Grundwissen Sachenrecht

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1 Grundwissen Sachenrecht Bearbeitet von Prof. Stephan Meder, Andrea Czelk überarbeitet Taschenbuch. 301 S. Paperback ISBN Format (B x L): 15 x 21,5 cm Gewicht: 408 g Recht > Zivilrecht > BGB Besonderes Schuldrecht > Sachenrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 IX Inhaltsverzeichnis Mobiliarsachenrecht 1. Einheit Einführung: Bedeutung des Sachenrechts. Grundprinzipien... 3 A. Sachenrecht: Ein Überblick... 3 I. Die Grundpfeiler des Sachenrechts: Eigentum und Besitz als absolute Rechte Das Eigentum als absolutes Recht Besitz und Besitzrecht... 4 II. Grundprinzipien des Sachenrechts Absolutheit Typenzwang Publizität Spezialität und Bestimmtheit Abstraktion... 7 Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip... 8 B. Bedeutung des Sachenrechts I. Die studienbezogene Bedeutung II. Bedeutung des Sachenrechts für die Wirtschaftsund Gesellschaftsordnung Einheit Besitz und Besitzerwerb A. Der Begriff des Besitzes I. Die tatsächliche Sachherrschaft II. Besitzwille Tatsächliche Sachherrschaft und genereller Besitzwille Zusammenfassung III. Besitz und tatsächliche Sachherrschaft Ausnahmen Erbenbesitz Mittelbarer Besitz Besitzdienerschaft,

3 X Inhaltsverzeichnis IV. Besitzerwerb Erlangung der tatsächlichen Sachherrschaft Besitzerwerb ohne sofortige Übernahme der tatsächlichen Sachherrschaft Besitzergreifungswille Exkurs: Richtung des Besitz(-ergreifungs)willens a.) Eigenbesitz b.) Fremdbesitz V. Besitzverlust VI. Mittelbarer Besitz: Inhalt und Voraussetzungen Besitzmittlungsverhältnis Die Bedeutung des mittelbaren Besitzes Voraussetzungen für Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes Gestufter mittelbarer Besitz B. Weitere Arten des Besitzes: Mitbesitz C. Funktionen des Besitzes I. Publizitätsfunktion II. Schutzfunktion III. Erhaltungsfunktion Einheit Besitzschutz und Formen des Besitzerwerbs in der Fallanwendung A. Possessorische und petitorische Besitzschutzansprüche: Abgrenzung B. Die Besitzschutzansprüche im Einzelnen I. Die possessorischen Besitzschutzansprüche Das Selbsthilferecht, a.) Definition und Inhalt: Verbotene Eigenmacht b.) Besitzwehr, 859 I c.) Besitzkehr, 859 II, III, und die Unmittelbarkeitskomponente d.) Verhältnis zu den 227 ff Der Herausgabeanspruch des 861 I Der Störungsbeseitigungs- und Unterlassungsanspruch, Das Abholungsrecht,

4 Inhaltsverzeichnis XI II. Petitorische Besitzschutzansprüche Gegen den bösgläubigen Besitzer, 1007 I Gegen den gutgläubigen Besitzer, 1007 II Ausschlussgründe III. Besitzschutz außerhalb des Sachenrechts Einheit Eigentum. Kurze Einführung: Bedeutung des Eigentums. Arten des Eigentums A. Das Eigentum im Spannungsverhältnis zwischen Rechten und Pflichten B. Der Niederschlag im BGB: 903 und die Notstandsparagraphen C. Arten des Eigentums I. Miteigentum nach Bruchteilen II. Das Gesamthandseigentum III. Das Treuhandeigentum Uneigennützige Treuhand (Verwaltungstreuhand) Eigennützige Treuhand Einheit Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Eigentum A. Der Regelfall: Eigentumserwerb gemäß 929 S I. Die Einigung Anwendbarkeit der Vorschriften über Willenserklärungen Der Inhalt der Einigung unter Berücksichtigung der sachenrechtlichen Prinzipien Widerruflichkeit der Einigung II. Die Übergabe III. Die brevi manu traditio, 929 S B. Die Übereignung nach 930: Besitzkonstitut statt Übergabe. 54 Sonderfall: Das antezipierte Besitzkonstitut C. Übereignung gemäß 931: Abtretung des Herausgabeanspruchs statt Übergabe D. Der Geheißerwerb bei 929: Übergabe an Dritte, Übergabe durch Dritte... 61

