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Transkript:

Rn. Seite Literaturverzeichnis...XI A. Einleitung und Überblick...1... 1 I. Ziele der Insolvenzordnung...1... 1 II. Bedeutung für die Arbeitsplätze...7... 2 III. Sanierungserleichterungen im Insolvenzfall...10... 3 IV. Sondervorschriften des Insolvenzarbeitsrecht...14... 3 V. Sonderkündigungsschutz...16... 4 B. Besonderheiten im Insolvenzantragsverfahren...17... 5 I. Rechtsstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters...17... 5 1. Starker vorläufiger Insolvenzverwalter...17... 5 2. Schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter...19... 6 II. Insolvenzforderungen/Masseforderungen...21... 7 III. Insolvenzgeld...22... 7 C. Wirkung der Insolvenzeröffnung...41... 13 I. Rechtsstellung des Insolvenzverwalters...41... 13 II. Kündigungsbefugnis...42... 13 III. Freistellungsbefugnis...45... 13 1. Arten der Freistellung...46... 13 2. Rechtsfolgen einer erklärten Freistellung...50... 14 a) Arbeitspflicht und Vergütung...50... 14 b) Urlaubsansprüche...51... 15 c) Anderweitiger Zwischenverdienst...54... 16 d) Wettbewerbsverbot im Freistellungszeitraum...55... 17 e) Insolvenzspezifische Freistellungsgründe...57... 17 D. Personalabbau in der der Insolvenz...58... 19 I. Kündigungen in der Insolvenz...58... 19 1. Vollmacht...58... 19 2. Kündigungsfristen...61... 20 3. Verfrühungsschaden...65... 21 4. Nachkündigungsrecht des Insolvenzverwalters...70... 22 V

5. Befristete Dienstverhältnisse...72... 23 6. Noch nicht angetretene Dienstverhältnisse...73... 23 7. Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen...76... 24 8. Sonderkündigungsschutz...77... 25 a) Ausbildungsverhältnisse...78... 25 b) Schwerbehinderte Arbeitnehmer...81... 26 c) Mutterschutz und Elternzeit...89... 28 d) Amtsträger der Betriebsverfassung...97... 30 II. Aufhebungsvertrag in der Insolvenz...110... 34 1. Einführung...110... 34 2. Rücktritt vom Aufhebungsvertrag und Prozessvergleich...115... 36 a) Anwendbarkeit des 323 BGB...115... 36 b) Besonderheiten in der Insolvenz...119... 37 c) Fristsetzung...125... 39 d) Ausschluss des Rücktrittsrechts...126... 39 3. Rechtsfolgen des wirksamen Rücktritts...127... 39 4. Möglichkeiten der Vertragsgestaltung...133... 42 III. Massenentlassungen...136... 43 1. Allgemeines...136... 43 2. Zweckrichtung...137... 43 3. Anforderungen an die Massenentlassungsanzeige...139... 44 4. Schwellenwerte...141... 44 a) Geschäftsführer als Arbeitnehmer?...145... 45 b) Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern...148... 47 c) Schwellenwerte im Gemeinschaftsbetrieb...151... 48 5. Betrachtungszeitraum...153... 49 6. Anzahl betroffener Arbeitnehmer als Muss-Angaben...154... 49 7. Rechtzeitige Unterrichtung des Betriebsrats (Konsultationsverfahren)...155... 50 a) Zweckrichtung des Konsultationsverfahrens...156... 50 b) Inhalt und Form der Unterrichtung...159... 51 8. Stellungnahme des Betriebsrates...160... 52 9. Beweislast...165... 54 10. Rechtsfolgen...166... 55 11. Sperrfrist...168... 56 12. Massenentlassungsanzeige im Insolvenzantragsverfahren...170... 57 13. Verhältnis zum Kündigungsschutz und zu sonstigen Beteiligungsrechten des Betriebsrates...171... 57 14. Zusammenfassung...172... 57 a) Schwellenwerte nach 17 Abs. 1 KSchG...172... 57 b) Konsultationsverfahren nach 17 KSchG...173... 58 c) Fehlerfolgen beim Konsultationsverfahren...174... 59 d) Rechtsfolgen bei der Massenentlassungsanzeige...175... 60 VI

