Streit- und Zweifelsfragen Lösungsvorschläge. Dr. Friedrich Graf von Westphalen Rechtsanwalt, Köln und
|
|
- Marcus Heidrich
- vor 5 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Schüldrecht Streit- und Zweifelsfragen Lösungsvorschläge von Dr. Friedrich Graf von Westphalen Rechtsanwalt, Köln und Anne Meier-Göring Richterin am Landgericht, Hamburg 2004 Aschendorff Rechtsverlag Münster Verlag DrOttoSchmidt Köln oll:;
2 Vorwort Inhaltsverzeichnis A. Neuordnung des Leistungsstörungsrechts V I. Die wichtigsten Änderungen im Leistungsstörungsrecht im Überblick 1 II. Folgerungen für die Vertragspraxis 1 1. Festlegen von Pflichtprogramm und Schuldmaßstab 1 a) Autonomie der Parteien 1 b) Festlegung des Schuldmaßstabs 2 2. Individualvertrag - AGB-Klauseln 2 a) Formale Voraussetzungen 2 b) Im Endverbraucherverkehr 3 c) Voraussetzungen einer Individualabrede 3 d) Unveränderte Übernahme eines vorformulierten Textes 4 e) Darlegungs- und Beweislast 4 3. Kollidierende AGB 4 a) Einbeziehungsvoraussetzungen 4 b) Bedeutung einer Abwehrklausel 5 c) Problemlösung 5 d) Praktische Auswirkungen 5 III. Schadensersatz - 280ff. BGB 6 1. Voraussetzungen ( 280 Abs. 1 Satz 1 BGB) 6 a) Schuldverhältnis 6 b) Verletzung einer objektiven Pflicht aus dem Schuldverhältnis und daraus entstandener Schaden 6 2. Konsequenzen 6 a) Betreffend die Verteilung der Beweislast 6 b) Im unternehmerischen Bereich 7 3. Beweislastumkehr des 280 Abs. 1 Satz 2 BGB; Verschuldensmaßstab des 276 Abs. 1 BGB 7 a) Vermutung für Vertretenmüssen 7 b) Konsequenzen 7 c) Strengerer Haftungsmaßstab 8 4. Konsequenzen 8 a) Betreffend die Garantie" - Zusicherung 8 b) Betreffend das übernommene Beschäffungsrisiko" 8 vn
3 5. Rechtsfolgen aus 280ff. BGB 9 a) Nach 280 Abs. 1 BGB 9 b) Nach 280 Abs. 2 und 3 BGB i.v.m. 280ff.BGB 9 6. Abgrenzung der einzelnen Schadensersatzpositionen 9 a) Einfacher" Schadensersatz nach 280 Abs. 1 BGB 10 b) Schadensersatz statt der Leistung" ( 281 bis 283 BGB) 10 c) Verzögerungsschaden BGB 10 IV. Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen BGB Voraussetzungen Unterschied zum früheren Recht 11 V. Beispielsfälle Zur Abgrenzung der Schadensersatzpositionen Zum Verschuldensmaßstab Zum Aufwendungsersatzanspruch nach 284 BGB 17 VI. Vertragsgestaltung Im Rahmen eines Individualvertrages 19 a) Anwendung der 474ff. BGB 19 b) Grenzen bei einer Garantie" - 444, 639 BGB Im Rahmen von AGB-Klauseln gegenüber Verbrauchern 19 a) Körper- und Gesundheitsschäden 20 b) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit 20 c) Ersatz des Verzugsschadens 21 d) Rücktritt 22 e) Ersatz des Schadens statt der Leistung 23 f) Schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht 23 g) Verschulden bei Vertragsabschluss 24 h) Typizität des Schadens 24 i) Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen BGB Im Rahmen von AGB-Klauseln gegenüber einem Unternehmer a) Gleichklang 26 b) Körper- und Gesundheitsschäden 27 c) Bei Vorliegen groben Verschuldens 27 vm
4 B. Neuordnung des Kaufvertragsrechts I. Die wichtigsten Änderungen im Kaufrecht im Überblick 29 II. Mangelbegriff 29 III. Hinweise zur Beschaffenheitsvereinbarung und Beschaffenheitsgarantie 30 IV. Die einzelnen Stufen der Mängelhaftung 32 V. Nacherfüllung - Streitfragen und Vertragsgestaltung Streitfragen Vertragsgestaltung 35 a) Gegenüber einem Verbraucher 35 b) Gegenüber einem Unternehmer 37 VI. Schadensersatzhaftung bei Mängeln der Kaufsache Nr. 3 i.v.m. 280, 281 BGB Überblick über die Anspruchsgrundlagen und Schadensersatzpositionen 39 a) 280 Abs. 1 BGB 39 b) Einzelne Schadensersatzpositionen 39 c) 311a Abs. 2 BGB Streitfragen Vertragsgestaltung 42 a) Dogmatische Ausgangslage 43 b) Folgerungen 43 c) Alternative Erwägung 43 d) Anspruch auf den Schadensersatz statt der Leistung 44 e) Schaden nach 280 BGB 44 f) Sonderproblem: weiterfressender" Schaden 45 VII. Rücktritt und Minderung, Verjährungsproblem und Vertragsgestaltung Verjährungsproblem Vertragsgestaltung 48 a) Gegenüber dem Verbraucher 48 b) Gegenüber einem Unternehmer 49 c) Erbringung einer Bauleistung Kauf gebrauchter Sachen 50 a) Regelung der Verjährung 50 b) Weitreichendes Verbot der Freizeichnung 50 c) Schadensersatzansprüche 51 LX
