Kündigung bei Krankheit

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1 Kündigung bei Krankheit Handbuch für die betriebliche, anwaltliche und gerichtliche Praxis von Prof. Dr. Achim Lepke vormals Freie Universität Berlin Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin a.d. begründet von Dr. Dirk Neumann Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, i.r. (bearbeitet bis zur 3. Auflage) 12., überarbeitete und wesentlich erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Seite Vorwort zur 12. Auflage 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Schrifttumverzeichnis 27 Randnummer A. Aufgabenstellung und Abgrenzung I. Einführung II. Aufgabe III. Abgrenzung zum befristeten Arbeitsvertrag zum auflösend bedingten Arbeitsvertrag zur Anfechtung a) Allgemeines b) Irrtumsanfechtung c) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung aa) insbesondere Auskunftspflicht aaa) Krankheiten bbb)rauchen ccc) Schwerbehinderung ddd) Schwangerschaft bb) insbesondere Mitteilungspflicht cc) Anfechtung selbst B. Krankheitsbegriff I. Medizinischer Krankheitsbegriff II. Krankheit und Arbeitsunfähigkeit Allgemeines Insbesondere Erwerbsunfähigkeit und verminderte Erwerbsfähigkeit Weitere Aspekte III. Besondere Fälle krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit Transsexualität Alkohol- und Drogensucht a) Alkoholismus b) Drogenabhängigkeit

3 3. Nikotinabhängigkeit a) Aktivrauchen b) Passivrauchen Glücksspielsucht Internet-Abhängigkeit Sonstiges C. Krankheit als Kündigungsgrund I. Kündigung trotz Krankheit Allgemeines Tarifvertragliche Bestimmungen II. Fristgemäße Kündigung durch den Arbeitgeber Allgemeines a) Bestandsschutz nach dem KSchG b) Kündigungsschutz außerhalb des Geltungsbereichs des KSchG? c) Kündigung als personenbedingter Entlassungsgrund Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung Erkundigungspflicht des Arbeitgebers? Auskunftspflicht des Arbeitnehmers? Einzelne Gesichtspunkte a) Langanhaltende Krankheit aa) Begriff und Beispiele bb) Bevorstehende Heilbehandlung cc) Transsexualität dd) Ansteckende oder ekelerregende Krankheiten ee) Zeitliche Konkretisierung ff) Dauernde krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit b) Häufige Krankheiten und Wiederholungsgefahr aa) Allgemeine Voraussetzungen bb) Beispiele cc) Abmahnungserfordernis? dd) Kenntnis des Arbeitsgebers von chronischer Erkrankung ee) Wiederholungsgefahr ff) Anrechenbare Fehlzeiten gg) Zwischenbetrachtung c) Minderung der Leistungsfähigkeit aa) Personen- oder verhaltensbedingter Entlassungsgrund

4 bb) Altersbedingte Leistungsminderung d) Sonstige maßgebliche Umstände aa) Verschulden des Arbeitgebers oder Arbeitnehmers bb) Betriebsunfall cc) Länge der Betriebszugehörigkeit und Lebensalter dd) Familiäre Verhältnisse ee) Betriebsgröße und Störung des Betriebsablaufes ff) Insbesondere Vergütungsfortzahlungskosten gg) Ver- oder Umsetzung vor der Kündigung hh) Betriebliches Eingliederungsmanagement Zwischenbetrachtung Soziale Auswahl bei betriebsbedingter Kündigung? a) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der bis zum geltenden Fassung b) 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG in der Fassung vom bis zum c) Fassung des 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 KSchG bis zum d) Geltendes Recht Darlegungs- und Beweislast a) Vorbemerkungen b) Negative Gesundheitsprognose c) Insbesondere Anscheinsbeweis d) Betriebliche Beeinträchtigungen und unzumutbare wirtschaftliche Belastungen e) Fehlende Weiterbeschäftigungsmöglichkeit f) Interessenabwägung Fehlzeiten bedingende Krankheiten naher Angehöriger III. Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber Allgemeines Grundsätze nach bisherigem Recht Grundsätze nach geltendem Recht Beispiele aus der Rechtsprechung a) Fristgerecht kündbare Arbeitnehmer b) Fristgerecht unkündbare Arbeitnehmer c) Stellungnahme zur Fallgruppe b) Kündigungserklärungsfrist Darlegungs- und Beweislast

5 IV. Beteiligung der Arbeitnehmervertretungen Vorbemerkungen Art und Umfang der Mitwirkung a) Meinungsstand b) Stellungnahme c) Beteiligung bei fristgerecht unkündbaren Arbeitnehmern d) Personalaktenvorlage e) Nachschieben von Kündigungsgründen f) Sprecherausschuss der leitenden Angestellten g) Anhörung bei Kündigungen vor Ablauf der Wartefrist des 1 Abs. 1 KSchG Widerspruch der Arbeitnehmervertretung und Weiterbeschäftigungsanspruch Besonderheiten in Tendenzbetneben a) Privatwirtschaft b) Öffentlicher Dienst V. Insbesondere Kündigung durch den Arbeitgeber bei Suchterkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen Trunksucht a) Allgemeines b) Statistisches c) Rechtsprechungsübersicht aa) Instanzgerichte bb) Bundesarbeitsgericht d) Ordentliche fristgerechte Entlassung aa) Allgemeines bb) Personen- und/oder verhaltensbedingte Entlassungsgründe cc) Alkoholsucht und Verschulden dd) Therapieangebot durch den Arbeitgeber? ee) Rückfallgefahr ff) Unkenntnis des Arbeitgebers von der Sucht des Arbeitnehmers gg) Geeignete und zulässige Beweismittel e) Außerordentliche fristlose Kündigung Kündigung wegen Drogensucht a) Allgemeines b) Kündigung durch den Arbeitgeber aa) Beispiele aus der Rechtsprechung bb) Kündigungsgrundsätze cc) Nachweis der Abhängigkeit

