Abgestimmte Siedlungsflächenentwicklung. eines vertraglich vereinbarten Interessenausgleichs

Transkript

1 Abgestimmte Siedlungsflächenentwicklung Interkommunale im Lebens- und Kooperation Wirtschaftsraumes auf der Grundlage Rendsburg eines vertraglich vereinbarten Interessenausgleichs Jürgen Wittekind Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozeßmanagement Wedel/Hamburg

2 Interkommunale Kooperation auf der Grundlage eines vertraglich vereinbarten Interessenausgleichs für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg Wissenschaftliche Begleitung und Prozessmoderation durch Innovative Ansätze zur interkommunalen Zusammenarbeit Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH

3 GEP Rendsburg Strukturdaten Schleswig-Holstein Gemeinden 179,1 E/km² (Bund 231,2 E/km²) 2,8 Mio Einwohner 2 Städte 11 Gemeinden 11 amtsangehörige Gemeinden in 4 Ämter insgesamt 6 Verw Einwohner davon: in den beiden Städten, 400 in der kleinsten Gemeinde Bev. Progn E. bis 2015

4

5 Schrittweiser Ausbau Von der flächenbezogenen Gebietsentwicklungsplanung (2003) bis zur regionalen Entwicklungsinitiative (2008)

6 Konzept - einfache, nachvollziehbare Ansätze, - unter (frühzeitiger u. dauerhafter) Beteiligung der Politik, - als langfristig angelegter Prozess, - vertraglich und finanziell gesichert, - ohne die Eigenständigkeit der beteiligten Kommunen in Frage zu stellen, - mit schlanken organisatorische Strukturen, - thematisch offen bzw. erweiterbar.

7 Vertragliche Sicherung des Prozesses 1. Kooperationsvertrag 2. Vereinbarung über einen Interessenausgleich 3. Gemeinsame Geschäftsordnung für die Kooperationsgremien 4. Übernahme der Planung und der Inhalte der vertraglichen Vereinbarungen durch die Landesplanung durch Mitunterzeichnung des Kooperationsvertrages und der Vereinbarung über einen Interessenausgleich + Teilfortschreibung des Regionalplanes III

8 Gemeinsame Ziele der am GEP-Prozess beteiligten Kommunen Denken ohne Grenzen Innenentwicklung fördern Zersiedelung vermeiden Regionale Identität fördern Kommunale Identität wahren Unterschiedliche Lebensqualitäten sichern Freizeitqualitäten und soziale Infrastruktur sichern und ausbauen Den Wirtschaftsraum attraktiv gestalten

9 Prozessorganisation 1 Kommune = 1 Stimme Regionalkonferenz Strategie, Information, Außenvertretung Vertreter der Selbstverwaltungskörperschaften, Bürgermeisterinnen/ Bürgermeister, kooptierte, nicht stimmberechtigte Mitglieder Ausschuss der Bürgermeister Koordinierung, Entscheidung Bürgermeisterinnen/ Bürgermeister und ein ständiger (nicht stimmberechtiger) Vertreter aus dem Arbeitsausschuss Arbeitsausschuss zuständige leitende Verwaltungsmitarbeiter/- innen Landesplanung

10 Interessenausgleich Wer kooperiert, will (zeitnah) belohnt werden Der Interessenausgleich ist ein (wesentlicher) Teil der Belohnung Der Interessenausgleich kann monetär oder themenbezogen erfolgen Da der Interessenausgleich nur selten innerhalb eines Themas (z.b. Flächenentwicklung) hergestellt werden kann, wurde von Beginn an eine thematische Erweiterung der Kooperation angestrebt (Erweiterung der Verhandlungsmasse)

11 Strukturfonds Impulsgeber und Verstärker der Kooperation Instrument einer flächensparenden Entwicklungspolitik Beitrag 1 Regelbeitrag: jährlich 1% der Umlagegrundlage nach FAG Zahlungspflichtig: alle Kommunen Beitrag 2 berücksichtigt die wohnbauliche Entwicklung. Jede Kommune zahlt einmalig 2.500,-- für jede Wohneinheit, die auf einer GEP- Entwicklungsfläche errichtet wird. Die beiden Städte sind von der Zahlung des Beitrages II befreit. Finanzkraft: aktuell jährlich rd. 450 Tsd. + Fördermittel

12 Leitprojekte (Beispiele) Abgeschlossen In Realisierung Vorgeschlagen Verkehrsgutachten Parkleitsystem Rendsburg Bewegungsförderung für Kinder Sanierung Gymnasium in Entwicklungsagentur Rendsburg I Integriertes Stadt- Übernahme eines regionalen Fußgängerbrücke Büdelsdorf/Rendsburg Förderzentrums Miteinander in Interkommune Gewerbegebiete (3) Sicherung der Ausbildung- Fährverbindungen I Initiative) Vorbereitende Personalbeschaffungsprojekt Neubau Anschluss Untersuchungen B 202 in Rendsburg Osterrönfeld Gutachten Verwaltungs- HERZgesunde Region Grüne Woche Berlin 2008 Vorbereitung AktivRegion