5 d) Gegenüber einem Unternehmer 51 e) Bei Einkaufsbedingungen 52 VIII. Haftungsbegrenzung bei Beschaffenheitsgarantie - 444,639 BGB Ausgangslage Konsequenzen Vertragsgestaltung 53 a) Herstellergarantie 53 b) Eigenschaftszusicherungen 54 c) Klauselvorschlag 54 K. 453 BGB - die entsprechende Anwendung der 434 ff. BGB auf Rechts- und Unternehmenskauf Ausgangslage Veritätshaftung bei Forderungskauf Bonitätsprüfung bei Forderungskauf Unternehmenskauf Verjährung beim Kauf von Rechten 57 X. Der Rückgriff gemäß 478ff. BGB Ausgangslage Streitfragen Vertragsgestaltung 60 XI. Konkurrenzen Konkurrenz mit Anfechtungsbefugnissen Konkurrenz mit Schadensersatzansprüchen wegen der Verletzung von Pflichten nach 241 Abs. 2 BGB Konkurrenz mit Ansprüchen aus 311 Abs. 2, 241 Abs. 2 BGB (culpa in contrahendo) Konkurrenz mit Ansprüchen aus unerlaubter Handlung 62 XII. Beispielsfälle Zur Haftungsbegrenzung bei Beschaffenheitsgarantie Zum Rechts- und Unternehmenskauf Zur Verjährung Zu Besonderheiten im Verbrauchsgüterkauf 68
6 C. Überleitungsregelungen und einzelne Problemstellungen I. Art EGBGB 73 II. Vereinbarung des alten Rechts 73 in. Leasingverträge mit Verbrauchern 74 IV. Weitere Zweifelsfälle zu der Überleitungsregelung 76 D. Anpassung von Dauerschuldverhältnissen I. Was sind Dauerschuldverhältnisse? 79 II. Anspruch auf Anpassung? 79 III. Anpassungen bei einzelnen Dauerschuldverhältnissen Mietverträge 80 a) Auswirkungen auf die Pflichten des Mieters 80 b) Auswirkungen auf die Pflichten des Vermieters 81 c) Verjährung 81 d) Mietvertragsklauseln Arbeitsrecht 83 a) Auswirkungen auf die Rechte und Pflichten bei Leistungsstörungen 83 b) Auswirkungen auf die Qualifikation des Arbeitnehmers als Verbraucher gemäß 13 BGB 84 c) Arbeitsvertragliche Klauseln im Allgemeinen 85 d) Einzelne Klauseln Leasingverträge 87 a) Auswirkungen auf die Abtretungskonstruktion 87 b) Auswirkungen auf den Umfang der Sachmängelrechte, die dem privaten Leasingnehmer zu übertragen sind 88 c) Auswirkungen auf das Zurückbehaltungsrecht bei Mängeln des Leasingguts 89 d) Auswirkungen auf die Folgen des Rücktritts vom Kaufvertrag auf den Leasingvertrag Wartungsverträge Darlehensverträge 92 XI
7 E. Vereinheitlichung der Widerrufsrechte in den 355 ff. BGB durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, EuGH-Urteil vom , Änderungen durch das OLG-VertrÄndG und die Änderung der BGB-InfoV (Muster für Widerrufsbelehrung) I. Vereinheitlichung im Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 95 H. EuGH-Urteil vom HI. Gesetzgeberische Konsequenzen im OLG-VertrÄndG 96 IV. Änderung der BGB-InfoV 97 Literatur zum Neuen Schuldrecht 99 Sachregister 117 xn
Allgemeine Verkaufsbedingungen
Beck`sche Musterverträge Allgemeine Verkaufsbedingungen Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Westphalen 8. Auflage 2016. Buch. VII, 265 S. Mit Freischaltcode zum Download der Vertragsmuster. Kartoniert Format
MehrRechtslage nach Beendigung des Vorrangs der Nacherfüllung
3. Keine Einrede des Verkäufers 439 III BGB erfasst Fälle des 275 II, III BGB Unverhältnismäßigkeit der Kosten Verjährung, 214 ivm 438 BGB III. Rechtsfolgen, 439 BGB IV. Freie Wahl zwischen Nachbesserung
MehrAllgemeine Verkaufsbedingungen
Beck`sche Musterverträge 4 Allgemeine Verkaufsbedingungen von Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen 7., neu bearbeitete Auflage Allgemeine Verkaufsbedingungen Westphalen wird vertrieben von beck-shop.de
MehrDas neue Schuldrecht
Das neue Schuldrecht von Dr. Lothar Haas, Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Dieter Medicus, Prof. Dr. Walter Rolland, Prof. Dr. Carsten Schäfer, Dr. Holger Wendtland 1. Auflage Das neue Schuldrecht Haas / Medicus
MehrKaufvertrag und Kaufvertragsstörungen
Kaufvertrag und Kaufvertragsstörungen Kaufvertrag: rechtliche Grundlage : 433 BGB Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an
MehrDie Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung Grundlagen A. Vertragstypen...2. B. Kein Typenzwang...
