Der Kündigungsschutzprozess

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1 AnwaltsPraxis Der Kündigungsschutzprozess Strategie und Taktik Bearbeitet von Christof Kleinmann, Katharina Meyer-Renkes, Caroline Fündling 1. Auflage Buch. 292 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Recht > Arbeitsrecht > Arbeitsvertrag, Kündigungsschutz, Mutterschutz, Personalwesen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Das Mandat im Kündigungsschutzprozess A. Allgemeines B. Mandatsannahme C. Interessenkonflikt D. Sachverhaltserfassung I. Arbeitnehmerfragebogen II. Arbeitgeberfragebogen E. Umgang mit den Beteiligten des Kündigungsschutzprozesses I. Umgang mit den Mandanten II. Umgang mit dem Gegner und dessen Vertreter III. Umgang mit Richtern F. Vergütungsfragen Materielles Recht A. Allgemeines B. Formalien I. Begrifflichkeit II. Inhalt und Form der Kündigung III. Kündigungsberechtigte Personen IV. Zugang der Kündigung V. Rücknahme von Kündigungen C. Kündigungsfristen D. Massenentlassungen E. Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes I. Arbeitnehmer II. Vom Geltungsbereich ausgenommene Personen III. Betrieblicher Anwendungsbereich Zentral gelenkte Betriebe Gemeinschaftsbetrieb Mindestarbeitnehmeranzahl IV. Zurückgelegte Wartezeit F. Kündigungsschutz außerhalb des Anwendungsbereiches des Kündigungsschutzgesetzes G. Anhörung des Betriebsrats H. Soziale Rechtfertigung der Kündigung nach dem Kündigungsschutzgesetz.. 81

3 I. Betriebsbedingte Kündigung Betriebliche Erfordernisse Unternehmerische Entscheidung Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen betriebsbedingter Erfordernisse und der Untemehmerentscheidung Dringlichkeit Fehlen einer Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Interessenabwägung Sozialauswahl a) Vergleichbarkeit b) Herausnahme besonderer Arbeitnehmergruppen, deren Kündigung das Gesetz verbietet c) Betriebsbezogenheit der sozialen Auswahl d) Kriterien für die Sozialauswahl e) Betriebliche Interessen f) Auswahlrichtlinien g) Interessenausgleich mit Namensliste Einzelfälle a) Typische außerbetriebliche Ursachen b) Typische innerbetriebliche Ursachen Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung Wiedereinstellungsanspruch Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung II. Personenbedingte Kündigung Krankheitsbedingte Kündigung Soziale Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung a) Häufige Kurzerkrankung aa) Negative Gesundheitsprognose bb) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen cc) Interessenabwägung b) Lang andauernde Erkrankung aa) Negative Gesundheitsprognose bb) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen cc) Interessenabwägung c) Kündigung wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit aa) Negative Gesundheitsprognose bb) Erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher Interessen cc) Interessenabwägung d) Krankheitsbedingte Minderung der Leistungsfähigkeit Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung Beweis wert (ausländischer) Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Weitere personenbedingte Kündigungstatbestände

4 III. Verhaltensbedingte Kündigung Allgemeine Prüfungsreihenfolge a) Verletzung der Arbeitspflicht b) Verschulden c) Negative Prognose d) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aa) Erfordernis der Abmahnung bb) Entbehrlichkeit der Abmahnung cc) Voraussetzungen der Abmahnung (1) Inhalt (2) Form (3) Deutliche Rüge des beanstandeten Verhaltens (4) Androhung von Konsequenzen (5) Abmahnungsberechtigung (6) Zugang (7) Zeitablauf (8) Wirkungsdauer einer berechtigten Abmahnung (9) Anzahl der Abmahnungen (10) Gleichartigkeit der Pflichtverletzung (11) Rechte des Arbeitnehmers bei unwirksamer Abmahnung e) Weiterbeschäftigung auf einem anderen Arbeitsplatz f) Interessenabwägung Darlegungs- und Beweislast Besonderheiten bei der außerordentlichen Kündigung a) Wichtiger Grund b) Interessenabwägung c) Verhältnismäßigkeit d) Ausschlussfrist e) Kündigungsberechtigung f) Mitteilung der Kündigungsgründe g) Umdeutung h) Haftung Fallgruppen anerkannter Arbeitspflichtverletzungen Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung bei ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern IV Verdachtskündigung Wahrscheinlichkeit Erhebliche Vertragsverletzung Anhörung

