Die rechtssichere Transformation von Dokumenten

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1 Daniel Wilke Die rechtssichere Transformation von Dokumenten Rechtliche Anforderungen an die Technikgestaltung und rechtlicher Anpassungsbedarf Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Entführung Transformation als Querschnittsproblem des elektronischen Rechtsverkehrs Methodisches Vorgehen Gang der Untersuchung Teil: Rechtliche Bedeutung der Transformation Erfordernis einer Transformation aus rechtlicher Sicht Aufbewahrung von Dokumenten Aufbewahrung zur Gedächtnisstütze Aufbewahrung zur Sicherung der Beweisführung Aufbewahrung zur Rechenschaftslegung und Kontrolle Aufbewahrung als Archivgut für die Nachwelt Lesbarkeit als Grundanforderung der Aufbewahrung Wirtschaftliche Grenzen der Aufbewahrung von Papierdokumenten Sicherung der Vorgangsbearbeitung Gewährleistung des Daten- und Geheimnisschutzes Durchfuhrung der Transformation Scannen von Papierdokumenten Die Phasen des Scannprozesses Technische Grundlagen des Scannens Formatwechsel elektronischer Dokumente Ausdrucken elektronischer Dokumente Technische Probleme und Risiken bei der Transformation Verlust der technischen Sicherungsmittel Aufhebung der Verkörperung des Dokuments 48 10

3 3.1.2 Funktionsweise elektronischer Signaturen Sicherheitsfaktoren elektronischer Signaturen Rechtliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen Auswirkung der Transformation auf die elektronische Signatur Präsentationsproblem Fehler- und Angriffsrisiken während und nach der Transformation Alternativen zur Transformation Zwischenergebnis Teil: Bestehende rechtliche Lösungsansätze Ziele der Transformation aus rechtlicher Sicht Lesbarkeit Beweissicherheit Verkehrsfähigkeit Wahrung des Daten- und Geheimnisschutzes Bestehende Regelungen für Transformationen Gerichtsakten Scannen von Verfahrensdokumenten Gerichtlicher Aktenausdruck Verwaltungsunterlagen Sozialversicherungsunterlagen Anforderungen an die Aufbewahrung Elektronische Signierung des Zieldokuments nach 1 lod SGB IV Unterlagen der kaufmännischen Buchführung Besteuerungsunterlagen Medizinische Dokumentation Elektronische Grundbuch- und Registerfiihrung Handelsregister Grundbuch

4 3. Regelungen zur Zielerreichung Bildliche und inhaltliche Übereinstimmung von Ausgangs- und Zieldokument Begriffsauslegung Folgerungen für die Praxis Beglaubigung von Dokumenten Die amtliche Beglaubigung Die öffentliche Beglaubigung Wirkung der Beglaubigung Zwischenergebnis Teil: Beweisführung mit transformierten Dokumenten Beweiskraft papierner und elektronischer Dokumente Der Urkundsbeweis Urkundenbegriff Beweiskraft der Urkunde Elektronische Dokumente Beweiserleichterung für private elektronische Dokumente Beweiserleichterung für öffentliche elektronische Dokumente Besonderheiten der Beweisführung mit transformierten Dokumenten Anforderungen an den Beweisantritt P-to-E-Transformation E-to-E-Transformation E-to-P-Transformation Beweiswert bei automatisierter Signaturerzeugung Fortgeschrittene elektronische Signatur Qualifizierte elektronische Signatur Anwendbarkeit des 371a ZPO bei automatisierter Signaturerzeugung Beweiswertsteigerung bei freier Beweiswürdigung

5 4. Teil: Anforderungen an eine rechtssichere Transformation Anforderungen an die Beweissicherheit Beschaffenheit des Ausgangsdokuments Ausgestaltung des Umwandlungsprozesses Initiierung der Transformation nur durch Berechtigte Fehlerfreiheit der Transformation Manipulationssicherheit des Transformationsverfahrens Auffindbarkeit der Zieldokumente Ausgestaltung des Zieldokuments Nachvollziehbarkeit des Transformationsprozesses Integritätssicherung des Zieldokuments Verkehrsfähigkeit des Zieldokuments Anforderungen des Daten- und Geheimnisschutzes Rechtliche Grundlagen Recht auf informationelle Selbstbestimmung Verfassungsrechtlicher Geheimnisschutz Bedeutung des Daten- und Geheimnisschutzes für die Transformation Zulässigkeit der Transformation Datensicherheit Datensparsamkeit und Datenvermeidung Teil: Vorschläge aus rechtlicher Sicht zur technisch-organisatorischen Gestaltung Prüfung des Ausgangsdokuments Authentisierung der Bedienperson Authentisierung durch Wissen Passwortverfahren PIN-/TAN-Verfahren Authentisierung durch Besitz und Wissen Challenge-Response-Verfahren Elektronischer Identitätsnachweis

6 2.2.3 Beweiseignung Authentisierung durch biometrische Merkmale Beweisgeeignete Authentisierungssysteme Fehlerfreiheit der Transformation Manipulationssicherheit des Transformationsverfahrens Nachvollziehbarkeit des Transformationsprozesses Inhalt eines Transformationsvermerks Angaben zum Ausgangsdokument Angaben zum Transformationsprozess Ergonomische Ausgestaltung des Transformationsvermerks Verknüpfung des Transformationsvermerks mit den konvertierten Inhalten Echtheitssicherung des elektronischen Zieldokuments Nachweis des verwendeten Transformationssystems Qualifizierte TPM-Signatur TPM als sichere Signaturerstellungseinheit Pflichten des Zertifizierungsdiensteanbieters Besitz der sicheren Signaturerstellungseinheit Automatisierte Signaturerzeugung Inhalt des Signaturzertifikats Zertifizierung des Transformationssystems Gegenstand und Durchführung der Zertifizierung Kennzeichnung der Zertifizierung

7 8. Zwischenergebnis Teil: Rechtlicher Gestaltungsbedarf Zulässigkeit der ersetzenden Transformation Grundrechtsrelevanz der ersetzenden Transformation Privatautonomie, Art. 2 Abs. 1 GG Eigentumsfreiheit, Art. 14 Abs. 1 GG Gebot effektiven Rechtsschutzes Verhältnismäßigkeit durch Beweislastverteilung Regelungskonzept Regelung bereichsspezifischer Ausnahmen Regelung durch Rechtsverordnung Regelung durch Satzung Zwischenergebnis Regelungen zur Beweisführung mit transformierten Dokumente Anpassung der Beweisantrittsregeln Geeignetheit der bestehenden Rechtslage für Papierkopien Übertragbarkeit auf die Format wechselnde Beglaubigung Rechtliches Bedürfnis nach einer Regelung zum Beweiswert Grenzen der beweisrechtlichen Rechtsfortbildung Beweisregeln Gesetzliche Vermutungen Anscheinsbeweis Möglichkeiten eines Anscheinsbeweises für transformierte Dokumente Scannen von Papierdokumenten E-to-E-Transformation Ausdruck elektronischer Dokumente

8 3. Zusammenfassung des Regelungsbedarfs Teil: Zusammenfassung und Ausblick 315 Literatur