Inhaltsverzeichnis: Die Zahlen beziehen sich auf die Seiten des Skripts. 1 Einleitung...1 2 Grundlagen... 2 A. Vertragstypen...2 B. Kein Typenzwang...2 C. Typengemischte Verträge......4 D. Trennungs- und
MehrArbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform
Arbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform von Dr. Michael Gotthardt Wissenschaftlicher Assistent an der Universität zu Köln Verlag C. H. Beck München 2002 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XI
MehrDie Haftung des Sachverständigen für fehlerhafte Gutachten
Die Haftung des Sachverständigen für fehlerhafte Gutachten Rechtsanwalt Dr. Peter Bleutge Herausgeber: e Institut für Sachverständigenwesen e.v. HohenzoLlernring 85-87 50672 Köln Tel.: 02 21/912771-0 Fax:
MehrBeschaffenheitsgarantien des Verkaufers
Beschaffenheitsgarantien des Verkaufers Von Michael Stober Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung: Die Haftung des Verkaufers nach altem und nach neuem Schuldrecht 19 A. Die friihere
MehrDie Schuldrechtsklausur
Peter Balzer Stefan Kröll Bernd Scholl Die Schuldrechtsklausur Kernprobleme der vertraglichen Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung Springer Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhalts Verzeichnis Literaturverzeichnis
Mehrb) Nach Abschluss eines zweiten Mietvertrags, aber vor Überlassung an den Zweitmieter c) Nach Überlassung der Wohnung an den Zweitmieter...
Inhalt A. Einleitung... 11 B. Die Haftung des Vermieters... 13 I. Überblick über die Gewährleistungsrechte... 13 II. Begriff des Mangels... 15 1. Einschränkungen des Mangelbegriffs... 17 a) Vorhersehbarkeit...
MehrKapitel 1) Einführung 17 A. Gegenstand der Arbeit 17 B. Gang der Untersuchung 18
Inhaltsverzeichnis Kapitel 1) Einführung 17 A. Gegenstand der Arbeit 17 B. Gang der Untersuchung 18 Kapitel 2) Grundlagen 21 A. Rechtslage in Deutschland zum 31.12.2001 21 I. Sachmängelgewährleistung 21
MehrPflichtverletzungen: (Einfacher) Schadensersatz
Pflichtverletzungen: (Einfacher) Schadensersatz 280 I BGB, insbesondere Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Zweistufiger Aufbau des deutschen Haftungsrechts
MehrFall 2 21 (Kaufrecht: Pferdekauf; Unmöglichkeit der Nacherfüllung; Abgrenzung von Mangel- und Mangelfolgeschäden; Aufwendungsersatzanspruch
Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XI XIII Fall 1 1 (Kaufrecht: Einführung in die Mängelhaftung; Begriff und Arten des Sachmangels; Nacherfüllung beim Stückkauf; fehlendes Eigentum
MehrNeues Recht des Pferdekaufs
Neues Recht des Pferdekaufs Bernhard Schmeilzl, Rechtsanwalt & Master of Laws (UK) Einleitung Ziel des Seminars Schuldrechtsmodernisierungsgesetz (Wirkung zum 1.1.2002) Kurze Historie Bisheriges Viehkaufrecht
MehrINHALT. 3 Die Beteiligung Dritter an einem Schuldverhältnis..13 ABKÜRZUNGEN. 1 Einleitung 1. 2 Das Schuldverhältm's 5
ABKÜRZUNGEN XIX 1 Einleitung 1 2 Das Schuldverhältm's 5 A. Definition des Begriffes Schuldverhältnis 5 B. Das Schuldverhältnis im engeren und weiteren Sinn 5 C. Die Entstehung der Schuldverhältnisse 6
MehrJun.-Prof. Dr. Maximilian Becker Juniorprofessur Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht
L. Die Selbstvornahme im Kaufrecht Käufer beseitigt Mangel selbst ohne angemessene Fristsetzung Ausschluss des Rücktritts- und Minderungsrechts und des Anspruchs auf SE statt der Leistung kein Anspruch
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Einleitende Hinweise zu diesem Buch... VII. Abkürzungsverzeichnis...XV
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Einleitende Hinweise zu diesem Buch... VII Abkürzungsverzeichnis...XV 1 Einführung in das Rechtssystem... 1 1.1 Bedeutung des Fachs Recht...1 1.1.1 Rechtsstaatliche Ordnung...1
MehrPflichtverletzungen: (Einfacher) Schadensersatz
