Inhaltsübersicht. Vorwort zur 12. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

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1 Inhaltsübersicht Vorwort zur 12. Auflage... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V XVII XXI I. Einleitung... 1 II. Erwerbsschaden III. Heilbehandlungskosten IV. Vermehrte Bedürfnisse V. Schmerzensgeld VI. Schadensersatz wegen entgangenen U nterhalts VII. Beerdigungskosten VIII. Schadensersatz wegen entgangener Dienste, 845 BGB IX. Ausländer, insbesondere Gastarbeiter X. Mitwirkendes Verschulden des Geschädigten XI. Haftungsausschluss bei Arbeits- oder Dienstunfall XII. Regress des Sozialversicherungsträgers XIII. Weitere Legalzessionen XIV. Regress von Rentenversicherungsbeiträgen nach 119 SGB X XV. Verjährung XVI. Vergleich XVII. Kapitalabfindung A nhang Kapitalisierungstabellen Stichwortverzeichnis

2 Inhaltsverzeichnis I. E in leitu n g Anspruchsgrundlagen Kausalität (Zurechnungszusammenhang)... 1 a) Adäquanz... 1 b) Zurechnungs- oder Rechtswidrigkeitszusammenhang... 1 c) Allgemeines Lebensrisiko... 2 d) Mitverursachung durch V erletzten... 3 e) Z weits chädiger... 3 f) Psychische Überlagerung nachgewiesener Primärverletzungen... 4 g) Psychisch vermittelte Gesundheitsschäden als Primärverletzung... 5 h) Hypothetische Schadenursachen (überholende Kausalität)... 7 i) Vorschädigungen... 8 j) U rsachenketten Höhe des Vermögensschadens Schadenarten Beweislast, Beweiserleichterungen Schadenminderungspflicht Legalzessionen und Vorteilsausgleich a) Leistungen aufgrund individueller oder kollektiver Schadenvorsorge b) Sonstige Leistungen Dritter mit Fürsorge- und Versorgungscharakter c) Ersparte Aufwendungen d) Stamm und Erträgnisse einer Erbschaft II. Erwerbsschaden Ersatzpflichtige Erwerbsschäden a) Voller E rsa tz b) Problematischer E rsa tz c) Kein Ersatz Beweislast, Beweiserleichterung Schadenminderungspflicht Berufswechsel und U m schulung a) Minderverdienst b) Umschulung c) Berufsfördernde M aßnahm en d) Risiken einer neuen Erw erbstätigkeit Vorteilsausgleich a) Ersparte berufsbedingte Aufwendungen b) Steuerersparnisse c) Leistungen des A rbeitgebers d) Leistungen Dritter aufgrund persönlicher oder kollektiver Schadensvorsorge e) Freigebige Leistungen D ritte r f) H aushaltsführung Brutto- oder N etto lo h n a) Entgeltfortzahlung b) Erwerbsschaden eines sozialversicherten Arbeitnehmers c) Kein Erhalt von Sozialleistungen, insbesondere Erwerbsschaden eines Selbstständigen d) Quotierung des Schadensersatzes wegen M ithaftung Regress des Arbeitgebers wegen Entgeltfortzahlung... 35

