Nicole Arndt. Die Geschichte und Entwicklung des f amilienrechtlichen Namensrechts in Deutschland unter Berucksichtigung des Vornamensrechts



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Vorwort...3 Abkürzungsverzeichnis I Einleitung... 15

Transkript:

Munchner Juristische Beitrdge Band 34 Nicole Arndt Die Geschichte und Entwicklung des f amilienrechtlichen Namensrechts in Deutschland unter Berucksichtigung des Vornamensrechts Herbert Utz Verlag Wissenschaft Miinchen

EINLEITUNG 15 I. Problemstellung 16 II. Gang der Arbeit 17 1. TEIL: HISTORISCHE ENTSTEHUNG UND ENTWICKLUNG VON NAMEN 19 A. Was istein Name? 19 I. Definitionen 19 II. Magie und Psychologie des Namens 20 B. Grundbegriffe 23 I. Geburtsname 23 II. Ehename 23 III. Familienname 23 IV. Begleitname 24 V. Zusammengesetzte Natnen 25 1. Doppelnamen 25 2. Mehrgliedrige Namen 25 VI. Madchenname 26 VII. Biirgerlicher Name 26 VIII. Besonderheiten der Namensfuhrung 26 1. Adelsbezeichnungen 26 2. Akademische Titel 28 3. Berufs- oder Kiinstlername (Pseudonym) 28 4. Hofhamen 29 5. Ordensname 31 C. Die historische Entwicklung der Familiennamen 31 I. Germanische Friihzeit 31 1. Einnamigkeit 31 2. Beinamen 32 3. Namensfreiheit 33 II. Mittelalter und Neuzeit 33 1. Entwicklung fester Familiennamen 33 2. Erste Kodifikationen eines Namensrechts 36 III. 18. Jahrhundert bis zum Inkrafttreten des BGB 36 D. Die historische Entwicklung des Ehenamens 37 E. Die Entwicklung des Namensgebrauchs zum Personlichkeitsrecht 38 I. Eigentumstheorie 39 II. Offentlich-rechtliches Namensrecht 39 III. Personlichkeitsrecht 39 IV. Familienrecht 40 V. Immaterialgiiterrecht 40 2. TEIL: FUNKTIONEN DES NAMENS. 43

A. Funktionen des Personennamens 43 I. Identifikations- und Individualisierungsfunktion 43 1. Bedeutung fur den Namenstrager selbst 44 2. Bedeutung fur Dritte 45 II. Zuordnungs- und Abstammungsfunktion 45 III. Ordnungsfunktion 46 IV. KontinuitSt 48 V. Wirtschaftliche Funktion 49 VI. Funktionskonflikte 49 B. Der Name als gesetzlicher Regelungsgegenstand 50 3. TEIL: DIE REFORMEN DES NAMENSRECHTS UNTER GELTUNG DESBGB 51 A. Das Namensrecht bei Inkrafttreten des BGB 51 I. Ehename 51 l.heirat 52 2. Name der Frau nach der Scheidung 53 3. Witwenname 54 II. Kindesname 54 l.eheliche Kinder 54 2. Uneheliche Kinder 55 3. Legitimation 56 4. Adoption 56 III. Funktionen 57 IV. Kritik am BGB 58 B. Das Ehegesetz vom 06. Juli 1938 59 I. Name der Frau nach der Scheidung 59 II. Funktionen und Kritik 60 III. Verbot der Namensehe 60 C. Das Gleichberechtigungsgesetz vom 18. Juni 1957 61 I. Verfassungswidrigkeit des 1355 BGBaF 61 H. VerfassungsmaBigkeit des 1355 BGB af 63 III. Gesetzgebungsverfahren 64 IV. Ergebnis 66 1. Ehename 66 2. Rechtliche Natur der Hinzufugung 66 3. Kindesname 67 V. Funktionen 67 VI. Kritik 68 D. Das Nichtehelichengesetz vom 19. August 1969 69 I. Die Neuregelungen 70 II. Funktionen 70 III. Kritik 71

