Protokoll der Gemeinde Bergtheim über die GR-Sitzung am im Rathaus Bergtheim

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1 I. Öffentlicher Teil Protokoll der Gemeinde Bergtheim über die GR-Sitzung am im Rathaus Bergtheim Sitzung Nr. 106 Sitzungstag: Sitzungsort: Uhr Rathaus Bergtheim Namen der anwesenden Gemeinderatsmitglieder: Vorsitzender: Schlier Konrad, Bürgermeister Besler Klaus Diekmann Susanne Endres Klaus Hochum Harald Keller Matthias Königer Angelika Kreisel Franziska Kremling Robert Krüger Ralf ab TOP 1 c Rinke Werner Sauer Tobias Schneider Martin Scholl Edith Steigleder Alfred Stömann-Belting Josef Weippert Heinz Entschuldigt fehlten: Schriftführer: Ottmar Gerhard Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Bauanträge a. Soweit vorhanden 2. Vorstellung Kanaluntersuchungsergebnis in Opferbaum durch Ing.Büro Auktor und Festlegung der weiteren Vorgehensweise 3. Beschlussfassung zum Einstieg ins neue Breitbandförderprogramm 4. Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2014, dabei Behandlung von folgenden Förderanträgen und Beschaffungsantrag: a. SV Bergtheim b. Kath. Pfarramt Bergtheim c. Beschaffungsmaßnahmen FFW Bergtheim 5. Bestellung der Feuerwehrkommandanten von Dipbach und Opferbaum 6. Rechnungen 7. Informationen

2 Seite: 2 Bürgermeister Schlier eröffnete die Sitzung um Uhr. Er begrüßte die Anwesenden, stellte fest, dass die Einladung rechtzeitig ergangen ist und Beschlussfähigkeit besteht. 0. Gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift Nr. 105 v werden keine Einwände erhoben. 1. Bauanträge a.) Dieter Herold, Bergtheim Neubau EFH mit Garage Industriestr. 11 d Das Bauvorhaben erfolgte im Rahmen des Genehmigungsfreistellungsverfahrens Nur zur Kenntnisnahme ohne Beschlussfassung. b.) Freitag Anett und Thorsten, Hauptstr. 12, Dipbach -Dachgeschoss- Neubau Nach Einsicht in die vorgelegten Planunterlagen, werden gegen das Bauvorhaben Keine Einwände erhoben. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Abstimmungsergebnis: 16 : 0 c.) Bernd Schraut, Opferbaum -Auffüllung zur Bodenverbesserung Fl.Nr und 1058 Nach Einsicht in die vorgelegten Planunterlagen, werden keine Einwendungen erhoben. 2. Vorstellung Kanaluntersuchungsergebnis in Opferbaum durch Ing.Büro Auktor und Festlegung der weiteren Vorgehensweise Hierzu war H.Rußwurm vom Ingenieurbüro Auktor anwesend und erläuterte dem Gemeinderat, die wichtigsten Maßnahmen, die für eine Fremdwasserbeseitigung im OT Opferbaum notwendig sind. Insbesondere sind die Kanäle im Rügentalweg, sowie im Fürstenring erheblich mit Fremdwasser belastet. Hier sollte schnellstens eine Abhilfe getroffen werden. Der Gemeinderat erteilt hiermit den Auftrag an das Büro, eine Ausarbeitung der notwendigen Maßnahmen vorzunehmen und diese bis Anfang Juni wieder vorzulegen. Dann wird entschieden, mit welchen Sanierungsarbeiten zu erst begonnen wird. 3. Beschlussfassung zum Einstieg ins neue Breitbandförderprogramm Die Gemeinde Bergtheim stellt einen Antrag auf Aufnahme ins neue Förderverfahren für den Breitbandausbau Bergtheim. Der Antrag auf Gewährung von Startgeld Netz im Rahmen der Bayerischen Hochgeschwindigkeitsförderung (Zuwendung 5.000,00 EUR) soll gestellt werden.

3 Seite: 3 4. Beratung und Beschlussfassung Haushalt 2014, dabei Behandlung von folgenden Förderanträgen und Beschaffungsantrag: a.) Sportverein Bergtheim Bezug: Antrag vom Der Sportverein Bergtheim stellt einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Dachsanierung über dem Sportheim mit Begleitmaßnahmen. Hierzu erläuterte der anwesende Architekt, H.Schubert, die einzelnen Maßnahmen für die Sanierung. Es ist eine Berechnung erstellt, für ein flachgeneigtes Dach, sowie nur ein Flachdach. Hier ergeben sich erhebliche Kostenunterschiede. Im Gemeinderat wird teilweise die Auffassung vertreten, man sollte ein flachgeneigtes Dach errichten, auch wenn hier Mehrkosten entstehen, damit in ein paar Jahren nicht wieder Mängel am Dach auftreten. Diese Mehrkosten, können nach Aussage des anwesenden 1.Vorsitzenden, vom Sportverein nicht getragen werden. Zu den Gesamtkosten von ,00 EUR beantragt der Sportverein eine Förderung von 30 %, dies sind ca ,00 EUR. Die Mehrkosten zwischen Flachdach und flachgeneigtem Dach betragen ca ,00 EUR. Es wird folgender Antrag zur Abstimmung gestellt. Die Gemeinde übernimmt einen Anteil von 30%, zuzüglich den Mehrkosten von ca ,00 EUR Abstimmungsergebnis: 3 : 14 Bevor eine weitere Entscheidung fällt über die Zuwendung, sollte ein Grundsatzbeschluss gefasst werden über die Ausführung des Daches. Das Dach über dem Sportheim wird als Flachdach ausgeführt. Abstimmungsergebnis: 13 : 4 Nachdem die Kosten für die Flachdachausführung vorliegen, ergeht folgender Der Sportverein erhält zu den veranschlagten Kosten einen Zuschuss von 30 % Abstimmungsergebnis: 5 : 12 Weiterer Der Sportverein erhält zu den veranschlagten Kosten einen Zuschuss von 25 %, dies sind ca ,00 EUR. b. ) Kath. Pfarramt Bergtheim Antrag Kath.-Pfarramt, Bergtheim vom Die Zuschüsse für die Büchereien in den Ortsteilen werden wie folgt festgelegt: 1. Bücherei Bergtheim 450,00 EUR 2. Bücherei Opferbaum 250,00 EUR 3. Bücherei Dipbach 250,00 EUR