3 8. Sozialversicherungsbeiträge a) Erhalt von Lohnersatzleistungen b) Krankenversicherungsbeiträge, insbesondere des Rentners Steuern a) Einkommensteuer b) Kirchensteuer c) Umsatzsteuer d) Gewerbesteuer Selbstständige a) Gewinn aus konkret entgangenen Geschäften b) Kosten einer eingestellten Ersatzkraft c) Gewinnminderung d) Schadenminderungspflicht e) Vorteilsausgleich Gesellschafter Erwerbsschaden des Arbeitslosen Kinder, Auszubildende, Schüler, Studenten a) Verzögerte Berufsausbildung, verspäteter Eintritt in das Erwerbsleben b) Minderverdienst/Änderung des Berufsziels c) Vorteilsausgleich und Schadenberechnung d) Berücksichtigung von Reserveursachen e) Ausbildungskosten Haushaltsführung a) Keine Einstellung einer Ersatzkraft b) Tatsächliche Einstellung einer Haushaltshilfe c) Dauer und Höhe einer Rente d) Schadenminderungspflicht e) Legalzession Kein Schadensersatz wegen Nutzungsausfall infolge einer Körperverletzung. 69 a) Beeinträchtigte Nutzungsmöglichkeit von Vermögenswerten b) Freizeiteinbuße c) Urlaubsbeeinträchtigung d) Frustrierte Aufwendungen Einfluss psychischer Schäden auf den Erwerbsschaden III. H eilbehandlungskosten Konkrete, erforderliche Heilbehandlungskosten Mehrkosten privatärztlicher Behandlung Heilbehandlung im Ausland Kosmetische O peration Nebenkosten bei stationärer Behandlung a) Besuchskosten b) Nebenkosten im Krankenhaus Ersparte Verpflegungskosten Schadenminderungspflicht Legalzessionen Diagnoseorientierte Fallpauschale Eigenbeteiligungen des Sozialversicherten a) Krankenhausbehandlung b) Arznei- und Verbandmittel c) Heilmittel d) Stationäre Rehabilitation e) Ambulante Behandlung f) Grundsätzlich keine Erstattung durch die gesetzliche Krankenkasse: Kostenerstattungsverfahren nach 13 SGB V IV. Vermehrte Bedürfnisse Ersatzpflichtige Kosten Pflegekosten... 90

4 3. Behindertengerechter W ohnbedarf Stationäre Behandlung Legalzession... V. Schmerzensgeld Allgemeines Kriterien für die Bemessung des Schmerzensgeldes Ermessensspielraum, Schmerzensgeldtabellen Mithaftung des V erletzten Sonderfälle... a) Bagatellverletzungen b) Schwerste Beeinträchtigung der geistigen Persönlichkeit des Verletzten c) Kurze Überlebenszeit... d) Schlechte körperliche Konstitution des V erletzten... e) Alter des Verletzten... f) Tod der Leibesfrucht... g) Höhe des Ausgleichsanspruchs nach 338 Abs. 3 ZGB (DDR-Recht). h) Schmerzensgeld für Neurosen Schmerzensgeldrente Teilschmerzensgeld und offene Schmerzensgeldteilklage Schockschaden Vererblichkeit Prozessuales... VI. Schadensersatz wegen entgangenen Unterhalts Barunterhalt bei Tod des Alleinverdieners... a) Nettoeinkommen des G etöteten... c) Anteil der Hinterbliebenen am verteilbaren Nettoeinkommen... d) Arbeitspflicht des H interbliebenen Naturalunterhalt (Wegfall der Haushaltsführung)... a) Keine Einstellung einer Ersatzkraft, aber Aufrechterhaltung des Familienverbandes... b) Einstellung einer bezahlten Ersatzkraft... c) Einschaltung von Verwandten... d) Auswärtige Unterbringung der Waisen... e) Aufteilung des Schadensersatzes auf die einzelnen Hinterbliebenen... f) Schadenminderungspflicht... g) Vorteilsausgleich... h) Anrechnung von Einkünften der Waise... i) Steuerliche Nachteile des H interbliebenen... j) Laufzeit und Abstufung des Schadensersatzes... k) Übergang auf leistende D ritte Erwerbstätigkeit beider Ehegatten... a) Barunterhalt... b) Naturalunterhalt (Haushaltsführung)... c) Wegfall der Barunterhaltspflicht des hinterbliebenen Ehegatten... d) Überobligatorische Tätigkeit... e) Berechnungsbeispiele (auf volle EURO gerundet) Tod eines unterhaltspflichtigen Kindes oder sonstiger unterhaltspflichtiger Verwandter Vorteilsausgleich... a) Unterhaltsleistungen D ritte r... b) Sonstige Leistungen Dritter... c) E rbschaft... d) Zahlungen privater Versicherer... e) Arbeitsaufnahme nach dem T o d... f) Ersparter Unterhalt aus eigenen Einkünften des hinterbliebenen Ehegatten.. g) Nichteheliche Lebensgemeinschaft