Pflichtverletzungen: (Einfacher) Schadensersatz 280 I BGB, insbesondere Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Zweistufiger Aufbau des deutschen Haftungsrechts
MehrPflichtverletzungen: (Einfacher) Schadensersatz
Pflichtverletzungen: (Einfacher) Schadensersatz 280 I BGB, insbesondere Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Zweistufiger Aufbau des deutschen Haftungsrechts
MehrAbgrenzung der verschiedenen Schadensersatzansprüche nach 280 ff., 311a Abs. 2 BGB
Abgrenzung der verschiedenen Schadensersatzansprüche nach 280 ff., 311a Abs. 2 BGB Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Rechte des Fachbereichs Rechts- und Wirtschaftswissenschaften
MehrV Schlechtleistung Gewährleistung / Kaufrecht
Privatrecht / Prof. Dr. H. Buschmann 1 2002-11-30 V Schlechtleistung Gewährleistung / Kaufrecht Schlechtleistung im Kaufrecht Gewährungsleistung für Mängel bei Sachkauf Sachmangel 434 Mangel Abweichung
Mehr0Das Verhältnis des Besonderen Leistungsstörungsrechts zum Allgemeinen Leistungsstörungsrechts
0Das Verhältnis des Besonderen Leistungsstörungsrechts zum Allgemeinen Leistungsstörungsrechts Gesetzliches Leistungsstörungsrecht bei Verletzung aller Pflichten außer der Mangelfreiheit 280 ff. direkt
MehrSchuldrecht I (Vertragsschuldverhältnisse) 26 - Kaufvertrag: Verbrauchsgüterkauf und Unternehmerregress
Schuldrecht I (Vertragsschuldverhältnisse) 26 - Kaufvertrag: Verbrauchsgüterkauf und Unternehmerregress Prof. Dr. Michael Beurskens, LL.M. (Gew. Rechtsschutz), LL.M. (University of Chicago), Attorney at
MehrInhaltsverzeichnis...
Inhaltsverzeichnis Vorwort...................................................... Inhaltsverzeichnis............................................. Literaturverzeichnis...........................................
MehrAndrea Schröder (Autor) Einführung in das bürgerliche Recht für Betriebswirte Grundzüge des BGB - Systematische Darstellung in Übersichten
Andrea Schröder (Autor) Einführung in das bürgerliche Recht für Betriebswirte Grundzüge des BGB - Systematische Darstellung in Übersichten https://cuvillier.de/de/shop/publications/7217 Copyright: Cuvillier
MehrDie culpa in contrahendo nach neuem Schuldrecht. Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Kapitel. Grundgedanken für die culpa in contrahendo und ihre historische Entwicklung 1.Historische Entwicklung 3 I. Gesichte des Rechtsinstitutes 3
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort...V
Inhaltsverzeichnis Vorwort...V 1 Übersicht zum deutschen Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen... 1 1.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen... 2 1.1.1 Vertragsbedingung... 4 1.1.2 Vorformulierte Vertragsbedingung...
MehrLiteratur zum Kaufrecht
Wirtschaftsprivatrecht I Kaufrecht RA Jens Goldschmidt Kanzlei Scheidle & Partner Grottenau 6 86150 www.scheidle.eu Tel.: 0821/34481-0 j.goldschmidt@scheidle.eu 1 Literatur zum Kaufrecht Rumpf-Rometsch,
MehrGrundkurs Vertragliche Schuldverhältnisse. Gliederung
Prof. Dr. M. Avenarius Grundkurs Vertragliche Schuldverhältnisse Gliederung I.) Vorbemerkungen 1.) Überblick über den Vorlesungsstoff 2.) Grundgedanken des Vorlesungsaufbaus II.) Kauf, Tausch, Schenkung
MehrPflichtverletzungen 280 I BGB, insbesondere Vertretenmüssen
Pflichtverletzungen 280 I BGB, insbesondere Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Zweistufiger Aufbau des deutschen Haftungsrechts 1. Stufe: allgemeine
MehrDie Auswirkungen irreführender Werbung auf einen schuldrechtlichen Folgevertrag
Udodi Onyeukwu Die Auswirkungen irreführender Werbung auf einen schuldrechtlichen Folgevertrag Tectum Verlag Udodi Onyeukwu Die Auswirkungen irreführender Werbung auf einen schuldrechtlichen Folgevertrag
MehrWiederholungsfragen. 1. Ist der Verzugsschaden, der über 286 BGB geltend gemacht wird, eine Form des Schadensersatzes neben oder statt der Leistung?
