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Erstversand K Seite A. Der Schutz von Software... 1 1 I. Rechtliche Grundlagen... 1 2 1. Urheberrecht... 1 2 a) Schutzobjekte und Schutzanforderungen... 1 2 b) Sonderprobleme: Software-Generatorprogramme, Programmbibliotheken... 6 15 c) Urheberschaft... 6 17 aa) Ausgangslage... 6 17 bb) Übertragung... 8 24 aaa) Arbeitnehmer... 8 25 bbb) Freie Mitarbeiter. 10 32 d) Die Rechte aus dem Urheberrecht... 12 37 aa) Urheberpersönlichkeitsrechte... 12 38 bb) Verwertungsrechte... 14 44 aaa) Vervielfältigungsrecht... 14 45 bbb) Verbreitungsrecht... 15 50 ccc) Umarbeitungsrecht... 18 61 ddd) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung... 19 62 a e) Die generelle Beschränkung der Urheberrechte gem. 69 d UrhG... 20 63 f) Nutzungsrechtsübertragungen an Endnutzer... 23 75 g) Public-Domain (PD)-Software und Shareware... 24 88 h) Open-Source-Software... 28 90 i) Die Dekompilierung nach 69 e UrhG... 30 95 j) Ansprüche bei der Verletzung von Urheberrechten... 32 102 k) Besonderheiten des Urheberschutzes von Computerspielen... 36 116 2. Patentrecht... 39 126 a) Die Patentierbarkeit von Software... 39 126 b) Die Rechte des Patentinhabers... 47 150 c) Ansprüche bei Rechtsverletzung... 48 152 3. Der Schutz von Halbleitern... 49 158 4. Der Schutz durch Marken... 50 162 a) Allgemeines... 50 162 b) Titelschutz... 53 172 5. Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software... 55 178 a) Der Schutz vor Kopien und Nachahmungen... 55 178 aa) Sittenverstoß durch unmittelbare Leistungsübernahme... 55 180 bb) Andere Unlauterkeitsmerkmale... 56 189 cc) Anspruchsziel... 57 194 dd) Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner... 58 196 b) Geheimnisschutz... 58 199 6. Ansprüche aus Deliktsrecht... 59 202 7. Ansprüche aus Vertrag... 60 203 II. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungs- Prozess... 60 204 1. Zuständigkeit... 60 204 2. Unterlassungsansprüche... 60 206 a) Der Antrag auf Unterlassungsprozess... 60 206

X KSeite b) Besonderheiten der Darlegungslast... 63 213 aa) Grundsätzliche Bemerkungen, Abmahnung. 63 213 bb) Wettbewerbsansprüche... 63 215 cc) Urheberrecht... 64 219 dd) Ansprüche aus Patentverletzungen... 69 234 ee) Ansprüche aus Verletzung von Halbleiterschutzrechten... 69 235 ff) Ansprüche aus Markengesetz... 71 239 c) Beweisfragen... 71 243 3. Schadensersatzansprüche... 71 244 4. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung... 72 248 5. Beseitigungsansprüche... 72 249 6. Hilfsansprüche... 74 253 a) Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche... 74 253 b) Besichtigungsansprüche... 75 254 7. Einstweilige Verfügung... 76 257 8. Praktische Hinweise... 79 267 III.Vollstreckungsprobleme... 80 271 1. Unterlassungstitel... 80 271 2. Beseitigungstitel... 81 273 3. Herausgabetitel... 82 276 4. Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche... 83 277 B. Der Erwerb von Soft- und Hardware. 85 278 I. Einige Vorbemerkungen... 85 278 1. Zur Rechtsnatur von Software... 85 278 2. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten... 87 287 II. Herstellung von Software... 90 296 1. Rechtscharakter... 90 296 2. Leistungsumfang... 92 302 a) Pflichtenheft... 92 302 b) Dokumentation und Quellcode... 96 312 c) Gescheiterte Vertragsverhandlungen... 98 317 3. Mangelhafte Leistung... 99 319 a) Mangelbegriff... 99 319 b) Die Rechte im Überblick... 108 338 aa) Erfüllungs- und Mängelbeseitigungsansprüche... 108 338 bb) Abnahme... 109 341 cc) Mängelrechte im Überblick... 112 349 c) Nacherfüllung und Selbstvornahme... 113 353 d) Minderung/Rücktritt... 115 363 e) Schadensersatz... 117 369 f) Verjährung, Rügepflicht... 119 377 4. Vergütung und Fälligkeit; Sicherungsrechte... 120 381 5. Leistungsstörungen... 121 385 a) Verzug... 121 385 b) Nichterfüllung und Unmöglichkeit... 123 393 c) Verletzung sonstiger Herstellerpflichten... 124 397 aa) Beratungspflichten... 124 397 bb) Geheimhaltung... 127 406 cc) Weitere Pflichten... 127 409 dd) Leistungsstörungen auf Seiten des Bestellers. 128 411 6. Änderung des Softwareerstellungsvertrages... 130 422

