Organisation des Verwaltungsrates



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Schweizer Schriften zum Handels und Wirtschaftsrecht Band 268 Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Forstmoser Dr. iur. Katja Roth Pellanda, Rechtsanwältin Organisation des Verwaltungsrates Zusammensetzung, Arbeitsteilung, Information und Verantwortlichkeit

Inhaltsübersicht INHALTSÜBERSICHT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...XXI LITERATURVERZEICHNIS... XXV MATERIALIENVERZEICHNIS...LXV EINLEITUNG UND ÜBERBLICK...1 ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN...3 1. Organisation und Verwaltungsrat...3 2. Historische Retrospektive und neuere Entwicklungen...5 3. Ökonomische Grundlagen...32 4. Freiheit und Grenzen inder Organisation...63 5. Rechtliche Instrumente zur Organisation des Verwaltungsrates...79 ZWEITER TEIL: ZUSAMMENSETZUNG DES VERWALTUNGSRATES...109 1. Einleitende Bemerkungen...109 2. Persönliche Voraussetzungen der Mitglieder des Verwaltungsrates...112 3. Amtsdauer, Wiederwahl und Altersgrenze...195 4. Grösse des Gremiums...205 5. Schlussfolgerungen...213 DRITTER TEIL: ARBEITSTEILUNG IMVERWALTUNGSRAT...217 1. Einleitende Bemerkungen...217 2. Grundlagen...218 3. Arbeitsteilung innerhalbdes Verwaltungsrates...257 4. Schlussfolgerungen...304 VIERTER TEIL: ORGANISATION UND INFORMATION...307 1. Einleitende Bemerkungen...307 2. Transparenz im Aussenverhältnis...308 3. Transparenz im Innenverhältnis...322 FÜNFTER TEIL: ORGANISATION UND VERANTWORTLICHKEIT...339 1. Einleitende Bemerkungen...339 2. Verantwortlichkeit für (mangelhafte) Organisation...340 3. Verantwortlichkeit aus Organisation...357 4. Schlussfolgerungen...363 IX

INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS...XXI LITERATURVERZEICHNIS... XXV MATERIALIENVERZEICHNIS...LXV EINLEITUNG UND ÜBERBLICK...1 ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN...3 1. Organisation und Verwaltungsrat...3 I. Herkunft und Definitionsvielfalt des Begriffs der Organisation...3 II. Unternehmen als Organisation...3 III. Unternehmensorganisation im aktienrechtlichen Sinn...3 A Organisation als Teil der Unternehmensverfassung...3 B Verwaltungsrat als tragender Teil der Unternehmensorganisation...4 2. Historische Retrospektive und neuere Entwicklungen...5 I. Vorbemerkung...5 II. Entstehung des Rechtsinstituts Aktiengesellschaft...5 III. Ursprünge und Entwicklung bis zur Aktienrechtsrevision von 1991...6 A Verbreitung der Aktiengesellschaften in der Schweiz...6 B Kantonale Aktienrechte des 19. Jahrhunderts...7 C Obligationenrecht von 1881...8 D Obligationenrecht von 1936...9 E Revision des Aktienrechtes von 1991...11 F Entwicklungen seit 1991...14 1. Corporate Governance-Bewegung...14 (a) Begriff...14 (b) Rezeption...16 (c) Quellen der Corporate Governance...17 (d) Bedeutung der Corporate Governance für die Führungsorganisation...18 2. Globalisierung der Märkte und Internationalisierung des Wirtschaftsrechtes...21 G Aktuelle Gesetzgebungsprojekte...28 1. Revision des Rechtes der Gesellschaft mit beschränkter Haftung...28 2. Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts...29 (a) Teilreform über die Transparenz betreffend Vergütungen anmitglieder des Verwaltungsrates und der Geschäftsleitung...29 (b) Umfassende Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts...30 3. Ökonomische Grundlagen...32 I. Vorbemerkung...32 II. Organisationstheorien...32 A Vielzahl an Organisationstheorien...32 B Klassische Organisationstheorien...33 XI