IV. Interessenausgleich...176... 60 1. Grundsätzliches...176... 60 2. Interessenausgleich und Kündigungsschutz in der Insolvenz ( 125 InsO)...180... 61 a) Allgemeines...180... 61 b) Betriebsänderung...183... 63 c) Namensliste...187... 65 d) Personalstruktur...196... 69 e) Sozialauswahl und Leistungsträgerklausel, 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG...203... 71 f) Wesentliche Änderung der Sachlage...207... 73 g) Interessenausgleich gem. 125 InsO und die Stellungnahme gem. 17 Abs. 3 Satz 2 KSchG...209... 73 h) Betriebsratsanhörung gem. 102 BetrVG...210... 74 i) Zusammenfassung: Optimierungsmöglichkeiten zur Sozialauswahl...211... 74 V. Einsatz einer Transfergesellschaft...212... 85 1. Begriff...212... 85 2. Finanzierung...216... 86 3. Gestaltung des Vertragsangebots...218... 87 4. Grenzen der Gestaltungsfreiheit...219... 87 5. Massenentlassungsanzeige bei Wechsel in die Transfergesellschaft...223... 90 6. Gesetzesänderung zum 1.1.2011 bei Transferleistungen...224... 90 VI. Gestaltungsmöglichkeiten bei Betriebsübergang...227... 91 1. Anwendbarkeit des 613a BGB in Krise und Insolvenz... 229...91 2. Die Regelung des 613a BGB im Überblick...231... 92 3. Gestaltungsmöglichkeiten bei 613a BGB...235... 94 a) Zulässigkeit von Kündigungen trotz Betriebsübergang...236... 94 b) Erwerberkonzept...239... 95 c) Interessenausgleich mit Namensliste bei Betriebsveräußerungen...241... 96 d) Einsatz einer Transfergesellschaft bei Betriebsveräußerungen...244... 97 e) Änderung der Arbeitsbedingungen vor Betriebsübergang...246... 97 4. Insolvenzrechtliches Haftungsprivileg...248... 98 VII. Gerichtliche Zustimmung zur Durchführung einer Betriebsänderung ( 122 InsO)...254... 99 VIII. Beschlussverfahren nach 126 InsO...261... 102 VII

IX. Sozialplan...266... 103 1. Betriebsverfassungsrechtliche Grundlagen, 112 Abs. 1 Satz 2 BetrVG...266... 103 a) Inhalt des Sozialplans...266... 103 b) Sozialplanpflicht...271... 105 c) Abschluss eines Sozialplans...274... 106 2. Insolvenzsozialplan, 123, 124 InsO...276... 106 a) Sozialplan nach Verfahrenseröffnung, 123 InsO...276... 106 b) Abschlagszahlungen ( 123 Abs. 3 InsO)...281... 108 c) Sozialplan vor Verfahrenseröffnung, 124 InsO...282... 108 3. Sozialtarifvertrag im Insolvenzverfahren...285... 112 E. Insolvenzrechtliche Beurteilung von Entgeltansprüchen, Insolvenzforderungen, Masseverbindlichkeiten gem. 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO, Masseunzulänglichkeit...288... 115 I. Grundsatz...288... 115 II. Insolvenzforderungen/Masseforderungen...291... 115 1. Sonderleistungen und sonstige Einmalzahlungen...296... 117 2. Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld...301... 119 3. Vergütung bei Altersteilzeit im Blockmodell...303... 119 4. Teilvergütung und Schadensersatz bei fristloser Kündigung...304... 119 5. Provisionen...305... 120 III. Entgeltansprüche während einer Freistellung...306... 120 1. Recht zur Freistellung...306... 120 2. Gleichwohlgewährung...308... 121 3. Erkrankung im Freistellungszeitraum...310... 122 IV. Masseunzulänglichkeit...312... 123 F. Massebelastende Kollektivvereinbarungen...319... 127 G. Altersteilzeit insolvenzrechtliche Behandlung...322... 129 I. Erarbeitungsprinzip...322... 129 II. Insolvenzsicherungspflicht...323... 129 III. Störfallabrechnung...325... 130 IV. Insolvenzgeld...331... 132 V. Betriebsübergang...332... 132 VI. Beispiel für das Blockmodell (Insolvenzeröffnung während der Arbeitsphase)...333... 133 VIII

H. Insolvenzsicherung...334... 135 I. Abfindungen...334... 135 1. Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens...336... 135 2. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens...337... 135 II. Arbeitszeitguthaben und Wertguthaben...339... 136 1. Treuhandlösung...342... 136 2. Andere Sicherungsmodelle...343... 137 3. Haftung...344... 137 III. Betriebliche Altersvorsorge...345... 137 1. Träger der Insolvenzsicherung...346... 137 2. Sicherungsfall...347... 138 3. Umfang der Ausfallhaftung...348... 138 a) Versorgungsanwartschaften mit unwiderruflichen Bezugsrechten...349... 138 b) Versorgungsanwartschaften mit eingeschränkt unwiderruflichen Bezugsrechten...350... 138 c) Versorgungsanwartschaften aus einer unmittelbaren Versorgungszusage des Arbeitgebers...354... 140 d) Grenzen der Einstandspflicht des Pensionssicherungsvereins...355... 140 4. Altersvorsorge bei Betriebsübergang in der Insolvenz...359... 141 I. Freigabe der selbständigen Tätigkeit nach 35 Abs. 2 und 3 InsO aus der Insolvenzmasse...361... 143 I. Allgemeines...361... 143 II. Rechtsfolgen für die Masse...364... 144 III. Passivlegitimation für Kündigungsschutzklagen...368... 145 J. Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen...370... 147 I. Kongruente Deckungsanfechtung...376... 149 II. Inkongruente Deckungsanfechtung...380... 150 III. Vorsatzanfechtung...384... 151 IV. Rechtsweg...388... 152 Stichwortverzeichnis... 155 IX