5 XII Inhaltsverzeichnis E. Übertragung von Miteigentum F. Überleitung zum gutgläubigen Erwerb: Der Erwerb vom Nichtberechtigten i.v.m I. Wirksamkeit gemäß 185 I II. Wirksamkeit gemäß 185 II S. 1, 1. Alt III. Wirksamkeit gemäß 185 II S. 1, 2. Alt IV. Wirksamkeit gemäß 185 II S. 1, 3. Alt V. Prioritätsgrundsatz gemäß 185 II S Einheit Der gutgläubige Erwerb A. Einführung: Der Gutglaubensschutz I. Der Grundfall: Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten, 929, Das Übergabeerfordernis: Besitzerwerb vom Veräußerer Der gute Glaube, 932 II Kein gutgläubiger Erwerb abhanden gekommener Sachen. 68 Ausnahme: Gutgläubiger Erwerb trotz Abhandenkommens II. Gutgläubiger Erwerb bei Übereignung kurzer Hand, 929 S. 2, 932 I S III. Gutgläubiger Erwerb bei Vereinbarung eines Besitzkonstituts, 930, IV. Gutgläubiger Erwerb bei Abtretung des Herausgabeanspruchs, 931, Mittelbarer Besitz des Veräußerers Kein mittelbarer Besitz des Veräußerers B. Wirkung des gutgläubigen Erwerbs C. Gutgläubiger Erwerb bei Übereignung unter aufschiebender Bedingung D. Verbindung zu Ansprüchen aus 816 I E. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb,

6 Inhaltsverzeichnis XIII 7. Einheit Der gesetzliche Erwerb von Eigentum A. Verarbeitung, Verbindung, Vermischung I. Die Verarbeitung, Definition neue Sache Definition Hersteller Ausschluss bei Geringwertigkeit Wirkung der Verarbeitung und abweichende Vereinbarungen II. Verbindung und Vermischung, 946, 947, Verbindung einer beweglichen Sache mit einem Grundstück, a.) Wesentlicher Bestandteil, b.) Dauer der Verbindung und Scheinbestandteil c.) Zubehör, d.) Ein Sonderproblem: Der Überbau Verbindung gemäß Vermischung, B. Ausgleichsansprüche für den Rechtsverlust I. 951 als Rechtsfortwirkungsanspruch: Voraussetzungen Erwerb ohne rechtlichen Grund Berechtigter und Verpflichteter Anspruchsinhalt Aufgedrängte Bereicherung II. Anwendungsbereich und Konkurrenzen zu anderen Ersatzansprüchen C. Eigentumserwerb an Schuldurkunden, I. Unselbstständige Urkunden II. Inhaber- und Orderpapiere D. Der Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen ( 953 bis 957) I. Erwerb von Bestandteilen, 953, 93 bis II. Erwerb von Erzeugnissen, 953, III. Das Schachtelprinzip in den 953 ff

7 XIV Inhaltsverzeichnis E. Aneignung herrenloser Sachen, 958 bis I. Herrenlosigkeit II. Ausschlussgründe gemäß 958 II F. Fund, Einheit Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Der Herausgabeanspruch des Eigentümers A. Der Herausgabeanspruch des Eigentümers aus I. Die Vindikationslage Eigentum und Eigentumsvermutung Die Unrechtmäßigkeit des Besitzes II. Die Herausgabepflicht des unmittelbaren Besitzers Herausgabepflicht und Besitzrecht des unmittelbaren Besitzers bei gestuftem mittel.barem Besitz Zusammenfassung III. Die Herausgabepflicht des mittelbaren Besitzers VI. Zurückbehaltungsrecht, unzulässige Rechtsausübung. 103 B. Konkurrenzverhältnisse I. Anwendbarkeit neben den allgemeinen Regeln des Schuldrechts, speziell neben.285, II. Anwendung neben vertraglichen Ansprüchen III. Anwendung neben gesetzlichen Schuldverhältnissen Einheit Ansprüche auf Nutzungsherausgabe und Schadensersatz A. Haftung bei Bösgläubigkeit oder nach Rechtshängigkeit I. Rechtshängigkeit II. Bösgläubigkeit III. Sperrwirkung B. Die Ansprüche auf Nutzungsherausgabe im Einzelnen I. Verschärfte Haftung auf Nutzungsherausgabe: 987 I und 990 I i.v.m. 987 I II. Beschränkte Haftung auf Nutzungsherausgabe

