Skript Sachenrecht 1

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1 Skripten Zivilrecht - Alpmann-Schmidt Skript Sachenrecht Bearbeitet von Dr. Till Veltmann 21. Auflage Buch. X, 312 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Recht > Zivilrecht > BGB Besonderes Schuldrecht > Sachenrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 SACHENRECHT 1 Allgemeine Lehren Bewegliche Sachen 2017 Dr. Till Veltmann Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Arbeitsrecht ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Zitiervorschlag: Veltmann, Sachenrecht 1, Rn. Dr. Veltmann, Till Sachenrecht 1 Bewegliche Sachen Allgemeine Lehren 21. Auflage 2017 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de.

4 INHALTSVERZEICHNIS Überblick... 1 I. Sachen... 1 II. Grundprinzipien des Sachenrechts Trennungs- und Abstraktionsprinzip Absolutheit Numerus clausus und Typenzwang Publizitätsprinzip (Offenkundigkeitsprinzip) Bestimmtheitsgrundsatz (Spezialitätsgrundsatz)... 4 III. Klausurtechnik im Mobiliarsachenrecht Teil: Besitz... 7 A. Überblick... 7 B. Besitzerwerb und -verlust... 7 I. Unmittelbarer Besitz Erwerb der tatsächlichen Sachherrschaft, 854 Abs Besitzerwerb durch Besitzdiener, Erwerb des unmittelbaren Besitzes durch rechtsgeschäftliche Einigung, 854 Abs Besitzerwerb juristischer Personen und Gesamthandsgemeinschaften Verlust des unmittelbaren Besitzes, II. Mittelbarer Besitz, Erwerb des mittelbaren Besitzes Verlust des mittelbaren Besitzes...13 III. Erbenbesitz, C. Arten des Besitzes...14 D. Besitzschutz...15 I. Selbsthilferechte des Besitzers, 859 Abs Besitzwehr, 859 Abs Fall 1: Sibirische Räumung Besitzkehr, 859 Abs. 2 und Abs II. Possessorische Besitzschutzansprüche, 861, 862, Ansprüche im Falle des Entzugs und der Störung, 861, Abholungsanspruch nach III. Petitorische Ansprüche des früheren Besitzers beweglicher Sachen gemäß 1007 Abs. 1 und Abs Herausgabeanspruch gemäß 1007 Abs. 1 und Abs Herausgabeanspruch gemäß 1007 Abs. 2 und Abs Sonstige Ansprüche gemäß 1007 Abs. 3 S. 2 i.v.m IV. Schutz des Besitzes nach allgemeinen Vorschriften Abs. 1: Besitz als sonstiges Recht Abs. 2: 858 als Schutzgesetz : Besitz als erlangtes Etwas Besitzschutz in der Zwangsvollstreckung...30 n Zusammenfassende Übersicht: Besitz Teil: Erwerb des Eigentums vom Berechtigten Abschnitt: Übereignung gemäß 929 S. 1 durch Einigung und Übergabe...33 A. Einigung...33 I. Inhalt der Einigungserklärungen...34 II. Art und Weise des Zustandekommens der Einigung...34 I

5 1. Konkludente Einigung...35 Fall 2: Zu spät Unwirksamkeit der Einigung...41 III. Widerruf der Einigung (Einigsein)...44 Fall 3: Unwillentlich...45 IV. Einigung zugunsten Dritter?...47 B. Übergabe...47 I. Besitzerwerb auf Erwerberseite Erwerb des unmittelbaren Besitzes Erwerb des mittelbaren Besitzes gemäß Besitzerwerb durch eine Geheißperson des Erwerbers...49 II. Besitzverlust auf Veräußererseite Übertragung des mittelbaren Besitzes...50 Fall 4: Unentschlossenes Atomlager Einschaltung einer Geheißperson auf Veräußerer- und Erwerberseite (doppelter Geheißerwerb)...53 Fall 5: Abgekürzte Lieferung Kettenlieferung...55 III. Auf Veranlassung oder Duldung des Veräußerers zum Zwecke der Eigentumsübertragung...56 C. Berechtigung des Veräußerers Abschnitt: Übergabesurrogate gemäß 929 S. 2, 930, A. Übereignung kurzer Hand nach 929 S I. Besitz des Erwerbers...60 II. Besitzlosigkeit des Veräußerers...60 B. Ersatz der Übergabe durch ein Besitzkonstitut, I. Vorweggenommene Einigung und vorweggenommenes Besitzkonstitut...62 Fall 6: Oldtimer-Kauf...63 II. Gesetzliche Besitzmittlungsverhältnisse Eheliche Lebensgemeinschaft, Fall 7: Der Hochzeitsperser Elterliche Vermögenssorge, C. Ersatz der Übergabe durch Abtretung des Herausgabeanspruchs, Abschnitt: Eigentumsübertragung unter Einschaltung eines Vertreters...69 A. Vertretung des Veräußerers...70 I. Offene Vertretung...70 Fall 8: Der Antiquitätenhändler auf Weltreise...70 II. Mittelbare Vertretung...71 B. Vertretung des Erwerbers...72 I. Offene Vertretung...72 II. Mittelbare Vertretung Übereignung durch ein Geschäft an den, den es angeht Veräußerer übereignet an den mittelbaren Stellvertreter...75 n Zusammenfassende Übersicht: Eigentumsübertragung gemäß Teil: Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten Abschnitt: Wirksamwerden der Verfügung gemäß 185 Abs A. Genehmigung, 185 Abs. 2 S. 1 Var B. Nachträglicher Erwerb, 185 Abs. 2 S. 1 Var C. Beerbung des Berechtigten, 185 Abs. 2 S. 1 Var II