E. Das (1.) Eherechtsreformgesetz vom 14. Juni 1976 71 I. Kontroverse Punkte 72 1. Erklarungspflicht oder Subsidiaritatslosung 72 2. Doppelnamen 73 3. Hinzufiigen oder Voranstellen 75 4. Riickwirkung flir Altehen 75 II. Gesetzgebungsverfahren 76 III. Ergebnis 77 1. Ehename 77 a) Bestimmung des Ehenamens 77 b) Namensfuhrung nach der Scheidung 78 c) Witwenname 78 d)namensehe 78 2. Kindesname 78 a) Eheliche Kinder 78 b) Nichteheliche Kinder 79 c) Legitimation 79 d) Adoption 79 e) NamensSnderung der Eltem 79 3. Auswirkungen in der standesamtlichen Praxis 80 IV. Funktionen 80 V. Kritik 81 F. Das EhenamensSnderungsgesetz vom 27. Marz 1979 85 G. Das Ubergangsrecht nach BVerfCE 84,9 vom 05. Marz 1991 85 I. Reformbestrebungen vor der Entscheidung des BVerflG 86 1. Der Gesetzesentwurf der Grttnen vom 26. April 1989 86 2. Der Gesetzesentwurf der SPD vom 03. Januar 1990 86 3. Der Gesetzesentwurf des Saarlandes vom 27. September 1990 87 4. Der Gesetzesentwurf Hamburgs vom 20. November 1990 88 II. Die Entscheidung BVerfCE 84, 9 88 HI. Die Ubergangsregelung 90 1. Ehename 91 2. Kindesname 91 IV. Funktionen 91 V. Kritik 92 H. Das Familiennamensrechtsgesetz vom 16. Dezember 1993 92 I. Abschied vom Zwang zum gemeinsamen Ehenamen 92 l.befurworter 93 2. Festhalten am gemeinsamen Ehenamen 94 a) Ehehindemis 95 b) Verfassungskonforme Auffangregelung 96 aa) Ankniipfung an das Alter 96 bb) Ankniipfung an das Alphabet 96

in cc) Losentscheid 97 dd) Zumutbarkeitskriterien 97 c) Folgerungen 98 II. Doppelnamen 98 III. Entstehungsgeschichte 100 1. Der Entwurf der SPD vom 24. Mai 1991 100 2. Der Entwurf der Bundesregierung vom 14. August 1992 101 3. Kritik an den Entwiirfen 102 4. Gesetzgebungsverfahren 103 IV. Die Neuregelungen 104 1. Ehename 104 2. Kindesname 105 V. Funktionen 106 VI. Kritik 108 VII. Folgeprobleme 110 1. Uneinheitliche Geschwisternamen durch Ubergangsrecht 110 2. Mehrteilige Begleitnamen... 111 3. Der,,gefuhrte" Name als Kindesname 113 J. Das Kindschaftsrechtsreformgesetz vom 16. Dezember 1997 114 I. Gesetzgebungsverfahren 114 II. Das Recht des Kindesnamens nach der Kindschaftsrechtsreform 116 1. Die Neuregelungen 116 a) Gemeinsamer Name 116 b) Gemeinsame Sorge ohne gemeinsamen Namen 116 c) Kein gemeinsames Sorgerecht 117 d) Stiefkinderfalle 118 e) Sonstige Anderungen 118 2. Funktionen 119 a) Identifikations- und Individualisierungsfunktion 119 b) Familiare Zuordnungs- und Abstammungsfunktion 121 c) Ordnungsfunktion 122 d) Kontinuitat 122 3. Kritik 123 a) Allgemein 123 b) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Januar 2002.. 123 4. Das neue Kindesnamensrecht in der Praxis 125 a) Ersetzung der Zustimmung zur Einbenennung nach 1618 S. 4 BGB.125 b) Erforderlichkeit der Einbenennung 126 K. Das Lebenspartnerschaftsgesetz vom 16. Februar 2001 127 I. Gesetzgebungsverfahren 127 II. Die Neuregelungen 128 III. Kritik 129 L. Neue Vorschlage 129