Wiederholungsfragen Hinweis: Die folgenden Fragen wurden von einer Teilnehmerin des Konversatoriums gestellt. Ich möchte die Antworten auf diesem Wege auch den übrigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugänglich
MehrVertragliches Schuldrecht
Juristischer Studienkurs Vertragliches Schuldrecht Leistungsstörungen und Gewährleistung von Prof. Dr. Arndt Teichmann 4. Auflage Vertragliches Schuldrecht Teichmann schnell und portofrei erhältlich bei
MehrDie Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform
Philipp Glagowski Die Mängelgewährleistung beim Unternehmenskauf im Wege des asset deal nach der Schuldrechtsreform Unter besonderer Berücksichtigung von fehlerhaften Jahresabschlussangaben PETER LANG
MehrBasiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht
Basiswissen - Alpmann-Schmidt Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht 2016 Bearbeitet von Josef A. Alpmann, Dr. Tobias Wirtz 2. Auflage 2016. Buch. V, 83 S. Kartoniert ISBN 978 3 86752 436 0 Format (B
MehrRechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache
Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache I. Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr.1, 439 BGB über eine Sache II. Kaufsache muss bei Gefahrübergang mit einem Sach-/Rechtsmangel gem. 434, 435 BGB behaftet
MehrDer Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung"
Alban Bruch MM Der Ersatz Irustrierter Aufwendungen nach 284 BGB und das Vérhâltnis zur Rentabilitàtsvermutung" Verlag P.C.O. Bayreuth Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erster Teil. Rechtslage vor 1.1.2002
MehrII. Besondere Regelungen für den Verbrauchsgüterkauf
L. Die Selbstvornahme im Kaufrecht Käufer beseitigt Mangel selbst ohne angemessene Fristsetzung Ausschluss des Rücktritts- und Minderungsrechts und des Anspruchs auf SE statt der Leistung kein Anspruch
MehrGewährleistungsrecht für Neu- und Gebrauchtmaschinen
Gewährleistungsrecht für Neu- und Gebrauchtmaschinen bvse-jahrestagung Fachverband Sonderabfallwirtschaft Ausschuss Logistik und Technik Steigenberger Airport Hotel, Frankfurt 1. Oktober 2015 Dr. Nadja
MehrRn. Seite Vorwort Codeseite Literaturverzeichnis? XVII. 1.Teil Einführung 1 1
Inhaltsverzeichnis Vorwort V Codeseite IX Literaturverzeichnis? XVII 1.Teil Einführung 1 1 A. Pflichten im Schuldverhältnis 1 1 B. Arten der Pflichtverletzung 6 3 I. Verletzung von Leistungspflichten 7
MehrRoland Fritzen. Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform. m press»
Roland Fritzen Unternehmenskauf, Due Diligence und Garantien nach der Schuldrechtsreform m press» Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG: 1 KAPITEL I: ASSET DEAL 7 A. BISHERIGER MEINUNGSSTAND ZUR GEWÄHRLEISTUNG
MehrRechtslage nach Beendigung des Vorrangs der Nacherfüllung
3. Keine Einrede des Verkäufers 439 III BGB erfasst Fälle des 275 II, III BGB Unverhältnismäßigkeit der Kosten Verjährung, 214 i.v.m. 438 BGB III. Rechtsfolgen, 439 BGB IV. Freie Wahl zwischen Nachbesserung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort
Vorwort V 1 Übersicht zum deutschen Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 1 1.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen 2 1.1.1 Vertragsbedingung 4 1.1.2 Vorformulierte Vertragsbedingung 5 1.1.3 Vielzahl
MehrDie Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht
Die Annäherung der Schadensersatzhaftung für Lieferung mangelhafter Ware an das UN-Kaufrecht Von Elisabeth Sauthoff Duncker & Humblot Berlin Inhaltsübersicht 1 Einleitung 31 I. Gegenstand der Untersuchung
MehrProf. Dr. Franz Dorn WS 2008/09. Vertragliche Schuldverhältnisse Vorlesungsübersicht
Einleitung - Kap. 1 Veräußerungsverträge Vertragliche Schuldverhältnisse Vorlesungsübersicht 1 Kauf A) Begriff, Abschluss, Inhalt I) Begriff II) Abschluss, Form III) Der Kauf als Verpflichtungsgeschäft
MehrSCHULDRECHT BT. Kaufrecht. Annegerd Alpmann-Piep er Rechtsanwältin und Notarin in Münster
SCHULDRECHT BT Kaufrecht 2006 Annegerd Alpmann-Piep er Rechtsanwältin und Notarin in Münster ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG 48149 Münster, Annette-Allee 35, 48001 Postfach
MehrDie Schuldrechtsklausur
Peter Balzer Stefan Kröll Bernd Scholl Die Schuldrechtsklausur Kernprobleme der vertraglichen Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung Dritte, aktualisierte und erweiterte Auflage ^ Spri ringer Vorwort
MehrLeistungsstörungen beim Unternehmenskauf. Heming Zhang
Leistungsstörungen beim Unternehmenskauf Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und China von Heming Zhang JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft 2009 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 I.
