Vorwort Bearbeiterverzeichnis Im Einzelnen haben bearbeitet * IX Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis



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Transkript:

Vorwort V Bearbeiterverzeichnis VII Im Einzelnen haben bearbeitet * IX Inhaltsübersicht XI Inhaltsverzeichnis XIII Abkürzungsverzeichnis XXI Literaturverzeichnis XXIX I.Abschnitt Restrukturierung in der strategischen Krise 1 Kapitel 1. Gesellschafterleistungen und hybride Kapitalmaßnahmen 1 A. Überblick/Einleitung 4 B. Gesellschafterleistungen ohne Auswirkung auf das gezeichnete Kapital 6 I. Gesellschafterdarlehen 6 II. Patronatserklärungen 33 III. Forderungsverzicht 44 IV. Rangrücktritt 49 V. Einzahlung in die Kapitalrücklage 54 VI. Zahlungsaufschub/Stundung/«Stand Still«55 VII. Weitere Sanierungsmaßnahmen 55 C. Gesellschafterleistungen mit Auswirkung auf das gezeichnete Kapital 60 I. Überblick über Eigenkapitalmaßnahmen 60 II. Kapitalerhöhung 62 III. Kapitalherabsetzung 68 D. Hybride Kapitalmaßnahmen 73 I. Gemeinsame Charakteristika/Abgrenzung zu anderen Finanzierungsformen 73 II. Mezzanine-Darlehen im engeren Sinne 74 III. Wandelanleihe (Convertible Bond) 85 IV. Optionsanleihe (Warrant Bond) 87 V. Weitere hybride Kapitalmaßnahmen 90 Kapitel 2. Neuordnung des Fremdkapitals (Forward Start Agreements, PIK, etc.) 95 A. Einleitung - Möglichkeiten zur Neuordnung des Fremdkapitals 95 I. Finanzierungsplanung 96 II. Handlungsmöglichkeiten zur Neuordnung des Fremdkapitals 96 B. Neuordnung des Fremdkapitals - Anschlussfinanzierung 97 I. Laufzeitverlängerung 97 II. Anschlussfinanzierung/Forward Start Darlehen 97 C. Neuordnung des Fremdkapitals - Erhöhung des Kapitalbedarfs 99 I. Ausgabe von Kapitalmarktinstrumenten 99 II. Neue Kredite 120 D. Neuordnung des Fremdkapitals - Verringerung der laufenden Zahlungen 122 I. Struktur 122 II. Rechtliche Gestaltung 122 XIII

Kapitel 3. Working Capital Management: Kapitalmarktbasierte Auslagerung von Aktiva sowie Factoring und Forfaitietung 124 A. Einführung 125 I. Der Forderungsverkauf als Rescrukturierungsinscrumenc 125 II. Begriffe 125 III. Techniken und Märkte des Forderungsverkaufs 126 IV. Der sog. True Sale als rechtliches, steuerliches und bilanzielles Problem 130 B. Die (zivilrechtliche) Übertragung von Forderungen und Sicherheiten 132 I. Verkauf und Übertragung der Forderungen 132 II. Übertragung der Sicherheiten 135 C. Rechtsfolgen der Insolvenz des Forderungsverkäufers und anderer Beteiligter 136 I. Insolvenz des Drittschuldners 136 II. Insolvenz des Käufers 137 III. Insolvenz des Forderungsverkäufers 137 D. Die bilanzielle und steuerliche Behandlung des Forderungsverkaufs 141 I. Bilanzielle Fragen 141 II. Steuerliche Fragen 144 Kapitel 4. Rückkauf von Verbindlichkeiten: Debt Buy Backs 148 A. Marktüberblick 149 B. Strukturvarianten 152 I. Erwerb durch den Schuldner 152 II. Erwerb durch eine Tochtergesellschaft des Schuldners 153 III. Erwerb durch einen Gesellschafter des Schuldners 153 IV. Erwerb durch einen Kommissionär 154 V. Unterbeteiligung 154 VI. Art der Schuldtitel 154 C. Erwerb von Darlehensforderungen und Finanzierungsdokumentation 155 I. Kreditverträge ohne spezifische Regelung des Debt Buy Backs 155 II. Kreditverträge mit spezifischer Regelung des Debt Buy Backs 163 D. Erwerb von Schuldverschreibungen 167 I. Gleichbehandlungsgebot 167 II. Insiderhandelsverbot 169 III. Ad hoc - Publizität 171 IV. Marktmanipulationsverbot 172 V. Wertpapierübernahmerecht 178 VI. Rechtslage im Ausland 180 E. Bankaufsichtsrechtliche Fragestellungen 181 I. Factoring 181 II. Kreditgeschäft 183 III. Finanzkommissionsgeschäft 183 IV. Eigenhandel 184 V. Eigengeschäft: 184 VI. Revolving-Geschäft 185 F. Anfechtungsrisiken 185 I. Erwerb durch den Schuldner 185 II. Erwerb durch eine Tochtergesellschaft 188 III. Erwerb durch einen Gesellschafter 190 XIV