XII C Neue Institutionenökonomische Organisationstheorien...36 1. Herkunft, Entwicklung undbedeutung...36 2. Property Rights-Theorie...37 (a) Theoretischer Ansatz und Konzeptionsrahmen... 37 (b) Bedeutung für die Organisation des Verwaltungsrates... 39 3. Transaktionskostentheorie...42 (a) Theoretischer Ansatz und Konzeptionsrahmen... 42 (b) Bedeutung für die Organisation des Verwaltungsrates... 45 4. Principal Agent-Theorie...46 (a) Theoretischer Ansatz und Konzeptionsrahmen... 46 (b) Bedeutung für die Organisation des Verwaltungsrates... 49 1. Publikumsgesellschaft als Paradebeispiel...49 2. Ebene Aktionär Verwaltungsrat...51 3. Ebene Verwaltungsrat Geschäftsführung...53 D Theorie der Selbstorganisation...55 1. Theoretischer Ansatz und Konzeptionsrahmen...55 2. Bedeutung für die Organisation des Verwaltungsrates...57 E Theorie der Informationsverarbeitung...57 1. Informationsökonomie und die Theorie der Informationsverarbeitung...57 2. Theoretischer Ansatz und Konzeptionsrahmen...58 3. Bedeutung für die Organisation des Verwaltungsrates...59 F Relevanz der Organisationstheorien für die Organisation des Verwaltungsrates...59 III. Organisationsparameter...60 A Effektivität und Effizienz...60 B Unternehmensperformance...62 4. Freiheit und Grenzen in der Organisation...63 I. Vorbemerkung...63 II. Organisationsautonomie als Teil der Privatautonomie...63 A Aktienrechtliche Privatautonomie...63 B Autonomie inder Führungsorganisation...64 1. Definition...64 2. Träger der Organisationsautonomie...64 (a) Verwaltungsrat... 65 (b) Generalversammlung... 67 3. Umfang und Grenzen der Organisationsautonomie...68 (a) Grundsatz der Selbstorganisation...68 (b) Schranken der Selbstorganisation... 69 1. Vorbemerkung...69 2. Rechtliche Schranken...73 3. Schranken durch Selbstregulierung...74 III. Schlussfolgerung...77 5. Rechtliche Instrumente zur Organisation des Verwaltungsrates...79 I. (Gesetzliche) Organisationsmodelle...79 A Vorbemerkung...79

B Pluralismus der Organisationsmodelle...80 1. Dualistisches Organisationsmodell...80 2. Monistisches Organisationsmodell...81 3. Optionsmodell...84 C Konvergenz der Systeme...84 II. Unternehmensinterne Instrumente zur Gestaltung der Führungsorganisation...86 A Vorbemerkung...86 B Arten von unternehmensinternen Instrumenten...87 1. Statuten...87 (a) Vorbemerkung...87 (b) Möglicher Statuteninhalt im Bereich der Führungsorganisation...88 1. Grundsatz...88 2. Ermächtigung des Verwaltungsrates zur Delegation der Geschäftsführung...88 3. Zusätzliche Wählbarkeitsvoraussetzungen für Verwaltungsratsmitglieder...89 4. Bestimmungen zur Organisation des Verwaltungsrates...92 (c) Sinn und Zweck von statutarischen Bestimmungen im Bereich der Führungsorganisation...93 2. Reglemente...98 (a) Grundlagen und Arten vonreglementen...98 (b) Typischer Inhalt unternehmensinterner Reglemente...100 1. Organisationsreglement...100 2. Reglemente für Ausschüsse...103 3. Weitere Reglemente...103 (c) Bedeutung und rechtliche Wirkung der unternehmensinternen Reglemente...104 1. Bindungswirkung für den Verwaltungsrat...104 2. Bedeutung für die Verantwortlichkeit des Verwaltungsrates...105 3. Vertragliche Vereinbarungen...107 III. Schlussfolgerung...107 ZWEITER TEIL: ZUSAMMENSETZUNG DES VERWALTUNGSRATES...109 1. Einleitende Bemerkungen...109 2. Persönliche Voraussetzungen der Mitglieder des Verwaltungsrates...112 I. Vorbemerkung...112 II. Natürliche Personen...113 III. Aktionärseigenschaft...117 A Gesetzliches Erfordernis der Qualifikationsaktie...117 B Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...118 C Revisionsbestrebungen...121 IV. Wohnsitz und Nationalität...122 A Gesetzliche Voraussetzungen und Ausnahmen...122 B Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...125 1. Entstehungsgeschichte...125 XIII