5 h) Kindergeld i) Ausbildungsvergütung j) B A fög k) A doption Steuerfragen Rentnerkrankenversicherung Forderungsübergang auf leistende Dritte a) Sachliche und zeitliche K ongruenz b) Getrennte Ansprüche der Hinterbliebenen c) Vorrecht gegenüber dem Rentenversicherungsträger bei Tod eines Rentners. 152 d) Regress des Rentenversicherungsträgers bei Vorrecht des Hinterbliebenen für die Anrechnung des ersparten Unterhalts aus eigenem Einkommen in Fällen der Mithaftung VII. Beerdigungskosten VIII. Schadensersatz wegen entgangener Dienste, 845 BGB IX. Ausländer, insbesondere Gastarbeiter Verdienstausfall und Schmerzensgeld eines Gastarbeiters Todesfall Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung Leistungen von Sozialversicherungsträgern und sonstigen Dritten a) Deutsche S V T b) Ausländische S V T c) Gutglaubensschutz des Haftpflichtversicherers? d) Leistungen sonstiger D ritte r e) Anrechnung von Leistungen Dritter bei fehlendem Übergang? Laufzeit des Schadensersatzes X. Mitwirkendes Verschulden des Geschädigten Alkohol, Übermüdung Schutzhelm Sicherheitsgurt XI. Haftungsausschluss bei Arbeits- oder Dienstunfall Übersicht 104 ff. SGB VII Arbeitsunfall des Geschädigten Betriebliche Tätigkeit des Schädigers... a) Schädiger ist Betriebsangehöriger des Betriebs, über den der Arbeitsunfall versichert ist... b) Schädiger ist nicht Betriebsangehöriger... c) Hilfeleistung bei Unglücksfällen oder gemeiner G efahr... d) Pannenhilfe... e) Straßenverkehrsunfälle Versicherungsschutz des Geschädigten in demselben B etrieb Entsperrung der Haftung bei Vorsatz und W egeunfällen Haftungsprivileg nach 106 Abs. 3 SGB VII, insbesondere gemeinsame Betriebsstätte a) Versicherte mehrerer U nternehm en... b) Betriebliche Tätigkeit des Schädigers... c) Gemeinsame Betriebsstätte Prozessuales Gestörtes Gesamtschuldverhältnis Regress des Sozialversicherungsträgers bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ( 110 SGB V II) Haftungsausschluss bei Unfällen von Beamten und Soldaten

6 XII. Regress des Sozialversicherungsträgers Einleitung Leistungen des SVT auf Grund des Schadensereignisses Schadensersatzanspruch Zeitpunkt des Rechtsübergangs K ongruenz a) Sachliche Kongruenz b) Zeitliche K ongruenz c) Zusätzliche Einschränkungen nach Sinn und Zweck Regress des RVT wegen der Trägerbeiträge zur Rentner-Krankenversicherung (KVdR) a) Keine volle Übergangsfähigkeit von R enten b) Tod einer nicht erwerbstätigen Mutter (Haushaltsführung) c) Tod eines Elternteils bei Erwerbstätigkeit beider Eltern d) Erwerbstätigkeit des hinterbliebenen Ehegatten Regress von Beiträgen bei Lohnersatzleistungen a) Beiträge zur Rentenversicherung b) Beiträge zur Arbeitslosenversicherung c) Beiträge zur Krankenversicherung d) Beiträge zur Pflegeversicherung Pauschalierung ambulanter Heilbehandlungskosten Kein Regress gegen in häuslicher Gemeinschaft lebende Familienangehörige ( Familienprivileg ) Gestörtes Gesamtschuldverhältnis Mithaftung des Versicherten a) Grundsatz relative Theorie b) 116 Abs. 3 S. 3 SGB X c) 116 Abs. 5 SGB X, Quotenvorrecht des Geschädigten, wenn der SVT aufgrund des Schadensereignisses keine höheren Sozialleistungen zu erbringen h a t d) Besonderheiten bei der Anrechnung ersparten Barunterhalts Rangverhältnis zwischen mehreren Zessionären a) Sozialversicherungsträger/Sozialhilfeträger/Bundesagentur für Arbeit/Bund. 231 b) SVT und öffentlicher Dienstherr c) SVT - Arbeitgeber - privater Schadenversicherer Wechsel des SVT Regress der Pflegekasse a) Versicherungspflichtige Personen ( 20 ff. SGB XI) b) Beiträge ( 54 ff. SGB X I ) c) Leistungen der Pflegekasse d) Regress der Pflegekasse e) Vergleiche über vermehrte Bedürfnisse vor In-Kraft-Treten des SGB XI am f) Verjährung g) Teilungsabkommen XIII. Weitere Legalzessionen Regress der Bundesagentur für Arbeit (BA)... a) Arbeitslosengeld I ( 117 ff. SGB I I I )... b) Arbeitslosengeld ( ALG ) II und sonstige Leistungen nach dem SGB II c) Rehabilitationsleistungen ( 217 ff., 236 ff. SGB III) Regress des Sozialhilfeträgers (SHT) für Leistungen nach dem SGB XII... a) Zeitpunkt des Übergangs... b) Gutglaubensschutz des regulierenden Haftpflichtversicherers... c) Verjährung... d) Schadenquotierung bei M ithaftung... e) Kein Familienprivileg... f) Regress für Leistungen zur Grundsicherung (SGB XII) Regress des Dienstherrn