2. Abschnitt Restrukturierung in der operativen Krise 191 Kapitel 5. Restrukturierung von Anleihen 191 A. Grundzüge der Anleiherestrukturierung 192 I. Einleitung 192 II. Strukturen und Ausgestaltungsformen von Anleiheemissionen 193 III. Free Rider Problematik (Rationale Apathie) 197 IV. Kommunikation mit Anleihegläubigern 198 V. Internationale Lösungssätze 199 B. Anleiherestrukturierungen nach deutschem Recht 202 I. Struktur von deutschen Anleiheemissionen 202 II. Gesetzliche Restrukturierungsmodelle 202 III. Kautelarische Restrukturierungsmodelle 232 Kapitel 6. Kapitalerhöhungen zu Restrukturierungszwecken 258 A. Einleitung 259 I. Begriffbestimmung und Unternehmenspraxis 259 II. Dogmatische Besonderheiten bei Sanierungskapitalerhöhungen zur Bestandssicherung... 267 B. Bezugsrechtsemission mit Hauptversammlungsbeschluss 269 I. Grundlagen und Zeitplan 270 II.»Bis zu«-kapitalerhöhungsbeschluss 272 III. Abweichung von der Emissionseriöszielgröße 276 IV. Festsetzung des Bezugspreises 276 V. Faktischer Bezugsrechtsausschluss 281 VI. Zulässigkeit einer Tranchen-Durchführung 283 VII. Nach-oder Überbezugsrechte der Altaktionäre 284 VIII. Kapitalerhöhung bei Börsenkurs unter niedrigstem Ausgabepreis (als Alternative zur Kapitalherabsetzung)? 285 C. Bezugsrechtsemission aus genehmigtem Kapital 288 I. Grundlagen und Zeitplan 288 II. Erhöhte Transaktionssicherheit durch eingeschränkte Rechtsschutzmöglichkeiten 291 D. Emission mit Bezugrechtsausschluss und Hauptversammlungsbeschluss 291 E. Emission mit Bezugsrechtsausschluss aus genehmigtem Kapital 292 I. Grundlagen und Zeitplan 292 II. Bestimmung des Ausgabebetrags 295 III. Zulässigkeit des Bezugsrechtsausschlusses bei Barkapitalerhöhung um mehr als 10% des IV. Grundkapitals 297 Zulässigkeit der Inanspruchnahme eines genehmigten Kapitals im zeitlichen Umfeld der Hauptversammlung 298 V. Auswahlermessen des Vorstands bezüglich der Inferenten bei der Barkapitalerhöhung... 299 VI. Transaktionssicherheit und Publizitätsvorschriften 299 F. Zwei-Schritt- oder Kombinations-Modell: Kombination einer Emission mit Bezugsrechtsausschluss aus genehmigtem Kapital mit einer Bezugsrechtsemission ohne Prospekt 300 G. Besonderheiten bei der Emissionsstruktur 301 I. Hard Underwriting vs. Best Efforts Underwriting 301 II. Platzierungsgarantien von Aktionären und Neu-Investoren 302 III. Rückführung von Kreditforderungen der Emissionsbegleiter 303 H. Besonderheiten beim Wertpapierprospekt und Bezugsangebot 305 I. Behandlung von Neu-Investoren 307 I. Gezielte Investorenansprache und Informationspreisgabe 307 II. Abschluss einer Investorenvereinbarung 309 III. Leistungsgewährungen an Neu-Investoren 310 XV