XIV 2. Zweck und Nutzen des Nationalitätserfordernisses...126 3. Zweck und Nutzen des Wohnsitzerfordernisses...127 C Rechtsvergleichung...128 D Revisionsbestrebungen...128 V. Kenntnisse, Fähigkeiten und Integrität...130 A Gesetz und Regelwerk der Corporate Governance...130 B Praxisorientierte Anhaltspunkte...133 1. Unternehmensspezifische Branchenkenntnisse...133 2. Generalisteneigenschaft oder Spezialkenntnisse?...134 3. Loyalität und Integrität...136 4. Zeitliche Ressourcen...136 5. Gruppenpsychologische Aspekte...139 C Rechtsvergleichung...140 D Ergebnis undkonsequenzen...142 1. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...142 2. Notwendigkeit einer Anpassung des Gesetzes...144 3. Aufnahme entsprechender Bestimmungen in die unternehmensinternen Regelwerke...145 VI. Unabhängigkeit...146 A Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...146 B Definition und Arten der Unabhängigkeit...148 1. Vorbemerkung...148 2. Unabhängigkeit von der Gesellschaft...148 3. Unabhängigkeit von Drittpersonen...150 4. Unabhängigkeit von Eigeninteressen...150 5. Allgemeingültige Definition...152 C Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Verwaltungsrates...152 1. Notwendigkeit einer (vollkommenen) Unabhängigkeit...152 2. Umgang mit latenten Interessenkonflikten...153 (a) Grundsätzliches... 153 (b) Doppelspitze oder Personalunion... 154 (c) Mehrheit an nicht-exekutiven Verwaltungsratsmitgliedern...160 (d) Mehrfachverwaltungsratsmandate... 161 (e) Überkreuzverflechtungen... 165 (f) Gesetzliche und fiduziarische Interessenvertreter... 166 1. Arten von Interessenvertretern...166 2. Zulässigkeit von Weisungen...167 3. Abschluss eines Mandatvertrages...169 (g) Fazit... 170 3. Umgang mit sich manifestierten Interessenkonflikten...171 (a) Im Allgemeinen... 171 1. Marginale gesetzliche Regelung...171 2. Offenlegung des Interessenkonfliktes...172 3. Anwendung eines objektiven Beurteilungsmassstabes und Einholen einer Fairness Opinion...173

4. Ausstand des vom Interessenkonflikt betroffenen Verwaltungsratmitgliedes...175 5. Genehmigung durch ein über- oder nebengeordnetes Organ...177 6. Bestellung eines Beistandes...181 7. Pflicht zur Mandatsniederlegung...181 (b) Sonderfall: Konzernverwaltungsräte...182 (c) Sonderfall: Anwalt als Verwaltungsrat...184 4. Rechtsfolgen...187 D Ergebnis und Konsequenzen...189 1. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...189 2. Notwendigkeit einer Anpassung des Gesetzes und Revisionsbestrebungen...191 3. Aufnahme entsprechender Bestimmungen in die unternehmensinternen Regelwerke...193 (a) Aufnahme in die Statuten...193 (b) Aufnahme in die Reglemente...194 VII. Sinn und Zweck von persönlichen Wählbarkeitsvoraussetzungen...195 3. Amtsdauer, Wiederwahl und Altersgrenze...195 I. Amtsdauer und Wiederwahl...195 A Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...195 B Rechtsvergleichung...197 C Ergebnis und Konsequenzen...198 1. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...198 (a) Vor- und Nachteile einer kurzen oder langen Amtsperiode und -dauer.198 (b) Staffelung der Wiederwahl...199 2. Notwendigkeit einer Anpassung des Gesetzes und Revisionsbestrebungen...200 3. Aufnahme entsprechender Bestimmungen in die Statuten...202 II. Altersgrenze...204 4. Grösse des Gremiums...205 I. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...205 II. Einflussfaktoren...206 A Gesetzliche, politische und unternehmensabhängige Forderungen...207 B Ökonomische Forderungen...209 1. Effektivität und Effizienz...209 2. Unternehmensperformance...210 III. Rechtsvergleichung...211 IV. Ergebnis und Konsequenzen...211 A Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...211 B Anpassung des Gesetzes...212 C Aufnahme entsprechender Bestimmungen in die Statuten...212 5. Schlussfolgerungen...213 DRITTER TEIL: ARBEITSTEILUNGIMVERWALTUNGSRAT...217 1. Einleitende Bemerkungen...217 2. Grundlagen...218 XV

