Protokoll der 26. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 26. November, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Rodheim Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr Ende der Sitzung: 21:55 Uhr Anwesend: vom Ausschuss: Herr Christian Lamping (stellv. Ausschussvorsitzender) Herr Dr. Lothar Korger für Herrn Volker Hoffmann Frau Cornelia Launhardt Herr Harry Paduch Herr Dr. Hans Peter Rathjens Herr Henrik Schnabel Herr Peter Scholz Herr Herbert See für Herrn Christian Stengel bis TOP 3 ab TOP 4 Herr Christian Stengel vom Magistrat: Bürgermeister Detlef Brechtel Stadtverordnete: Stadtverordnetenvorsteherin Frau Annegret Hafner Ortsbeiräte: Ortsvorsteherin Helga Wiener Zuhörer: 6 Darüber hinaus waren vom Vorstand der SG Rodheim Herr Hans-Jürgen Gornik sowie Herr Wolfgang Lingenau, vom Ingenieurbüro Haase Sommerlad - Kuhli, Herr Dipl.-Ing. Dorlas und vom Landessportbund Herr Delp anwesend. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Christian Lamping, eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Auf Bitte des stellvertretenden Vorsitzenden erheben sich die Anwesenden zum Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Ausschussvorsitzenden Herrn Dieter Launhardt. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. 1
Das Protokoll der 25. Sitzung wird einstimmig angenommen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Tagesordnung: 1. Mitteilungen 2. Wahl eines/einer Vorsitzenden 3. Sportzentrum Rodheim - Zuschuss SG Rodheim 4. Haushaltsführung 2009 hier: 1. Nachtrag für das Haushaltsjahr 5. Verschiedenes Zu TOP 1 Mitteilungen Bürgermeister Brechtel weist darauf hin, dass der Haushalt 2010 in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2010 eingebracht wird. Die CDU-Fraktion hat als Nachfolger für Herrn Horlacher im Benennungsverfahren Herrn Henrik Schnabel nominiert. Zu TOP 2 Wahl eines/einer Vorsitzenden ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Die CDU-Fraktion hatte bereits mit Schreiben vom 8. September 2009 Herrn Dr. Rathjens als Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen. Herr Schnabel erneuert diesen Vorschlag. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende erfragt, ob Bedenken gegen eine offene Abstimmung (per Akklamation) bestehen. Dies ist nicht der Fall. Anschließend wird Herr Dr. Rathjens einstimmig per Akklamation bei Enthaltung des Betroffenen zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt. Herr Dr. Rathjens nimmt die Wahl an. 2
Herr Dr. Rathjens übernimmt die Sitzungsleitung. Zu TOP 3 Sportzentrum Rodheim - Zuschuss SG Rodheim ------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Ausschussmitglied Scholz verweist auf die - bedingt durch den vom Magistrat / der SG beantragten Bau eines Kunstrasenplatzes entstehenden - Mehrkosten in Höhe von 166.000,00 Euro und sieht angesichts der angespannten Haushaltslage nicht die zwingende Notwendigkeit das bisherige Konzept Naturrasenplatz zu überdenken. Bürgermeister Brechtel erläutert den erhöhten Landeszuschuss in Höhe von 133.000,00 Euro, verweist auf die vorgesehene Kostendeckelung der Halle bei 5 Millionen Euro, weiterhin führt er an, dass ein Kunstrasenplatz im Erbbaupacht der SG auch von anderen Vereinen genutzt werden kann, der neue Naturrasenplatz der Stadt damit bei schlechten Witterungsverhältnissen nicht genutzt werden muss, auch die EKS Nutznießer des Kunstrasenplatzes sein wird. Der Bürgermeister untermauert damit noch einmal den vorliegenden Antrag der SG Rodheim und die Entscheidungsfindung des Magistrates. Die Vertreter der SG Rodheim, Herr Gornik und Herr Lingenau begründen das von der SG Rodheim gewählte Verfahren, erläutern die Bedarfsermittlung und bitten um entsprechende Beschlussfassung. Die Ausschussmitglieder See, Launhardt, Lamping und Schnabel sprechen sich für den Bau der Kunstrasenvariante aus. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass auch der FC Rosbach den Bau eines Kunstrasenplatzes auf dem Altgelände Eisenkrain / Hartplatz anstrebe. Herr Dorlas / Ingenieurbüro Haase - Sommerlad Kuhli sowie Herr Delp / Landessportbund erläutern die Varianten aus ihrer jeweiligen fachlichen Sicht, insbesondere Herr Delp spricht sich für die Kombination Naturrasen und Übungsgelände Kunstrasenplatz aus. Abschließend fasst der Haupt- und Finanzausschuss mit 8 Ja- bei einer Nein-Stimme den nachstehenden Beschluss (abschließende Beschlussfassung gemäß der Verweisung aus der Stadtverordnetenversammlung vom 10. November 2009): Durch den Ausbau des Juniorenspielfeldes (Kleinspielfeld) zum Kunstrasenplatz sowie dem eventuell vom Land Hessen gegenüber der Antragstellung reduziert zur Verfügung gestellten Zuschuss entstehen der SG Rodheim e. V. erhöhte Kosten/reduzierte Einnahmen in Höhe von bis 166.000,00. Die Stadt übernimmt mit einer Mittelbereitstellung diesen erhöhten Finanzbedarf. 3
Die SG Rodheim e. V. stellt im Gegenzug sicher, dass der künftige Kunstrasenplatz allen ortsansässigen Vereinen sowie der Erich-Kästner-Schule grundsätzlich für den Sportbetrieb zur Verfügung steht, das Belegungsrecht der SG Rodheim e. V. hat hierbei Vorrang. Die von der Stadt zu übernehmenden zusätzlichen Mittel in Höhe von bis zu 166.000,00 werden auf die in 4 Abs. 2 fixierten maximalen Gesamtkosten angerechnet. Die eventuell durch den Ausbau der Halle in Passivhausqualität entstehenden weiteren Kosten sind in den festgeschriebenen Gesamtkosten in Höhe von 5.000.000,00 nicht enthalten. Der Bau- und Nutzungsvertrag vom 29. Mai 2009 ist durch einen Nachtrag anzupassen. Zu TOP 4 Haushaltsführung 2009 hier: 1. Nachtrag für das Haushaltsjahr Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Hans Peter Rathjens, ruft den vorliegenden 1. Nachtrag für das Haushaltsjahr 2009 zur Beratung und Beschlussempfehlung auf. Er bittet die Ausschussmitglieder um Fragen zum vorliegenden Werk. Die Ausschussmitglieder Sommer, Scholz, Lamping und Launhardt erklären ihre Zustimmung zu dem 1. Nachtrag 2009, verweisen aber auch in ihren Wortbeiträgen auf die - bedingt durch die Finanzkrise - angespannte Haushaltslage. Der Bürgermeister sagt erneut (Haushaltsrede) zu, die Inanspruchnahme aller Verpflichtungsermächtigungen im Haupt- und Finanzausschuss detailliert darzustellen. Abschließend empfiehlt Ausschussmitglied Christian Lamping der Stadtverordnetenversammlung die Annahme des vorliegenden 1. Nachtrages 2009 zu empfehlen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Annahme des 1. Nachtrages. Zu TOP 5 Verschiedenes Es liegen keine Wortmeldungen vor. Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Rathjens, schließt um 21.55 Uhr die Sitzung des Ausschusses. Rosbach v.d.höhe, den 30. November 2009 Dr. Hans Peter Rathjens Ausschussvorsitzender Manfred Christ Schriftführer 4
G:\HAFI\Haupt\GREMIEN\Ausschüsse\HAFI\Protokolle\2006-2011\Protokoll 26-26.11.09.doc 5