6 2. Abschnitt: Gutgläubiger Erwerb...80 A. Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts...82 I. Keine Anwendung der 932 ff. beim gesetzlichen Erwerb...82 II. Verkehrsgeschäft...82 B. Rechtsschein des Besitzes...83 I. 932 Abs. 1 S Fall 9: Hemdenlieferung...85 II. 932 Abs. 1 S III IV Veräußerer ist mittelbarer Besitzer, 934 Var Veräußerer ist nicht mittelbarer Besitzer, 934 Var C. Gutgläubigkeit des Erwerbers...91 I. Zeitpunkt...91 II. Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis Gutgläubiger Erwerb von Kraftfahrzeugen Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung...93 III. Bezugspunkt des guten Glaubens...94 IV. Zurechnung der Bösgläubigkeit...95 D. Kein Abhandenkommen, I. Abgrenzung Besitzentzug und willentliche Besitzübertragung...98 II. Unbeachtlichkeit des Abhandenkommens, 935 Abs III. Sonderproblem: Rückerwerb durch den Nichtberechtigen n Zusammenfassende Übersicht: Erwerb vom Nichtberechtigten Abschnitt: Erweiterter Gutglaubenserwerb A. Guter Glaube an die Verfügungsmacht des Kaufmanns, 366 HGB I. Abgrenzung zum guten Glauben an das Eigentum eines Dritten II. Voraussetzungen III. Gutgläubigkeit B. Gutgläubiger Erwerb einer Pfandsache, C. Erwerb bei Beschränkungen der Verfügungsmacht I. Relative Verfügungsbeschränkung und relatives Verfügungsverbot Fall 10: Doppelverkauf II. Absolute Verfügungsbeschränkung und absolutes Verfügungsverbot Abschnitt: Gutgläubiger lastenfreier Erwerb gemäß A. Voraussetzungen B. Ausnahme gemäß 936 Abs n Zusammenfassende Übersicht: Erweiterter Erwerb vom Nichtberechtigten Teil: Erwerb des Eigentums durch Gesetz oder Hoheitsakt Abschnitt: Aus mehreren Sachen wird eine einheitliche Sache, A. Grundstücksverbindung gemäß I. Bestandteile einer Sache II. Wesentlichkeit, 93, III. Scheinbestandteile gemäß Fall 11: Nicht bezahlte eingebaute Heizung B. Fahrnisverbindung gemäß C. Vermischung und Vermengung beweglicher Sachen gemäß D. Verarbeitung gemäß I. Neue Sache III

