Die Auswirkungen tatsachlicher und technischer Veranderungen im Ablauf des Handelsverkehrs auf Handelsbrauche und,,incoterms"

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1 Die Auswirkungen tatsachlicher und technischer Veranderungen im Ablauf des Handelsverkehrs auf Handelsbrauche und,,incoterms" Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaften der Fakultat fiir Rechtswissenschaften der Universitat Bielefeld vorgelegt von Wolfgang Michael Schroeter Bielefeld 1999

2 -II- Gliederung Einleitung 1 1. Teil: Die Handelsbrauche 3 1. Kapitel: Definition des Handelsbrauchs und seine historische Entwicklung 3 1. Abschnitt: Der Handelsbrauch als normative Regel 3 2. Abschnitt: Bildung von Handelsbrauchen 4 Seite I. Begriffsbestimmung 4 II. Entstehungsmerkmale 5 1. "Tatsiichliche Ubung" 5 2. Gleichmafiigkeit, Einheitlichkeit und Freiwilligkeit der tjbung 6 3. Temporaler Aspekt der Bildung von Handelsbrauchen 7 4. Subjektive Komponente 9 5. Personaler und sachlicher Anwendungsbereich 11 III. Raumlicher Geltungsbereich von Handelsbrauchen und die Branchenbegrenzung 12 IV. Feststellung von Handelsbrauchen im ZivilprozeB Abschnitt: Entstehungsgeschichte der Handelsbrauche Kapitel: Funktionswandel der Handelsbrauche und ihre aktuelle Bedeutung Abschnitt: Rechtliche Bewertung feststehender Handelsbrauche in der Rechtsprechung Abschnitt: Novellierung der Anwendung des Handelsbrauchs in der Literatur und der neueren Rechtsprechung 19 I. VertragsschluBregeln 21 II. Traditionelle Anwendung von Handelsbrauchen 21 III. Handelsbrauche zur Auslegung von Handelsklauseln 22 IV. Handelsbrauche im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschaftsbedingungen Abschnitt: Ausblick auf einen dauerhaften Funktionswandel 28

3 -m- 3. Kapitel: Technischer Wandel im Handelsverkehr und seine Auswirkung auf die Entstehung von Handelsbrauchen Abschnitt: Technische Veranderungen im Handelsverkehr 31 I. Entwicklung und praktischer Einsatz von Transportpaletten Historische Entwicklung der Palette und des Palettenpools Praktischer Nutzen beim Einsatz von EURO-Pool- Paletten fur die Verwender 34 II. Statistik des Paletteneinsatzes beim Warentransport und deren graphische Darstellung Abschnitt: Umsetzung der Veranderungen in Handelsbrauche 36 I. Allgemeine Interessen der Verwender von Tauschpaletten 37 II. Rechtsnatur des Riickgabeanspruchs des Versenders/Absenders Vertragliche Ruckgabepflicht Tausch nach 515 BGB Leihe nach 598 ff. BGB / Miete nach 535 ff. BGB Darlehn nach 607 ff. BGB Handelsbrauch nach 346 HGB 42 III. Die Ruckgabeverpflichtung in der Judikatur Die Ruckgabepflicht nach Darlehn in der Rechtsprechung Die Ruckgabepflicht nach Handelsbrauch in der Rechtsprechung SchluBfolgerungen und Ausblick Abschnitt: Zusammenfassung und Zwischenergebnis Teil: Die Incoterms Kapitel: Allgemeiner Uberblick iiber die Incoterms Abschnitt: Vorbemerkungen Abschnitt: Die historische Entwicklung der Incoterms 52 I. Die Trade Terms 1919 bis II. Die Incoterms III. Die Incoterms IV. Systematik der Incoterms bis

4 -IV- 1. Buchstabencode der Incoterms und seine Bedeutung Anordnung der Klauseltypen Struktur des Klauselinhalts 58 V. Die Incoterms VI. Systematik der Incoterms Anordnung der Klauseltypen Struktur des Klauselinhalts Abschnitt: Rechtsnatur und Geltungsgrund der Incoterms 62 I. Der Streitstand 62 II. Die vertragliche Einbeziehung der Incoterms 63 III. Die Incoterms als Handelsbrauch oder Gewohnheitsrecht 63 IV. Die Incoterms als Auslegungshilfe 64 V. Kritik Abschnitt: Regelungsgehalt der Incoterms 67 I. Lieferungs- und Abnahmepflichten / Kaufpreiszahlung 68 II. Gefahriibergang vom Verkaufer auf den Kaufer 68 III. Kostentragung 68 IV. Dokumentenbeschaffung 69 V. Sonstige Nebenpflichten 69 VI. Externe Bereiche Kapitel: Die Revisionen der Incoterms unter Berucksichtigung der technischen Veranderungen im Handelsverkehr Abschnitt: Vorbemerkungen Abschnitt: Die Revision der Incoterms 1936 auf I. Art der Veranderungen durch die Revision im Uberblick 71 II. AuBerer AnlaB zur Revision 72 III. Inhaltliche Ausgestaltung der revisionsbedingten Veranderungen Abgrenzung allgemeine Dokumentenbeschaffung und Beschaffung der Ein- und Ausfuhrbewilligungen Ausgestaltung der Beschaffungspflicht als Garantiehaftung Die Ausfuhrbewilligung in den Klauseltypen Die Einfuhrbewilligung in den Klauseltypen Das Ursprungszeugnis in den Klauseltypen 76