I. Ganzlich neuername 129 II. Silbenkombinationen der Namen 131 III. Gekreuzte Begleitnamen 131 IV. Gebrauchsnamen 132 V. TSchter- und Sohnenamen 134 VI. Doppelnamen 135 M. Zusammenfassung der Funktionsveranderungen 138 N. Quo vadis Namensrecht? 139 4. TEIL: RECHTSVERGLEICHENDE STUDIEN 147 A. Island 147 I. BildungderGeburtsnamen 147 II. Unterscheidung zwischen Nach- und Familiennamen 148 III. Namensfiihrung in der Ehe 148 IV. SchluBfoIgerungen 148 B. Spanien 150 I. Namensfiihrung nach Linien 150 II. Kein Ehename 150 III. SchluBfoIgerungen 150 C. Italien 152 I. Ehename 152 II. Kindesname 153 III. SchluBfoIgerungen 153 D. GroBbritannien 154 I. Ehename 154 II. Kindesname 154 III. SchluBfoIgerungen 154 E. Abschlie&ende Wertung. 155 5. TEIL: VORNAMENSRECHT 157 A. Einleitung 157 B. Geschichte der Vornamen 158 I. Germanische Fruhzeit 158 II. Mittelalter und Neuzeit 160 HI. Die Vornamensfrage im BGB 162 IV. Vornamen im Nationalsozialismus 162 1. Vornamen fur Deutsche 162 2. Vornamen fur Juden 164 V. Nachkriegszeit 165 C. Funktionen des Vornamens 166 I. Individualisierungsfunktion im engeren Sinne 166 II. Ordnungsfunktion 167 III. Offenbarung des Geschlechts 167 11

IV. Personliche Funktionen 168 D. Grundsatze und Schranken der Vornamenserteilung 168 I. Das Recht zur Vornamenserteilung 168 1. AusfluB der Personensorge 168 2. Wirksamkeit der Namenserteilung 169 a) Einigung 169 b) Materiell-rechtliche Zulassigkeit 170 c) Anderung des Vornamens 170 d) Rufhamen 171 II. Die Schranken bei der Vornamenswahl 171 1. Schutzzweck der Einschrankungen 172 a) Kindeswohl vs. Elternwille 172 b),,psychologie" und Soziologie des Vornamens 174 c) Das Verhaltnis von Kindeswohl zu Sitte und Ordnung 176 2. Die Schranken im Einzelnen 177 a) Namensqualitat 177 aa) Namenszusatze 177 bb) Ausrufe und Floskeln 178 cc) Adjektive 178 dd) Sachbezeichnungen 179 (l)allgemein 179 (2) Ausnahmen 180 (3) SchluBfoIgerungen 181 (4) Fremdsprachliche Sachbezeichnungen 181 (5) Markennamen, Werbung 183 ee)nachnamen 183 ff)titel 186 b) Begrenzung innerhalb der Familie 187 aa) Geschwisternamen 187 bb) GleicheNamen bei Eltern und Kindern 189 c)anzahl 190 d) Geschlechtsoffenkundigkeit 194 aa)grundsatz 194 bb) Geschlechtswidrige Vornamen 196 cc) Ausnahme: MARIA 196 dd) Geschlechtsneutrale Vornamen 197 e) Probleme bei auslandischen Vornamen 200 aa) Schreibweise 201 bb) Geschlechtsoffenkundigkeit 202 (1) Im Inland bekannte auslandische Namen 202 (2) Im Inland unbekannte auslandische Namen 203 (a) Geschlecht erkennbar 204 (b) Geschlecht nicht erkennbar 204 12

(3) Auslandische geschlechtsneutrale Namen 206 (4) Falle mit Auslandsbezug 206 f) Silbenkombinationen 207 g) Phantasienamen und Namenserfindungsrecht 208 aa) Grundsatzlich 208 bb) Fallgruppen 210 (1),,Reine" Phantasienamen 210 (a) Ahnlichkeit mit bekannten Namen 211 (b) Nichtassoziative neue Bezeichnungen 211 (2) Nachempfundene Phantasienamen 212 (a) Beruhmte Vorbilder 212 (aa) Literaturund Mythologie 212 (bb) Personen der Zeitgeschichte 214 (cc) Sonderfall: JESUS 215 (dd) Film und Fernsehen 216 (3) Bereits vorhandene Begriffe als Namen 216 h) Zusammenspiel von Vor- und Familienname 217 aa) Alliterationen 217 bb)anlaute 217 cc)zu viele gleiche Vokale im Namen 218 dd) Gesamtlange des Namens 218 ee) Vor- und Nachname passen nicht zusammen 218 E. Abschliefiende Betrachtung 219 I. Gewohnheitsrecht 219 II. Eigener Vorschlag einer Regelung 220 l.keinpositivkatalog 221 2. Vorschlag fur ein Vornamensgesetz 221 3. AbschlieBende Bemerkung 223 13