. Stellungnahme 91

Inhaltsverzeichnis 6 Die Vollstreckungsunterwerfung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 95 I. Vollstreckungsunterwerfung als Vertragsbedingung? 96 II. 305 c Abs. 1 BGB -überraschende Klausel 98 III. Inhaltskontrolle 98 1. Beweislastumkehr, 309 Nr. 12 BGB 98 2. Unangemessene Benachteiligung - 307 Abs. 1 und 2 BGB 100 IV. Der Nachweisverzicht 104 7 Das abstrakte Schuldversprechen in Verbindung mit der Grundschuld 107 I. Auslegung der persönlichen Haftungsübernahme 108 1. Sicherung eigener Verbindlichkeiten 110 a. Einfache Sicherungszweckerklärung 110 (1) Beweislastumkehr 110 (2) Übersichtliche Formulargestaltung durch Abstraktion... 111 (3) Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des vollstreckbaren Anspruchs 111 (a) Vorfälligkeitsentschädigung 112 (b) Bereitstellungsprovision 113 (c) Variabler Zinssatz 114 b. Weite Sicherungszweckerklärung 115 2. Sicherung fremder Verbindlichkeiten 119 a. Einfache Sicherungszweckerklärung 120 (1) Bürgschaft 120 (2) Garantie 122 (3) Schuldbeitritt 122 b. Weite Sicherungszweckerklärung 124 II. Das Verhältnis von Grundschuld und abstraktem Schuldversprechen 126 1. Die Rechtsprechung 127 a. BGH-Urteil v. 18.12.1986 127 b. BGH-Urteil v. 3.12.1987 127 c. OLG Celle, Urteil v. 12.7.1989 128 d. BGH-Urteil v. 2.10.1990 128 2. Der Sicherungszweck des abstrakten Schuldversprechens 129 a. Auslegung des abstrakten Schuldversprechens in der Bestellungsurkunde 131 (1) für die Zahlung des Grundschuldbetrages" oder für einen Betrag in Höhe des Grundschuldbetrages" 131 (2) Vollstreckung des abstrakten Schuldversprechens auch schon vor Eintragung der Grundschuld 132

12 Inhaltsverzeichnis b. Die Sicherungszweckerklärung 133 c. Interessenlage der Parteien 134 d. Zwischenergebnis 134 3. Kumulative oder alternative Vollstreckung 134 4. Die Zulässigkeit kumulativer Vollstreckung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 137 a. Mehrdeutige Klausel, 305 c Abs. 2 BGB 137 b. Überraschende Klausel, 305 c Abs. 1 BGB 138 c. Verstoß gegen das Transparenzgebot 139 5. Übersicherung, 138 BGB 142 a. Alternative Vollstreckungsmöglichkeit 144 b. Kumulative Vollstreckungsmöglichkeit 144 III. Abstraktes Schuldversprechen und Eigentümergrundschuld 146 1. Materielle Begründung des abstrakten Schuldversprechens 148 a. OLG Düsseldorf, Urteil v. 26.4.1957 148 b. BGH-Urteil v. 19.5.1958 149 c. Stellungnahme 150 2. prozessuale Durchsetzbarkeit 152 a. Die Rechtsprechung 152 (1) KG, Beschluss v. 20.6.1975 152 (2) BGH-Urteil v. 21.1.1976 152 b. Nachweis der Annahme 154 c. Bezeichnung des Gläubigers 155 (1) Keine isolierte Betrachtung von Bestellungsurkunde und Abtretungserklärung? 156 (2) 727 ZPO analog? 157 8 Das abstrakte Schuldversprechen in Verbindung mit den dinglichen, akzessorischen Sicherungsrechten 159 I. Sicherung eines Darlehens in wechselnder Höhe 161 1. Die Hypothek 161 a. Die Verkehrshypothek 161 b. Die Höchstbetragshypothek 163 c. Die verdeckte Höchstbetragshypothek 165 d. Die abstrahierte Hypothek 166 (1) Zulässigkeit der abstrahierten Hypothek 167 (a) Verstoß gegen den Typenzwang? 168 (b) Verstoß gegen das Umgehungsverbot? 169 (aa) Interessen nachrangiger Gläubiger 170 (bb) Gesetzgeberische Anerkennung der Höchstbetragshypothek 172

Inhaltsverzeichnis ]3 (cc) Der historische Gesetzgeber 172 (2) Ergebnis 173 2. Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten 173 II. Die Forderungsauswechslung 175 1. Die Hypothek 175 a. 1180 BGB 176 b. Die abstrahierte Hypothek 176 2. Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten 178 a. Neubestellung des Pfandrechts 178 b. Das abstrahierte Pfandrecht 179 (1) Zulässigkeit des abstrahierten Pfandrechtes 179 (a) Verstoß gegen Typenzwang? 180 (b) Verstoß gegen das Umgehungsverbot? 180 (aa) Zwingende Natur der Akzessorietät 181 (i) Umwandlung des Primär- in einen Sekundäranspruch 181 (ii) Bürgschaft auf erstes Anfordern 182 (iii) Der historische Gesetzgeber 183 (bb) Folgerungen für das Pfandrecht 183 (2) Ergebnis 186 III. Sicherungsmöglichkeiten im Kreditkonsortium 186 1. Akzessorische Sicherungsrechte im Kreditkonsortium 186 a. Einheitliche Sicherheitenverwaltung 187 b. Syndizierung vor Darlehensauszahlung 189 c. Syndizierung durch Novation 191 2. Lösungen der Praxis 192 a. Treuhänderische Abtretung der Darlehensforderung 193 b. Vertreter ohne Vertretungsmacht bzw. Geschäft für den, den es angeht" 194 (1) Mangelnde Offenkundigkeit 195 (2) Fehlende Vertretungsmacht 197 c. Gesamtgläubigerschaft (joint-creditor) 198 d. Das abstrakte Schuldversprechen zugunsten des Sicherheitentreuhänders (parallel debt) 199 (1) Auslegung der einschlägigen Vertragsmuster 200 (a) Kausales Forderungsrecht 203 (b) Rechtgeschäftliche Begründung einer Umfangsakzessorietät 204 (c) Durchbrechung der Abstraktion 205 (d) Abstraktes Schuldversprechen aufgrund einer Abrechnung 206 (2) Verstoß gegen den Typenzwang 208

14 Inhaltsverzeichnis (3) Verstoß gegen das Umgehungsverbot 208 9 Zusammenfassung 213 Literaturverzeichnis 217