13 Leitprojekte : aktueller Stand 30 Projekte: - Weiterentwicklung der Kooperation (Entwicklungsagentur und Förderzentrum) - Flächenentwicklung (incl. Planungsleistungen) - verkehrliche Infrastruktur (incl. Planungsleistungen) - soziale Infrastruktur - Kultur - Wirtschaftsförderung Fördervolumen 2008: ,-- (ohne ergänzende Fördermittel)

14 Erwartungen und Motive - beteiligte Kommunen -abnehmende Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten (veränderte Wirkungszusammenhänge, Situation der öffentlichen Haushalte.. ) - wirtschaftliche Situation, wirtschaftsstrukturelle Veränderungen - demografische Entwicklung (langfristiger Umbau der Infrastrukturen) - Stadt-Umland-Wanderung - Bewahrung der kommunalen Eigenständigkeit (Druck der Verwaltungsstrukturreform) - Lockerung bestehender Restriktionen (Begrenzung der Wohnflächenentwicklung durch 20% Rahmen der Landesplanung ) - besondere Motive (z.b. Konversion, mehr Flexibilität bei der Flächenentwicklung... )

15 Übertragbarkeit - Akteure: kommunale Politik und projektbezogenes bürgerschaftliches Engagement - Transparenz - Region: als Handlungsebene anerkennen - Anreize: Übertragung von Kompetenzen und Handlungsspielräumen an die kooperierenden Akteure

16 Gebietsentwicklungsplanungen und Stadt- Umland- Konzepte Interkommunale Zusammenarbeit zwischen zentralen Orten und Umlandgemeinden, im Regelfall ausgehend von dem klassischen Konfliktthema Siedlungsentwicklung. Beginn des Prozesses im Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg: August 2002 angefallene Planungskosten: ca ,-- zuzügl. Verkehrsgutachten und Einzelhandelsstudie Projektförderung durch das Regionalprogramm 2000 des Landes Schleswig-Holstein und aus dem Bundeshaushalt als Modellvorhaben der Raumordnung i.r. des Programms Innovative Projekte zur Regionalentwicklung Konzept und Moderation: Institut Raum & Energie, Wedel

17 Beispiel: Flächen- Entwicklungsplan (Ausschnitt)

18 Kooperationsthemen Weiterentwicklung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Infrastrukturen: - Verkehr - Einzelhandel - Gesundheit Konversion Verwaltungszusammenarbeit Wirtschaftsförderung Siedlungsentwicklung, Abstimmung und gemeinsame Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen

19 Erwartungen und Motive Für die vergleichsweise kleinteilig strukturierte kommunale Landschaft Schleswig-Holsteins ist es ein Gebot der Zukunftsfähigkeit, mit Nachdruck die interkommunale und regionale Kooperation zu stärken. (Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein(2004): Stadt-Umland-Konzepte in Schleswig-Holstein Empfehlungen für die kommunale Praxis)

20 Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung P r o g n o s e n z u r B e v ö l k e r u n g s e n t w i c k l u n g i m L e b e n s - u n d W i r t s c h a f t s r a u m R e n d s b u r g i m Ü b e r b l i c k ( B a s i s d a t e n ) Kommune Bevölkerung 2003/2004 Bevölkerung Entwicklung Bevölkerung (Prognose Bertelsmann) Demographietyp Rendsburg / ,8% - 8,9% /Typ 1* Alt Duvenstedt 1.851/ k. A,. Borgstedt 1.422/ k. A. Büdelsdorf / ,4% - 3,9%/Typ 7* Fockbek 6.332/ ,9% + 2,0% /Typ 5* Jevenstedt 3.333/ k. A. Nübbel 1.657/ k. A. Osterrönfeld 5.077/ ,2% + 26,6% /Typ 7* Rickert 1.080/ k. A. Schacht-Audorf 4.563/ k. A. Schülldorf 561/ 567 k. A. Schülp b. Rendsburg 1.100/ k. A. Westerrönfeld / ,2% + 3,7% /Typ 5* Bevölkerung (Prog. Statistisches Amt Hamburg und Schleswig- Holstein) E/ = - 5,4% Umland Rendsbur E = + 5,1% Krs. Eckernförde Land Holstein Rendsb.- Schleswig / ,8% + 1,5% / + 2,9% + 1,0%

21 Schlaglicht auf die demografische Entwicklung Bevölkerungsentwicklung 2004 bis 2015 l a) Statistisches Landesamt : leichter Zugewinn (+ 613 Einwohner) b) Bertelsmann Stiftung : Stagnation, leichter Rückgang Wanderungsprozess von den Städten in das Umland setzt sich fort Rückgang der unter 20jährigen a) in der Stadt Rendsburg = -20% bis 2015 b) im übrigen GEP- Raum = -7% bis 2015 Zunahme derjenigen, die 65 Jahre und älter sind a) Umland = +18% b) Stadt Rendsburg = +7% Diese Entwicklungen verstärken sich, wenn die geburtenstarken Jahrgänge nach 2020 in die Gruppe der 60jährigen aufrücken.