Kapitel 7. Restrukturierung im Konzern 312 A. Ausgewählte Fragen der Konzernfinanzierung.. 313 I. Problemstellung und Überblick 313 II. Upstream Darlehen und Sicherheiten 314 III. Downstream Finanzierungen 327 IV. Sonderfragen des Cash Pooling 331 B. Konzernrestrukturierungen im Gesellschafts- und Umwandlungsrecht 334 I. Praktische Fallgestaltungen und Problemschwerpunkte 334 II. Insolvenzvermeidende Verschmelzung 335 III. Spaltungen unter Wahrung der Konzernstruktur 341 IV. Verschmelzung und Spaltung zur Verbesserung der Eigenkapitalsituation und Ertragslage. 345 C. Konzernrestrukturierungen im Arbeitsrecht 347 I. Die Bedeutung des Arbeitsrechts bei Restrukturierungen 347 II. Restrukturierungen mit Arbeitgeberwechsel 348 III. Arbeitnehmerüberlassung im Konzern 357 IV. Funktionale Steuerungsmodelle (Matrix-Strukturen) 361 D. Konzernrestrukturierungen im Steuerrecht 369 I. Typische ertragsteuerliche Problemfelder bei Konzernrestrukturierungen 369 II. Verlustnutzung 377 III. Finanzierung/Zinsabzug/Zinsschranke 381 IV. Organschaften 383 V. Grunderwerbsteuer 386 Kapitel 8. Asset Stripping - M&A Transaktionen zu Restrukturierungszwecken 388 A. Gründe für M&A Transaktionen in der Krise 389 B. Vorteile und Chancen ggü. einer übertragenden Sanierung in der Insolvenz 390 I. Wertethaltung 390 II. Exklusivität und Vertraulichkeit 391 III. Schnelle Verfahrensabwicklung und freie Preisgestaltung 391 C. Ablauf einer M&A Transaktion 391 I. Vertraulichkeitsvereinbarung 392 II. Letter of Intent/Memorandum ofunderstanding 395 III. Due Diligence 396 IV. Dokumentation und Verhandlung 397 V. Vollzug 398 D. Erscheinungsformen der M&A Transaktion 398 I. Share Deal 398 II. Asset Deal 399 III. Umwandlungsmaßnahmen 399 E. Struktur des M&A Vertrages 400 I. Präambel 400 II. Verkauf der Anteile/Assets und Forderungen gegen die Zielgesellschaft 400 III. Abtretung der Anteile/Übertragung der Assets 402 IV. Kaufpreis 402 V. Closing Bedingungen 404 VI. Zeitraum zwischen Signing und Closing 406 VII. Rücktrittsrecht/Material Adverse Change 407 VIII. Verkäufergarantien 408 IX. Rechtsfolgen 413 X. Steuern 415 XI. Weitere Freistellungen 416 XII. Zeitraum nach Closing 416 XVI

