Amorti3ationsklauseln. Schadenspauschalen beim

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Alexander Beck
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1 Amorti3ationsklauseln Schadenspauschalen beim I sleasing Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades einea Doktors der Rechtswissenschaft an der Fakultat fiir Rechtswissenschaft der Universitat Bielefeld Vorgelegt von Matthias Konigsmann aus Btinde Bielefeld 1993

2 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V I. Einleitung 1 1. Die wirtschaftliche Bedeutung von Allgemeinen Geschaftsbedingungen beim Leasingvertrag 1 2. Einfiihrung in die rechtliche Problematik der Amortisationsklauseln 3 3. Gegenstand der Untersuchung 8 II. Begriffsbestimmung und Grundsatzliches zum Leasingvertrag, 9 1. Der Begriff des Leasing 9 2. Erscheinungsformen des Leasing Operatingleasing Finanzierungsleasing Die Finanzierungsfunktion als zentrales Abgrenzungskriterium Beteiligte Personen Die unterschiedlichen Vertragsmodelle beim Finanzierungsleasing 19 III. Der kiindbare Leasingvertrag mit AbschluBzahlung Darstellung des Vertragsmodells Die Kontrollerwagungen der friiheren BGH-Judikatur Der Vollamortisationsanspruch des Leasinggebers Der "leasingtypische" Amortisationsanspruch Die AbschluBzahlung als Erfiillungsanspruch Der Anwendungsbereich des 11 Nr. 5 AGB- Gesetz Die Bedeutung des 11 Nr. 6 AGB-Gesetz Die Generalklausel des 9 AGB-Gesetz 41

3 II Das Transparenzgebot Die Gesamtkosten des Leasinggebers Die Abzinsungsmodalitaten Die Vorfalligkeitsentschadigung Laufzeitgebundene Kosten Kundigungsunabhangig anfallende Kosten Der Gewinnanspruch des Leasinggebers Stellungnahme Das Verbot des 10 Nr. 7 AGB-Gesetz Generelle Anwendbarkeit Angemessene HShe Abschneiden des Gegenbeweises Die individualvertragliche Vereinbarung einer AbschluBzahlung Das Problem Das Umgehungsverbot gemab 7 AGB-Gesetz Die Erganzung von vorformulierten Vertragsbedingungen Die einzelnen Begriffsmerkmale des 1 AGB-Gesetz Vorformulierte Vertragsbedingungen Erfordernis der Vielzahl Das Stellen der AGB Kein individuelles Aushandeln Beweislastfragen 77 IV. Die Zahlung der vereinbarten Leasingraten Die Vorauszahlungspflicht des Leasingnehmers Der Zahlungsverzug Die Ausgangssituation Die Freistellung vom Erfordernis der Mahnung Derzeitiger Meinungsstand Kritische Einwande Intention des Gesetzgebers Eigene Meinung 90

4 Ill 2.3. Die Berechnung und Pauschalierung des Verzogerungsschadens Mahngebiihr Refinanzierungskosten Entgangener Gewinn Parallele zum Bankrecht Die Spezialnorm des 11 VerbrKrG Konsequenzen fur das Finanzierungsleasing Die Pauschalierung des Gewinnanspruchs 101 V. Die Verfallklausel Die Uberpriifung von Verfallklauseln nach 3 AGB-Gesetz Kritische Anmerkungen zur bestehenden Rechtslage Die Notwendigkeit einer Einzelfallentscheidung Inhaltskontrolle der Verfallklauseln Die unterschiedlichen Rechtspositionen Ill Riickblick Ill Schluflfolgerungen Die Bedeutung des 4 Abs. 2 AbzG Die Verfallklausel als deklaratorische AGB i.s. des 8 AGB-Gesetz Einzelheiten VerbrKrG als Erlaubnisnorm Fazit Die vorzeitige Falligstellung als Vertragsstrafe Fehlender finanzieller Nachteil Vergleichbare Situation in Schadensrecht Die Inhaltskontrolle nach 9 AGB-Gesetz Keine Orientierung an 321 BGB 127

5 IV Kriterien bei der Interessenabwagung Die tatbestandlichen Anforderungen an wirksame Verfallklauseln Streitige Rechtslage Die grundlegende Entscheidung im Bankrecht Auswirkungen auf das Leasing Die Falligstellung der Restraten bei gleichzeitiger Riicknahme des Leasingguts Der Summierungseffekt Weitere der Wirksamkeit entgegenstehende Griinde Kombinierte Kundigungs- und Verfallklauseln 144 VI. Art und Umfang des Schadensersatzes Die konkrete Schadensberechnung Der Gewinnanspruch des Leasinggebers Die erforderliche Vorteilsausgleichung Abzinsung und Anrechnung ersparter Aufwendungen Restwertbestimmung Steuerliche Vorteile Die Pauschalierung des Nichterfullungsschadens Die Tendenzen der Rechtsprechung und der Literatur Grundsatzliche Einwande Losungsmoglichkeit 165 VII. Der Aufwendungsersatzanspruch des Leasinggebers Zahlungspflichten trotz Lieferstorungen Pro und contra Eigene Anmerkungen Keine Kostenerstattung bei vollzogener Wandlung 172 Anhang XVI

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