Das Kapital der Aktiengesellschaft Kapitalerhaltung Vermögensbindung Konzernrecht von Tilman Bezzenberger Professor an der Universität Potsdam 2005 oüs Verlag Dr.OttoSchmidt Köln
Vorwort VII Inhaltsübersicht IX Abkürzungsverzeichnis XVII Einleitung 1 Erstes Kapitel: Gläubigerschutz durch Kapitalerhaltung in Höhe der Einlagen I. Umfeld, Hauptlinien und Umfang der Kapitalerhaltung 11 1. Umfeld der Kapitalerhaltung 11 a) Haftungsbeschränkung 11 b) Bilanz, Fremdkapital und Eigenkapital 13 2. Grundriss und Schichten der Kapitalerhaltung 16 a) Deutsches Aktienrecht 16 b) Europäische Kapitalrichtlinie und Rechte der Nachbarstaaten. 25 3. Bedeutung des Umfangs der Kapitalerhaltung 30 a) Fragwürdigkeit einer bloßen Grundkapitalsbindung 30 b) Einlagenbindung durch zusätzliche Bindung der Kapitalrücklage 37 II. Geschichtliche Entwicklung der Kapitalstrukturen 39 1. Hinauswachsen des Fremdkapitals über das Eigenkapital 39 a) Hauptlinien der Entwicklung 39 b) Gründe für das Sinken der Eigenkapitalquoten 46 2. Umschichtungen innerhalb des Eigenkapitals 55 a) Hinauswachsen der Rücklagen über das Grundkapital 55 b) Hinauswachsen der Kapitalrücklagen über die Gewinnrücklagen 58 3. Ergebnisse und Folgerungen 66 a) Zusammenfassung der geschichtlichen Entwicklung 66 b) Verschärfte Probleme des Gläubigerschutzes 67 c) Gebundene Einlagen und ausschüttungsfähige Gewinne 70 III. Notwendigkeit des Gläubigerschutzes 72 1. Fragestellung und Meinungsstand 72 2. Eigenkapital und Fremdkapital als gegensätzliche Grundtypen... 78 XI
3. Notwendigkeit und Nutzen der Haftungsbeschränkung 81 4. Verantwortung des Gesetzgebers für den Gläubigerschutz 84 IV. Drohende Gläubigernachteile wegen der Haftungsbeschränkung 89 1. Haftungsbeschränkung und Ausschüttungen an die Aktionäre 89 2. Haftungsbeschränkung und Risikobereitschaft der Aktionäre 90 3. Gläubigerrisiko, Zinshöhe und Marktwert der Gläubigerforderungen 93 4. Mögliche Wertverschiebungen vom Fremdkapital zum Eigenkapital 96 5. Gewicht der Aktionärsinteressen in der Aktiengesellschaft 106 V. Kapitalerhaltung als Ergänzung der privatautonomen Risikozuordnung 108 1. Probleme der privatautonomen Risikozuordnung 108 a) Das Unbehagen mit der Information 108 b) Probleme der privatautonomen Verhaltenssteuerung 114 2. Nutzen und Kosten der Kapitalerhaltung 117 a) Kapitalerhaltung als Stabilisator der Kreditbeziehung 117 b) Geringe Kosten der Kapitalerhaltung 122 3. Besonders schutzbedürftige Gläubigergruppen 125 a) Warenkreditgeber und Arbeitnehmer 125 b) Deliktsgläubiger und andere unfreiwillige Gläubiger 127 VI. Kapitalerhaltung als bilanzielle Erfolgskontrolle 132 1. Kapitalerhaltung, Unternehmenssubstanz und Unternehmenserfolg 132 2. Ausrichtung der Kapitalerhaltung an der Bilanz der Aktiengesellschaft 136 3. Vom deutschen zum internationalen Bilanzrecht 139 4. Das deutsche Bilanzrecht als Störquelle der Kapitalerhaltung 142 5. Mögliche Anpassungen der Kapitalerhaltung an das internationale Bilanzrecht 151 VII. Rechtspolitische Perspektiven 159 1. Zur angeblichen Abschaffung der Kapitalerhaltung in den USA.. 159 2. Überblick über die Diskussion zur Zukunft der Kapitalerhaltung in Europa 166 3. Für eine einheitliche Bindung des Einlagekapitals 171 a) Grundriss des hierhin gehenden britischen Reformvorschlags 171 b) Zur Mechanik des bisherigen Rechts 173 XII