4 Seite: 4 c. ) Beschaffungsmaßnahmen FFW Bergtheim Schreiben vom Die von der Feuerwehr Bergtheim beantragen Mittel für verschiedene Beschaffungen Werden im Haushalt eingesetzt. Bezüglich der Anschaffung eines weiteren Fahrzeuges wird der Punkt zurück gestellt, hier soll die Feuerwehrführung in einer der nächsten Sitzungen Informationen geben. d.) Antrag Partnerschaftsverein Bergtheim Bezug: Schreiben vom Der Vorsitzende gab den Antrag auf Zuwendung für das 30-jährige Jubiläum bekannt. Hier ist nun ein Besuch vom in Bergtheim geplant. Die Gemeinde Bergtheim gewährt zu den anfallenden Auslagen einen Zuschuss in Höhe von 5.000,00 EUR. Abstimmungsergebnis: 16 : 1 Beschluss Haushalt 2014: Folgende Ausgaben sollen im Haushalt noch mit aufgenommen werden: Anschaffung Geschirr für Gemeindehaus in Dipbach 500,00 EUR Friedhof Bergtheim- Tor 2.000,00 EUR Zuschuss FV Opferbaum f.spielplatz 6.250,00 EUR Geräte Spielplatz in Dipbach-Birkenstrasse 5.000,00 EUR Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Haushalt für das Jahr 2014 heute nicht mehr beraten und beschlossen. Die festgelegten Zuschüsse sollen noch eingearbeitet werden. Die Beschlussfassung erfolgt dann im neuen Gemeinderat. 5. Bestellung der Feuerwehrkommandanten von Dipbach und Opferbaum a.) ) Feuerwehr Dipbach Am 15. Februar 2014 fand in Dipbach die Neuwahl des 1. und 2. Feuerwehrkommandanten statt. Bei den Neuwahlen der Feuerwehrführung wurde wie folgt gewählt: 1. Kommandant Herr Michael Angel, Hauptstraße 22, Dipbach, geb. am Da am Wahlabend der noch bestehende 2. Kommandant, Herr Weippert Emil von seinem Amt zurück getreten ist, hat auch eine Wahl zum 2.Kommandanten stattgefunden. 2. Kommandant Herr Michael Öftering, Gottfried-Eichelbrönner-Straße 9, Dipbach geb. am Die gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dipbach, Herr Michael Angel (1. Kommandant) und Herr Michael Öftering (2. Kommandant) werden hiermit bestätigt. Beide Kommandanten müssen noch die notwendigen Lehrgänge Gruppenführer und Leiter einer Feuerwehr absolvieren. Die Dienstzeit beträgt 6 Jahre und beginnt mit dem Wahltag und endet am

5 Seite: 5 b. ) Feuerwehr Opferbaum Am 21. März 2014 fand in Opferbaum die Neuwahl des 1. und 2. Feuerwehrkommandanten statt. Bei den Neuwahlen der Feuerwehrführung wurde wie folgt gewählt: 1. Kommandant Herr Benedikt Endres, Augustinerstraße 1, Opferbaum, geb. am Kommandant Herr Christoph Falger, Schweinfurter Straße 23, Opferbaum, geb. am Die gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Opferbaum, Herr Benedikt Endres (1. Kommandant) und Herr Christoph Falger (2. Kommandant) werden hiermit bestätigt. Herr Endres muss noch den Lehrgang Leiter einer Feuerwehr und Herr Falger die Lehrgänge Gruppenführer und Leiter einer Feuerwehr absolvieren. Die Dienstzeit beträgt 6 Jahre und beginnt mit dem Wahltag und endet am ) Rechnungen Es liegen keine Rechnungen vor. 7. )Informationen Schreiben Ing.Büro Rosel MZH Bergtheim Be-und Entlüftung der Nebenräume an notwendiges Treppenhaus, Stellungnahme Anschluss an Lüftung der Kegelbahn bzw.der Halle Schreiben MdB Dorothee Bär: B 19 Würzburg-Schweinfurt Landratsamt Würzburg: Betriebserlaubnis Kindergarten Bergtheim LAG Wein, Wald, Wasser-Workshop am Samstag, in der Mittelschule in Zellingen 30 km Schild am Opferbaumer Weg, Richtung Opferbaum Transportwagen für Friedhof Anfrage wegen landwirtschaftlichem Wegebau Zusätzlicher Tagesordnungspunkt: 8, ) Amt für Ländliche Entwicklung-Radwegebau Nachdem die Gemeinde Bergtheim die Abwicklung der Maßnahme, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden Unterpleichfeld und Hausen vornimmt, beschließt sie hiermit, dass das Vorhaben ausgeführt werden soll. Sitzungsende: Uhr, anschließend nichtöffentlicher Teil. Bergtheim, Gerhard Schriftführer Schlier 1. Bürgermeister