XIII. Mitteilungen/Vertraulichkeit/Sonstiges 417 F. Besonderheiten bei M&A Transaktionen in der Krise 418 I. Anfechtung 418 II. Haftungsrisiko des Käufers 428 III. Haftungsrisiko des Verkäufers 431 IV. Sicherheiten des Verkäufers 431 V. Finanzierung des Geschäftsbetriebs bis zum Closing 432 3. Abschnitt Restrukturierung in der Liquidationskrise 435 Kapitel 9. Eigenkapitalstärkung in der Krise 435 A. Möglichkeiten der Eigenkapitalstärkung in der Krise 438 I. Debt Equity Swap 438 II. Debt Asset Swap 440 III. Debt Mezzanine Swap 441 B. Gesellschaftsrechtliche, haftungsrechtliche, kapitalmarktrechtliche und sonstige Aspekte 442 I. Debt Equity Swap 442 II. Debt Asset Swap 454 III. Debt Mezzanine Swap 456 C. Steuerliche Aspekte 462 I. Debt Equity Swap 462 II. Debt Asset Swap 472 III. Debt Mezzanine Swap 474 D. Insolvenzrechtliche Aspekte 481 I. Behandlung von Gesellschafterdarlehen im Zusammenhang mit Debt Equity Swaps 481 II. Behandlung von Gesellschafterdarlehen im Zusammenhang mit Debt Asset Swaps 494 III. Behandlung von Gesellschafterdarlehen im Zusammenhang mit Debt Mezzanine Swaps.. 494 E. Kreditvertragliche Aspekte 494 I. Die Einbringung der Kreditforderungen 496 II. Mitwirkung nicht teilnehmender Kreditgläubiger 497 III. Debt Asset Swap 500 IV. Debt Mezzanine Swap 500 Kapitel 10. Überbrückungskredite und Sanierungskredite 502 A. Überbrückungskredit 503 I. Überbrückungsfinanzierung: Überbrückungskredit und andere Formen der Überbrückungsstütxung 503 II. Vertragliche Regelungen 504 III. Besonderheiten bei Multilateralen Finanzierungen, insb. Konsortialfinanzierungen 510 IV. Haftungsrisiken 511 B. Sanierungskredit 511 I. Voraussetzungen und Arten einer Sanierungsfinanzierung 511 II. Vertragliche Regelungen 512 III. Besonderheiten bei multilateralen Finanzierungen, insb. Konsortialfinanzierungen 516 IV. Haftungsrisiken 521 Kapitel 11. Bankenbeiträge in der Krise 530 A. Einleitung - Handlungsoptionen des Kreditgebers in der Krise 530 B. Bruch von Financial Covenants 531 XVII

.Inhaltsverzeichnis I. Nichtausübung des Kündigungsrechts Stillhalten II. Suspendierung des Kündigungsrechts - Stillhaltevereinbarung III. Verzicht auf Kündigungsrecht Waiver IV. Anpassung von Financial Covenants C. Liquiditätsunterdeckung I. Begriffe II. Stundung von Zinsen III. Kapitalisierung von Zinsen (»Payment in Kind«) IV. Stundung von Regeltilgungen V. Umwandlung in PIK-Kredit VI. Erlaubnis zur Vermögensveräußerung VII. Anreize für Eigenkapital/Gesellschafterdarlehen VIII. Prolongation von Krediten IX. Ausschöpfen freier Kreditlinien X. Vergabe neuer Kredite D. Überschuldung I. Begriff II. Möglichkeiten der Kreditgeber III. Rangrücktritt IV. Debt Push-up/Debt Push-down V. Erlass mit Besserungsschein VI. Erlass VII. Steuerliche Aspekte des Erlasses mit oder ohne Besserungsschein 531 533 537 539 540 540 541 543 543 544 544 545 545 547 547 548 548 550 550 551 555 556 557 Kapitel 12. Staatshilfe zur finanziellen Restrukturierung A. Einleitung B. Übersicht Rechtsrahmen: Deutsches Förderrecht und europäisches Beihilfenrecht I. Deutsches Förderrecht II. Europäisches Beihilfenrecht C. Förderung der Restrukturierung von Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten (»UiS«). I. Definition des Unternehmens in Schwierigkeiten II. Beihilfenrechtliche Vorgaben III. Umsetzung in Deutschland 559 561 562 562 563 575 576 578 593 Kapitel 13.Haftung des Managements und der Berater in der Krise A. Haftungsrisiken des Managements I. Haftungsrisiken und Handlungspflichten im Vorfeld der Insolvenz II. Haftungsrisiken bei Insolvenzreife III. Folgen der Insolvenzeröffnung für das Management B. Haftungsrisiken des Aufsichtsrats und der Gesellschafter I. Aufsichtsratshaftung II. Gesellschafterhaftung C. Haftungsrisiken der Berater I. Vertragliche Haftung II. Faktische Geschäftsführung III. Deliktische Haftung IV. Beraterhonorar V. Strafbarkeitsrisiken des Beraters VI. Haftungsrisiken der Banken 612 614 614 624 686 690 690 694 695 695 697 697 698 699 702 XVI II