MehrHAFTUNG FÜR MÄNGELANSPRÜCHE BEIM KAUFVERTRAG
MERKBLATT Fairplay KAUFRECHT HAFTUNG FÜR MÄNGELANSPRÜCHE DIE HÄUFIGSTEN FRAGEN DER UNTERNEHMEN Der Kauf ist wohl das bedeutendste Umsatzgeschäft, bei dem Gegenstände gegen Geld ausgetauscht werden. Der
MehrInhaltsverzeichnis. I. Kapitel Prüfungsschwerpunkte des Bürgerlichen Rechts
Vorwort... 5 I. Kapitel Prüfungsschwerpunkte des Bürgerlichen Rechts 1. Aufbau des BGB... 15 1.1 Allgemeines... 15 1.2 Zusammenfassende Übungsaufgaben... 18 2. Die Person... 19 2.1 Definition der Person...
MehrÜbersicht zum Schadensersatz
Übersicht zum Schadensersatz Für die Prüfung von Schadensersatzansprüchen ist wie für die Prüfung des Rücktritts eine zentrale Aufbaufrage, ob Mängelgewährleistungsrechte anwendbar sind oder nicht. A.
MehrProf. Dr. jur. Uwe H. Schneider Wiss. Mitarbeiter Ass. jur. Stefan Holzner, LL.M.
Allgemeines zum Kaufvertrag, 433 BGB Der Verkäufer verpflichtet sich o dem Käufer die Kaufsache zu übergeben und ihm daran Eigentum zu verschaffen, 433 Abs. 1 S. 1 BGB o und ihm die Sache frei von Sach-
MehrMängelansprüche nach VOB und BGB
Thomas Ax Daniel Heiduk Mängelansprüche nach VOB und BGB # Erkennen und erfolgreich durchsetzen vieweg VII Inhaltsverzeichnis Teil I Einführung und Rechtsgrundlagen 1 1 Die Schuldrechtsreform 2002 1 2
MehrDer Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts
Thomas Fliegner Der Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts r^j Nomos Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung 13 A. Einfuhrung in das Thema 13 B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands 15
MehrA. Hintergrund der Themenstellung B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung C Gans der Untersuchung... M... 21
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungen 13 Einleitung 19 A. Hintergrund der Themenstellung................. 19 B. Gegenstand und Zielsetzung der Untersuchung........ 20 C Gans der Untersuchung... M...
MehrGrundlagen des Bürgerlichen Rechts
BA KOMPAKT Grundlagen des Bürgerlichen Rechts Eine Einführung für Wirtschaftswissenschaftler von Klaus Sakowski 1. Auflage Grundlagen des Bürgerlichen Rechts Sakowski schnell und portofrei erhältlich bei
MehrZivilrecht SchuldR BT / KaufR Übersicht Nr. 3 Seite 1 von 6
Zivilrecht SchuldR BT / KaufR Übersicht Nr. 3 Seite 1 von 6 Überblick I. Nacherfüllungsanspruch gem. 437 Nr. 1, 439 I (Nachbesserung oder Nachlieferung) Voraussetzungen: Kaufvertrag Mangel bei Gefahrübergang
MehrÜbungsfall 1 - Sachverhalt
Übungsfall 1 - Sachverhalt V verkauft an K zwei Bausätze Massiv Eiche Natur zu je 100 EUR unter Verwendung der AGB Der Verkäufer leistet abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit keine Gewähr dafür,
Mehr2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) 3. Rücktritt nach 326 Abs. 5, 323 BGB (bei Unmöglichkeit) a) Allgemeines
2. Rücktritt nach 324 BGB (bei Schutzpflichtverletzung) Gegenseitiger Vertrag Verletzung einer Pflicht aus 241 II BGB Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag Grds. ist eine Abmahnung erforderlich 3.
MehrJun.-Prof. Dr. Maximilian Becker Juniorprofessur Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht
49 Störung der Geschäftsgrundlage A. Allgemeines Umstände sind bei Vertragsschluss anders als angenommen oder entwickeln sich anders Anpassungsinteresse vs. Bestandsinteresse Einschränkung des Grundsatzes
MehrAllgemeine Einkaufsbedingungen
Beck'sche Musterverträge Allgemeine Einkaufsbedingungen Bearbeitet von Von Friedrich Westphalen, Rechtsanwalt 7. Auflage 2018. Buch. VI, 206 S. Mit Freischaltcode zum Download der Vertragsmuster. Kartoniert
MehrVerbraucherprivatrecht
Verbraucherprivatrecht Gliederung 1 Grundlagen I. Gegenstand der Vorlesung II. Rechtliche Grundlagen III. Theoretischer Ausgangspunkt eines privatrechtlichen Schutzes des Verbrauchers IV. Regelungsmodelle
MehrProbeexamen Zivilrecht Nr. 1 Probeexamen Klausur Nr. 1
Probeexamen Klausur Nr. 1 Prof. Dr. Friedemann Kainer Aufgabe 1: Anspruch auf Auflassung B à A gemäß 433 I 1 BGB Frage: Kann B von A Auflassung des Grundstücks verlangen? 433 Abs. 1 S.1 BGB I. Anspruch
MehrDer Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht
Remigiusz Wojtkowiak Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 I. Ziel der Untersuchung;
MehrMaterielles Recht im Zivilprozess
Materielles Recht im Zivilprozess Schwerpunkte der zivilrichterlichen Praxis von Dr. Otto Tempel Vorsitzender Richter am Landgericht a.d. Frankfurt a.m. und Dr. Bernhard Seyderhelm Vorsitzender Richter
MehrDie Selbstvornahme des Käufers
Alexa Paehler Die Selbstvornahme des Käufers Nomos Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung 17 1: Einführung in die Untersuchung 17 2: Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung 21 2. Kapitel: Terminologie
Mehr1 Einleitung: Die Modernisierung des Schuldrechts 1. A) Internationaler Hintergrund 1
INHALTSVERZEICHNIS I 1 Einleitung: Die Modernisierung des Schuldrechts 1 A) Internationaler Hintergrund 1 B) Die deutsche Geschichte der Modernisierung des Schuldrechts 2 C) Allgemeine Regelungsgedanken
MehrArbeitsblätter Leistungsstörungen
Friedrich Schiller University of Jena From the SelectedWorks of Christian Alexander Fall December 5, 2017 Arbeitsblätter Leistungsstörungen Christian Alexander Available at: https://works.bepress.com/
MehrSchuldrecht BT Inhalt
Schuldrecht BT Inhalt Lektion 1: Kaufrecht (KK 1-25) Die Unmöglichkeit im Kaufrecht I 1 Die Unmöglichkeit im Kaufrecht II 2 447 beim Transport durch eigene Leute? 3 Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf
MehrFolgende Bereiche decken wir im Rahmen unserer Beratung und Vertretung ab.