7 a) Fortzahlung von Dienstbezügen b) Beihilfe zu den unfallbedingten Heilbehandlungskosten c) Ruhegehalt nach vorzeitiger Pensionierung d) Quotenvorrecht des B eam ten e) Steuerfragen Regress des Bundes Regress des privaten Schadenversicherers nach 86 W G XIV. Regress von Rentenversicherungsbeiträgen nach 119 SGB X Historische Entwicklung Rentenversicherungspflicht des Verletzten Ausfall von Pflichtversicherungsbeiträgen Leistungsfreiheit des KH-Versicherers Kein Familienprivileg nach 116 Abs. 6 SGB X Verjährung Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht Befriedigung Vorrecht des Rentenversicherungsträgers gern. 116 Abs. 4 SGB X bei Überschreitung der Versicherungssumme Höhe Konkurrenz des 119 SGB X zum Übergang eines Beitragsanspruchs nach 6 EFZG, 116 SGB X, 179 Abs. la SGB VI XV. V erjäh ru n g Verjährungsfristen a) Regelmäßige Verjährungsfrist 3 Jahre ( 195 BGB) b) 30-jährige Verjährungsfrist aufgrund eines Feststellungsurteils c) Vertragliche Verlängerung der Verjährungsfrist d) 30-jährige Verjährungsfrist aufgrund eines konstitutiven Anerkenntnis Beginn der Verjährungsfrist a) Kenntnis der Person des Schädigers b) Kenntnis vom Schaden c) Kenntnis des Verletzten bei Rechtsnachfolge d) Unterschiedlicher Verjährungsbeginn bei einheitlichem Schadenereignis e) Zurechnung der Kenntnis eines D ritte n Neubeginn der Verjährung durch A nerkenntnis Hemmung a) Hemmung der Ansprüche nach 115 Abs. 2 S. 3 W G gegen den Krafthaftpflichtversicherer b) Schwebende Verhandlungen ( 203 BGB) c) Hemmung durch Rechtsverfolgung ( 204 BGB) d) Hemmung aus familiären Gründen ( 207 B G B ) Verzicht auf die Einrede der V erjährung a) Verzicht auf die Einrede der Verjährung nach altem Recht b) Verzicht durch vertragliche Ersetzung eines rechtskräftigen Feststellungsurteils c) Sicherung des Anspruchs durch Klageerhebung Vorbehalt in der Abfindungserklärung XVI. V ergleich Allgemeines Abfindungsvergleich Wirkung gegenüber Rechtsnachfolgern Unwirksamkeit - Anpassung a) 779 B G B b) 242 BGB, Fehlen der Geschäftsgrundlage c) Erhebliche Äquivalenzstörungen, insbesondere unvorhergesehene Spätschäden d) Rentenvergleich e) Gerichtlicher Vergleich

8 XVII. Kapitalabfindung Laufzeit der Schadensersatzrente a) Vermehrte Bedürfnisse b) Erwerbsschaden und Haushaltsführungsschaden c) Entgangener Unterhalt d) Schmerzensgeldrente Zinsfuß/Kapitalisierungsfaktor Zahlungsweise Zukünftige Änderungen der Rentenhöhe a) Individuelle Entwicklung b) Allgemeine Einkommens- und Rentensteigerungen Zur Anwendung der Kapitalisierungstabellen a) Begriffe b) Berechnungsbeispiele A n h an g Kapitalisierungstabellen Vorbemerkung Kapitalisierungstabellen Sterbetafel 2009/ I. Leibrenten II. Verbindungsrenten III. Leibrenten W aisen IV. Sterbetafel 2009/2011 (Männer/Frauen) Stichwortverzeichnis