KXI Seite 7. Kündigung und Rücktritt... 133 435 8. Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und Haftung... 136 446 a) Klauseln der Softwareersteller... 136 446 b) Klauseln der Kunden... 142 474 9. Besondere Fallgestaltungen... 144 482 a) Komplexe Softwareentwicklung... 144 482 b) Der Subunternehmervertrag... 145 487 10. Dienstverträge... 148 497 III. Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung... 149 503 IV. Der Erwerb von Software gegen Einmalzahlung... 155 523 1. Die rechtliche Einordnung... 155 523 2. Leistungsumfang, Nebenpflichten... 159 535 3. Mängelrechte... 162 545 a) Garantie... 162 547 b) Spezielle Leitungsbeschreibungen... 164 549 c) Nacherfüllung durch Updates und Patches... 164 553 d) Kaufmännische Rügelast... 165 557 e) BVB-Klauseln... 167 560 f) Rechtsmängel... 167 561 4. Verjährung... 168 564 5. Sonstige Leistungsstörungen.. 170 572 6. Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen... 170 575 7. Kauf auf Abruf... 172 581 8. Softwarehinterlegung... 172 582 9. Erwerb von Open-Source-Software... 176 595 a V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit... 177 596 1. Allgemeine Probleme des Mietvertrages... 177 596 a) Grundsätzliches... 177 596 b) Gewährleistung... 179 602 c) Schadensersatz... 182 611 d) Weitere Probleme... 183 615 2. Besonderheiten des Leistungsverhältnisses... 184 618 a) Grundkonzeption... 184 618 b) Besonderheiten des EDV-Leasings... 186 625 VI. Wartung und Pflege von EDV-Anlagen... 189 631 1. Vertragsinhalt... 189 631 a) Generelle Bemerkungen... 189 631 b) Service-Level-Agreements. 193 641 a c) Inhalt der BVB... 194 642 2. Verhältnis zu den Mängelansprüchen... 195 643 3. Rechtliche Einordnung... 197 648 4. Einzelleistungen... 198 652 5. Kündigung des Gesamtvertrages... 201 660 6. Weitere Rechtsprobleme... 203 668 VII. Der gemeinsame Erwerb von Hard- und Software... 208 680 1. Vorliegen eines einheitlichen Vertrages... 208 680 2. Rechtsnatur des Vertrages... 210 687 3. Störungen im einheitlichen Vertrag... 211 688 a) Anfechtung... 211 688