6 ; Inhaltsverzeichnis [ dd) Therpeutische Behandlung vor dem i Kündigungsausspruch? t ee) Entlassung bei Nikontinabhängigkeit r ff) Kündigung bei Spielsucht \ 3. Resümee VI. AIDS als Beendigungsgrund I 1. Vorbemerkungen I 2. Fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber I a) Rechtstatsächliches t b) Gerechtfertigte oder sozialwidrige Kündigung i aa) Allgemeines l bb) Ansteckungsgefahr I c) Insbesondere Druckkündigung d) Kündigung von Arbeitsverhältnissen ohne s allgemeinen Bestandsschutz \ 3. Fristlose Kündigung i 4. Vertragsanfechtung I VII. Kündigung durch den Arbeitnehmer t VIII. Besondere Arbeitnehmergruppen [ 1. Schwerbehinderte \ a) Ordentliche Kündigung t aa) Allgemeine Voraussetzungen \ bb) Insbesondere 90 Abs. 2a SGB IX cc) Weitere Fälle entbehrlicher behördlicher. Zustimmung \ dd) Zustimmungserfordernis bei dauernder j völliger Arbeitsunfähigkeit ee) Entscheidung des Integrationsamtes \ b) Außerordentliche und fristlose \ Kündigung I c) Kündigung nach erteilter Zustimmung Mutterschutz und Elternzeit IX. Klagefrist des 4 KSchG Grundsätzliches Nachträgliche Zulassung der Klage D. Kündigung wegen Pflichtverletzungen bei Krankheit I. Krankmeldung Vorbemerkung Einzelheiten

7 II. Nachweis der Krankheit Allgemeines Einzelheiten a) Art, Umfang und Zeitpunkt der Nachweispflicht b) Frühere Attestvorlage c) Folgebescheinigung d) Inhalt und Kosten des Attestes e) Auszubildende f) Kapitäne und Besatzungsmitglieder von Schiffen g) Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation h) Unabdingbarkeit Bedeutung der ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung a) Beweiswert aa) inländischer Atteste bb) ausländischer Atteste aaa) aus Staaten, die nicht Mitglieder der Europäischen Union sind bbb)aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union bzw. EWR-Staaten cc) Zwischenbetrachtung b) 31 Bundesmantelvertrag-Ärzte/ Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien c) Widersprüchliche Atteste d) Ärztliches Attest als Parteierklärung im Prozess e) Untersuchung durch den Medizinischen Dienst f) Arzt als Zeuge im Prozess Ärztliche Untersuchungen auf Geheiß des Arbeitgebers III. Anzeige- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im Ausland Gesetzliche Regelung Vereinfachtes Verfahren IV. Pflicht des Arbeitnehmers zu gesundheitsund heilungsförderndem Verhalten? V. Rückmeidepflicht VI. Kündigung durch den Arbeitgeber bei Verletzung von Nebenpflichten a) Nichtbeachtung von Anzeige- und Nachweispflichten

8 b) Weitere Einzelheiten bei Verhinderung der Gesundheitsförderung? a) Beispiele aus der Rechtsprechung b) Schrifttum c) Stellungnahme und eigene Lösung aa) Der Arbeitnehmer verstößt nicht gegen ärztliche Anordnungen bb) Der Arbeitnehmer verhält sich nicht krankheitsgemäß bei fehlendem Arbeitswillen beim Verdacht, dass der Arbeitnehmer nicht krank ist a) Beispiele b) Fristlose Entlassung c) Ordentliche Kündigung Darlegungs und Beweislast E. Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Wiedereinstellungsanspruch I. Auflösungsantrag und Abfindungsanspruch Auflösungsbegehren des Arbeitgebers Auflösungsverlangen des Arbeitnehmers Auflösungsantrag beider Parteien II. Wiedereinstellungsanspruch Vorbemerkungen Judikatur a) Bundesarbeitsgericht b) Instanzgerichte Auffassungen im Schrifttum Materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzungen a) Individual- oder kollektiv-rechtliche Regelungen b) Krankheitsbedingte Kündigung c) Verdachtskündigung d) Abfindungsvergleich Ausgewählte prozessuale Fragen a) Allgemeines b) Klageart c) Klageantrag d) Frist zur Geltendmachung? e) Darlegungs- und Beweislast f) Urteil und Zwangsvollstreckung

9 F. Folgen einer Kündigung wegen Krankheit Seite Randnummer I. Fortzahlung der Vergütung II. Krankheit durch Kündigung III. Urlaubsanspruch oder -abgeltung Allgemeines Rechtsmissbräuchliches Urlaubsverlangen Erlöschen des Anspruches IV. Rückzahlung sog. freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers V. Weitere Beendigungsfolgen Zeugnisanspruch Auskunft über den Arbeitnehmer Ausschlussfristen und Krankheit Sachverzeichnis