BÜROGEMEINSCHAFT DRÖGE-THÜLIG & KOLLEGEN Elisabethstraße 7 59269 Beckum Telefon: 02521 8275030 Telefax: 02521 82750330 info@kanzlei-beckum.de www.kanzlei-beckum.de KAUFRECHT Das Kaufrecht ist umfassend
MehrDie Haftung des Verkäufers für fehlerhafte und fehlende Montage- und Bedienungsanleitungen
Thomas Utzerath Die Haftung des Verkäufers für fehlerhafte und fehlende Montage- und Bedienungsanleitungen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung
MehrBGHZ 179, 27 = NJW 2009, 427
BGHZ 179, 27 = NJW 2009, 427 1. Der von der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften geprägte Grundsatz der richtlinienkonformen Auslegung verlangt von den nationalen Gerichten über
MehrDie kaufrechtliche Garantie
Martin Eisenhut Die kaufrechtliche Garantie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Inhalt und Dogmatik kaufrechtlicher Garantien 5 A. Die einzelnen
MehrÜbermittlungsfehler. Schadensersatzpflicht des Anfechtenden. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 123 BGB
Vorlesung P-Recht Prof. Häublein Winter-Semester 05/06-1 Kalkulationsirrtum: fehlerhafte Kalkulationen eines Unternehmers berechtigen nicht zur Anfechtung, zumindest bei internen Kalkulationen. Fehler
MehrSchuldrecht AT. Dr. Knut Werner Lange. von. o. Professor an der Universität Bayreuth. 5. Auflage 2018
Schuldrecht AT von Dr. Knut Werner Lange o. Professor an der Universität Bayreuth 5. Auflage 2018 Vorwort...V Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1. Das Schuldverhältnis... 1 A. Einführung in das Recht
MehrBG B-Schuldrecht. Von. Prof. Dr. Eugen K 1 u n z in ger. Inhaltsverzeichnis
BG B-Schuldrecht Von Prof. Dr. Eugen K 1 u n z in ger Inhaltsverzeichnis Schuldrecht - Allgemeiner Teil A. Begriff und Arten des Schuldverhältnisses I. Gesetzliche Schuldverhältnisse 11. Rechtsgeschäftliche
MehrBGB-Schuldrecht. Von. Prof. Dr. Eugen Klunzinger. Inhaltsverzeichnis
BGB-Schuldrecht Von Prof. Dr. Eugen Klunzinger Inhaltsverzeichnis Schuldrecht Allgemeiner Teil Seite A. Begriff und Arten des Schuldverhältnisses 7 I. Gesetzliche Schuldverhältnisse 8 II. Rechtsgeschäftliche
MehrKaufvertragsrecht. Kaufgegenstand: Sachen ( 433 Abs. 1 BGB) und Rechte ( 453 BGB) und sonstige Gegenstände ( 453 BGB)
Kaufvertragsrecht Kauf (= gegenseitiger Vertrag): Ein Vertragspartner (Verkäufer) verpflichtet sich zur Veräußerung eines Vermögensgegenstandes und der andere (Käufer) zur Zahlung einer Geldsumme, 433.
MehrDie Schuldrechtsklausur
Tutorium Jura Die Schuldrechtsklausur Kernprobleme der vertraglichen Schuldverhältnisse in der Fallbearbeitung von Peter Balzer, Stefan Kröll, Bernd Scholl 2., aktualisierte u. erw. Aufl. Springer 2008
MehrMichael Ludorf. Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge
Michael Ludorf Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag Verlag Dr. Kovac
MehrHaftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
Münchener Universitätsschriften Band 174 Haftung wegen Unmöglichkeit nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Haftungsregime, Haftungsfolgen, Grenzen der Haftung von Dr. Simonida Cekovic-Vuletic 1. Auflage
MehrInhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1. 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen. A. Große Lösung" vs.