c) Verzicht auf eine Wiederauffüllung des Kapitals nach Verlusten 177 d) Erleichterung der Ausgabe neuer Aktien in der Krise 179 e) Vorzüge des britischen Reformmodells gegenüber dem bisherigen Recht 183 4. Gegen eine Abschaffung der Kapitalerhaltung 184 a) Europäische Vorschläge für eine Abschaffung der Kapitalerhaltung 184 b) Unzulänglichkeit eines bloßen Schuldendeckungsgebots 186 c) Begrenzter Nutzen einer Liquiditätskontrolle 191 VIII. Zusammenfassung des ersten Kapitels 195 Zweites Kapitel: Vermögensbindung bei Geschäften der Gesellschaft mit Aktionären I. Grundlinien 201 1. Materielle Kapitalerhaltung und formale Gesamtvermögensbindung 201 2. Verbotene Vermögenszuwendungen an Aktionäre 207 II. Tatbestand verbotener Vermögenszuwendungen an Aktionäre 211 1. Steuerrecht im Hintergrund 211 2. Vermögenstransfer von der Gesellschaft an den Aktionär 215 a) Abweichende Begriffsbildung des Steuerrechts 215 b) Maßgeblichkeit der ausgetauschten Verkehrswerte 219 c) Weitere Einzelheiten zum Vermögenstransfer 222 d) Zwischenergebnis und weitere Fragen 226 3. Der ordentliche Geschäftsleiter als Ausgewogenheitsmaßstab 227 4. Mitgliedschaft als Zuwendungsgrund 232 5. Vorteilsausgleich 235 III. Rechtsfolgen verbotener Vermögenszuwendungen an Aktionäre 238 1. Geschichte, Grundlinien und offene Fragen 238 2. Wirksamkeit verfügender Erfüllungsgeschäfte 244 3. Gesamtnichtigkeit und Rückabwicklung von Verpflichtungsgeschäften 247 4. Gegenansprüche des Aktionärs auf Bereicherungsausgleich 254 XIII
IV. Rechtsvergleichende Betrachtung 258 1. Zurückhaltung der Europäischen Kapitalrichtlinie 259 2. Lösungsansätze im Ausland 261 a) Direktorenverantwortung und Kapitalerhaltung in Großbritannien 261 b) Treuepflichten der Direktoren und Großaktionäre in den USA 265 c) Innergesellschaftliche Offenlegung und Kontrolle in Frankreich 268 3. Vergleichende Würdigung der Vermögensbindung im deutschen Recht 271 a) Vermögensbindung und Organhaftung 272 b) Vermögensbindung und Treuepflicht der Aktionäre 275 c) Vermögensbindung und innergesellschaftliche Offenlegung und Kontrolle 283 d) Gesamtwürdigung 286 V. Zusammenfassung des zweiten Kapitels 287 Drittes Kapitel: Delikts- und konzernrechtlicher Schutz des Gesellschaftsvermögens I. Was die Kapitalerhaltung und Vermögensbindung nicht erreichen können 291 1. Fallgruppen 291 2. Ertragswert und Verkehrswert 293 3. Rechtliche Schutzbehelfe im Überblick 297 II. Das Verbot der vorsätzlichen Schädigung der Gesellschaft... 298 1. Entstehungsgeschichte und Grundriss der gesetzlichen Regelung 298 2. Schädigungsverbot, mitgliedschaftliche Treuepflicht und Gläubigerschutz 302 3. Vorrang des Gesetzes vor dem Treuegedanken 304 III. Nachteilsausgleich und Haftung im Konzern 307 1. Das Wesen der Konzerne 307 2. Das konzernrechtliche Ausgleichs- und Haftungssystem 313 a) Grundriss des konzernrechtlichen Ausgleichs- und Haftungssystems 313 b) Die zeitlich gelockerte Möglichkeit zum Nachteilsausgleich.. 321 XIV
3. Vorrang der Konzernregeln vor der allgemeinen Vermögensbindung 326 a) Fragestellungen 326 b) Rechtslage während des Ausgleichszeitraums 328 c) Rechtslage nach Ablauf des Ausgleichszeitraums 331 4. Konzernregeln, mitgliedschaftliche Treuepflicht und Gläubigerschutz 333 a) Vorsicht mit der Treuepflicht 333 b) Gesetzesgesteuertes Aktienkonzernrecht 337 c) Konzernhaftung und Gläubigerschutz 345 IV. Zusammenfassung des dritten Kapitels 348 Gesamtzusammenfassung und Ausblick 351 Anhang Zahlen zur historischen Statistik 359 Verzeichnis der Gesetze und Gesetzesmaterialien 371 Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen 395 Literaturverzeichnis 427 Stichwortverzeichnis 463 XV