8 Inhaltsverzeichnis XV 1. Wenn der gutgläubige Besitzer den Besitz unentgeltlich erlangt hat, Wenn der gutgläubige Besitzer Früchte im Übermaß zieht, C. Die Ansprüche auf Schadensersatz I. Haftung nach 989, Haftungsmaßstab bei Besitzmittlungsverhältnis, II. Verschärfte Haftung des deliktischen Besitzers, D. Besonderheiten des Besitzrechts und der Fremdbesitzerexzess I. Besonderheiten des Besitzrechts Nicht-so-berechtigter Besitzer Nicht-mehr-berechtigter Besitzer Der Aufschwung-Exzess II. Der Fremdbesitzerexzess E. Weitere Ansprüche zugunsten des Eigentümers Einheit Verwendungsersatzansprüche des Besitzers. Konkurrenzen aus dem EBV A. Ersatz von Verwendungen I. Der Begriff der Verwendungen II. Die zu unterscheidenden Arten von Verwendungen Notwendige Verwendungen, Nützliche Verwendungen, Luxusaufwendungen B. Verwendungsersatzansprüche des redlichen oder unverklagten Besitzers I. Ersatz der notwendigen Verwendungen, II. Ersatz der nützlichen Verwendungen, III. Das Wegnahmerecht gemäß IV. Ersatz von Luxusaufwendungen C. Ansprüche des unredlichen/verklagten Besitzers

9 XVI Inhaltsverzeichnis I. Notwendige Verwendungen II. Nützliche Verwendungen und Luxusverwendungen D. Die Geltendmachung der Verwendungsersatzansprüche I. Die Geltendmachung des Anspruchs nach Genehmigung durch den Eigentümer oder dessen Besitzerlangung, II. Ansprüche bei Besitzer- oder Eigentümerwechsel III. Zurückbehaltungs- und Befriedigungsrecht des Besitzers Das Zurückbehaltungsrecht gemäß Das Verwertungsrecht gemäß E. Konkurrenzen des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses I. Veräußerung oder Verbrauch II. Deliktsrecht, 823 ff III. Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung, 812 ff IV. GoA Einheit Eigentumsvorbehalt und Anwartschaftsrecht A. Einführung: Sicherungsrechte an beweglichen Sachen B. Der Eigentumsvorbehalt I. Die schuldrechtliche Seite: Der Vorbehaltskauf II. Die sachenrechtliche Seite: Die aufschiebend bedingte Übereignung C. Das Anwartschaftsrecht: Problem und Inhalt I. Definition und Voraussetzungen des Anwartschaftsrechts II. Rechtsfolgen des Anwartschaftsrechts Schutz vor Zwischenverfügungen gemäß Schutz des Vorbehaltskäufers bei Herausgabeverlangen Besitzschutz Schutz bei unerlaubter Handlung D. Zur Übertragbarkeit des Anwartschaftsrechts