7 II. Verhältnis von Verarbeitungs- und Stoffwert Fall 12: Der unvollständige Motor III. Rechtsfolge: Hersteller wird Eigentümer Fall 13: Ziegenlämmer-Handschuhe E. Entschädigung für Rechtsverlust nach I. Entschädigung nach 951 Abs. 1 S. 1 i.v.m. 812 ff II. Wegnahmerechte Abschnitt: Aus einer einheitlichen Sache werden mehrere Sachen, 953 ff A. Eigentumserwerb durch Gestattung der Aneignung, B. Eigentumserwerb an Früchten durch den Eigen- und Nutzungsbesitzer, C. Eigentumserwerb durch Hauptsacheeigentümer oder dinglich Nutzungsberechtigten, 953, Fall 14: Apfelernte Abschnitt: Ersitzung, Aneignung und Fund ( 937 ff., 958 ff., 965 ff.) A. Ersitzung gemäß 937 ff B. Aneignung gemäß 958 ff C. Fund gemäß 965 ff Abschnitt: Eigentumserwerb kraft Hoheitsakts n Zusammenfassende Übersicht: Eigentumserwerb kraft Gesetzes Teil: Sicherungseigentum A. Sicherungsübereignung I. Einigung Bestimmtheitsgrundsatz Grundsätzlich keine auflösend bedingte Sicherungsübereignung Nichtigkeit der Einigung nach 138 Abs II. Besitzmittlungsverhältnis III. Berechtigung des Sicherungsgebers B. Sicherungsvertrag I. Ermessensunabhängiger Freigabeanspruch II. Verwertung des Sicherungsgutes C. Sicherungseigentum in Zwangsvollstreckung und Insolvenz I. Rechte des Sicherungsnehmers II. Rechte des Sicherungsgebers n Zusammenfassende Übersicht: Sicherungseigentum Teil: Anwartschaftsrecht und Eigentumsvorbehalt A. Überblick B. Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers I. Zwei Rechtsgeschäfte Unbedingter Kaufvertrag Bedingte Übereignung II. Zwei Berechtigte Abschnitt: Entstehen des Anwartschaftsrechts A. Bedingte Einigung I. Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts in AGB Eigentumsvorbehalt in AGB, die nach Kaufabschluss, aber vor Übergabe ausgehändigt werden Eigentumsvorbehalt in einander widersprechenden AGB IV

8 II. Verschiedene Arten des Eigentumsvorbehalts Einfacher Eigentumsvorbehalt Erweiterter Eigentumsvorbehalt Nachgeschalteter und weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt Nachträglicher Eigentumsvorbehalt Verlängerter Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel Fall 15: Winzer kontra Bank Verlängerter Eigentumsvorbehalt mit Vorausabtretungsklausel B. Übergabe bzw. Übergabesurrogat C. Berechtigung des Vorbehaltsverkäufers D. Möglichkeit des Bedingungseintritts Abschnitt: Übertragung des Anwartschaftsrechts A. Übertragung durch den Berechtigten analog 929 ff Fall 16: Durch oder direkt I. Fehlgeschlagene Übereignung enthält Anwartschaftsrechtsübertragung II. Übertragung des Anwartschaftsrechts nach 929 S. 2 analog B. Übertragung des Anwartschaftsrechts durch einen Nichtberechtigten analog 932 ff Abschnitt: Belastung und Erlöschen des Anwartschaftsrechts A. Belastung des Anwartschaftsrechts I. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers II. Zwangsvollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers III. Zwangsvollstreckung durch den Vorbehaltsverkäufer B. Erlöschen des Anwartschaftsrechts I. Aufhebung eines Anwartschaftsrechts, das mit dem Recht eines Dritten belastet ist II. Aufhebung eines Anwartschaftsrechts, das der Käufer einem Dritten übertragen hat Abschnitt: Schutz des Anwartschaftsrechts A. Ansprüche des Anwartschaftsberechtigten gegenüber Dritten I. Herausgabeansprüche II. Schadensersatzanspruch gemäß 823 Abs Fall 17: Zerstörtes Vorbehaltsgut III. Ansprüche des Anwartschaftsberechtigten nach den Vorschriften über den Eigentumsschutz B. Schutz des Anwartschaftsberechtigten gegenüber dem Eigentümer I. Schutz des Anwartschaftsberechtigten vor Verfügungen Fall 18: Geschützt bedingter Erwerb II. Anwartschaftsrecht als Recht zum Besitz? Fall 19: Dinglich gesichert? C. Schutz des Anwartschaftsrechts in der Insolvenz n Zusammenfassende Übersicht: Anwartschaftsrecht an beweglichen Sachen Teil: Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten Abschnitt: Pfandrecht an beweglichen Sachen A. Vertragliches Pfandrecht an beweglichen Sachen I. Entstehen des vertraglichen Pfandrechts Bestellung des Pfandrechts gemäß Erwerb eines Pfandrechts aufgrund einer AGB-Regelung Irreguläres unregelmäßiges Pfandrecht V