5 -V- 3. Abschnitt: Die Revision der Incoterms 1953 auf I. Art der Veranderungen durch die Revision im Uberblick 76 II. AuBerer AnlaB zur Revision 76 HI. Inhaltliche Ausgestaltung der revisionsbedingten Veranderungen Abschnitt: Revision der Incoterms 1953 (1967) auf I. Art der Veranderungen durch die Revision 78 II. AuBerer AnlaB zur Revision Allgemeine Ausgangslage Entwicklungszahlen im Luftfrachtaufkommen 79 a.) Vorrevisionare Entwicklung bis b.) Nachrevisionare Entwicklung ab c.) Die Gesamtentwicklung in der graphischen Ubersicht Griinde fur die dargestellte Entwicklung 81 m. Inhaltliche Ausgestaltung der revisionsbedingten Veranderungen Gefahrubergang Inverzugsetzung des Kaufers Transportvertrag Anspriiche gegen den Luftfrachtfiihrer und Transportkosten Verpackung Abschnitt: Revision der Incoterms 1953 (1976) auf I. Art der Veranderungen durch die Revision im Uberblick 91 II. AuBerer AnlaB zur Revision Allgemeine Ausgangslage Entwicklungszahlen bei den neuen Transporttechniken 92 a.) Containerverkehr 92 aa.) Begriffsbestimmung 92 bb.) Vorrevisionarer Zuwachs der Umschlagzahlen 93 cc.) Nachrevisionarer Zuwachs der Umschlagzahlen 94

6 -VIdd.) Graphische Ubersicht der Gesamtentwicklung 95 b.) Multimodaler Verkehr 96 aa.) Begriffsbestimmung 96 (a.) Grundform des multimodalen Verkehrs 96 (b.) Sonderformen des multimodalen Verkehrs 97 (c.) Ausgestaltung der Transportvertrage 98 bb.) Vorrevisionarer Zuwachs der Umschlagzahlen 100 cc.) Nachrevisionarer Zuwachs der Umschlagzahlen 101 dd.) Graphische Ubersicht der Gesamtentwicklung im multimodalen Verkehr 101 ee.) Griinde der Akzeptanz des multimodalen Verkehrs im Transportwesen 102 (a.) Container 102 (b.) Multimodaler (kombinierter) Verkehr 103 III. Inhaltliche Ausgestaltung der revisionsbedingten Veranderungen Allgemeine Uberlegungen Frachtfrei / Frachtfrei versichert Frei Frachtfiihrer 107 a.) Gefahriibergang vom Verkaufer auf den Kaufer 107 b.) Inverzugsetzung des Kaufers 108 c.) Der Beforderungsvertrag 109 d.) Sonstige Regelungen im Uberblick Abschnitt: Revision der Incoterms 1980 auf I. Art der Veranderungen durch die Revision im Uberblick 110 II. AuBerer AnlaB zur Revision Neueinfiihrung der Klausel Geliefert unverzollt... Ill 2. Neufassung der Klausel Frei Frachtfiihrer Ausgestaltung der Verpackungspflichten Regelungen bei Einsatz elektronischer Datenubermittlungswege (EDI) 114

7 -VIIa.) Vorrevisionare Entwicklung der Ferndateniibertragung 118 b.) Graphische Darstellung der vorrevisionaren Entwicklung auf dem Fernmeldesektor 119 c.) Zukiinftig zu erwartende Entwicklung der Ferndateniibertragung 119 HI. Inhaltliche Ausgestaltung der revisionsbedingten Veranderungen Neueinfiihrung Geliefert unverzollt Neufassung Frei Frachtfiihrer a.) Lieferung der Waren 122 aa.) Eisenbahntransport (A.4.I.) 123 bb.) StraBentransport (A.4.II.) 124 cc.) Binneschifftranport (A.4.III.) 125 dd.) Seetransport (A.4.IV.) 125 ee.) Lufttransport (A.4.V.) 127 ff.) UnbenannteTransportart (A.4.VI.) und Mulitmodaler Transport (A.4.VII.) 128 b.) Beforderungsvertrag Ausgestaltung der Verpackungspflichten Einsatz elektronischer Dateniibermittlungswege (EDI) Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick auf die zukunftige Entwicklung der Incoterms Teil: Zusammenfassung und Gesamtbewertung 138