XII KSeite b) Rücktritt... 211 689 c) Ausschluss von Mängelrechten... 212 693 4. Andere Möglichkeiten der Vertragsverknüpfung... 212 694 5. Besonderheiten bei Mängelrechten... 213 698 VIII. Prozessuale Fragen... 213 699 1. Klageformen und Antragstellung... 213 699 2. Örtliche Zuständigkeit... 215 706 3. Darlegungslast... 216 709 4. Der Beweis von Mängeln... 224 735 a) Der Beweisbeschluss... 224 736 b) Augenscheinseinnahme... 225 739 c) Zeugenbeweis... 226 741 d) Sachverständigenbeweis... 226 743 aa) Die Auswahl des Sachverständigen und seine Beauftragung... 226 743 bb) Aufgaben und Befugnisse des Sachverständigen... 228 747 cc) Die Hilfsmittel des Sachverständigen... 230 753 dd) Das Gutachten... 230 754 ee) Weitere Aufgaben des Sachverständigen... 232 757 ff) Die Haftung des Sachverständigen... 233 761 5. Die Besonderheiten des selbständigen Beweisverfahrens... 233 762 a) Zuständigkeit... 234 763 b) Gegenstand des Verfahrens, Antragsbefugnis... 234 764 c) Inhalt des Antrags... 235 767 d) Abwehrmaßnahmen des Antragsgegners... 235 769 e) Verjährung... 237 774 f) Kosten des selbständigen Beweisverfahrens... 237 775 6. Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen... 238 778 IX. Vollstreckungsprobleme... 239 779 C. Spezielle Fragen... 241 781 I. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing... 241 782 1. Der wesentliche Vertragsinhalt des Rechenzentrumsvertrages... 241 782 2. Die rechtliche Einordnung... 241 785 3. Die Leistungspflichten im Einzelnen... 243 789 4. Gewährleistung und Haftung. 244 795 5. Nebenpflichten... 245 797 6. Prozessuale Probleme... 246 800 7. Outsourcing... 246 801 II. Vertriebsverträge... 248 802 1. Vorbemerkung; Rückgriffsketten... 248 802 2. Hardwarevertriebsverträge... 249 807 3. Softwarevertrieb... 251 817 III. Produkthaftung... 252 821 1. Grundsätzliche Bemerkungen 252 821 2. Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung)... 254 825 3. Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz... 255 830 4. Prozessuale Fragen... 257 834

KXIII D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation... 259 835 Seite I. Einige einführende Bemerkungen 259 835 II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im Internet. 261 841 1. Formprobleme... 261 842 2. Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen... 265 854 3. Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen... 268 861 a) Zugang... 268 861 b) Annahme... 272 870 4. Handeln unter fremden Namen... 273 872 5. Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen... 276 882 6. Spezialvorschriften... 278 886 a) Fernabsatzverträge... 278 887 b) 312 e BGB... 282 895 c) Informationspflichten nach TMG... 284 900 d) Informationspflichten nach TKG... 285 904 7. Beweisfragen... 286 905 III. Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen... 290 920 1. Grundlagen... 290 920 a) Zum Vorgehen... 290 920 b) Probleme des Gesamtvertrages... 291 921 c) Allgemeine Geschäftsbedingungen... 296 940 d) Abrechnung, insbesondere von Telekommunikationsdienstleistungen.. 298 945 2. Einzelleistungen... 303 965 a) Zugang zu Telekommunikation und Internet... 304 966 b) Nachrichtenübermittlung.. 306 972 c) Speicherplatznutzung und Webhosting... 307 977 d) Webhousing... 309 985 e) Programmnutzung, insbesondere Application Service Providing... 310 986 f) Informationsabruf... 313 995 g) Einzelauskunft... 315 1000 h) Datenbanknutzung... 315 1002 i) Werbeleistungen... 317 1007 j) Beschaffung von Inhalten.. 318 1011 k) Online-Spiele... 319 1014 3. Internet-Auktionen... 320 1020 4. Elektronische Zahlungssysteme... 325 1029 IV. Weitere Probleme im Internet... 333 1061 1. Domain-Namen... 334 1062 a) Namens- und Markenschutz... 334 1062 b) Gattungsbezeichnung als Internet-Adresse (generische Domain)... 341 1076 c) Internationale Fragen... 343 1080 d) Haftung der Vergabestelle.. 344 1083 e) Verträge über Domains... 345 1084 2. Weitere wettbewerbsrechtliche Probleme... 346 1087 a) Verdecktes Profitieren an Leistungen und Rechten Dritter... 346 1088 b) Haftung für Inhalte Dritter... 348 1094 c) Haftung für Handlungen Dritter... 353 1112 d) Allgemeines Wettbewerbsrecht... 355 1120 e) Internationale Konfliktlagen... 356 1124 f) Spamming... 357 1126 3. Probleme außerhalb des Wettbewerbsrechts... 359 1134

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