10 Inhaltsverzeichnis XVII I. Probleme beim Erwerb des Anwartschaftsrechts vom Berechtigten II. Gutgläubiger Ersterwerb des Anwartschaftsrechts III. Gutgläubiger Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts Gutgläubiger Erwerb bei Nichtbestehen des Anwartschaftsrechts Gutgläubiger Erwerb bei Bestehen des Anwartschaftsrechts E. Überblick über besondere Formen des Eigentumsvorbehalts. 142 I. Nachträglicher Eigentumsvorbehalt II. Erweiterter Eigentumsvorbehalt Verlängerter Eigentumsvorbehalt Überblick über weitere Formen des Eigentumsvorbehalts a.) Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt b.) Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt c.) Kontokorrentvorbehalt d.) Konzernvorbehalt Einheit Die Sicherungsübereignung. Typische Fallkonstellationen bei Sicherungsrechten an beweglichen Sachen A. Die Sicherungsübereignung: Interessenlage I. Die schuldrechtliche Seite der Sicherungsübereignung Pflichten des Sicherungsgebers Pflichten des Sicherungsnehmers II. Die sachenrechtliche Seite: Die Übereignung gemäß 929, Die Einigung Besitzmittlungsverhältnis B. Typische Fallkonstellationen im Spannungsfeld von Sicherungsrechten und. gutgläubigem Erwerb I. Der Rückerwerb vom Nichtberechtigten II. Doppelverwertung einer Sache III. Der Klassiker: Die wandernde Fräsmaschine IV. Überleitung zum Grundstücksrecht

11 XVIII Inhaltsverzeichnis Immobiliarsachenrecht 13. Einheit Einführung in das Immobiliarsachenrecht A. Einführung: Das Grundstücksrecht B. Rechtliche Definition des Grundstücksbegriffs C. Überblick: Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht I. Gemeinsamkeiten II. Ein wichtiger Unterschied: Die Übertragung von Grundeigentum III. Das Grundbuch als Mittel der Publizität D. Aufgaben und Inhalt des Grundbuchs. Überblick über die einzelnen Grundstücksrechte E. Eintragungsfähige Rechte I. Grundeigentum II. Nutzungsrechte an Grundstücken III. Verwertungsrechte IV. Dingliche Erwerbsrechte V. Relative Verfügungsverbote VI. Sonstige VII. Nicht eintragungsfähige Rechte Einheit Das Grundbuch: Anlage und Verfahrensgrundsätze A. Grundbuchsysteme B. Einteilung des Grundbuchs I. Die Aufschrift II. Das Bestandsverzeichnis III. Die einzelnen Abteilungen C. Das Grundbuchverfahren I. Das Antragserfordernis

12 Inhaltsverzeichnis XIX II. Der Bewilligungsgrundsatz III. Grundsatz der Voreintragung D. Grundbuch und Rangordnung der Grundbuchrechte I. Mehrfachbelastung, Reihenfolge und Rang II. Rangerwerb: Locus- und Tempus-Prinzip III. Zwangsversteigerung bei Nießbrauch und Hypothek IV. Rangverwechslung Einheit Grundeigentum. Erwerb des Grundeigentums und Rechte des Eigentümers A. Vertiefung: Rechte und Pflichten des Grundeigentümers I. Die Rechte des Grundeigentümers II. Befugnisse und Begrenzungen Ansprüche des Grundstückseigentümers aus Einschränkungen gemäß 1004 II a.) 1004 II i.v.m. den 906 ff b.) Weitere Begrenzungen der Rechte des Grundstückseigentümers B. Vertiefung: Erwerb von Grundeigentum I. Die Auflassung als Sonderfall der Einigung, 925 I, Besonderheiten der Auflassung, 925 I II. Die Eintragung C. Der Schutz des Verkäufers D. Der Schutz des Käufers Die Rechte des Auflassungsempfängers als Anwartschaftsrecht E. Die Beeinträchtigung des Eigentumserwerbs durch Mängel des Kausalgeschäfts I. Schwarzkauf und Erwerbsverbot II. falsa demonstratio non nocet bei der Grundstücksveräußerung Andeutungstheorie Falsa demonstratio-grundsatz bei Grundbucheintragung. 194

