.-,.... PoschingerstraBe5 ïlo InStitUt D-81679 Mùnchen Tel. 089/9224-0 furwirtschaftsforschung Fax 089/985369 ÔFFENTLICHER SEKTOR Anpassung und Fortentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs im Saarland Rûdiger Parsche Christian Baretti Robert Fenge Steffen Jahn Erich Langmantel Chang Woon Nam Bettina Reichl Matthias Steinherr Thorsten Uehlein Frank Zander Mûnchen, September 2001
Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis V Tabellenverzeichnis X! 0 Einleitung 1 0.1 Problemstellung 1 0.2 Aufbau und Inhalt der Studie 2 1 Der horizontale Finanzausgleich im Saarland 7 1 Allgemeine Grundlagen zum kommunalen Finanzausgleich im Saarland 7 2 Ùberprùfung der bestehenden Aufteilung der Gesamtschlùsselmasse auf Gemeinden und Gemeindeverbânde 11 3 Zur Sachgerechtheit einer Einbeziehung gesonderter Zuweisungen in die Schlùsselmassen Gemeindeverbânde und Gemeinden 24 3.1 Sonderschlûsselzuweisungen ( 6a KFAG) 24 3.2 SchlùsselzuweisungenC( 13KFAG) 26 3.3 Kommunalisierungszuweisungen ( 16 Abs. 4 KFAG) und Kopfbetrâge fur die Landeshauptstadt Saarbrûcken sowie die Mittelstàdte ( 16 Abs. 5 KFAG) 27 4 Analyse, Aktualisierung und Weiterentwicklung des Bedarfsermittlungssystems 29 4.1 Die Einwohnerveredelung des Hauptansatzes 29 4.1.1 Der derzeitige Hauptansatz 29 4.1.2 Diskussion der Hauptansatzstaffel 34 4.1.3 Die Ûberprûfung der Hauptansatzstaffel 35
4.1.4 Ablehnung der Hauptansatzstaffel 38 4.2 Die Ergànzungsansâtze 39 4.2.1 Analyse der Zuschussbedarfe 39 4.2.2 Die Ergànzungsansâtze fur die Kommunen im Ùberblick 49 4.2.3 Der Ansatz fur nicht kasemierte Angehôrige der auslândischen Streitkrâfte 54 4.2.4 Der Ansatz fur Kinder 58 4.2.5 Der StraBenansatz 63 4.2.6 Der Ansatz fur Grubengemeinden 68 4.2.7 Der Ansatz fur Kurorte 71 4.2.8 Der Ansatz fur Zentrale Orte 77 4.3 Der Ansatz fur Soziallasten 88 4.4 Zur Notwendigkeit zusâtzlicher Ergànzungsansâtze 103 4.4.1 Ergânzungsansatz Erwerbstâtige 103 4.4.2 Flâchenansatz 108 5 Die Sachgerechtigkeit der Unterschâtzung der kommunalen Steuerkraft bzw. Umlagekraft bei der Finanzkraftermittlung 110 6 Beurteilung der Ausschùttungsquoten im Spannungsfeld von Verteilungszielen und allokativen Erfordernissen 118 7 Zur sachgerechten Regelung des Schulsachkostenausgleichs 131 8 Darstellung der Auswirkungen der Reformvorschlâge auf die Verteilung der Schlûsselzuweisungen 139 8.1 Simulationsrechnungen fur die Schlûsselzuweisungen A, B und C der Gemeinden unter voiler Einbeziehung der
Steuerkraft bzw. der Finanzkraft 139 8.1.1 Berechnungen der Schlûsselmasse A 139 8.1.2 Berechnungen der Schlûsselmasse B 139 8.1.3 Berechnung der Schlûsselmasse C 140 8.2 Simulationsrechnung fur die Gemeindeverbânde unter vollen Einbeziehung der Schlùsselzuweisung B und Schlùsselzuweisung C in die Umlagegrundlage 150 8.3 Simulationsrechnungen fur die Gemeinden unter Berùcksichtigung der Reformvorschlàge 150 8.4 Simulationsrechnungen fur die Gemeindeverbânde unter Berùcksichtigung der Reformvorschlàge 153 II Uberprufung des vertikalen kommunalen Finanzausgleichs im Saarland 162 1 Allgemeine Problematik 162 2 Ùberprùfung der Môglichkeiten zur Entwicklung von Kriterien zur Bestimmung des angemessenen Umfangs der Finanzausgleichsmasse 164 2.1 Môglichkeiten einer objektiven Bestimmung der Finanzbedarfe der Kommunen und des Landes 164 2.2 Der Gleichmà3igkeitsgrundsatz 166 2.3 Andere Ansâtze 171 3 Die Angemessenheit der Finanzausgleichsmasse vor dem Hintergrund der vertikalen Verteilungsgerechtigkeit 173 3.1 Festlegung eines Basisjahres bzw. eines Durchschnittswertes fur eine gewisse Période 173 3.2 Darstellung der lângerfristigen Entwicklung der Ausgaben und der Einnahmen fur die Kommunen und das Land 177
IV 3.2.1 Unmittelbare Ausgaben 177 3.2.2 Personalausgaben 181 3.2.3 Zinsausgaben 183 3.2.4 Sozialausgaben 186 3.2.5 Sozialhilfe 188 3.2.6 Unmittelbare Einnahmen 191 3.2.7 Steuern und steuerâhnliche Abgaben 194 3.2.8 Sachinvestitionen 198 3.2.9 Verschuldung 201 3.2.1 OZusammenfassung 204 3.3 Bericht zu den Anteilsdiagrammen fur Ausgaben zu ausgewâhlten Komponenten gemessen an den Gesamtausgaben im Land/Gemeinden-Vergleich 206 3.4 Darstellung der làngerfristigen Entwicklung der Ausgaben auf der Basis von objektiv gebildeten Aufgabenblôcken nach Prioritâten 214 3.4.1 Gliederung der Aufgabenbereiche der Gemeinden im Saarland nach ihrem Autonomiegrad 214 3.4.2 Analyse der Anteile der freiwilligen und pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben sowie der ûbertragenen Aufgaben der Gemeinden und Gemeindeverbânde 221 3.4.3 Analyse des Landeshaushalts 226 3.5 Untersuchung der Bemessungsgrundlage der Finanzausgleichsmasse in Bezug auf die kùnftige Entwicklung ihrer Bestandteile 227
V III Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung und Empfehlungen fur eine Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs 232 Exkurs: Kommunalfinanzausgleich in Ôsterreich 238 1 Einleitung 238 2 Hauptansàtze und MaBnahmen des horizontalen Kommunalfinanzausgleichs 240 3 Fazit 244 Anhang Literaturverzeichnis i xv