I. Funktionen und Aufgaben des Verwaltungsrates...218 A Aktienrechtliche Funktionen und Aufgaben...218 1. Vorbemerkung...218 2. Paritätsprinzip...219 3. Führung und Organisation als Gestaltungsaufgaben...221 (a) Festlegung der Organisation... 221 (b) Strategische Führung des Unternehmens... 225 (c) Operative Führung des Unternehmens...229 4. Aufsicht und Kontrolle als Überwachungsaufgaben...231 5. Weitere im Aktienrecht verankerte Aufgaben...234 B Spezialgesetzliche Funktionen und Aufgaben...236 C Zusätzliche Funktionen und Aufgaben durch die Regelwerke zur Corporate Governance und die unternehmensinternen Organisationsinstrumente...236 II. Zulässigkeit und Voraussetzungen einer Delegation von Funktionen und Aufgaben...238 A Sinn und Zweck...238 B Grundsätzliche Zulässigkeit einer Delegation...239 C Voraussetzungen einer Delegation...240 1. Formelle Voraussetzungen...240 (a) Grundsatz... 240 (b) Delegation der Geschäftsführung...241 (c) Delegation weiterer Aufgaben und Funktionen... 243 (d) Revisionsbestrebungen... 244 2. Materielle Voraussetzungen und Grenzen der Delegation...245 (a) Grundsatz... 245 (b) Delegation der Geschäftsführung...246 (c) Delegation der Vertretung... 246 (d) Delegation weiterer Funktionen und Aufgaben... 248 D Mögliche Delegationsempfänger...248 1. Vorbemerkungen...248 2. Ausserhalb des Verwaltungsrates...249 (a) Generalversammlung...249 1. Kompetenz- und Beschlussdelegation...249 2. Generalversammlung als Genehmigungs- und Konsultativinstanz...252 (b) Dritte...255 (c) Beiräte... 255 3. Innerhalb des Verwaltungsrates...256 3. Arbeitsteilung innerhalb des Verwaltungsrates...257 I. Vorbemerkung...257 II. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...258 III. Notwendigkeit einer Arbeitsteilung innerhalb des Verwaltungsrates...259 A Vorbemerkung...259 B Umfang und Komplexität der Aufgaben...259 C Vermeidung von Interessenkonflikten und legitimierende Wirkung...260 XVI

D Bewahrung der Machtbalance...261 E Ökonomische Aspekte...262 IV. Zuweisung besonderer Funktionen und Aufgaben innerhalb des Verwaltungsrates...264 A Zuständigkeit...264 B Ernennung...265 1. Beschluss des Verwaltungsrates...265 2. Persönliche Voraussetzungen...266 (a) Vorbemerkung...266 (b) Fähigkeiten und Kenntnisse...266 (c) Unabhängigkeit...268 (d) Zeitliche Ressourcen...269 3. Pflicht zur Übernahme von Sonderfunktionen...270 C Abberufung, Suspendierung, Rücktritt und Demission...271 1. Abberufung und Suspendierung...271 2. Rücktritt und Demission...275 D Rechtsverhältnis zwischen dem einzelnen Mitglied des Verwaltungsrates und der Gesellschaft...275 V. Mitglieder des Verwaltungsrates mit besonderen Aufgaben und Funktionen...278 A Präsident des Verwaltungsrates...278 1. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...278 2. Aufgaben und Kompetenzen...278 3. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...283 B Delegierter des Verwaltungsrates...283 1. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...283 2. Aufgaben und Kompetenzen...284 3. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...285 C Ausschüsse des Verwaltungsrates...285 1. Hintergrund,Entwicklung und Verbreitung...285 2. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...286 3. Aufgaben und Kompetenzen...288 (a) Prüfungs- und Revisionssausschuss...288 (b) Nominierungsausschuss...290 (c) Entschädigungsausschuss...291 (d) Weitere Ausschüsse...297 4. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...298 D Sekretär des Verwaltungsrates...301 4. Schlussfolgerungen...304 VIERTER TEIL: ORGANISATION UND INFORMATION...307 1. Einleitende Bemerkungen...307 2. Transparenz imaussenverhältnis...308 I. Notwendigkeit der Information...308 II. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...309 XVII

