Vorwort und Dank. Inhaltsübersicht. Literaturverzeichnis. Materialienverzeichnis. I. Materialien zur Schweiz LV. II. Materialien zu Kanada

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IX INHALTSVERZEICHNIS Vorwort und Dank Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis V VII XVII LV I. Materialien zur Schweiz LV II. Materialien zu Kanada III. Internationale Materialien Abkürzungsverzeichnis LVII LVIII LXI Grundlagen 1 I. Fragestellung 1 II. Gegenstand der Untersuchung 2 III. Aufbau und Methode 3 IV. Begriffsklärung: Arbeitsmigrantinnen in Schweizer Haushalten 5 Kapitel 1: Staatliche Verpflichtungen aus Menschenrechten 7 1 Verpflichtungsdimensionen der Menschenrechte 8 I. Unterlassungspflichten 9 II. Schutzpflichten 10 1. Herleitung und Verankerung der Schutzdimension 11 2. Inhalt der Schutzpflichten 12 3. Umfang und Arten von Schutzpflichten 14 Medici, Gabriela Naemi Migrantinnen als Pflegehilfen in Schweizer Privathaushalten 2015 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

X III. Leistungspflichten 16 1. Herleitung, Verankerung und Arten der Leistungsdimension 16 2. Inhalt und Umfang der Leistungspflichten 18 IV. Diskriminierungsverbote und Rechtsgleichheit 19 V. Prozedurale Teilgehalte der Menschenrechte 20 VI. Verhaltens- und Ergebnispflichten 21 VII. Adressat und Träger der Verpflichtungen 22 VIII. Bedeutung der Verpflichtungsdimensionen für die Untersuchung 22 2 Verpflichtungsgrad menschenrechtlicher Garantien 23 I. Entstehung und Bindungswirkung der Menschenrechte 23 II. Unterschiedlicher Verpflichtungsgrad je nach Dimension 25 3 Bestimmung des Schutzbereichs 27 I. Persönlicher Schutzbereich 27 II. Sachlicher Schutzbereich 28 1. Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs für Grundrechte der Bundesverfassung 28 2. Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs im Völkerrecht 32 4 Verwirklichung und Gewährleistung der Verpflichtungen 35 I. Grundrechtsverwirklichung gemäss Art. 35 BV 35 II. Grundrechtsverwirklichung durch gesetzgebende Organe 36 III. Grundrechtsverwirklichung durch rechtsanwendende Behörden 38 1. Justiziabilität 38

XI 2. Direkte Anwendbarkeit internationaler Menschenrechte 47 3. Grund- bzw. menschenrechtskonforme Auslegung 51 4. Rechtsfortbildung durch rechtsanwendende Behörden 53 IV. Eignung der Grundrechte zur Wirksamkeit zwischen Privaten 54 V. Internationale Durchsetzungsmechanismen 55 5 Schranken der Grund- und Menschenrechte 57 I. Verankerung der Schrankenregelungen 57 II. Schranken staatlicher Handlungspflichten 58 1. Anwendungsbereich von Art. 36 BV 58 2. Schranken positiver Handlungspflichten gemäss EGMR 60 3. Güter- und Interessenabwägung 61 4. Herstellung praktischer Konkordanz 63 III. Schranke von Art. 190 BV 65 6 Fazit und Bedeutung für die Untersuchung 67 Kapitel 2: Faktische und rechtliche Ausgangslage 69 1 Lebens- und Arbeitsbedingungen ausländischer Hausangestellter und Betreuungshilfen 70 2 Rechtliche Rahmenbedingungen 74 I. Rechtliche Einordnung der Betreuungstätigkeit 74 1. Definition Arbeitsverhältnis 74 2. Abgrenzung zu freiwilliger Hilfe 75 3. Abgrenzung zu Auftragsverhältnissen 76 4. Qualifikation der Betreuungstätigkeiten 77

XII II. Arbeitsrecht 78 1. Rechtsquellenübersicht 78 2. Ausgangslage: Zwingende Schutzbestimmungen des Obligationenrechts 79 3. Ausschluss vom Geltungsbereich der öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzgesetze 84 4. Normalarbeitsverträge für Anstellungsverhältnisse im Hausdienst 86 5. Gesundheitspolizeiliche Berufsausübungsbewilligungen 95 III. Regulierung der Agenturen 96 1. Arbeitsvermittlung 97 2. Personalverleih 99 IV. Migrationsrecht 109 1. Möglichkeiten der Erwerbstätigkeit für Staatsangehörige aus Drittstaaten 109 2. Möglichkeiten der Erwerbstätigkeit für Staatsangehörige aus EU/EFTA-Ländern 111 3. Beschränkte Diensdeistungsfreiheit für europäische Diensdeistungsbetriebe 113 4. Meldevorschriften 114 5. Spezialfall: Privatpersonal nicht erwerbstätiger ausländischer Personen 115 6. Bedeutung für ausländische Hausangestellte in schweizerischen Privathaushalten 115 V. Seitenblick: Sozialversicherungsrecht 116 1. Koordination der Sozialversicherungssysteme 117