9 II. Übergang des vertraglichen Pfandrechts Übergang des Pfandrechts bei Forderungsabtretung gemäß 398, 401, Übergang des Pfandrechts bei gesetzlichem Forderungsübergang gemäß 412, 401, III. Rechte und Pflichten des Pfandgläubigers bis zur Verwertung Beeinträchtigung des Pfandes Pflichten des Pfandgläubigers im Verhältnis zum Verpfänder IV. Verwertung des Pfandes Wer ist zur Verwertung befugt? Wie ist die Verwertung durchzuführen? Rechte am Versteigerungserlös gemäß V. Erlöschen des Pfandrechts an beweglichen Sachen n Zusammenfassende Übersicht: Vertragliches Pfandrecht an beweglichen Sachen B. Gesetzliches Pfandrecht an beweglichen Sachen I. Entstehung des gesetzlichen Pfandrechts II. Geltung der Regeln über Vertragspfandrechte, Abschnitt: Pfandrecht an Rechten und Forderungen A. Entstehen des vertraglichen Pfandrechts an Rechten und Forderungen I. Einigung II. Übergabe sowie Anzeigepflicht Fall 20: Verpfändung eines Sparguthabens III. Berechtigung des Verpfänders B. Übertragung des Pfandrechts an Rechten C. Rechte und Pflichten der Beteiligten D. Verwertung des Pfandrechts an Rechten und Forderungen E. Erlöschen des vertraglichen Pfandrechts an Rechten Teil: Eigentumsherausgabeanspruch und Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Abschnitt: Herausgabeanspruch gemäß A. Anspruchsberechtigter I. Eigentümer II. Eigentumsvermutung Eigentumsvermutung zugunsten des gegenwärtigen unmittelbaren Besitzers, 1006 Abs Eigentumsvermutung zugunsten des früheren unmittelbaren Besitzers, 1006 Abs Eigentumsvermutung zugunsten des mittelbaren Besitzers, 1006 Abs Eigentumsvermutung zugunsten eines Nichtbesitzers Widerlegung der Eigentumsvermutung B. Anspruchsverpflichteter und die Rechtsfolge des I. Herausgabeanspruch gegen den unmittelbaren Besitzer II. Herausgabeanspruch gegen den mittelbaren Besitzer III. Herausgabeanspruch gegen den Mitbesitzer IV. Herausgabe von Geld C. Recht zum Besitz, I. Eigenes Besitzrecht des Besitzers, 986 Abs. 1 S. 1 Var Dingliches Besitzrecht Obligatorisches Besitzrecht VI

10 3. Anwartschaftsrecht Sonstige eigene Besitzrechte II. Abgeleitetes Besitzrecht des Besitzers, 986 Abs. 1 S. 1 Var III. Sonderregelung 986 Abs. 2: Schutz obligatorischer Besitzrechte bei Rechtsnachfolge IV. Prozessuale Geltendmachung des Besitzrechts D. Sind allgemeine Vorschriften auf den Anspruch aus 985 anwendbar? I. Erfüllungsort, II. Unmöglichkeit und Schuldnerverzug III. Annahmeverzug IV. Abtretung des Anspruchs aus V. Schadensersatz statt der Leistung nach Fristsetzung, VI. Verjährung E. Verhältnis des Herausgabeanspruchs gemäß 985 zu anderen Herausgabeansprüchen n Zusammenfassende Übersicht: Eigentumsherausgabeanspruch, 985, Abschnitt: Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV), 987 ff A. Überblick I. Haftung des Nichtbesitzers II. Haftung des rechtmäßigen Besitzers III. Haftung des unrechtmäßigen Besitzers IV. Verwendungsersatzansprüche des unrechtmäßigen Besitzers B. Die Haftung des unrechtmäßigen Besitzers I. Schadensersatzanspruch gegen den bösgläubigen Besitzer, 989, 990 Abs Eigentümer-Besitzer-Verhältnis im Zeitpunkt der Tatbestandsverwirklichung Bösgläubigkeit des Besitzers Fall 21: Der großzügige Platzmeister Verschlechterung, Untergang oder Unmöglichkeit der Herausgabe Verschulden Rechtsfolge: Ersatz des Substanzschadens Konkurrenzen Fall 22: Gestohlene Geräte Verschärfte Verzugshaftung gemäß 990 Abs. 2, 286 ff Fall 23: Gestohlenes Fotokopiergerät Haftung auf Schadensersatz statt der Leistung gemäß 280 Abs. 1, 3, 281 (EBV als Schuldverhältnis i.s.d. 280 ff.) II. Nutzungsersatzanspruch gegen den bösgläubigen Besitzer, 987, 990 Abs Begriff der Nutzungen in den 987 ff Rechtsfolge: Herausgabe oder Wertersatz Ausschluss im Drei-Personen-Verhältnis, 991 Abs Konkurrenzen III. Schadens- und Nutzungsersatzansprüche gegen den verklagten Besitzer, 989 / IV. Schadens- und Nutzungsersatzansprüche gegen den deliktischen Besitzer, Besitzverschaffung durch eine Straftat Besitzverschaffung durch verbotene Eigenmacht Haftungsumfang des Deliktsbesitzers nach 992, VII