13 XX Inhaltsverzeichnis 16. Einheit Der Anspruch auf Berichtigung des Grundbuchs. Gutgläubiger und gesetzlicher Erwerb von Grundstücken 196 A. Anspruch auf die Berichtigung des Grundbuchs Anspruch gemäß B. Der gutgläubige Erwerb vom Nichtberechtigten I. Voraussetzungen Die Eigentumsvermutung gemäß 891 I Erwerb vom voreingetragenen Veräußerer Redlichkeit des Erwerbers Gutglaubensmaßstab und öffentlicher Glaube des Grundbuchs Maßgeblicher Zeitpunkt für den guten Glauben Geschützte Rechtsvorgänge II. Wirkung C. Überblick über den gesetzlichen Eigentumserwerb bei Grundstücken I. Erwerb infolge Erbgangs, II. Ersitzung Buchersitzung, Kontratabular-Ersitzung, III. Erwerb kraft Hoheitsakts D. Verlust des Grundeigentums (Dereliktion) Einheit Grundpfandrechte: Die Hypothek A. Grundpfandrechte: Interessenlage und Vorteile gegenüber anderen Sicherungsrechten B. Die Hypothek: Voraussetzungen und Grundprinzipien I. Die Bestellung der Briefhypothek II. Bestellung der Buchhypothek C. Arten der Hypothek I. Die Verkehrshypothek II. Die Sicherungshypothek III. Die Höchstbetragshypothek

14 Inhaltsverzeichnis XXI D. Hypothek und Forderung I. Sicherungsfähige Forderungen II. Die nicht valutierte Hypothek III. Problem: Forderungsauswechslung IV. Wucher und unwirksame Hypothekenbestellung E. Inhalt und Umfang der Haftung Miet- und Pachtzinsen als Teil des Haftungsverbandes F. Geltendmachung der Hypothek Bezüge zur ZPO Einheit Die Hypothek bei beglichener Forderung. Der gutgläubige Erwerb A. Das Schicksal der Hypothek bei beglichener Forderung I. Der Ausgangsfall: Ordnungsgemäße Tilgung der gesicherten Forderung II. Die Befriedigung bei Identität von Schuldner und Eigentümer des belasteten Grundstücks Leistung durch den Schuldner Ablösung durch Dritte III. Die Befriedigung bei Auseinanderfallen von Schuldner und Eigentümer Leistung durch den Eigentümer des Grundstücks Leistung durch den Schuldner der Forderung B. Einwendungen und Einreden bei der Inanspruchnahme durch den Hypothekar I. Überblick II. Einwendungen und Einreden des persönlichen Schuldners III. Einwendungen des Eigentümers C. Erwerb der Hypothek I. Ersterwerb II. Zweiterwerb Besonderheiten beim Zweiterwerb der Briefhypothek

15 XXII Inhaltsverzeichnis III. Der gutgläubige Erwerb der Hypothek Der gutgläubige Ersterwerb Der gutgläubige Zweiterwerb a.) Besonderheiten der Briefhypothek b.) Der gutgläubige Zweiterwerb in den verschiedenen Varianten aa.) Nichtbestehen der Hypothek bb.) Nichtbestehen der Forderung cc.) Doppelter Mangel Einheit Die Grundschuld A. Die Grundschuld: Inhalte und Voraussetzungen I. Die Sicherungsgrundschuld II. Besonderheiten bei der Übertragung der Grundschuld. 239 III. Eintragungsfähigkeit IV. Besonderheiten beim gutgläubigen Erwerb Der gutgläubige Ersterwerb Der gutgläubige Zweiterwerb B. Rechtsfolgen bei Befriedigung des Grundschuldgläubigers I. Identität von Schuldner und Grundstückseigentümer II. Auseinanderfallen von Schuldner und Grundstückseigentümer Zahlung durch den Eigentümer Zahlung durch den Schuldner C. Einwendungen und Einreden Einheit Überblick über weitere Grundpfandrechte. Vormerkung und Widerspruch A. Überblick über weitere Grundpfandrechte I. Die Reallast II. Die Rentenschuld B. Die Vormerkung: Inhalt und Zweck I. Voraussetzungen für die Entstehung der Vormerkung. 250 II. Wirkung der Vormerkung III. Gutgläubiger Ersterwerb der Vormerkung

16 Inhaltsverzeichnis XXIII IV. Übertragung der Vormerkung V. Gutgläubiger Zweiterwerb Nichtbestehen der Forderung Mangel der Vormerkung VI. Erlöschen der Vormerkung C. Der Widerspruch, Literatur Paragraphen-Register Stichwort-Register