III. Informationsumfang...310 A Transparenz über die Zusammensetzung des Verwaltungsrates...310 1. Grundsatz...310 2. Auskunft anlässlich der Generalversammlung...310 3. Sonderfall der börsenkotierten Gesellschaft...313 4. Revisionsbestrebungen...315 B Information über die Arbeitsteilung im Verwaltungsrat...315 1. Grundsatz...315 2. Informationsanspruch nach Art. 716b Abs. 2OR...315 (a) Umfang und Abgrenzung... 315 (b) Durchsetzbarkeit... 318 (c) Ergebnis undkonsequenzen... 318 1. Kritische Würdigung und eigene Stellungnahme...318 2. Notwendigkeit einer Anpassung des Gesetzes und Revisionsbestrebungen...319 3. Sonderfall der börsenkotierten Gesellschaft...321 IV. Fazit...321 3. Transparenz iminnenverhältnis...322 I. Notwendigkeit der Information...322 II. Gesetz und Regelwerke der Corporate Governance...323 III. Informationsumfang...324 A Informationsanspruch der einzelnen Organisationseinheiten sowie des Gesamtgremiums...324 1. Information der einzelnen Organisationseinheiten...324 2. Information des Gesamtgremiums...325 3. Pflicht zur Institutionalisierung eines Informations- und Kommunikationssystemes...327 B Informationsanspruch des einzelnen Verwaltungsratsmitgliedes...329 1. Geltendmachung, Inhalt und Umfangdes Auskunfts- und Einsichtsrechts...329 2. Geltendmachung des Informationsanspruches...334 (a) Verwaltungsratsinterne Geltendmachung...334 (b) Richterliche Rechtskontrolle... 335 IV. Fazit...337 FÜNFTER TEIL: ORGANISATION UND VERANTWORTLICHKEIT...339 1. Einleitende Bemerkungen...339 2. Verantwortlichkeit für (mangelhafte) Organisation...340 I. Pflicht zur ordnungsgemässen und angemessenen Führungsorganisation...340 A Zuständigkeit und gesetzlicher Umfang der Organisationsverantwortung...340 B Bedeutung der Regelwerke der Corporate Governance...342 II. Auswirkungen auf die Verantwortlichkeit...342 A Aktienrechtliche Verantwortlichkeitder Verwaltungsratsmitglieder...342 B Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens...344 1. Vorbemerkung...344 2. Societas delinquere non potest?...344 XVIII

3. Allgemeine Voraussetzungen für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens...346 (a) Vorbemerkung...346 (b) Unternehmen als Anwendungsbereich...346 (c) Anlasstat...347 (d) Anlasstäter...349 4. Strafbarkeit nach Art. 102 Abs. 1StGB...350 (a) Prinzip der Subsidiarität...350 (b) Organisationsmangel als Strafgrund...351 5. Strafbarkeit nach Art. 102 Abs. 2StGB...352 (a) Prinzip der Kumulation...352 (b) Organisationsverschulden als Strafgrund...352 (c) Kritik der Lehre...354 6. Verfahren...354 7. Rechtsfolgen...355 C Fazit...356 3. Verantwortlichkeit aus Organisation...357 I. Arbeitsteilung und aktienrechtlicheverantwortlichkeit...357 A Grundgedanke...357 B Voraussetzungen einer rechtmässigen Delegation...358 1. Formelle und materielle Voraussetzungen...358 2. Delegationsempfänger...359 3. Transparenz...360 II. Auswirkungen einer Arbeitsteilung auf die aktienrechtliche Verantwortlichkeit...361 A Grundsatz der individuellen Verantwortlichkeit...361 B Haftung der delegierenden Verwaltungsratsmitglieder...361 1. Bei befugter Delegation...361 2. Bei unbefugter Delegation...362 C Haftung der delegationsempfangenden Verwaltungsrats-mitglieder...363 4. Schlussfolgerungen...363 XIX