XIII 2. Bedeutung für ausländische Hausangestellte in schweizerischen Privathaushalten 118 3. Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen für Hausangestellte 119 4. Sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen der transnationalen Lebensrealität? 120 VI. Speziairegeln für Hausangestellte von Diplomaten 120 3 Fazit - Identifizierung der sensiblen Bereiche und Überleitung 123 Kapitel 3: Materielle staatliche Verpflichtungen 125 1 Gleichheitsrechte 126 I. Übersicht und Rechtsquellen 126 II. Das verfassungsrechtliche Verbot der Diskriminierung Geltungsbereich 127 1. Unterlassungspflichten aus dem Diskriminierungsverbot 127 2. Verpönte Anknüpfungsmerkmale 128 3. Unterlassen indirekter Diskriminierungen 128 4. Verfassungsrechtlicher Schutz vor indirekten Diskriminierungen für ausländische Hausangestellte 131 IV. Völkerrechtliche Gleichbehandlungsansprüche 139 1. Sozialpakt (UNO-Pakt I) 139 2. Rassendiskriminierungskonvention 140 3. Frauenrechtskonvention 142 4. Wanderarbeiterkonvention 143 5. Zivilpakt (UNO-Pakt II) 143

XIV 6. EMRK 144 7. Diskriminierungsverbote und Gleichbehandlungsansprüche in ILO-Konventionen 145 8. Verbot der Diskriminierung aufgrund des Freizügigkeitsabkommens 147 V. Verpflichtungsgrad und Justiziabilität der Unterlassungspflichten... 148 VI. Schutzpflichten 150 1. Inhalt der Schutzpflichten 150 2. Umsetzung der Schutzpflichten durch die Schweiz 152 VII. Gewährleistungspflichten 154 1. Inhalt der Gewährleistungspflichten 154 2. Umsetzung der Leistungspflichten durch die Schweiz 156 VIII. Fazit zu den staatlichen Pflichten aus den Gleichheitsrechten 157 2 Schutz in der wirtschaftlichen Tätigkeit 159 I. Übersicht und Rechtsquellen 159 II. Schutz in der Erwerbstätigkeit aus Freiheitsrechten 160 1. Schutzbereich der Wirtschaftsfreiheit 160 2. Unterlassungspflichten aus der Berufsausübungsfreiheit 161 3. Unterlassungspflichten aus anderen Grundrechten der Verfassung? 163 4. Grundrechtliche Pflichten zum Schutz Privater im Erwerbsverhältnis 164 5. Inhalt der grundrechtlichen Pflichten zum Arbeitnehmerschutz 167 6. Grundrechtliche Gewährleistungspflichten 176

XV 7. Fazit und Überleitung 179 III. Das Recht auf Arbeit 179 1. Geltungsbereich und staatliche Pflichten 179 2. Staatliche Pflichten gegenüber Hausangestellten 182 IV. Das Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen 184 1. Menschenrechtliche Anforderungen an das Arbeitsentgelt 185 2. Gewährleistung sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen 192 3. Sicherung gleicher Aufstiegschancen im Erwerbsleben 197 4. Recht auf Pausen, angemessene Begrenzung der Arbeitszeit, Ferien und Feiertage 198 V. Das Recht auf Koalitionsfreiheit 202 1. Geltungsbereich 203 2. Staatliche Pflichten aus der Koalitionsfreiheit 204 VI. Fazit: materielle staatliche Pflichten zum Schutz ausländischer Betreuungshilfen in der Erwerbstätigkeit 206 VII. ILO-Instrumente zum Schutz der Hausangestellten 207 1. Geltungsbereich der ILO-Konvention Nr. 189 208 2. Würdigung der ILO-Konvention Nr. 189 aus menschenrechtlicher Sicht 212 VIII. Umsetzung der Verpflichtungen durch die Schweiz 213 1. Umsetzung der staatlichen Unterlassungspflichten 213 2. Umsetzung der grund- und menschenrechtlichen Handlungspflichten 215 3. Fazit 228

XVI Kapitel 4: Vergleichender Blick auf den Umgang mit der Fragestellung im kanadischen Recht 231 I. Das Live-in-Caregiver-Program" 232 1. Historische Entwicklung 232 2. Rechtliche Ausgestaltung des Live-in-Caregiver-Program" 233 II. Regulierung der Arbeitsverhältnisse und Vermittlungsagenturen 237 1. Übersicht und Rechtsquellen 237 2. Die Pflichten der (zukünftigen) Arbeitgeber 238 3. Regulierung der Vermittlungstätigkeit 239 4. Arbeitsrechtliche Rahmenbedingungen 240 5. Vollzug der Bestimmungen 241 III. Auswirkungen der Menschenrechte auf die Regulierung der Arbeitsbedingungen vulnerabler Arbeitnehmender 242 1. Menschenrechtsschutz in Kanada 242 2. Würdigung der Regulierung durch die Lehre 244 3. Würdigung der Regulierung in der Rechtsprechung des Supreme Courts 245 4. Würdigung der Regulierung durch die Commission des Droits de la Personne et des Droits de la Jeunesse Quebec 248 5. Würdigung der Regulierung durch internationale Menschenrechtsorgane 250 IV. Fazit 251 Zusammenfassende Würdigung und Fazit 252