5 V. Änderungskündigung Überblick/Grandlagen Arten der Änderungskündigung a) Außerordentliche Änderungskündigung b) Ordentliche Änderungskündigung aa) Personenbedingte Kündigung bb) Verhaltensbedingte Kündigung cc) Betriebsbedingte Kündigung Reaktionsmöglichkeiten a) Annahme des konkreten Änderungsangebotes b) Ablehnung des Angebotes oder Nichtreaktion auf das Angebot 192 c) Annahme unter Vorbehalt Prozess um die Wirksamkeit der Kündigung A. Allgemeines B. Besonderheiten im Arbeitsgerichtsverfahren I. Verfahrensvorschriften II. Prozessvertretung III. Beschleunigungsgrundsatz IV. Besondere Prozessförderung im Kündigungsschutzverfahren V. Zurückweisung verspäteten Vorbringens VI. Vollstreckung VII. Kosten VIII. Prozesskostenhilfe IX. Rechtsschutzversicherung C. Anfertigung der Kündigungsschutzklage I. Örtlich zuständiges Gericht II. Sachlich zuständiges Gericht III. Klagefrist und verlängerte Anrufungsfrist IV. Nachträgliche Zulassung Zulassungsgrund Form Vorschriften Verfahren V. Parteien VI. Form der Kündigungsschutzklage VII. Streitgegenstand/Anträge Klageantrag nach 4 KSchG Feststellungsantrag Fristlose Kündigung Änderungskündigung Weiterbeschäftigungsantrag Vermeidung eines Kostenantrags

6 D. Klagebegründung E. Leistungsanträge im Kündigungsschutzverfahren F. Auflösungsantrag G. Klageerwiderung H. Weiterbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers I. Allgemeiner Weiterbeschäftigungsanspruch II. Weiterbeschäftigungsanspruch nach 102 Abs. 5 BetrVG III. Entbindung des Arbeitgebers I. Neues Arbeitsverhältnis und Auflösung gemäß 12 KSchG J. Güteverhandlung I. Boulware-Modell II. Basar-Methode III. Kooperationsmodell IV. Risikoerhöhung V. Risikoreduzierung VI. Vorbereitung der Güteverhandlung K. Kammerverhandlung L. Güterichterverfahren Z w angsvollstreckung A. Allgemeines B. Vollstreckungsvoraussetzungen C. Vorläufige Vollstreckbarkeit D. Vollstreckungsmaßnahmen I. Zwangsvollstreckung wegen einer unvertretbaren Handlung Anspruch auf Weiterbeschäftigung Anspruch auf Erteilung eines Zeugnisses Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte 266 II. Zwangsvollstreckung aus einem Herausgabetitel Herausgabe von Arbeitspapieren Herausgabe von Arbeitsmitteln und -geräten III. Zwangsvollstreckung aus einem Zahlungstitel IV. Zwangsvollstreckung einer Unterlassungsverpflichtung B e ru fu n g sv erfah ren Revision und N ic h tz u la ssu n g sb e sch w e rd e M e d ia tio n A. Einleitung B. Unterschiede zum gerichtlichen Verfahren

7 Unterschiede zum Personalgespräch Ablauf des Mediationsverfahrens I. Erste Phase II. Zweite Phase III. Dritte Phase IV. Vierte Phase V. Fünfte Phase E. Vergütung Stichwortverzeichnis p n