11 V. Haftung des gutgläubigen unverklagten Besitzers Keine Schadensersatzhaftung des unrechtmäßigen gutgläubigen Eigenbesitzers Schadensersatzhaftung des unrechtmäßigen gutgläubigen Fremdbesitzers Fall 24: Weitervermietung Fall 25: Bedienungsfehler an der Hobelmaschine Nutzungsersatzanspruch gegen den gutgläubigen unentgeltlichen Besitzer, Fall 26: Der geschäftsunfähige Veräußerer Herausgabe der Übermaßfrüchte gemäß n Zusammenfassende Übersicht: Haftung des unrechtmäßigen Besitzers C. Die Gegenrechte des unrechtmäßigen Besitzers, 994 ff I. Anspruch des redlichen Besitzers auf Ersatz notwendiger Verwendungen, 994 Abs Verwendung Notwendigkeit II. Anspruch des redlichen Besitzers auf Ersatz nützlicher Verwendungen, III. Wegnahmerecht des Besitzers, IV. Verwendungsersatzanspruch des bösgläubigen oder verklagten Besitzers, 994 Abs Fall 27: Verwendungen auf den Lkw V. Begrenzungen und Erweiterungen des Verwendungsersatzanspruchs Begrenzung beim gutgläubigen Fremdbesitzer Erweiterung beim Nicht-mehr-berechtigten Besitzer? VI. Konkurrenzen und Sonderprobleme Konkurrenz zu 951, 812 bei Umgestaltungsaufwendungen Fall 28: Bebauter Garten Konkurrenz zur GoA und zur Leistungskondiktion des Fremdbesitzers Fall 29: Wagenreparatur für Dritte VII. Durchsetzung des Verwendungsersatzanspruchs Zurückbehaltungsrecht gemäß Selbstständige Geltendmachung des Verwendungsersatzanspruchs, Verwendungsersatzanspruch des Rechtsnachfolgers, 999 Abs Fall 30: Das restaurierte Gemälde Verwendungsersatzansprüche gegen den Rechtsnachfolger, 999 Abs D. Entsprechende Anwendung der 987 ff I. Gesetzliche Verweisung II. Verhältnis zwischen Eigentümer und besitzendem Bucheigentümer Fall 31: Grundstücksverschlechterung III. Verhältnis zwischen Vormerkungsberechtigtem und besitzendem Zweiterwerber IV. Verhältnis zwischen Vorkaufsberechtigtem und dem besitzenden Käufer n Zusammenfassende Übersicht: Verwendungsersatzansprüche des unrechtmäßigen Besitzers Stichwortverzeichnis VIII

12 Literatur LITERATURVERZEICHNIS Beck scher Online-Kommentar BGB 42. Edition, Stand: zitiert: BeckOK/Bearbeiter Baumbach/Hopt Baur/Stürner Brehm/Berger Canaris Erman Handkommentar Jauernig Medicus/Petersen Münchener Kommentar HGB Kommentar 37. Auflage 2016 Sachenrecht 18. Auflage 2009 Sachenrecht 3. Auflage 2014 Handelsrecht 24. Auflage 2006 Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 1 ( 1 758) Band 2 ( etc.) 14. Auflage 2014 zitiert: Erman/Bearbeiter Handkommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch 9. Auflage 2016 zitiert: Hk-Bearbeiter Bürgerliches Gesetzbuch 16. Auflage 2015 zitiert: Jauernig/Bearbeiter Bürgerliches Recht 25. Auflage 2015 zitiert: Medicus BR Bürgerliches Recht Band 1: Allgemeiner Teil Auflage 2015 Band 2: Schuldrecht Allgemeiner Teil Auflage 2016 IX

13 Literatur Band 6: Schuldrecht Besonderer Teil IV Auflage 2017 Band 7: Sachenrecht Auflage 2017 Band 8: Familienrecht I Auflage 2017 zitiert: MünchKomm/Bearbeiter Oetker Palandt Thomas/Putzo Staudinger Westermann/Gursky/Eickmann Wieling Zöller HGB Kommentar 5. Auflage 2017 zitiert: Oetker/Bearbeiter Bürgerliches Gesetzbuch 76. Auflage 2017 zitiert: Palandt/Bearbeiter ZPO Kommentar 38. Auflage 2017 J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch ; (2017) , ProstG (2011) (2015) (2014) (2012) (2013) (2016) (2017) (2012) (2009) zitiert: Staudinger/Bearbeiter Sachenrecht 8. Auflage 2011 zitiert: Westermann Sachenrecht 5. Auflage 2007 ZPO Kommentar 31. Auflage 2016 zitiert: Zöller/Bearbeiter X