4. Abschnitt Restrukturierung in der Insolvenz 707 Kapitel 14. Ablauf und Grundzüge eines Insolvenzverfahrens 707 A. Die Krise wird zur Insolvenzreife - allgemeine Übersicht über den Gang des Insolvenzverfahrens 709 I. Die Insolvenzreife als Ausgangspunkt des Insolvenzverfahrens - die Insolvenzgründe der InsO 709 II. Von der Insolvenzreife zum Insolvenzverfahren 713 B. Die Gläubigerrechte in der Insolvenz 727 I. Die Gläubigerrechte bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens 727 II. Die Gläubigerrechte im eröffneten Insolvenzverfahren 731 C. Überblick über die Instrumente der Sanierung und Restrukturierung im Insolvenzverfahren.... 750 I. Die Überprüfung der Sanierungsfähigkeit 750 II. Die übertragende Sanierung 751 III. Der Insolvenzplan 752 IV. Eigenverwaltung 756 V. Schutzschirmverfahren 758 Kapitel 15.Das Insolvenzplanverfahren 760 A. Einleitung 761 I. Rechtspolitischer Hintergrund des Insolvenzplanverfahrens 761 II. Praktische Relevanz und Anwendungsprobleme 764 B. Anwendungsfelder 770 C. Unternehmenssanierung in der Insolvenz 772 I. Einleitung 772 II. Anordnung der Eigenverwaltung 773 III. Die übertragende Sanierung 775 IV. Durchführung eines Insolvenzplanverfahrens 776 D. Verfahrensablauf des Insolvenzplanverfahrens 778 I. Planerstellungsphase 778 II. Vorprüfung des Insolvenzplans durch das Insolvenzgericht nach Einreichung 799 III. Abstimmung über die Planannahme 801 IV. Überwachung der Insolvenzplanerfüllung und Vollstreckung 812 Kapitel 16. Treuhandlösungen 814 A. Einleitung 814 B. Erscheinungsformen der Treuhand 815 I. Grundsätzliches 815 II. Einfache Vollmachts-Treuhand 817 III. Unechte (Ermächtigungs-) Treuhand 817 IV. Fiduziarische (echte) Treuhand 818 V. Doppelnützige Treuhand 818 C. Die Beteiligten einer Sanierungstreuhand 820 I. Die Situation des Kreditgebers 820 II. Die Situation des Treugebers 828 III. Die Situation des Treuhänders 830 D. Die Ausgestaltung der Treuhandvereinbarung 837 I. Treuhandauftrag 838 II. Unwiderrufliche Vollmacht 838 III. Insb.: Definition des Bedingungseintritts 838 IV. Praxisbeispiel 838 E. Treuhand und Insolvenz 839 XIX

I. Insolvenz eines Beteiligten 839 II. Anfechtungsrisiken 841 III. Treuhand und Insolvenzplan 841 IV. Insolvenzrechtliche Folgen einer abgeschlossenen Treuhand 842 F. Vorteile und Risiken/Zusammenfassung 842 Kapitel 17.M&A-Transaktionen in der Insolvenz: Übertragende Sanierung 843 A. Grundlagen 843 I. Begriff und Abgrenzung 843 II. Praktische Bedeutung 844 III. Interessen der Beteiligten 845 IV. Gesetzliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen 846 B. Unternehmensverkauf während des Eröffnungsverfahrens 848 I. Zulässigkeit 848 II. Verkaufsvorbereitung während des Eröffnungsverfahrens 850 C. Unternehmensverkauf während des Insolvenzverfahrens 851 I. Verkaufsprozess 852 II. Abschluss des Kaufvertrags 860 III. Haftung für Altverbindlichkeiten 878 IV. Fortführungsgesellschaften 879 V. Vergütung des Insolvenzverwalters 880 D. Übertragende Sanierung durch Insolvenzplan 881 Kapitel 18. Sicherheiten in der Insolvenz und Massekredite 883 A. Insolvenzanfechtung von Sicherheiten 884 I. Ausschluss der Anfechtungsrechte 884 II. Besondere Anfechtungstatbestände 130 bis 132 InsO 892 III. Allgemeine Anfechtungstatbestände 133 bis 135 InsO 915 IV. Wiederaufleben von Sicherungsrechten nach Insolvenzanfechtung 926 B. Massekredice und ihre Besicherung 927 I. Massekreditvertrag 928 II. Besicherung eines Massekreditvertrags 936 III. Muster eines Massekreditvertrags 945 Sachregister 949 XX