Inhaltsverzeichnis: 1 Einführung 1 2 Anlass der Schuldrechtsreform und ihre wesentlichen Zielsetzungen 4 A. Große Lösung" vs. kleine Lösung", 4 B. Die Reformbereiche im Überblick 5 I. Das Kaufrecht 5 II.
MehrProfessor Dr. Koenigs Mai Prüfungsschema in Fällen mit AGB; Freizeichnung
Professor Dr. Koenigs Mai 2006 I. Erster Schritt 305 ff. BGB anwendbar Prüfungsschema in Fällen mit AGB; Freizeichnung Ja, wenn Tatbestand des 305 Abs. 1 Satz 1 BGB erfüllt. Gegensatz 305 Abs. 1 Satz 3
MehrÜbersicht über die Rechte des Käufers bei Vorliegen eines Mangels ( 437 BGB)
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Patrick Stemler Übersicht über die Rechte des Käufers bei Vorliegen eines Mangels ( 437 BGB) I. Anspruch auf Nacherfüllung nach 437 Nr.1; 439 BGB 1. Kaufvertrag 2. Gefahrübergang
MehrMarkus Schiitz. UN-Kaufrecht und. Culpa in contrahendo. PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften
Markus Schiitz UN-Kaufrecht und Culpa in contrahendo PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS ABKÙRZUNGSVERZEICHNIS 19 Seite EINLEITUNG 23 I ) Vorbemerkung 23 II ) Problemstellung
MehrINHALTSVERZEICHNIS. B) Die Pflicht des Verkaufers nach 433 I S. 1 BGB und ihre Nichterfùllung 7
I 1 Kauf 1 A) Allgemeines 1 I. Inhalt des Kaufvertrages und Zustandekommen 1 II. Form 4 B) Die Pflicht des Verkaufers nach 433 I S. 1 BGB und ihre Nichterfùllung 7 I. Durchsetzung des Anspruches aus 433
MehrWoche 3: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Mängelrechte
Recht für Wirtschaftswissenschaftler PD Dr. Timo Fest, LL.M. (Pennsylvania) Woche 3: Allgemeine Geschäftsbedingungen, Mängelrechte Übersicht zur heutigen Veranstaltung I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
MehrMaterielles Recht im Zivilprozeß
Materielles Recht im Zivilprozeß Schwerpunkte der zivilrichterlichen Praxis von Dr. Otto Tempel Vorsitzender Richter am Landgericht Frankfurt am Main C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1992 Inhaltsverzeichnis
MehrFall Selbstvornahme im Kaufrecht
Fall Selbstvornahme im Kaufrecht K kauft von V ein gebrauchtes Auto der Marke BMW zum Preis von 10.000. Nachdem K eine Weile problemlos mit dem Wagen herumgefahren ist, erleidet er plötzlich einen Getriebeschaden,
MehrProfessor Dr. Peter Krebs
Professor Dr. Peter Krebs Vorlesungsgliederung Privatrecht 2 (M. Becker) ALLGEMEINE HINWEISE - Für die Klausur sind für Privatrecht 1 und 2 nur die großgedruckten Inhalte (Schriftgröße 12) des Skriptes
Mehr23 I. Vertragliche Schuldverhältnisse. 27 I. Vertragsfreiheit. 27 II. Zwingendes Vertragsrecht
Vorwort 5 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage 6 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis 19 Teil A: Einleitung 1 Vertragliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht 23 I. Vertragliche Schuldverhältnisse
MehrDas Gewährleistungsrecht 36
Der Kaufvertrag 1 1. Teil Einleitung 1 2. Teil Prüfungsschema 2 A. Erfüllungsanspruch des Käufers, 433 I BGB 2 B. Anspruch des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises, 433 II BGB 2 C. Anspruch des Verkäufers
MehrDie rechtsgestaltende Anwaltsklausur
Diercks-Harms Referendarausbildung Recht Die rechtsgestaltende Anwaltsklausur Methodik und Examensfälle mit Lösungen Die rechtsgestaltende Anwaltsklausur Methodik und Examensfälle mit Lösungen von Dr.
MehrJuristisches Repetitorium hemmer
Zivilrecht SchuldR-BT Seite 1 von 7 Übersicht zum Gewährleistungsrecht beim Sachkauf, 434 ff. Anspruchsvoraussetzungen (Aufbauschemata) Grundsatz: Hauptpflicht des Verkäufers zur mangelfreien Lieferung,
MehrInhalt A Einführung B Verbraucherschutz bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
A Einführung... 1 I. Die Stellung des Verbraucherschutzrechtes im Privatrecht... 1 1. Sonderregeln zum Schutz des Verbrauchers... 1 2. Verbraucherschutz außerhalb des Anwendungsbereichs der Sonderregeln...
Mehr