22 Siedlungsflächenentwicklung Wohn- und Gewerbeflächenbedarf 2015 Bestandsaufnahmen und Bedarfsschätzung Wohnflächen Potential (W+MI) ha (+72,1) progn.bedarf ha Angebotsüberhang ha 2. Gewerbeflächen Potential Bedarf Angebotsüberhang ha ha ha

23 Flächen-Entwicklungsplan als zentrales Abstimmungsinstrument der Siedlungsflächenentwicklung Orientiert am prognostizierten Bedarf (maßgeblich Bevölkerungsentwicklung) Zeitliche Schichtung der Potenzialflächen (baurechtlich gesicherte Flächen/ potenzielle Entwicklungsflächen) Verbindlich, aber verhandelbar und damit flexibel

24 Verteilung der Flächenpotenziale Gemeinde Wohnbauflächen / Gemischte Bauflächen Gewerbliche Bauflächen Entwicklungsflächen Entwicklungsflächen kurzfristig mittelfristig langfristig* kurzfristig mittelfristig langfristig Alt Duvenst. 2,1 1,2 2,8 0,9 0,0 0,0 Borgstedt 9,5 6,4 33,5 28,8 22,3 76,5 Büdelsdorf 44,7 0,0 0,0 13,9 0,0 0,0 Fockbek 25,8 0,0 56,4 0,0 11,1 0,0 Jevenstedt 4,3 3,0 3,7 0,0 0,0 0,0 Nübbel 2,4 7,4 6,4 0,0 1,3 0,0 Osterrönfeld 1,2 13,3 22,3 20,7 0,0 19,0 Rendsburg 19,4 15,5 127,3 22,0 18,7 48,4 Rickert 2,8 11,9 8,3 0,0 0,0 0,0 Schacht-A. 7,1 17,7 20,3 1,6 0,0 0,0 Schülp 1,9 1,0 2,5 0,0 0,0 0,0 Schülldorf 2,0 3,2 0,0 0,0 0,0 0,0 Westerrönf. 13,6 8,2 36,0 8,5 0,0 36,6 Gesamt 136,8 88,8 319,5 96,4 53,4 180,5 = 225,6 = 149,8 Bedarf: ha Wohnen/ gem. BF Bedarf: ha gewerbliche BF

25 Wirkungen (Siedlungsentwicklung) Transparenz Keine neuen Entwicklungsflächen seit 2003 Qualitative Entwicklungsaspekte treten zunehmend in den Vordergrund Die Flächenentwicklung konzentriert sich auf die von der Abstimmung ausgenommenen Innenbereiche Entwicklungschancen für innerstädtische Konversionsflächen (rd. 50 ha)

26 Einsatz des Strukturfonds Finanzielle Unterstützung von Leitprojekten Leitprojekte werden der Regionalkonferenz vom Ausschuss der Bürgermeister zur Förderung vorgeschlagen Die Regionalkonferenz entscheidet (im Konsens) über die Förderung Es ist vertraglich vereinbart, dass die Leitprojekte überwiegend den beiden Städten zugute kommen

27 Aktuelle Leitprojekte Verkehrsuntersuchung für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rendsburg (Fortschreibung/Aktualisierung) Gutachten zur Fusion der Verwaltungen der Städte Büdelsdorf und Rendsburg Integriertes Stadtentwicklungskonzept und Wohnraumversorgungskonzept für die Städte Büdelsdorf und Rendsburg Einrichtung einer Entwicklungsagentur Vorbereitung Bewerbung AktivRegion/ELER Kinderbetreuung durch Seniorinnen Sanierung des Rendsburger Gymnasiums Kronwerk Interkommunale Gewerbegebiete 2 Projekte abgeschlossen, 6 weitere Projekte in Vorbereitung, 7 Projektvorschläge,

28 Interessenausgleich in drei Stufen ZEITGLEICH 3. Stufe: Strukturfonds 2. Stufe: Projektbezogene interkommunale Zusammenarbeit Optimierung des Ressourceneinsatzes (Verwaltung, Infrastruktur, Kultur, Wirtschaftsförderung...) 1. Stufe: Flächenentwicklung Flächenüberangebot reduzieren,konkurrenzen zwischen den Kommunen minimieren Kapitaleinsatz und Kapitalbindung optimieren Zielgruppengerechte Flächenentwicklung und Vermarktung fördern

29 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Erlenweg Wedel / Hamburg Tel: / Fax: / institut@raum-energie.de Internet: Weitere Informationen zum Projekt erhalten Sie im Internet unter der Adresse