Sozialversicherungsrecht und sonstige Bereiche des Sozialrechts Leitfaden für Praxis und Ausbildung mit Schaubildern und Beispielen Herausgegeben von Prof. Dr. Hans-Dieter Braun Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) Bearbeiter Prof. Dr. Hans-Dieter Braun Stefanie Gnirke Thomas Göhde Dr. Günther Hans Michael Heinrich Thorsten Schindler Edeltrud Zahn Begründet von Horst Jäger Regierungsdirektor a.d. 13., neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter: ESV.info/978 3 503 11654 6 1. Auflage 1968 13. Auflage 2009 ISBN 978 3 503 11654 6 Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin 2009 www.esv.info Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Nationalbibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z 39.48-1992 als auch der ISO Norm 9706. Satz: multitext, Berlin Druck und Bindung: Danuvia Druckhaus, Neuburg/Donau
Vorwort Vorwort pánta ÿeî ( Alles fließt ). Diese Erkenntnis, die dem griechischen Philosophen Heraklit zugeschrieben wird, gilt für das Sozialrecht in besonderer Weise. Es gibt kaum eine Materie im deutschen Recht, die so häufig von Veränderungen betroffen ist, so dass der Rechtsanwender leicht Gefahr läuft, den Überblick zu verlieren. Dieses Buch will dazu beitragen, den notwendigen Durchblick zu erhalten. In der vorliegenden Auflage werden daher die gegenüber der Vorauflage eingetretenen wesentlichen Rechtsänderungen nachgezeichnet. Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung ist durchweg der 1. Juni 2009. In einigen Fällen sind sogar später wirksam gewordene Gesetzesänderungen eingearbeitet, so etwa bei der Gesetzlichen Rentenversicherung (SGB VI) und bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II). Für Anregungen und (kritische) Hinweise sind Herausgeber und Verlag dankbar. Mannheim, im Juli 2009 Hans-Dieter Braun 5
Vorwort Aus dem Vorwort zur 12. Auflage Das Sozialversicherungsrecht gehört zum Kernbestand der Sozialen Sicherung in Deutschland, die ihre verfassungsrechtliche Grundlage in Art. 20 Abs. 1 GG gefunden hat. Das sog. Sozialstaatsprinzip begründet allerdings lediglich die Pflicht des (einfachen) Gesetzgebers, sozialstaatliche Regeln zu erlassen, räumt ihm aber zugleich anders als bei den übrigen Staatszielbestimmungen einen weiten Gestaltungsspielraum ein. Wie er im Einzelnen ausgefüllt wird, hängt zum einen von der politischen Ausrichtung der jeweiligen Bundesregierung und der sie tragenden Parlamentsmehrheit ab, bestimmt sich zum anderen aber faktisch in großem Maße nach den finanziellen Möglichkeiten des Staates. Schon daraus ergibt sich, dass der Umfang sozialstaatlicher Leistungen ständigem Wandel unterworfen ist. Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten machen nachlassende Ressourcen und geringere finanzielle Belastbarkeit von Arbeitnehmern und Unternehmen (Stichwort: Lohnnebenkosten) Einschnitte im Leistungsbereich unausweichlich. Neben den sich verändernden ökonomischen Bedingungen spielt auch die demografische Entwicklung eine entscheidende Rolle. So wird verständlich, dass das überkommene System der Sozialen Sicherung, das in Deutschland in den letzten Jahrzehnten immer weiter ausdifferenziert und ausgedehnt worden ist, die Lebensbedingungen der einzelnen Bürger stark beeinflusst. Doch die Beschäftigung mit den sozialen Rechten und Pflichten ist wegen der weiten Verzweigung oft nicht immer ganz einfach. Hier will dieses Buch Hilfestellung anbieten. Es verschafft nicht nur einen Überblick über die einzelnen Bücher des inzwischen auf 12 Teile angewachsenen Sozialgesetzbuchs (SGB), sondern vermittelt auch Verständnis für die angrenzenden Materien der Sozialen Sicherung, die nicht auf dem Versicherungsprinzip basieren, wie z.b. bestimmte Leistungen der Arbeitsförderung, etwa Berufsberatung. Zur Überprüfung und Vertiefung der Erläuterungen sind die einschlägigen Rechtsgrundlagen angegeben. Grafische Darstellungen und Beispiele dienen der Veranschaulichung. Auch die höchstrichterliche Rechtsprechung wird angemessen berücksichtigt. Das Buch wendet sich somit an alle, die beruflich oder privat mit der Sozialversicherung befasst sind, aber ebenso an die Mitarbeiter der Sozialbehörden wie auch an Studierende einschlägiger Ausbildungsgänge an Schulen und Hochschulen. Die einzelnen Kapitel sind von Fachleuten der Sozialversicherung aus den Bereichen Sozialverwaltung, Sozialgerichtsbarkeit und Hochschule verfasst, so dass sowohl Praxisnähe und Aktualität als auch wissenschaftliche Fundierung gewährleistet sind. 6
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis * Seite Vorwort....................................................... 5 Aus dem Vorwort zur 12. Auflage................................ 6 Verzeichnis der Bearbeiter....................................... 9 Abkürzungsverzeichnis.......................................... 11 Einführung................................................... 17 Teil I: Sozialgesetzbuch Kapitel 1: Erstes Buch Allgemeiner Teil (SGB I).................. 31 Kapitel 2: Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) 38 Kapitel 3: Drittes Buch Arbeitsförderung (SGB III)............... 49 Kapitel 4: Viertes Buch Gemeinsame Vorschriften über die Sozialversicherung (SGB IV)........................... 75 Kapitel 5: Fünftes Buch Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V). 104 Kapitel 6: Sechstes Buch Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI). 156 Kapitel 7: Siebtes Buch Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII).. 224 Kapitel 8: Achtes Buch Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)....... 265 Kapitel 9: Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX).................................. 268 Kapitel 10: Zehntes Buch Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X).................................. 287 Kapitel 11: Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung (SGB XI)........ 301 Kapitel 12: Zwölftes Buch Sozialhilfe (SGB XII)................... 331 Teil II: Sonstige Bereiche des Sozialrechts Kapitel 1: Kindergeld, Elterngeld, Elternzeit, Ausbildungsförderung (BAföG).................................... 339 Kapitel 2: Wohngeld........................................... 360 Kapitel 3: Soziale Sicherung der Beamten, freien Berufe und Landwirte 363 Kapitel 4: Soziales Entschädigungsrecht, Lastenausgleich............ 373 Kapitel 5: Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung für Fachkräfte der Wirtschaft Meister-BAföG................ 378 Teil III: Sozialgerichtsbarkeit.................................... 381 Literaturverzeichnis............................................. 395 Stichwortverzeichnis............................................ 399 * Detaillierte Inhaltsverzeichnisse sind dem jeweiligen Kapitel vorangestellt. 7